Landesrecht Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Lastenverordnung, Fassung vom 19.06.2013

  • Langtitel
    Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend Vorschriften über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Oö. Lastenverordnung - Oö. LastV)

    StF: LGBl. Nr. 8/2003 (RL 90/269/EWG vom 29. Mai 1990, ABl.Nr. L 156 vom 21.6.1990, S. 9)
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund des § 40 Z. 2 des Oö. Landesbediensteten-Schutzgesetzes 1998 (Oö. LBSG), LGBl. Nr. 13, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 81/2002, wird verordnet:

  • Text

    § 1

    Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung

     

    (1) Diese Verordnung gilt für die manuelle Handhabung von Lasten, die auf Grund ihrer Merkmale oder ungünstiger ergonomischer Bedingungen für die Landesbediensteten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit, insbesondere der Lendenwirbelsäule, mit sich bringt. Dazu zählt jedenfalls, wenn folgende bei der manuellen Handhabung wirksame Lasten überschritten werden: für Männer 40 kg, für Frauen 25 kg, für männliche Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr 20 kg, sonst 25 kg und für weibliche Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr 10 kg, sonst 15 kg.

     

    (2) Manuelle Handhabung im Sinn dieser Verordnung ist jedes Befördern oder Abstützen einer Last durch einen oder mehrere Bedienstete, insbesondere das Heben, Absetzen, Schieben, Ziehen, Tragen oder Bewegen einer Last.

  • § 2

    Besondere Maßnahmen bei manueller Lastenhandhabung

     

    (1) Es sind geeignete organisatorische Maßnahmen zu treffen oder geeignete Arbeitsmittel, insbesondere mechanische Ausrüstungen, einzusetzen, um manuelle Handhabungen von Lasten durch die Bediensteten, die eine Gefährdung im Sinn des § 1 Abs. 1 mit sich bringen, zu vermeiden, wenn dies jedoch nicht möglich ist, gering zu halten.

     

    (2) Können diese manuellen Handhabungen von Lasten nicht vermieden werden, ist die Gesundheitsgefährdung, insbesondere der Lendenwirbelsäule, anhand

    1.

    der Merkmale der Last (wie Gewicht, Größe und Form),

    2.

    des geforderten körperlichen Kraftaufwandes,

    3.

    der Merkmale der Arbeitsumgebung (wie Beschaffenheit des Raumes und des Bodens; Temperatur),

    4.

    der Erfordernisse der Aufgabe (wie Dauer und Häufigkeit der Kraftanstrengung, Entfernungen und vorgegebenes Arbeitstempo),

    5.

    individueller Risikofaktoren (wie mangelnde körperliche Eignung, ungeeignete Kleidung, ungeeignetes Schuhwerk, mangelnde Kenntnis oder Unterweisung)

    zu beurteilen.

  • § 3

    Unterweisung

     

    Bei der Unterweisung nach § 12 Oö. LBSG sind die Beurteilungskriterien gemäß § 2 Abs. 2 Z. 1 bis 5 dieser Verordnung und insbesondere die körperliche Eignung der mit der manuellen Handhabung von Lasten befassten Bediensteten zu berücksichtigen. Diesen Bediensteten sind Angaben über die sachgemäße manuelle Handhabung von Lasten und über die Gefahren, denen sie insbesondere bei unsachgemäßer Ausführung der Tätigkeit ausgesetzt sind, zu machen.

  • § 4

    In-Kraft-Treten

     

    Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2003 in Kraft.