Hilfe (Verfassungsgerichtshof)

Abfragefeld: Norm

Mit Hilfe dieses Eingabefeldes haben Sie die Möglichkeit, nach den wichtigsten Rechtsnormen, auf die sich die Entscheidung stützt, zu suchen.

Wenn Sie mehrere Normen mit einem Suchoperator verknüpfen möchten, müssen Sie jede Norm unter einfachem Anführungszeichen bzw. Hochkomma schreiben.

Sollte die Abkürzung einer Rechtsnorm eine Jahreszahl beinhalten (zB beim EStG, bei der StVO, beim AsylG) dann nehmen Sie diese Jahreszahl in Ihre Suchabfrage auf, da Sie meistens Teil der Normbezeichnung ist. Fehlt die Jahresangabe wird das Dokument möglicherweise nicht gefunden.

Beispiele für Eingaben:
DSG 2000 §1
'StGG Art2' oder 'GewO 1994 §2 Abs1'
EStG 1988 §29 Z1
StVO 1960 §53 Abs1 Z17a
AsylG 2005 §5