Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Kennzeichnungsverordnung - Land- und Forstwirtschaft, Fassung vom 17.12.2018

§ 0

Langtitel

Verordnung der Oö. Landesregierung über die Sicherheits- und
Gesundheitsschutzkennzeichnung für Arbeitsstätten in der Land- und
Forstwirtschaft (Oö. Kennzeichnungsverordnung - Land- und Forstwirtschaft - Oö. KennV - LF)

StF: LGBl.Nr. 105/2002 (RL 92/58/EWG vom 24. Juni 1992,
ABl.Nr. L 245 vom 26.8.1992, S. 23)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 94e Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, LGBl. Nr. 25, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 17/2002, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1

Allgemeine Vorschriften und Begriffsbestimmungen

 

(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinn des § 88 Abs. 1 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.

 

(2) Im Sinn dieser Verordnung gelten als

1.

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer relevante Aussage trifft,

2.

Verbotszeichen: ein Zeichen, das ein gefährdendes oder gefahrenträchtiges Verhalten untersagt,

3.

Warnzeichen: ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr warnt,

4.

Gebotszeichen: ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt,

5.

Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen: ein Zeichen mit Angaben über Notausgänge oder über Erste-Hilfe- oder Rettungsmittel,

6.

Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter Z. 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,

7.

Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet,

8.

Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Z. 7 verwendet wird und zusätzliche Hinweise liefert,

9.

Sicherheitsfarbe: eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet ist,

10.

Bildzeichen oder Piktogramm: ein Bild, das eine Situation beschreibt oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild oder einer Leuchtfläche angeordnet ist,

11.

Leuchtzeichen: ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht, das von innen oder von hinten durchleuchtet wird und dadurch wie eine Leuchtfläche erscheint,

12.

Schallzeichen: ein codiertes akustisches Signal, das von einer spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme ausgesandt und verbreitet wird,

13.

Sprechzeichen: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme,

14.

Handzeichen: eine codierte Bewegung oder Hand- bzw. Armstellungen.

 

(3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.

 

(4) Dienstgeberinnen und Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung

1.

hinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend der Art und dem Ausmaß der Gefahr oder des zu bezeichnenden Bereiches so beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht wird,

2.

in ihrer Sicht- oder Hörbarkeit nicht durch andere Kennzeichnungen, durch gleichartige Emissionsquellen oder durch sonstige Einrichtungen beeinträchtigt ist,

3.

gegebenenfalls auch für Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer mit - auch durch persönliche Schutzausrüstung - eingeschränktem Hör- oder Sehvermögen wirksam ist und

4.

so beschaffen ist, dass ihre Mitteilung klar verständlich und eine Verwechslung ausgeschlossen ist.

 

(5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.

§ 2

Text

§ 2
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung

Die §§ 1a bis 7 und die Anhänge 1 bis 3 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung - KennV), BGBl. II Nr. 101/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 184/2015, gelten sinngemäß. Die Verweise auf die §§ 12 und 14 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) gelten als Verweise auf die §§ 84 und 84b der Oö. Landarbeitsordnung 1989, jene auf die §§ 40 Abs. 1 und 44 Abs. 2 bzw. 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) als Verweise auf die §§ 90 Abs. 2 und 90g Abs. 2 bzw. 4 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.

 

(Anm: LGBl.Nr. 91/2016)

§ 3

Text

§ 3

In-Kraft-Treten

 

Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2003 in Kraft.