Landesrecht konsolidiert Steiermark: Gesamte Rechtsvorschrift für Vorbereitungsmaßnahmen zur Abwehr und Bekämpfung von Katastrophen, Fassung vom 11.12.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 4. Dezember 2000 über Vorbereitungsmaßnahmen zur Abwehr und Bekämpfung von Katastrophen

Stammfassung: LGBl. Nr. 80/2000

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 3 Abs. 2 und 8 Abs. 4 des Steiermärkischen Katastrophenschutzgesetzes, LGBl. Nr. 62/1999, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1

Erstellung und Inhalt des Katastrophenschutzplanes

(1) Der Katastrophenschutzplan hat zu enthalten:

1.

die Bezeichnung als Katastrophenschutzplan der Gemeinde, des Bezirkes oder des Landes,

2.

eine Bedrohungsanalyse,

3.

eine Aufzählung der behördlichen und sonstigen Einrichtungen sowie von Einzelpersonen, die Katastrophenhilfe leisten können,

4.

eine Aufstellung der im Katastrophenfall zur Verfügung stehenden Sachmittel samt Standort sowie Angaben über deren Eigentümer oder Verfügungsberechtigten und deren Erreichbarkeit,

5.

eine Aufzählung der Maßnahmen, die im Anlassfall zu treffen sind, insbesondere einen Alarmplan sowie allenfalls Hinweise auf Maßnahmen, die im Katastrophenfall nach sonstigen gesetzlichen Vorschriften durchzuführen sind,

6.

den Zeitpunkt der Erstellung des Katastrophenschutzplanes sowie die Vermerke über die vorgenommenen Prüfungen und den Zeitpunkt der jeweils letzten Änderungen.

(2) Die Katastrophenschutzpläne sind jährlich auf den neuesten Stand zu bringen. Die Gemeinden haben zu diesem Zweck bis spätestens Ende Juni und die Bezirksverwaltungsbehörden bis spätestens Ende September ihre Pläne auf deren Vollständigkeit hin zu überprüfen. Die Landesregierung hat dies bis Ende November vorzunehmen. Die jeweiligen Katastrophenschutzpläne sind aufeinander abzustimmen und sollen überdies mit den Plänen der jeweiligen Einsatzorganisationen akkordiert werden.

(3) Der Katastrophenschutzplan ist schriftlich und nach Maßgabe der jeweils vorhandenen technischen Möglichkeiten auch elektronisch zu erstellen.

(4) Näheres über die Gliederung und den Inhalt des Katastrophenschutzplanes ist in der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage dargestellt.

§ 2

Text

§ 2

Behördliche Einsatzleitung

(1) Der behördliche Einsatzleiter hat aus Personen, die wegen ihrer Kenntnisse und Erfahrungen in besonderem Maße befähigt sind, auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes tätig zu sein, eine Einsatzleitung zu bilden.

(2) Der Einsatzleitung obliegt die Beratung und Unterstützung des Einsatzleiters bei der Vorbereitung und Durchführung des Katastrophenschutzes.

(3) Näheres über die Gliederung, Aufgaben und die Ausstattung der behördlichen Einsatzleitung ist in der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage dargestellt.

§ 3

Text

§ 3

Psychosoziale Betreuung

(1) Die Hilfe der psychosozialen Betreuung ist den Opfern der Katastrophe und deren Angehörigen, den Mitgliedern der Einsatzorganisationen und allen sonstigen Hilfskräften sowie der betroffenen Bevölkerung zu gewähren.

(2) Näheres über die Organisation und Aufgaben der Psychosozialen Betreuung ist in der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage dargestellt.

§4

Aus- und Fortbildung

(1) Die Aus- und Fortbildung für die Mitglieder der behördlichen Einsatzleitung hat jedenfalls folgende Bereiche zu enthalten:

1.

Führungsverfahren,

2.

Informationsmanagement,

3.

psychosoziale Betreuung,

4.

Durchführung von Planspielen und Übungen.

(2) Näheres über die Aus- und Fortbildung ist in der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage dargestellt.

§ 5

Text

§ 5

Externer Notfallplan

(1) Der Alarm- und Einsatzplan für Maßnahmen außerhalb von Betrieben oder Anlagen mit besonderem Gefahrenpotenzial gemäß. § 8 Abs. 2 des Steiermärkischen Katastrophenschutzgesetzes (Externer Notfallplan) hat ergänzend zu § 1 Abs. 1 Z 5 zu enthalten:

1.

Namen und Stellung von informierten Vertretern der Betriebe, die zur Einleitung von Sofortmaßnahmen und zur Mitwirkung bei Maßnahmen außerhalb des Betriebes ermächtigt sind.

2.

Vorkehrungen der Betriebe zur Sicherstellung von Maßnahmen zur Frühwarnung sowie zur Alarmauslösung.

3.

Vorkehrungen zur Koordinierung der zur Umsetzung des besonderen Maßnahmenplanes notwendigen Einsatzkräfte und Einsatzmittel unter Mitwirkung des Betriebes.

4.

Vorkehrungen zur Unterstützung von Abhilfemaßnahmen auf dem Betriebsgelände.

5.

Vorkehrungen betreffend Abhilfemaßnahmen außerhalb des Betriebsgeländes.

6.

Vorkehrungen zur Unterrichtung der Öffentlichkeit über den Unfall sowie über das richtige Verhalten.

7.

Vorkehrungen zur Unterrichtung der Notfall- und Rettungsdienste anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Fall eines schweren Unfalles mit möglichen grenzüberschreitenden Folgen.

(2) Der externe Notfallplan ist mindestens alle drei Jahre sowie bei wesentlichen Änderungen des Betriebes oder der Anlage von der Behörde in Zusammenarbeit mit dem Betreiber auf den neuesten Stand zu bringen.

(3) Die Landesregierung kann auf Grund des Sicherheitsberichts gemäß Artikel 9 der Richtlinie 96/82/EG auf die Erstellung eines externen Notfallplanes (gemäß Abs. 1) verzichten, wenn ein Sicherheitsbericht vorliegt, der bereits auch alle notwendigen Inhalte, die ein Externer Notfallplan enthalten muss, enthält.

§ 6

Text

§ 6

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag, das ist der 28. Dezember 2000, in Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage

zur Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Vorbereitungsmaßnahmen zur Abwehr und Bekämpfung von Katastrophen

I. Katastrophenschutzplan

A. Gliederung und Inhalt des Katastrophenschutzplanes (§ 1 Abs. 1 Z 1 bis 4)

Eine Aufzählung der behördlichen und sonstigen Einrichtungen sowie von Einzelpersonen, die Katastrophenhilfe leisten können und eine Aufstellung der im Katastrophenfall zur Verfügung stehenden Sachmittel haben insbesondere Angaben über Namen, Funktion, Erreichbarkeiten und Standorte zu umfassen über:

1.

Einsatzorganisationen

1.1.

Feuerwehren (Kommandant, Stellvertreter, Rüsthaus)

1.2.

anerkannte Rettungsdienste, wie Österreichisches Rotes Kreuz, Österreichischer Bergrettungsdienst, Österreichische Rettungshundebrigade, Österreichische Wasserrettung, Österreichische Höhlenrettung (maßgebliche Funktionsträger, Kommandanten, Dienststellen)

1.3.

Lawinenkommission

2.

Gesundheits- und Sozialdienste

2.1.

Ärzte (Leitender Notarzt gemäß § 40 Ärztegesetz, Notärzte, niedergelassene Ärzte) sowie Psychotherapeuten

2.2.

Klinische Psychologen und Gesundheitspsychologen, Lebens- und Sozialberater

2.3.

Fürsorgedienste

2.4.

Tierärzte

2.5.

Krankenanstalten

2.6.

Apotheken

2.7.

Seelsorger

2.8.

Bergführer

2.8.

Schischulen

2.9.

Bestattung

2.10.

Schlachthof

3.

Wachkörper

3.1.

Bundesgendarmerie/Bundespolizei

3.2.

Gemeindesicherheitswache

3.3.

Österreichisches Bundesheer

4.

Sachverständige und Auskunftspersonen

5.

Baudienste/Technik

5.1.

Technische Dienste der Gemeinde

5.2.

Landes- und Bundesstraßenverwaltung

5.3.

Fernmeldebaudienst

5.4.

Wasserbauverwaltung

5.5.

Wildbach- und Lawinenverbauung

5.6.

Hochbau

5.7.

Sirenen

5.8.

Netzamt

5.9.

Lautsprecheranlagen

6.

Verkehrs-, Versorgungs- und Entsorgungsunternehmen

6.1.

Eisenbahnunternehmen

6.2.

Tunnelanlagen

6.3.

Seilbahnen (Standseilbahnen, Seilschwebebahnen)

6.4.

Flughafen/Flugplatz/Hubschrauberlandeplätze

6.5.

Energieversorgungsunternehmen

6.6.

Wasserversorgungsunternehmen

6.7.

Abwasserbeseitigungsunternehmen

6.8.

Abfallbeseitigungsunternehmen

6.9.

Lebensmittelhandel

6.10.

Lagerhäuser

6.11.

Tankstellen

6.12.

Treibstofflager

6.13.

Transportunternehmen (Anzahl der Busse, Sitzplätze, Lkw)

6.14.

Beherbergungsbetriebe

6.15.

Schulen (Klassenanzahl)

6.16.

öffentliche Schutzraumanlagen

6.17.

Zeltverleiher

6.18.

Verleiher von Mobil-WC-Anlagen

6.19.

Veranstaltungshallen (Fassungsraum)

6.20.

Gasversorgung

6.21.

Mühlen

6.22.

Molkereien

6.23.

Fleisch verarbeitende Betriebe

6.24.

Kühlhäuser

6.25.

Kfz-Werkstätten (Fahrzeugmarke)

6.26.

Sprengbefugte

6.27.

Banken

6.28.

Traglufthallen

6.29.

Notstromaggregate

6.30.

Bagger

6.31.

Bohrgeräte

6.32.

Radlader

6.33.

Kipper

6.34.

Kräne

6.35.

Raupen

6.36.

Gabelstapler

6.37.

Mess- und Laborfahrzeuge

6.38.

Großpumpen

6.39.

Kompressoren

6.40.

Gemeindeeigene Fahrzeuge

6.41.

Sandsäcke

6.42.

Betonmischfahrzeuge

6.43.

Rundfunk- und Fernsehanstalten (regional und überregional)

7.

Behörden

7.1.

Steiermärkische Landesregierung

7.2.

Sicherheitsdirektion

7.3.

Bundespolizeidirektionen

7.4.

Militärkommando

7.5.

Bezirksverwaltungsbehörde

B. Inhalt und Gliederung der Maßnahmenpläne (§ 1 Abs. 1 Z 5)

Die im Katastrophenfall zu treffenden Maßnahmen sind auf der Grundlage der erfolgten Bedrohungsanalyse zu Maßnahmenplänen zusammenzufassen, und zwar:

1.1.

Allgemeiner Maßnahmenplan, der Maßnahmen für den Fall zu enthalten hat, dass besondere Maßnahmenpläne nicht bestehen.

1.2.

Besonderen Maßnahmenplan, welche besondere Katastrophensituationen berücksichtigen.

2.

Der allgemeine Maßnahmenplan hat zu enthalten:

2.1.

Vorgang der Alarmierung (Alarmplan)

2.2.

Hinweise auf in Betracht zu ziehende Einzelmaßnahmen

2.3.

Verzeichnis der Personen, Dienststellen und Einrichtungen, die mit einer Ausfertigung des Maßnahmenplanes beteilt werden

2.4.

Vermerke über den Zeitpunkt der jeweils letzten Änderung, Ergänzung oder Berichtigung (Stand)

3.

Der besondere Maßnahmenplan hat zu enthalten:

3.1.

Beschreibung der besonderen Katastrophensituation

3.2.

die im Katastrophenfall zu treffenden Maßnahmen, und zwar

3.3.

den Vorgang bei der Alarmierung (Alarmplan)

3.4.

sonstige, die besondere Gefahrensituation berücksichtigende Einzelmaßnahmen, soweit sie nicht schon im allgemeinen Maßnahmenplan enthalten sind

3.4.1.

ein Verzeichnis der Personen, Dienststellen und Einrichtungen, die mit einer Ausfertigung des Maßnahmenplanes beteilt werden

3.4.2.

Vermerke über den Zeitpunkt der jeweils letzten Änderung, Ergänzung oder Berichtigung (Stand).

C. Inhalt und Gliederung der Alarmpläne

Der Alarmplan hat zu enthalten:

1.

Hinweise auf die für den Katastrophenfall allenfalls getroffenen Vorkehrungen über die Meldung von Katastrophen.

2.

Die Personen, Einrichtungen und Dienststellen, welche die Alarmierung von Dienststellen und Einrichtungen des Katastrophenhilfsdienstes vorzunehmen haben.

3.

Die Personen, Einrichtungen und Dienststellen, welche die gefährdeten Personen vor drohenden Katastrophen zu warnen und bei deren Eintritt zu alarmieren haben.

4.

Die Aufzählung der zu verständigenden Dienststellen und Einrichtungen des Katastrophenhilfsdienstes.

5.

Die gefährdeten Personen, die zu warnen bzw. zu alarmieren sind.

6.

Aufzählung der Maßnahmen bei Alarmierung

7.

Angaben über die Art der Warnung bzw. Alarmierung und der allenfalls für die Richtigkeit und Sicherheit dieser Maßnahme zu treffenden Vorsorgen.

II. Gliederung, Aufgaben und Ausstattung der Einsatzleitung (§ 2)

A. Gliederung der Einsatzleitung

Die Einsatzleitung setzt sich je nach der Art des Schadensereignisses aus Vertretern der im Punkt I A des Anhangs der Verordnung angeführten Einsatzorganisationen, Behörden und Dienste zusammen.

B. Aufgaben der Einsatzleitung

Unter Anwendung des Prinzipes der koordinierten Führung hat die Einsatzleitung je nach Schadenslage gemeinsam insbesondere folgende Aufgaben wahrzunehmen:

1.

Errichtung einer Einsatzleitung und Bildung von Stabsdiensten

2.

Lagefeststellung und Lageführung

3.

Lagebeurteilung

4.

Erstellung eines Planes der Durchführung mit Festlegung von Aufgabenschwerpunkten

5.

Koordinierung der erarbeiteten Maßnahmen

6.

Information der Bevölkerung und der Medien (Informationsmanagement)

7.

Einsatz der psychosozialen und interkonfessionellen Betreuung sowie Krisenintervention

8.

Versorgung der Einsatzkräfte

9.

laufende Kontrolle der Einsatzmaßnahmen

10.

Dokumentation aller Maßnahmen

C. Ausstattung der Einsatzleitung

Zusätzlich zu den von den eingesetzten Kräften verwendeten Einsatzmitteln ist folgende Ausstattung der Einsatzleitung vorzusehen:

1.

Container/Führungsfahrzeuge zur Sicherstellung der gemeinsamen Führungsarbeit

2.

Führungsmittel (Planungsunterlagen unter Verwendung elektronischer Medien, Kennzeichnungen etc.)

3.

Geräte zur Dokumentation und zur Aufzeichnung von Medienberichten

II. Organisation und Aufgaben der psychosozialen und interkonfessionellen Betreuung sowie der Krisenintervention (§ 3)

A. Organisation

Die Behörden haben die in ihrem Bereich tätigen klinische Psychologen und Gesundheitspsychologen, Psychotherapeuten, Ärzte – insbesondere ärztliche Psychotherapeuten und Fachärzte für Psychiatrie, Lebens- und Sozialberater, Sozialarbeiter und Notfallseelsorger zu erfassen und je nach Bedarf zu alarmieren und um Mitarbeit zu ersuchen.

B. Aufgaben

1.

Im Einsatzfall sind die Opfer, deren Angehörige, weitere von Schadensereignissen Betroffene und die Kräfte der eingesetzten Organisationen fachlich zu betreuen.

2.

Nach der Akutbetreuung ist auch eine festgelegte Nachbetreuung sowie eine Evaluierung vorzunehmen.

IV. Aus- und Fortbildung (§ 4)

Die Aus- und Fortbildung für die Katastropheneinsatzleiter und für die Mitarbeiter im Bereich der psychosozialen und interkonfessionellen Betreuung sowie Krisenintervention wird vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung angeboten und umfasst folgende Bereiche:

A. Koordinierte Führung (Führungsverfahren)

Die Ausbildung der koordinierten Führung beschäftigt sich mit der Sicherstellung des Zusammenwirkens der Führungsebene aller im Einsatzfall tätigen Kräfte. Dabei sind die von den Einsatzorganisationen und den Behörden verwendeten Grundlagen zu berücksichtigen. Folgende Wissensinhalte sind zu vermitteln:

1.

Stabsdiensttätigkeit

1.1.

Lagefeststellung

1.2.

Lagebeurteilung mit Entschluss

1.3.

Plan der Durchführung

1.4.

Versorgung

1.5.

Kommunikation

1.6.

Informationsmanagement

1.7.

Psychosoziale und interkonfessionelle Betreuung sowie Krisenintervention

1.8.

Kontrolle

1.9.

Dokumentation

2.

Organisation des behördlichen Krisenmanagements

2.1.

Gemeinde

2.2.

Bezirksverwaltungsbehörde (Bezirkskoordinationsausschuss, Führungsgruppe “Bezirk”)

2.3.

Landesregierung (Landeskoordinationsausschuss, Abteilung für Katastrophenschutz und Landesverteidigung, Führungsgruppe “Land”)

3.

Ressourcen des Katastrophenschutzes

3.1.

Ressourcen des Bundes

3.2.

Ressourcen des Landes

3.3.

Ressourcen der Einsatzorganisationen

B. Informationsmanagement

1.

Grundsätze

2.

Struktur der Medienlandschaft

3.

Erfordernisse der Medienarbeit

4.

Interviewtechnik

5.

Organisation von Pressekonferenzen/-gesprächen unter Einsatzbedingungen

6.

Medienarbeit im Schadenraum

7.

Anforderung von Zivilschutz-Sirenensignalen

C. Psychosoziale und interkonfessionelle Betreuung sowie Krisenintervention

1.

Organisation

2.

Struktur des Katastrophenschutzes

3.

Kontrolle der Lebensfunktionen

4.

PTSD – Post-Traumatic-Stress-Disorder

5.

Gesprächsführung

6.

Umgang mit dem Tod

7.

Erarbeiten von Möglichkeiten im Rahmen der Krisenintervention

8.

Vermittlung von Kriseninterventionstechniken

9.

Nachbetreuung der Betroffenen

10.

Psychohygiene der Teams

11.

Gewinnen von praktischen Erfahrungswerten

12.

Evaluierung

D. Übungen und Planspiele

Die Bezirksverwaltungsbehörden und die Landesregierung sollen einmal jährlich gemeinsam mit den Einsatzorganisationen und Behörden Planspiele und Übungen mit dem Ziel durchführen, das Zusammenwirken aller einzusetzender Kräfte zu beüben. Die Übungsannahmen haben bei Planspielen auch größtmögliche Schadenslagen zu umfassen. Die Ergebnisse der Planspiele und Übungen sind zu dokumentieren.