Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 81/08/0151

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 10968 A/1983

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

81/08/0151

Entscheidungsdatum

03.02.1983

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;
ASVG §107 Abs1 impl;

Rechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

07.04.2004

Zuletzt aktualisiert am

27.07.2012

Dokumentnummer

JWR_1981080151_19830203X01

Rechtssatz für 84/08/0116

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

84/08/0116

Entscheidungsdatum

13.09.1985

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

19.11.2004

Dokumentnummer

JWR_1984080116_19850913X01

Rechtssatz für 85/08/0021

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

85/08/0021

Entscheidungsdatum

03.07.1986

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

27.09.2005

Dokumentnummer

JWR_1985080021_19860703X02

Rechtssatz für 86/08/0046

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

86/08/0046

Entscheidungsdatum

19.05.1988

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;
ASVG §107 Abs1 impl;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

28.03.2006

Zuletzt aktualisiert am

19.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1986080046_19880519X04

Rechtssatz für 91/08/0158

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

91/08/0158

Entscheidungsdatum

16.06.1992

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

18.10.2001

Zuletzt aktualisiert am

21.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1991080158_19920616X02

Rechtssatz für 91/08/0163

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

91/08/0163

Entscheidungsdatum

16.06.1992

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;
ASVG §107 Abs1 impl;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

18.10.2001

Zuletzt aktualisiert am

21.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1991080163_19920616X02

Rechtssatz für 92/08/0178

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

92/08/0178

Entscheidungsdatum

29.09.1992

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

18.10.2001

Zuletzt aktualisiert am

21.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1992080178_19920929X02

Rechtssatz für 92/08/0037

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

92/08/0037

Entscheidungsdatum

29.06.1993

Index

20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

ABGB §1297;
AlVG 1977 §24 Abs2;
AlVG 1977 §25 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

18.10.2001

Zuletzt aktualisiert am

21.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1992080037_19930629X01

Rechtssatz für 2004/08/0175

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

2004/08/0175

Entscheidungsdatum

21.02.2007

Index

10/07 Verwaltungsgerichtshof
62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §24 Abs2;
AlVG 1977 §25 Abs1;
VwGG §42 Abs2 Z1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1 (Hier: Im Hinblick darauf, dass die der Arbeitslosen zuerkannte Leistung nur unwesentlich höher war als eine von ihr ein Jahr zuvor - wenn auch während der Arbeitslosigkeit ihres Ehemannes - bereits bezogene Leistung, kann im Beschwerdefall nicht davon gesprochen werden, dass die Arbeitslose, die alle für die Bezugsbemessung relevanten Unterlagen dem Arbeitsmarktservice mitgeteilt hat, hätte erkennen müssen, dass ihr die Leistung nicht in dieser Höhe gebührte, zumal die Berücksichtigung des Partnereinkommens und anderer die Freigrenzen erhöhender Umstände komplexere Berechnungsvorgänge erfordert. Die von der belangten Behörde ausgesprochene rückwirkende Neubemessung der Notstandshilfe erweist sich daher als inhaltlich rechtswidrig.)

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

03.05.2007

Zuletzt aktualisiert am

23.11.2011

Dokumentnummer

JWR_2004080175_20070221X03