SV-Recht

Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung (authentisch ab 2002)

Hier finden Sie die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes nach § 31 Abs. 8, Abs. 9 und Abs. 9a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen. Seit 1. Jänner 2002 ist die hier kundgemachte elektronische Fassung die authentische. Es ist zu beachten, dass nur die signierte Fassung rechtlich verbindlich ist. Kundmachungen der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates erfolgen abweichend davon nach wie vor im Amtsblatt zur Wiener Zeitung oder in der Österreichischen Notariatszeitung.

Kundmachungen aus der Zeit vor 2002 sind ebenfalls im Internet zugänglich: Die Fachzeitschrift „Soziale Sicherheit“ – SozSi, in der diese Kundmachungen erschienen sind, ist vollständig im Angebot der Österreichischen Nationalbibliothek unter http://www.anno.onb.ac.at abrufbar. Kundmachungen vor 2002 sind in der Regel nicht mehr anwendbar (nur mehr auf Sachverhalte, die sich vor 2006 ereignet haben): Diese Kundmachungen traten nach § 593 Abs. 3 ASVG mit 31. Dezember 2005 außer Kraft, sofern sie nicht wiederverlautbart wurden. Dazu ergingen die Kundmachungen avsv Nr. 193/2005 und Nr. 46/2006.

Des Weiteren sind hier die Gesamtverträge der Sozialversicherung gemäß den §§ 338 Abs. 1, 348 Abs. 1, 645 Abs. 3 und 675 Abs. 2 ASVG veröffentlicht.