Hilfe (Datenschutzbehörde/Datenschutzkommission)

Abfragefeld: Norm

Mit Hilfe dieses Eingabefeldes haben Sie die Möglichkeit, nach den wichtigsten Rechtsnormen, auf die sich die Entscheidung stützt, zu suchen.

Wenn Sie mehrere Normen mit einem Suchoperator verknüpfen möchten, müssen Sie jede Norm unter einfachem Anführungszeichen bzw. Hochkomma schreiben. Sollte die Abkürzung einer Rechtsnorm eine Jahreszahl beinhalten (zB beim DSG) dann nehmen Sie diese Jahreszahl in Ihre Suchabfrage auf, da Sie meistens Teil der Normbezeichnung ist. Fehlt die Jahresangabe wird das Dokument möglicherweise nicht gefunden, wobei die Jahresangabe bei der Abkürzung nicht möglicherweise nicht immer eingetragen wird.

Beispiele für Eingaben:
DSG 2000 §1 Abs3 Z1
RL 95/46/EG Art12
’DSG 2000 §49’ oder ’DSG 2000 §26 Abs1’