RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für Limit-Verordnung 2012/13 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 19.06.2013

Beachte für folgende Bestimmung
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Höchstbeträge pro Schüler und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2012/13 (Limit-Verordnung 2012/13)
StF: BGBl. II Nr. 20/2012

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 31a Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376, in der Fassung BGBl. I Nr. 76/2011, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verordnet:

Beachte für folgende Bestimmung
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Text

§ 1. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler betragen in den jeweiligen Schulformen:

		1	2
Profil	Bezeichnung	Limit mit SbX in €	Limit Religion mit SbX in €
100	Volksschulen – Grundschulen	50,00	8,18
100	Vorschulstufe	22,80
100	Sonderschulen	75,00	8,18
300	Hauptschulen/Neue Mittelschulen	95,00	11,70
400	Polytechnische Schulen	104,00	9,20
1000	Allgemeinbildende höhere Schulen – Unterstufe	95,00	11,70
1100	Allgemeinbildende höhere Schulen – Oberstufe
	der Gymnasien	170,00	15,00
	der Realgymnasien	161,25	14,24
	Oberstufenrealgymnasium	161,25	14,24
1100	Steirische Realschulen	144,89	12,82
2000	Berufsbildende Pflichtschulen
	Fachbereich Elektrotechnik u. Elektronik, kaufmännische Bereiche sowie Metall	56,85	5,06
	alle anderen Fachbereiche	48,38	4,29
3100	Mittlere technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten	85,00	8,00
3600	Mittlere kaufmännische Lehranstalten	153,00	13,40
3710	Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (1- und 2-jährig)	110,00	9,60
3730	Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (3- und mehrjährig; außer FW)	125,00	10,84
3730	Dreijährige Fachschulen für wirtschaftliche Berufe (FW)	148,00	12,84
4100	Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten	155,00	13,70
4600	Höhere kaufmännische Lehranstalten	166,00	14,20
4600	Handelsakademien für Berufstätige	166,00	14,20
4600	Kaufmännische Kollegs	166,00	14,20
4600	Aufbaulehrgang an Handelsakademien	166,00	14,20
4710	Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe	167,00	14,20
4710	Kollegs für wirtschaftliche Berufe	145,00	14,20
4710	Aufbaulehrgang an Höheren Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe	177,00	14,20
4720	Höheren Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik/Höheren Lehranstalten für Kunstgewerbe	136,00	13,20
4730	Höheren Lehranstalten für Tourismus	154,00	13,70
4730	Aufbaulehrgänge an Kollegs für Tourismus	167,00	14,20
4730	Kollegs für Tourismus	152,00	13,70
5120	Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik	155,00	13,70
5120	Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik - Horterzieher/innen	163,00	13,70
5120	Kollegs für Kindergartenpädagogik	145,00	14,20
5130	Bildungsanstalten für Sozialpädagogik	155,00	13,70
5130	Kollegs für Sozialpädagogik	145,00	13,70
6100	Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen	55,00	5,40
6100	Land- und forstwirtschaftliche Fachschulen	113,00	11,00
6100	Fachrichtung „Ländliche Hauswirtschaft“ (ausgenommen Kärnten) Fachrichtung „Landwirtschaft“ (nur Kärnten)	122,00	11,70
6200	Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten	148,00	13,70

(2) Die Limits umfassen das Schulform-Limit und das Religionsbuch-Limit.

(3) Unterrichtsmittel eigener Wahl gem. § 31a Abs. 1 Z 2 Familienlastenausgleichsgesetz dürfen bis zu 15 vH der maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 insoweit angeschafft werden, als dadurch die maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 nicht überschritten werden.

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Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

§ 2. An Schulen mit zweisprachigem Unterricht (Minderheitenschulwesen) dürfen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für die deutschsprachigen Schulbücher auch Schulbücher für die Zweitsprache in dem Umfang (Anzahl der Titel) pro Schüler, wie für den vergleichbaren deutschsprachigen Unterricht, angeschafft werden.

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§ 3. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler an Volksschulen, Polytechnischen Schulen, Hauptschulen und allgemeinbildenden höheren Schulen - Unterstufen betragen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für den Lehrplan-Zusatz Deutsch für Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache und für den muttersprachlichen Unterricht jeweils höchstens 14,67 €.

(2) Die Schüler mit muttersprachlichem Unterricht bzw. mit dem Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ dürfen außerdem einmal 1 Wörterbuch erhalten.

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§ 4. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler, die an einem Sprachheilkurs teilnehmen, betragen zusätzlich 5,45 € zu den jeweils maßgeblichen Höchstbeträgen gem. § 1 für Volksschulen, Hauptschulen und allgemeinbildenden höheren Schulen-Unterstufen.

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§ 5. Die Schulbücher für sehgeschädigte Schüler dürfen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler pro Schüler und Schulstufe nur in dem Umfang (Anzahl der Titel) abgegeben werden, wie sie vergleichbare Schüler ohne sonderpädagogischen Förderbedarf erhalten.

Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Limit-Verordnung 2012/13, Fassung vom 19.06.2013