Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 81/08/0151 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Sammlungsnummer
    VwSlg 10968 A/1983
    Rechtssatznummer
    1
    Geschäftszahl
    81/08/0151
    Entscheidungsdatum
    03.02.1983
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    ASVG §107 Abs1 impl;
    Rechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    07.04.2004
    Zuletzt aktualisiert am
    27.07.2012
    Dokumentnummer
    JWR_1981080151_19830203X01
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 84/08/0116 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    1
    Geschäftszahl
    84/08/0116
    Entscheidungsdatum
    13.09.1985
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    19.11.2004
    Dokumentnummer
    JWR_1984080116_19850913X01
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 85/08/0021 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    2
    Geschäftszahl
    85/08/0021
    Entscheidungsdatum
    03.07.1986
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    27.09.2005
    Dokumentnummer
    JWR_1985080021_19860703X02
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 86/08/0046 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    4
    Geschäftszahl
    86/08/0046
    Entscheidungsdatum
    19.05.1988
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    ASVG §107 Abs1 impl;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    28.03.2006
    Zuletzt aktualisiert am
    19.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1986080046_19880519X04
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 91/08/0158 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    2
    Geschäftszahl
    91/08/0158
    Entscheidungsdatum
    16.06.1992
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    18.10.2001
    Zuletzt aktualisiert am
    21.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1991080158_19920616X02
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 91/08/0163 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    2
    Geschäftszahl
    91/08/0163
    Entscheidungsdatum
    16.06.1992
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    ASVG §107 Abs1 impl;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    18.10.2001
    Zuletzt aktualisiert am
    21.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1991080163_19920616X02
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 92/08/0178 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    2
    Geschäftszahl
    92/08/0178
    Entscheidungsdatum
    29.09.1992
    Index
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    18.10.2001
    Zuletzt aktualisiert am
    21.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1992080178_19920929X02
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 92/08/0037 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    1
    Geschäftszahl
    92/08/0037
    Entscheidungsdatum
    29.06.1993
    Index
    20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    ABGB §1297;
    AlVG 1977 §24 Abs2;
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    18.10.2001
    Zuletzt aktualisiert am
    21.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1992080037_19930629X01
  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Verwaltungsgerichtshof - Rechtssatz für 2004/08/0175 Entscheidungstext anzeigen Rechtssätze und Entscheidungstext anzeigen
    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    3
    Geschäftszahl
    2004/08/0175
    Entscheidungsdatum
    21.02.2007
    Index
    10/07 Verwaltungsgerichtshof
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    AlVG 1977 §24 Abs2;
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    VwGG §42 Abs2 Z1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1 (Hier: Im Hinblick darauf, dass die der Arbeitslosen zuerkannte Leistung nur unwesentlich höher war als eine von ihr ein Jahr zuvor - wenn auch während der Arbeitslosigkeit ihres Ehemannes - bereits bezogene Leistung, kann im Beschwerdefall nicht davon gesprochen werden, dass die Arbeitslose, die alle für die Bezugsbemessung relevanten Unterlagen dem Arbeitsmarktservice mitgeteilt hat, hätte erkennen müssen, dass ihr die Leistung nicht in dieser Höhe gebührte, zumal die Berücksichtigung des Partnereinkommens und anderer die Freigrenzen erhöhender Umstände komplexere Berechnungsvorgänge erfordert. Die von der belangten Behörde ausgesprochene rückwirkende Neubemessung der Notstandshilfe erweist sich daher als inhaltlich rechtswidrig.)
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    03.05.2007
    Zuletzt aktualisiert am
    23.11.2011
    Dokumentnummer
    JWR_2004080175_20070221X03