Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen, Fassung vom 18.12.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 4. März 1960 über den Beitritt Irans zum Protokoll, betreffend die Abänderung des in Paris am 4. Mai 1910 unterzeichneten Abkommens, betreffend die Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen.
StF: BGBl. Nr. 65/1960

Art. 1

Text

Nach einer Mitteilung der Rechtsabteilung der Vereinten Nationen hat Iran am 30. Dezember 1959 die Beitrittsurkunde zum Protokoll, betreffend die Abänderung des in Paris am 4. Mai 1910 unterzeichneten Internationalen Abkommens, betreffend die Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen, BGBl. Nr. 191/1950, gemäß seinem Artikel 4 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.