Landesrecht Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung I 2012, Fassung vom 25.06.2016

§ 0

Langtitel

Verordnung der Oö. Landesregierung über die Sanierung von Häusern bis zu drei Wohnungen (Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung I 2012)

StF: LGBl.Nr. 16/2012

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 33 Abs. 1 Z 3 und 6 des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes 1993 (Oö. WFG 1993), LGBl. Nr. 6, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 82/2009, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1
Voraussetzungen

(1) Eine Förderung für die Sanierung von Häusern bis zu drei Wohnungen darf nur dann gewährt werden, wenn die Erteilung der Baubewilligung zum Zeitpunkt der Einbringung des Ansuchens bei diesen Wohnhäusern mindestens 20 Jahre zurückliegt.

(2) Der Zeitpunkt der Baubewilligung ist nicht maßgebend:

-

Wenn es sich um Maßnahmen handelt, die den Wohnbedürfnissen von behinderten oder alten Menschen im Sinn des § 17 Z 2 lit. c des Oö. WFG 1993 dienen.

-

Bei Schaffung von Wohnungen in bisher nicht für Wohnzwecke genützten Gebäuden.

-

Bei Gebäuden mit einer Nutzheiz-Energiekennzahl (NEZ) > 100 kWh/m²a bei einem A/V-Verhältnis von 0,8, wenn nach erfolgter Sanierung eine NEZ ≤ 65 kWh/m²a erreicht wird.

(3) Eine Förderung für die Schaffung von zusätzlichen Wohnräumen gemäß § 4 Abs. 2 und 3 durch Zu- oder Einbau kann gewährt werden, wenn die Erteilung der Baubewilligung zum Zeitpunkt der Einbringung des Ansuchens bei dem zu erweiternden Eigenheim mindestens 10 Jahre zurückliegt.

(4) Förderbar sind nur solche Sanierungsmaßnahmen, die durch gewerblich befugte Unternehmen durchgeführt oder deren Vornahme durch Materialrechnungen in Höhe von mindestens 150 Euro nachgewiesen worden sind. Der Nachweis erfolgt durch die Vorlage von Rechnungen, welche nicht älter als zwei Jahre sein dürfen. Bei Förderungen gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 lit. b sowie bei pauschalierten Förderungen gemäß § 4 Abs. 2 und 3 kann auf die Vorlage von Rechnungen verzichtet werden. Die entsprechenden Rechnungen müssen jedoch für Überprüfungen für die Dauer von sieben Jahren aufbewahrt werden. (Anm: LGBl. Nr. 116/2015)

(5) Eine Förderung kann nur dann gewährt werden, wenn bei Neubezug einer sanierten Wohnung die bisherige Wohnung nachweislich weitervermietet oder die Wohnung verkauft wird. Ehepaare und eingetragene Partner müssen den selben Hauptwohnsitz haben.

(6) Wurde eine Förderung für den Ankauf des Objekts bewilligt, so kann bei Häusern bis zu drei Wohnungen der Differenzbetrag auf die maximal mögliche Förderhöhe bewilligt werden.

(7) Sanierungen von bestehenden Wohnräumen innerhalb eines Gebäudes sind nicht förderbar, es sei denn, es handelt sich um den Handwerkerbonus gemäß § 4 Abs. 7.

(8) Die Einhaltung der energetischen Anspruchsvoraussetzungen sind mit der Einbringung des Förderungsansuchens durch ein entsprechendes Gutachten eines Sachverständigen (zB Energieausweis oder Energiesparzertifikat) nachzuweisen.

§ 2

Text

§ 2
Art der Förderung

(1) Die Sanierungsförderung besteht alternativ in der Gewährung von

1.

Annuitätenzuschüssen zu Darlehen mit einer Laufzeit von 15 bzw. 25 Jahren im Sinn des § 16 des Oö. WFG 1993, oder

2.

Annuitätenzuschüssen zu Hypothekardarlehen im Sinn des § 2 Z 16 Oö. WFG 1993 mit einer Laufzeit von 30 Jahren

a)

bei einer gesamthaften Sanierung,

b)

für den Abbruch eines Wohnhauses und gleichzeitigem Neubau eines Eigenheimes mit höchstens zwei Wohnungen.

              (2) Bei der Sanierungsförderung gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 lit. a werden Annuitätenzuschüsse je nach Sanierungsstufe in folgendem Ausmaß gewährt:

 

Maßnahmen

NEZ-Obergrenze

AZ-Förderung

Laufzeit

Bauteilsanierung

Einzelbauteilanforderungen

20 %

15 Jahre

Sanierungsstufe I

maximal 75 kWh/m²a

25 %

15 Jahre/

30 Jahre

Sanierungsstufe II

maximal 65 kWh/m²a

30 %

15 Jahre/

30 Jahre

Sanierungsstufe III

maximal 45 kWh/m²a

35 %

15 Jahre/

30 Jahre

Minimalenergiehaussanierung

maximal 15 kWh/m²a

40 %

25 Jahre/

30 Jahre

(3) Bei der Sanierungsförderung gemäß Abs. 1 Z 2 lit. b ist die Einhaltung der energetischen Vorgaben der Oö. Eigenheim-Verordnung 2012 Voraussetzung. Wird das Eigenheim in Niedrigenergiestandard errichtet, beträgt der Annuitätenzuschuss 35 %, bei Errichtung in Niedrigstenergiestandard beträgt er 40 % und wenn das Eigenheim als Minimalenergiehaus errichtet wird, beträgt der Annuitätenzuschuss 45 %. Das Ansuchen muss innerhalb von drei Jahren ab Erteilung der Baubewilligung gestellt werden.

(4) Bei der Sanierungsförderung gemäß Abs. 1 Z 2 lit. a beträgt die maximale Darlehenshöhe das 2-fache der im § 4 Abs. 1 für das jeweilige Sanierungsvorhaben genannten Darlehenssummen, wobei der Zuschlag für denkmalgeschützte Objekte und die Förderungen gemäß § 4 Abs. 2 und 3 zusätzlich in der jeweils genannten Höhe in Anspruch genommen werden können, bei der Förderung gemäß Z 2 lit. b beträgt die maximale Darlehenshöhe das 2-fache der im § 4 Abs. 1 genannten Darlehenssummen.

(5) Die Sanierungsförderung gemäß Abs. 1 Z 1 kann auch in Form von einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschüssen (Bauzuschüsse) im Sinn des § 16a Oö. WFG 1993 gewährt werden. Der Bauzuschuss wird mit einem Abschlag von 40 % vom Barwert des Annuitätenzuschusses gemäß Abs. 1 Z 1 berechnet.

(6) Die Annuitätenzuschüsse werden anlässlich der Förderzusage berechnet und gelten für die gesamte Darlehenslaufzeit in dieser Höhe unverändert. Sie werden höchstens für die Darlehenslaufzeit ab Erhalt der Zusicherung, längstens jedoch bis zur gänzlichen Tilgung des Darlehens gewährt, wobei der zugrunde liegende Zinssatz mit maximal 4 % p.a. begrenzt ist. Die Basis für die Berechnung des zugesicherten Annuitätenzuschusses bildet der Monatsdurchschnitt des 6-Monats-Euribors des mittleren Monats im vorangegangenen Quartal zuzüglich des höchstzulässigen Aufschlags. Die Verzinsung darf höchstens 150 Basispunkte über dem 6-Monats-Euribor liegen. Der der Zusicherung zugrunde liegende Zinssatz wird quartalsweise festgelegt.

(7) Nach Ablauf von zehn Jahren nach Zusicherung kann die Landesregierung beschließen, die Annuitätenzuschüsse neu zu bemessen. Die Höhe der Annuitätenzuschüsse kann jeweils neu bemessen werden, wenn sich die Einkommenssituation der Darlehensschuldnerin oder des Darlehensschuldners und der mit ihr oder ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehegattinnen und Ehegatten, Lebensgefährtinnen und Lebensgefährten oder eingetragene Partnerinnen und Partner wesentlich erhöht hat. Die Annuitätenzuschüsse können auch zur Gänze entfallen, wenn die Einkommensgrenzen, die die Voraussetzung der Förderbarkeit bilden, überschritten werden.

 

(Anm: LGBl. Nr. 116/2015)

§ 3

Text

§ 3
Energietechnischer Mindeststandard

Für die Gewährung der Förderung sind folgende energietechnische Mindeststandards maßgebend:

1.

Energietechnische Einzelmaßnahmen:

Wird bei einem Gebäude die NEZ von ≤ 75 kWh/m²a nicht erreicht, so beträgt der Annuitätenzuschuss für die Sanierungsförderung 20 %, wenn ein einzelner zusammenhängender Bauteil mit folgenden Mindest-Dämmstärken bzw. höchstzulässigen U-Werten saniert wird:

-

Außendecken/Dach/oberste Geschoßdecke ≤ 0,15 W/m²K;

-

Dachschrägen ≤ 0,18 W/m²K;

-

Fenster und Türen gegen Außenluft (gesamt über Glas und Rahmen) ≤ 1,20 W/m²K gemäß Prüfungszeugnis;

-

Außenwände und Wände gegen den Dachraum und Garagen ≤ 0,25 W/m²K;

-

Decken und Wände zu unbeheiztem Keller ≤ 0,35 W/m²K, im Fall einer Fußbodenheizung ≤ 0,28 W/m²K;

-

erdberührte Wände und Fußböden ≤ 0,35 W/m²K;

-

unbeheizter Keller gegen Außenluft ≤ 0,5 W/m²K;

-

Dämmstärke Fensterlaibung ≥ 3 cm (die angegebene Mindest-Dämmstärke bezieht sich auf eine Wärmeleitfähigkeit von 0,04 W/m²K);

-

Fensterglas (bei Tausch nur das Glas, bezogen auf das Glas alleine) ≤ 1,10 W/m²K;

-

Decken gegen Garagen ≤ 0,25 W/m²K.

2.

Ist es auf Grund der vorhandenen Bausubstanz technisch nicht möglich oder zumutbar, die definierten U-Werte oder sonstigen Anforderungen zu erreichen, so können für das konkrete Sanierungsvorhaben abweichende Festlegungen getroffen werden.

3.

Die ökologischen Mindestkriterien und Berechnungshinweise entsprechend der Anlage sind einzuhalten.

§ 4

Text

§ 4
Ausmaß der Förderung

(1) Die Darlehenssumme, bis zu welcher Annuitätenzuschüsse gewährt werden, beträgt für die Sanierung bei einem Haus mit einer baubewilligten Wohnung höchstens 37.000 Euro, bei Minimalenergiehäuser höchstens 40.000 Euro. Bei einem Haus mit zwei oder drei baubewilligten Wohnungen beträgt die Darlehenssumme höchstens 45.000 Euro. Bei denkmalgeschützten Gebäuden im Ortskern erhöht sich die Förderung um 8.000 Euro.

(2) Der Einbau von zusätzlichem Wohnraum wird mit maximal 250 Euro pro m², jedoch maximal 20.000 Euro pro Wohnung bzw. Wohnungserweiterung, gefördert. Eine Baubewilligung oder eine von der Baubehörde zur Kenntnis genommene Bauanzeige sowie eine Bestätigung der Gemeinde über die Fertigstellung des Bauvorhabens ist vorzulegen.

(3) Der Zubau bzw. die Aufstockung von zusätzlichem Wohnraum wird mit maximal 370 Euro pro m², jedoch maximal 30.000 Euro pro Wohnung bzw. Wohnungserweiterung, gefördert. Eine Baubewilligung oder eine von der Baubehörde zur Kenntnis genommene Bauanzeige sowie eine Bestätigung der Gemeinde über die Fertigstellung des Bauvorhabens ist vorzulegen.

(4) Bei der Schaffung von Wohnungen in bisher nicht für Wohnzwecke genützte Gebäude beträgt die Darlehenssumme bis zu welcher Annuitätenzuschüsse gewährt werden bei einer Wohnung höchstens 37.000 Euro (beim Minimalenergiehaus höchstens 40.000 Euro), bei zwei Wohnungen höchstens 45.000 Euro und bei drei Wohnungen höchstens 50.000 Euro.

(5) Werden ökologische Dämmstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen verwendet, so erhöht sich das Darlehen um 5.000 Euro. Sämtliche Außenbauteile (Außenwand, oberste Decke/Dach, Kellerdecke, erdanliegender Boden – ausgenommen erdberührende Dämmung) müssen zu 100 % mit nachwachsenden ökologischen Dämmstoffen versehen werden. Zusätze gegen Feuer, Wasser und Schädlinge sowie Stützfasern sind zulässig. Nachwachsende ökologische Dämmstoffe sind zB Flachs, Hanf, Holzfaser, Schafwolle, Stroh, Zellulose und Kork. Die Wärmeleitfähigkeit muss ≤ 0,06 W/m²K sein (Lambda-Wert).

(6) Für die Beauftragung eines als Mitglied der Architekten- und Ingenieurskonsulentenkammer tätigen Architekten oder Ingenieurskonsulenten bzw. eines planenden Baumeisters, der sich gegenüber der Wirtschaftskammer zur Einhaltung derselben Unabhängigkeits- und Standesregeln verpflichtet und der beim konkreten Sanierungsbauvorhaben keine ausführenden Tätigkeiten durchführt, mit einer Dienstleistung bestehend zumindest aus der Erstellung von Ausschreibungsunterlagen, der technischen Prüfung von Angeboten und der technischen Abnahmeprüfung der Ausführung für und in Verbindung mit einer Sanierungsförderung kann ein Landesbonus „Thermische Sanierung“ in Form eines Bauzuschusses in Höhe von 375 Euro gewährt werden.

(7) Wenn bei Gebäuden mit einer Nutzheiz-Energiekennzahl (NEZ) > 100 kWh/m²a bei einem A/V-Verhältnis von 0,8 nach erfolgter Sanierung eine NEZ ≤ 75 kWh/m²a erreicht wird, kann gleichzeitig für Maßnahmen des Innenausbaus ein „Handwerkerbonus“ gewährt werden. Dazu zählen ausschließlich bauliche Maßnahmen innerhalb der bestehenden Wohnung im Zusammenhang mit Grundrissänderungen, Elektro- und Wasserinstallationen. Die Obergrenze für den „Handwerkerbonus“ bildet ein Betrag in Höhe von maximal 6.000 Euro, der im jeweils höchstmöglichen Darlehensgesamtbetrag gemäß § 4 Abs. 1 enthalten ist. Über mindestens die Hälfte dieses Betrags sind Professionistenrechnungen mit Verrechnung von Arbeitszeit für die genannten Maßnahmen vorzulegen, die restlichen Rechnungen müssen für die Dauer von 7 Jahren zum Zweck der Überprüfung aufbewahrt werden. Pro Eigenheim kann der „Handwerkerbonus“ unabhängig von der Anzahl der Wohnungen nur einmal in Anspruch genommen werden. Der „Handwerkerbonus“ kann nur bei Förderungen gemäß § 2 Abs. 1 (Annuitätenzuschuss) oder gemäß § 2 Abs. 2 (Bauzuschuss) bewilligt werden. In Verbindung mit einer Förderung gemäß § 4 Abs. 2 und 3 ist die Inanspruchnahme des „Handwerkerbonus“ nicht möglich.

(8) Für förderbare Sanierungsmaßnahmen, welche das Dach, die Trockenlegung und die statische Sicherheit betreffen und nicht in den Anwendungsbereich des § 3 fallen, wird unabhängig vom energetischen Standard des Gebäudes ein Annuitätenzuschuss von 20 % gewährt.

(9) Für behindertengerechte Maßnahmen kann unabhängig vom energetischen Standard ein Annuitätenzuschuss von 20 % gewährt werden.

§ 5

Text

§ 5
Förderung der Sanierung von einzelnen Wohnungen

(1) Die Höhe des Darlehens, bis zu der ein 20 %iger Annuitätenzuschuss gewährt wird, beträgt für Sanierungsmaßnahmen innerhalb einer Wohnung höchstens 7.500 Euro.

(2) Förderbare Maßnahmen sind: Einbau von Fenstern und Einbau der Wohnungseingangstüre mindestens der Widerstandsklasse II.

§ 6

Text

§ 6
Schlussbestimmung

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung 2009, LGBl. Nr. 30, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 74/2009, außer Kraft.

(2) Für Ansuchen, die bis zum 30. Juni 2012 beim Amt der Oö. Landesregierung einlangen, gelten die Bestimmungen der Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung 2009, LGBl. Nr. 30/2009, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 74/2009.

Anl. 1

Text

Anlage

Ökologische Mindestkriterien und Berechnungshinweise Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung 2012

Die folgenden Ökologischen Mindestkriterien sind einzuhalten, es können jederzeit stichprobenartig Kontrollen bezüglich der Einhaltung der Anforderungen durchgeführt werden:

-

HFKW-freie und HFCKW-freie Wärmedämmstoffe und Baustoffe;

-

bei nachträglichem Einbau einer Wohnraumlüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung ist eine luftdichte Gebäudehülle mit n50-Wert ≤ 1,5 h-1 auszuführen;

-

bei Erneuerung der Heizanlage ist ein wassergetragenes System vorzusehen (ausgenommen Minimalenergiehaus);

-

fachgerechte hydraulische Einregulierung der Wärmeverteilungs/abgabe-Systeme;

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bei gesamthafter Erneuerung des Warmwasserbereitungs-Systems sind elektrische Durchlauferhitzer nicht zulässig;

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bei Erneuerung der Heizungsumwälzpumpen sind gemäß Energieverbrauchs-Kennzeichnung (EU-Energie-Label) nur Pumpen der Klasse A, A+ und A++ zulässig.

 

Berechnungshinweis

Zum Vergleich mit dem jeweiligen Anforderungswert der Nutzheiz-Energiekennzahl – diese ist festgelegt als flächenbezogener Heizwärmebedarf bei einem A/V-Verhältnis von 0,8 – ist der gemäß OIB-Richtlinie 6 ermittelte flächenbezogene Heizwärmebedarf HWBBGF mit dem Wert 0,74 * A/V + 0,407 zu dividieren. Der flächenbezogene Heizwärmebedarf HWBBGF und die Anforderungen an die Nutzheiz-Energiekennzahl NEZ berücksichtigen bereits eine allfällige Wohnraumlüftung mit Wärmerückgewinnung.

Art. 2

Text

Artikel II

(Anm: Übergangsrecht zur Nov. LGBl. Nr. 116/2015)

Diese Verordnung tritt mit 1. September 2015 in Kraft und gilt für Ansuchen, die ab diesem Datum beim Amt der Oö. Landesregierung einlangen. § 2 Abs. 1 Z 2 gilt für Ansuchen, die ab diesem Datum bis zum 31. August 2017 beim Amt der Oö. Landesregierung einlangen.