Hilfe (Bundesrecht konsolidiert)

Abfragefeld: Typ

Dieses Eingabefeld dient zur Suche nach dem Rechtsquellentyp einer Rechtsnorm. Sie können auch Suchoperatoren, wie zB "oder", "nicht" verwenden.

Es sind beispielsweise folgende Eingaben möglich:

Abkürzung Erläuterung
BVG Rechtsvorschrift im Verfassungsrang (Bundesverfassungsgesetz)
BG Rechtsvorschrift auf Gesetzesstufe (Bundesgesetz)
Anmerkung:
Einzelne §§ eines Bundesgesetzes im Verfassungsrang behalten „BG“ als Typ, werden aber in der Rubrik „Beachte“ durch „Verfassungsbestimmung“ gekennzeichnet.
V Verordnung
K Kundmachung
K (Geltungsbereich) Kundmachung über den Geltungsbereich eines multilateralen Staatsvertrages
Entschl. d. BPräs. Entschließung des Bundespräsidenten
Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern (gem. Art. 15a B-VG)
Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc. Geschäftsordnung, Geschäftseinteilung etc.
Vertrag - mit Angabe des Staates Vertrag mit anderen Staaten (bilateraler Vertrag)
Vertrag - mit Angabe einer internationalen Organisation Vertrag mit einer internationalen Organisation (bilateraler Vertrag)
Vertrag - Multilateral Multilateral Vertrag zwischen mehreren Staaten (multilateraler Vertrag)