Landesrecht Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Verordnung über explosionsfähige Atmosphären in der Land- und Forstwirtschaft, Fassung vom 23.08.2014

  • Langtitel
    Verordnung der Oö. Landesregierung über den Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor explosionsfähigen Atmosphären (Oö. Verordnung über explosionsfähige Atmosphären in der Land- und Forstwirtschaft - Oö. VEXAT-LF)

    StF: LGBl. Nr. 56/2005
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund des § 94e Abs. 1 und Abs. 2 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, LGBl. Nr. 25, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 13/2003, wird verordnet:

  • Text

    § 1

    Anwendbarkeit der Verordnung explosionsfähige Atmosphären

     

    Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden, samt dem Anhang über Elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Kabel und Leitungen (Verordnung explosionsfähige Atmosphären - VEXAT), BGBl. II Nr. 309/2004, gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 94e der Oö. Landarbeitsordnung 1989:

    1.

    An Stelle der Arbeitnehmer/innen treten die Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, an Stelle der Arbeitgeber/innen treten die Dienstgeberinnen und Dienstgeber.

    2.

    § 1 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären gilt mit der Maßgabe, dass dessen Abs. 1 wie folgt lautet: "Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 88 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 und für Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner verbauten Flächen liegen.".

    3.

    Im § 2 Abs. 1 Z. 1 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären lautet das Zitat "im Sinne des § 40 Abs. 2 ASchG" wie folgt: "im Sinne des § 90 Abs. 3 Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    4.

    Im § 2 Abs. 2 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären lautet der Klammerausdruck "(§ 2 Abs. 5 ASchG)" wie folgt: "(§ 89 Abs. 1 Oö. Landarbeitsordnung 1989)" und die Wortfolge ", in der geltenden Fassung" entfällt.

    5.

    Im § 6 Abs. 1 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Verweises auf "§ 12 ASchG" der Verweis auf "§ 84 Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    6.

    Im § 6 Abs. 2 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Verweises auf "§ 14 ASchG" der Verweis auf "§ 84b Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    7.

    Im § 6 Abs. 3 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Verweises auf "§ 14 Abs. 5 ASchG" der Verweis auf "§ 84b Abs. 5 Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    8.

    Im § 8 Abs. 5 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Verweises auf "§ 46 Abs. 3 ASchG" der Verweis auf "§ 90e Abs. 3 Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    9.

    Im § 9 Abs. 3 Z. 3 lit. b wird nach "Gewerbeordnung 1994" die Wortfolge "i.d.F. BGBl. I Nr. 131/2004" eingefügt und in lit. c tritt an die Stelle der Wortfolge "in der geltenden Fassung" die Wortfolge "in der Fassung BGBl. I Nr. 85/2002".

    10.

    Im § 11 Abs. 2 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Verweises auf "§ 40 Abs. 2 ASchG" der Verweis auf "§ 90 Abs. 3 Oö. Landarbeitsordnung 1989".

    11.

    Im § 13 Abs. 5 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären tritt an Stelle des Klammerverweises auf "§ 21 AStV" der Verweis auf "§ 21 Oö. AStV-LF".

    12.

    § 21 Abs. 4 sowie § 22 der Verordnung explosionsfähige Atmosphären sind nicht anzuwenden.

    13.

    Verweise auf die Verordnung explosionsfähige Atmosphären beziehen sich auf die in dieser Bestimmung angeführte Fassung.

  • § 2

    In-Kraft-Treten

     

    Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.