Hilfe (Verwaltungsgerichtshof)

Abfragefeld: Norm

Mit Hilfe dieses Eingabefeldes haben Sie die Möglichkeit, nach den wichtigsten Rechtsnormen, auf die sich die Entscheidung stützt, zu suchen.
Der Begriff „Norm“ wird dabei weit verstanden und umfasst alle - auch nicht mehr dem Rechtsbestand angehörende - Regeln, die im auszuwertenden Material zweckmäßigerweise als Suchhilfe Anwendung finden (z.B. auch Satzungen von Selbstverwaltungskörpern, Kollektivverträge, Erlässe, Ö-Normen usw.). Es werden auch die Rechtsakte der EU sowie bei Bedarf ausländische Rechtsvorschriften einbezogen. Die Bezeichnungen der Rechtsnormen folgen jener formalisierten Schreibweise, die in der RIS Applikation "Normenliste des VwGH" für die Zwecke der Judikaturdokumentation des VwGH enthalten ist.

Wenn Sie mehrere Normen mit einem Suchoperator verknüpfen möchten, müssen Sie jede Norm unter einfachem Anführungszeichen bzw. Hochkomma schreiben.

Sollte die Abkürzung einer Rechtsnorm eine Jahreszahl beinhalten (zB beim EStG, bei der StVO) dann nehmen Sie diese Jahreszahl in Ihre Suchabfrage auf, da Sie meistens Teil der Normbezeichnung ist. Fehlt die Jahresangabe wird das Dokument möglicherweise nicht gefunden.

Beachten Sie bitte, dass zwischen dem Gliederungsmerkmal (z.B: §, Art, Abs) und der Zählung (z.B. 1, 63, 124) kein Leerschritt vorhanden ist.

Beispiele für Eingaben:
AsylG 2005 §12
EStG 1988 §2 Abs3 Z6
StVO 1960 §99 Abs1a
'VwGG §34 Abs3' oder 'SPG 1991 §16 Abs1'