Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Abfallverzeichnisverordnung, Fassung vom 12.12.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über ein Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnisverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 570/2003 [CELEX-Nr.: 31975L0442, 31991L0156, 31996D0350, 31991L0689, 31994L0031, 32000D0532, 32001D0118, 32001D0119, 32001D0573]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 4 Z 1 und 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002), BGBl. I Nr. 102, wird verordnet:

§ 1

Text

Abfallverzeichnis

§ 1. (1) Das Abfallverzeichnis umfasst die Abfallarten, die in Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 „Abfallverzeichnis“, ausgegeben am 1. Oktober 2005, aufgelistet sind, mit den in Abschnitt III. der Anlage 5 angeführten Änderungen. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat das Abfallverzeichnis am EDM-Portal, edm.gv.at, zu veröffentlichen.

(2) Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart hat gemäß den Vorgaben der Anlage 5 zu erfolgen. Dabei sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 zu berücksichtigen. Sofern für die Zuordnung zu einer Abfallart Untersuchungen erforderlich sind, haben diese gemäß Anlage 4 zu erfolgen. Ist für die Zuordnung eines Abfallstroms eine Untersuchung erforderlich, so ist die Ausarbeitung des Probenahmeplans, Durchführung der Probenahme und die Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt vorzunehmen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsunterlagen sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.

(3) Einzelne Abfallarten enthalten Spezifizierungen. Im Sinne dieser Verordnung sind folgende Spezifizierungen, die durch weitere Codestellen und Zusatzbemerkungen gekennzeichnet sind, zu verwenden:

1.

77 „gefährlich kontaminiert“,

2.

88 „ausgestuft“,

3.

91 „verfestigt oder stabilisiert“,

4.

sonstige abfallspezifische Unterteilungen.

Die abfallspezifischen Unterteilungen müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.

(4) Sofern nicht in den Verordnungen zum AWG 2002 anderes bestimmt ist, hat die Abfallart durch Angabe der Schlüssel-Nummer und der Bezeichnung, erforderlichenfalls einschließlich einer Spezifizierung, zu erfolgen.

(5) Bei Übermittlungen im Wege des Registers gemäß § 22 AWG 2002 und bei der Erstellung von Auszügen oder Zusammenfassungen (Summenbildung) von elektronischen Aufzeichnungen gemäß § 17 Abs. 5 AWG 2002 sind die Identifikationsnummern der Abfallarten der Spalte „GTIN“ des Abfallverzeichnisses gemäß Abs. 1 zu verwenden.

§ 2

Text

Geltungsbereich und Verpflichteter

§ 2. Diese Verordnung gilt für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle gemäß AWG 2002. Verpflichtete im Sinne dieser Verordnung sind Abfallbesitzer.

§ 3

Text

Begriffsbestimmungen

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung ist

1.

„Aushubmaterial“ Material, welches durch Ausheben oder Abräumen des Bodens oder des Untergrundes anfällt.

2.

„Bodenaushubmaterial“ Material, das durch Ausheben oder Abräumen von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund – auch nach Umlagerung – anfällt. Der Anteil an bodenfremden Bestandteilen, zB mineralischen Baurestmassen, darf nicht mehr als fünf Volumsprozent betragen und es dürfen auch keine mehr als geringfügigen Verunreinigungen, insbesondere mit organischen Abfällen (Kunststoffe, Holz, Papier usw.) vorliegen; diese bodenfremden Bestandteile müssen bereits vor der Aushub- oder Abräumtätigkeit im Boden oder Untergrund vorhanden sein. Das Bodenaushubmaterial kann von einem oder mehreren Standorten stammen, wenn das Vermischungsverbot eingehalten wird.

§ 4

Text

Gefährliche Abfälle

§ 4. (1) Als gefährliche Abfälle gelten jene Abfallarten, die im Abfallverzeichnis gemäß § 1 Abs. 1 mit einem „g“ versehen sind.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 498/2008)

(3) Als gefährliche Abfälle gelten weiters jene Abfälle, die gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthalten oder mit solchen vermischt sind, dass mit einer einfachen Beurteilung, wie einer Bewertung des maximalen Massenanteils zB giftiger Stoffe (Kriterium H6), nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.

(4) Als gefährliche Abfälle gelten weiters folgende Arten von Aushubmaterial:

1.

Aushubmaterial von Standorten, bei denen auf Grund des Umgangs mit boden- oder wassergefährdenden Stoffen die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft (zB bei metall- oder mineralölverarbeitenden Betrieben, Tankstellen, Putzereien, Betrieben der chemischen Industrie, Gaswerken oder Altlasten); dies gilt für jene Bereiche des Standortes, in denen mit diesen Stoffen umgegangen wurde;

2.

Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;

3.

Aushubmaterial, wenn die begründete Annahme besteht, dass auf Grund einer Verunreinigung durch eine Betriebsstörung oder einen Unfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;

4.

Aushubmaterial, das nicht unter die Z 1 bis 3 fällt, bei dem aber auf Grund einer chemischen Analyse festgestellt wird, dass es so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.

(5) Abfälle, die als gefährlich einzustufen waren und in der Folge verfestigt, stabilisiert oder immobilisiert worden sind, gelten auch nach der Verfestigung, Stabilisierung oder Immobilisierung als gefährlich. Diese Abfälle dürfen nur zum Zweck der Deponierung ausgestuft werden. Dies gilt nicht für Abfälle, die ausschließlich die gefahrenrelevanten Eigenschaften H4 und H8 gemäß Anlage 3 auf Grund des Gehalts an alkalischen Stoffen aufweisen.

§ 5

Text

Anwendung der Anlagen 1 und 2

§ 5. Die Abfallarten gemäß Anlage 2 sind unter Berücksichtigung der Zuordnungskriterien der Anlage 1 dann zu verwenden, wenn dies im AWG 2002 oder in einer Verordnung zum AWG 2002 vorgesehen ist.

§ 6

Text

Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft

§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 2006/12/EG über Abfälle, ABl. Nr. L 114 vom 27. April 2006, S 9;

2.

Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 377 vom 31. Dezember 1991, S 20, in der Fassung der Richtlinie 94/31/EG, ABl. Nr. L 168 vom 2. Juli 1994, S 28;

3.

Entscheidung 2000/532/EG zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 226 vom 6. September 2000, S 3;

4.

Entscheidung 2001/118/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis, ABl. Nr. L 47 vom 16. Februar 2001, S 1, in der Fassung der Berichtigungen ABl. Nr. L 262 vom 2. Oktober 2001, S 38, und ABl. Nr. L 112 vom 27. April 2002, S 47;

5.

Entscheidung 2001/119/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 47 vom 16. Februar 2001, S 32, und

6.

Entscheidung 2001/573/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis, ABl. Nr. L 203 vom 28. Juli 2001, S 18.

§ 7

Text

In-Kraft-Treten

§ 7. (1) Diese Verordnung tritt, sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, mit 1. Jänner 2004 in Kraft.

(2) § 5 Abs. 2 tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) Die §§ 4 Abs. 1 und 2 und 5 Abs. 1, Anlage 1 Abschnitt II. Punkt 2. und 10., Anlage 2, der Parameter pH-Wert im Eluat der Anlage 3 Z 14, Anlage 3 Z 15, Anlage 4 Abschnitt I. und III. und Anlage 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2005 treten mit 1. Mai 2005 in Kraft.

(4) Anlage 3 Z 14 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2005 tritt, sofern Abs. 3 nicht anderes bestimmt, mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 über Deponien in Kraft, spätestens aber mit 1. Jänner 2007.

(5) § 1 samt Überschrift, § 3, § 4 Abs. 1 und 5, § 5 samt Überschrift, § 6 Z 1 und die Anlage 1, 2 und 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 498/2008 treten mit 31. Dezember 2008 in Kraft. Zugleich tritt § 4 Abs. 2, in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung, außer Kraft.

(6) Anlage 5 Abschnitt II. Punkt 1.2.1 vorletzter Satz in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 498/2008 tritt mit Ablauf des 30. Juni 2009 außer Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage 1

Zuordnungskriterien

I. Allgemeine Zuordnungskriterien

1. Hierarchie der Abfallcodes

Bei der Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart ist in folgenden vier Schritten vorzugehen:

 

1.

Bestimmung der Herkunft der Abfälle in den Kapiteln 01 bis 12 bzw. 17 bis 20 und des entsprechenden Abfallcodes (ausschließlich der auf 99 endenden Codes dieser Kapitel). Der Abfallbesitzer hat die Abfälle, die in einer bestimmten Anlage anfallen, je nach der Tätigkeit gegebenenfalls auf mehrere Kapitel aufzuteilen. So kann zB ein Automobilhersteller seine Abfälle je nach Prozessstufe unter Kapitel 12 (Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung und Oberflächenbearbeitung von Metallen), 11 (anorganische metallhaltige Abfälle aus der Metallbearbeitung und -beschichtung) und 08 (Abfälle aus der Anwendung von Überzügen) finden. Anmerkung: Getrennt gesammelte Verpackungsabfälle (einschließlich Mischverpackungen aus unterschiedlichen Materialien) werden nicht der Gruppe 20 01 sondern der Gruppe 15 01 zugeordnet.

2.

Lässt sich in den Kapiteln 01 bis 12 und 17 bis 20 kein passender Abfallcode finden, so sind zur Bestimmung des Abfalls die Kapitel 13, 14 und 15 zu prüfen.

3.

Trifft kein Abfallcode aus diesen Kapiteln zu, dann ist der Abfall gemäß Kapitel 16 zu bestimmen.

4.

Beschreibt auch kein Code in Kapitel 16 den Abfall zutreffend, dann ist der Code 99 „Abfälle a. n. g.“ (Abfälle anders nicht genannt) in dem Teil des Verzeichnisses zu verwenden, der der in Schritt 1 bestimmten abfallerzeugenden Tätigkeit entspricht. Die Zuordnung zu einer nicht gefährlich eingestuften Abfallart mit dem Code 99 darf nur erfolgen, wenn auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.

2. Zuordnung

Die Zuordnung eines Abfalls hat unter Berücksichtigung des Punktes 1 zu jener Abfallart zu erfolgen, die den Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt. Hierbei sind die Herkunft sowie sämtliche stoffliche Eigenschaften des Abfalls einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften zu berücksichtigen. Es muss die konkretest mögliche Abfallbezeichnung einschließlich einer allfälligen Spezifizierung gemäß § 3 Z 3 lit. b und c verwendet werden, die einer Abfallart gemäß Anlage 2 entspricht. Sonstige Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 lit. a müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.

 

Ist für die Zuordnung eines Abfalls die Kenntnis der chemischen Zusammensetzung erforderlich, so ist diese durch eine sachverständige Beurteilung auf Basis einer chemischen Analyse der relevanten Parameter nachzuweisen. Ist für die Zuordnung eines Abfallstroms eine chemische Untersuchung erforderlich, so ist die Ausarbeitung des Probenahmeplans, Durchführung der Probenahme und die chemische Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt vorzunehmen. Als Abfallstrom im Sinne des vorigen Satzes gilt eine größere Menge eines bestimmten Abfalls, welcher aus einem definierten Prozess in gleichbleibender Qualität regelmäßig bei einem Abfallerzeuger anfällt. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsgrundlagen, wie zB die sachverständige Beurteilung, der Analysenbericht, das Probenahmeprotokoll, der Probenahmeplan oder eine Prozessbeschreibung einschließlich der Einsatzstoffe für Abfälle, die in einem gleichbleibenden Prozess anfallen, sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.

 

Für die Differenzierung zwischen Abfällen mit gefährlichen Inhaltsstoffen und Abfällen ohne gefährliche Inhaltsstoffe sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 heranzuziehen. Im Falle von Spiegeleinträgen, bei denen nicht bereits durch die Abfallbezeichnung eine eindeutige Zuordnung vorgegeben ist (zB Altfahrzeuge, die nicht nach dem Stand der Technik schadstoffentfrachtet sind, sind dem Code 16 01 04 „Altfahrzeuge“ zuzuordnen; bei nach dem Stand der Technik schadstoffentfrachteten Altfahrzeugen ist der Code 16 01 06 „Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten“ zu verwenden), ist eine Zuordnung zu einem gefährlichen Eintrag vorzunehmen, sofern nicht auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.

II. Besondere Zuordnungskriterien

1. Aushubmaterial

1.1 Gefährliches Aushubmaterial

Gefährliches Aushubmaterial ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft den entsprechenden Abfallarten des Abfallverzeichnisses zuzuordnen, wie insbesondere den Abfallarten (Codes mit Spezifizierungen) 17 05 03 22 „Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten – mineralölhaltig“, 17 05 03 23 „Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten – mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)“, 17 05 03 24 „Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten – mit anorganischen Verunreinigungen“, 17 05 05 22 „Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält – mineralölhaltig“, 17 05 05 23 „Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält – mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)“, 17 05 05 24 „Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält – mit sonstigen anorganischen Verunreinigungen“ und 17 09 03 „sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten“.

1.2 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Aushubmaterial

Nicht gefährliches Aushubmaterial ist je nach Herkunft, Stoffeigenschaften, vorgesehenem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren und Analysenergebnissen folgenden Abfallarten zuzuordnen:

1.2.1 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial

Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, zB von Baustellen, ist dem Code 17 05 04 „Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen“ zuzuordnen. Handelt es sich um Bodenaushubmaterial von Garten- und Parkflächen, ist dieses dem Code 20 02 02 „Boden und Steine“ zuzuordnen. Für beide Fälle gelten die Zuordnungskriterien der Anlage 5 Abschnitt II. Punkt 1.2.1 sinngemäß.

1.2.2 Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen ist dem Code 17 05 04 „Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen“ oder dem Code 20 02 02 „Boden und Steine“ jeweils mit der Spezifizierung 33 „Inertabfallqualität“ zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als 50 Volumsprozent Baurestmassen ist dem Code 17 09 04 „gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen“ zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial von bautechnischen Schichten wie Rollierung, Frostkoffer, Drainageschicht – das ist Material, das nicht von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund stammt, sondern entsprechend technischen Anforderungen wie zB einer bestimmten Sieblinie hergestellt wurde – ist in Abhängigkeit vom Gehalt an bodenfremden Bestandteilen einer der beiden folgenden Abfallarten zuzuordnen:

17 05 04 34 „Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen – technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält“

17 05 04 35 „Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen – technisches Schüttmaterial, auch wenn dieses mehr als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält“

1.2.3 Baggergut

Nicht gefährliches Baggergut aus Sedimenten von Oberflächengewässern ist dem Code 17 05 06 „Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt“ zuzuordnen, wobei für unbelastetes Material die Spezifizierung 09 „unbelastet“ verwendet werden kann.

1.2.4 Gleisschotter

Nicht gefährlicher Gleisschotter ist dem Code 17 05 08 „Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt“ zuzuordnen, wobei für unbelastetes Material die Spezifizierung 09 „unbelastet“ verwendet werden kann.

2. Baurestmassen, die ohne Untersuchung auf einer Inertabfalldeponie abgelagert werden können

Ausgewählte Fraktionen von Beton, Ziegel, Fliesen, Keramik und Glas bekannter Herkunft ohne gefährliche Verunreinigungen und mit nur geringen Beimischungen anderer Stoffe (zB Metalle, organische Stoffe) sind den nachfolgenden Abfallarten zuzuordnen:

 

Abfallcode

Sp

Abfallbezeichnung

Spezifizierung

Zuordnungsregel

17 01 01

10

Beton

sortenreine Fraktion

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG 1)

17 01 02

10

Ziegel

sortenreine Fraktion

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

17 01 03

10

Fliesen, Ziegel und Keramik

sortenreine Fraktion

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

17 01 07

11

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter
17 01 06 fallen

nicht verunreinigte Mischfraktion, ohne Mörtel- und Verputzanteile

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

17 02 02

10

Glas

sortenreine Fraktion

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

19 12 05

10

Glas

sortenreine Fraktion

gemäß Punkt 2.1.1 des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

 

3. Heizwertreiche Fraktion

Die Zuordnung einer heizwertreichen Fraktion nach entsprechender Qualitätssicherung zu 19 12 10 „brennbare Abfälle (Brennstoffe aus Abfällen)“ ist zulässig, sofern der brennbare Abfall Qualitätskriterien vergleichbar mit einem Produkt oder Rohstoff einhält.

Heizwertreiche Fraktionen aus Siedlungsabfällen, die diese Anforderungen nicht erfüllen, sind der Abfallart 20 03 01 50 „gemischte Siedlungsabfälle – Fraktionen von Siedlungsabfällen“ zuzuordnen.

4. Abfälle aus der biologischen Behandlung

Gefährlich KW- oder PAK-verunreinigtes Aushubmaterial, das einer biologischen Behandlung im ex-situ Verfahren unterzogen wurde, ist der gefährlichen Abfallart 19 05 99 65 „Abfälle a. n. g. – Abfälle aus der biologischen Bodensanierung“ zuzuordnen.

5. Verpackungen

Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist jedenfalls dann gegeben, wenn bei einem neuerlichen Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf wenige Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.

Verpackungen mit Restinhalten:

Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis „darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden“ zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind dem Code 15 01 10 „Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind“ zuzuordnen.

Restentleerte Verpackungen:

Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol „E – Explosionsgefährlich“ zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind dem Code 15 01 10 zuzuordnen.

6. Ausgestufte Abfälle

Ausgestufte gefährliche Abfälle sind, sofern sie im Zuge des Ausstufungsverfahrens nicht einem nicht gefährlichen Code zugeordnet worden sind, mit der Spezifizierung 88 „ausgestuft“ zu versehen.

7. Gefährlich kontaminierte Abfälle

Ist ein Abfall, der gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthält oder mit solchen vermischt ist, dass mit einer einfachen Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft, entsprechend der Hierarchie der Abfallcodes nur einem Code für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen (dh. es existiert im Kapitel des Verzeichnisses gemäß Anlage 2 kein zutreffender gefährlicher Spiegeleintrag), ist als Spezifizierung 77 „gefährlich kontaminiert“ anzugeben. Soweit im Zuge eines Ausstufungsverfahrens der Nachweis der Nichtgefährlichkeit erbracht wird, hat die Spezifizierung 77 „gefährlich kontaminiert“ zu entfallen.

8. Stabilisierte und verfestigte Abfälle

Stabilisierte und verfestigte Abfälle sind in der Gruppe 19 03 zuzuordnen. Gefährliche Abfälle, die zur Deponierung einem Stabilisierungs- oder Verfestigungsprozess unterzogen worden sind, dürfen nur dann der Abfallart 19 03 05 „stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen“ und 19 03 07 „verfestigte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen“ zugeordnet werden, wenn im Rahmen einer Ausstufung insbesondere nachgewiesen wird, dass die besonderen Bestimmungen für verfestigte Abfälle gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 eingehalten werden. Der Code des ursprünglichen Abfalls oder der ursprünglichen Abfälle ist im diesbezüglichen Gutachten und in der grundlegenden Charakterisierung anzugeben.

9. PCB-haltige Abfälle

Bei PCB-haltigen Abfällen ist der PCB-Gehalt der PCB-haltigen Fraktion (zB Wärmeträgeröl) in folgenden Konzentrationsabstufungen zu spezifizieren:

12 „bis 50 ppm PCB“

13 „größer als 50 bis 100 ppm PCB“

14 „größer als 100 bis 500 ppm PCB“

15 „größer als 500 bis 5 000 ppm PCB“

16 „größer als 5 000 ppm PCB“

10. Abfälle zur biologischen Verwertung

Für die Festlegung der Abfallarten im Rahmen einer Genehmigung von Kompostierungs- und Vergärungsanlagen sind den Abfallgruppen 921 bis 925 der Anlage 5 die nachfolgenden Abfallarten der Anlage 2 unter Heranziehung der Qualitätsanforderungen gemäß Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001, in der jeweils geltenden Fassung (im Folgenden: Kompostverordnung idgF) zuzuordnen.

 

Abfallgruppen der Anlage 5

Abfallcodes der Anlage 2

921 „Hochwertige Abfälle für die biologische Verwertung ausschließlich pflanzlicher Herkunft“

2 01 03, 02 03 04, 03 01 01, 03 03 01, 15 01 01,
19 06 06 58, 20 01 01, 20 02 01, 20 01 25

922 „Weitere Abfälle für die biologische Verwertung ausschließlich pflanzlicher Herkunft und kommunale Klärschlämme“

02 03 04, 02 03 05, 02 03 99, 02 04 03, 02 06 03, 02 07 01, 02 07 05, 19 06 06 59, 19 08 05

923 „Zuschlagstoffe zur Kompostierung“

01 04 08, 01 04 09, 01 04 10, 02 04 02, 10 01 03, 17 05 04 30, 17 05 04 31

924 „Hochwertige Abfälle für die biologische Verwertung mit tierischen Anteilen“

02 01 06, 02 02 02, 02 02 03, 02 02 04, 19 06 06 58, 20 01 08, 20 01 25

925 „Weitere Abfälle für die biologische Verwertung mit tierischen Anteilen“

02 01 02, 02 01 06, 02 02 01, 02 02 02, 02 02 04, 02 05 02, 19 06 06 59“

 

____________

1) Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27.

Anl. 2

Text

Anlage 2

Abfallverzeichnis

Kapitel des Verzeichnisses

 

01

Abfälle, die beim Aufsuchen, Ausbeuten und Gewinnen sowie bei der physikalischen und chemischen Behandlung von Bodenschätzen entstehen

02

Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie der Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln

03

Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten, Möbeln, Zellstoffen, Papier und Pappe

04

Abfälle aus der Leder-, Pelz- und Textilindustrie

05

Abfälle aus der Erdölraffination, Erdgasreinigung und Kohlepyrolyse

06

Abfälle aus anorganisch-chemischen Prozessen

07

Abfälle aus organisch-chemischen Prozessen

08

Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Beschichtungen (Farben, Lacken, Email), Klebstoffen, Dichtmassen und Druckfarben

09

Abfälle aus der fotografischen Industrie

10

Abfälle aus thermischen Prozessen

11

Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen; Nichteisen-Hydrometallurgie

12

Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen

13

Ölabfälle und Abfälle aus flüssigen Brennstoffen (außer Speiseöle, 05 und 12)

14

Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln und Treibgasen (außer 07 und 08)

15

Verpackungsabfall, Aufsaugmassen, Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung (a. n. g.)

16

Abfälle, die nicht anderswo im Verzeichnis aufgeführt sind

17

Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten)

18

Abfälle aus der humanmedizinischen oder tierärztlichen Versorgung und Forschung (ohne Küchen- und Restaurantabfälle, die nicht aus der unmittelbaren Krankenpflege stammen)

19

Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen, öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen sowie der Aufbereitung von Wasser für den menschlichen Gebrauch und Wasser für industrielle Zwecke

20

Siedlungsabfälle (Haushaltsabfälle und ähnliche gewerbliche und industrielle Abfälle sowie Abfälle aus Einrichtungen), einschließlich getrennt gesammelter Fraktionen

 

Verzeichnis

 

Abfallcode

Sp

g

Abfallbezeichnung

Spezifizierung

01

 

 

ABFÄLLE, DIE BEIM AUFSUCHEN, AUSBEUTEN UND GEWINNEN SOWIE BEI DER PHYSIKALISCHEN UND CHEMISCHEN BEHANDLUNG VON BODENSCHÄTZEN ENTSTEHEN

 

01 01

 

 

Abfälle aus dem Abbau von Bodenschätzen

 

01 01 01

 

 

Abfälle aus dem Abbau von metallhaltigen Bodenschätzen

 

01 01 02

 

 

Abfälle aus dem Abbau von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen

 

01 03

 

 

Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen

 

01 03 04

 

*

Säure bildende Aufbereitungsrückstände aus der Verarbeitung von sulfidischem Erz

 

01 03 05

 

*

andere Aufbereitungsrückstände, die gefährliche Stoffe enthalten

 

01 03 06

 

 

Aufbereitungsrückstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 04 und 01 03 05 fallen

 

01 03 07

 

*

andere, gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von metallhaltigen Bodenschätzen

 

01 03 08

 

 

staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 03 07 fallen

 

01 03 09

 

 

Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung mit Ausnahme von Rotschlamm, der unter 01 03 07 fällt

 

01 03 99

 

 

Abfälle a. n. g. 1)

 

01 04

 

 

Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen

 

01 04 07

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen

 

01 04 08

 

 

Abfälle von Kies- und Gesteinsbruch mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen

 

01 04 09

 

 

Abfälle von Sand und Ton 2)

 

01 04 10

 

 

staubende und pulvrige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen 2)

 

01 04 11

 

 

Abfälle aus der Verarbeitung von Kali- und Steinsalz mit Ausnahme derjenigen, die unter01 04 07 fallen 2)

 

01 04 12

 

 

Aufbereitungsrückstände und andere Abfälle aus der Wäsche und Reinigung von Bodenschätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 und 01 04 11 fallen 2)

 

01 04 13

 

 

Abfälle aus Steinmetz- und -sägearbeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 04 07 fallen 2)

 

01 04 99

 

 

Abfälle a. n. g. 2)

 

01 05

 

 

Bohrschlämme und andere Bohrabfälle

 

01 05 04

 

 

Schlämme und Abfälle aus Süßwasserbohrungen

 

01 05 05

 

*

ölhaltige Bohrschlämme und –abfälle

 

01 05 06

 

*

Bohrschlämme und andere Bohrabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

01 05 07

 

 

barythaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen

 

01 05 08

 

 

chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 01 05 05 und 01 05 06 fallen

 

01 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02

 

 

ABFÄLLE AUS LANDWIRTSCHAFT, GARTENBAU, TEICHWIRTSCHAFT, FORSTWIRTSCHAFT, JAGD UND FISCHEREI SOWIE DER HERSTELLUNG UND VERARBEITUNG VON NAHRUNGSMITTELN

 

02 01

 

 

Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei

 

02 01 01

 

 

Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen

 

02 01 02

 

 

Abfälle aus tierischem Gewebe

 

02 01 03

 

 

Abfälle aus pflanzlichem Gewebe

 

02 01 04

 

 

Kunststoffabfälle (ohne Verpackungen)

 

02 01 06

 

 

tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist (einschließlich verdorbenes Stroh), Abwässer, getrennt gesammelt und extern behandelt

 

02 01 07

 

 

Abfälle aus der Forstwirtschaft

 

02 01 08

 

*

Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft, die gefährliche Stoffe enthalten

 

02 01 09

 

 

Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft mit Ausnahme derjenigen, die unter 02 01 08 fallen

 

02 01 10

 

 

Metallabfälle

 

02 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02 02

 

 

Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung von Fleisch, Fisch und anderen Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs

 

02 02 01

 

 

Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen

 

02 02 02

 

 

Abfälle aus tierischem Gewebe

 

02 02 03

 

 

für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe

 

02 02 04

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 02 99

 

 

Abfälle a. n. g

 

02 03

 

 

Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung von Obst, Gemüse, Getreide, Speiseölen, Kakao, Kaffee, Tee und Tabak, aus der Konservenherstellung, der Herstellung von Hefe- und Hefeextrakt sowie der Zubereitung und Fermentierung von Melasse

 

02 03 01

 

 

Schlämme aus Wasch-, Reinigungs-, Schäl-, Zentrifugier- und Abtrennprozessen

 

02 03 02

 

 

Abfälle von Konservierungsstoffen

 

02 03 03

 

 

Abfälle aus der Extraktion mit Lösemitteln

 

02 03 04

 

 

für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe

 

02 03 05

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02 04

 

 

Abfälle aus der Zuckerherstellung

 

02 04 01

 

 

Rübenerde

 

02 04 02

 

 

nicht spezifikationsgerechter Calciumcarbonatschlamm

 

02 04 03

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 04 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02 05

 

 

Abfälle aus der Milchverarbeitung

 

02 05 01

 

 

für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe

 

02 05 02

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02 06

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Back- und Süßwaren

 

02 06 01

 

 

für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe

 

02 06 02

 

 

Abfälle von Konservierungsstoffen

 

02 06 03

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

02 07

 

 

Abfälle aus der Herstellung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken (ohne Kaffee, Tee und Kakao)

 

02 07 01

 

 

Abfälle aus der Wäsche, Reinigung und mechanischen Zerkleinerung des Rohmaterials

 

02 07 02

 

 

Abfälle aus der Alkoholdestillation

 

02 07 03

 

 

Abfälle aus der chemischen Behandlung

 

02 07 04

 

 

für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe

 

02 07 05

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

02 07 99

 

 

Abfälle a. n. g

 

03

 

 

ABFÄLLE AUS DER HOLZBEARBEITUNG UND DER HERSTELLUNG VON PLATTEN, MÖBELN, ZELLSTOFFEN, PAPIER UND PAPPE

 

03 01

 

 

Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln

 

03 01 01

 

 

Rinden und Korkabfälle 3)

 

03 01 04

 

*

Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere, die gefährliche Stoffe enthalten

 

03 01 05

 

 

Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen

 

03 01 05

01

 

Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen 4)

behandeltes Holz

03 01 05

02

 

Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen

nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes Holz

03 01 05

03

 

Sägemehl, Späne, Abschnitte, Holz, Spanplatten und Furniere mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 01 04 fallen

behandeltes Holz, schadstofffrei

03 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

03 02

 

 

Abfälle aus der Holzkonservierung

 

03 02 01

 

*

halogenfreie organische Holzschutzmittel

 

03 02 02

 

*

chlororganische Holzschutzmittel

 

03 02 03

 

*

metallorganische Holzschutzmittel

 

03 02 04

 

*

anorganische Holzschutzmittel

 

03 02 05

 

*

andere Holzschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten

 

03 02 99

 

 

Holzschutzmittel a. n. g.

 

03 03

 

 

Abfälle aus der Herstellung und Verarbeitung von Zellstoff, Papier, Karton und Pappe

 

03 03 01

 

 

Rinden- und Holzabfälle 5)

 

03 03 02

 

 

Sulfitschlämme (aus der Rückgewinnung von Kochlaugen)

 

03 03 05

 

 

De-inking-Schlämme aus dem Papierrecycling

 

03 03 07

 

 

mechanisch abgetrennte Abfälle aus der Auflösung von Papier- und Pappabfällen

 

03 03 08

 

 

Abfälle aus dem Sortieren von Papier und Pappe für das Recycling

 

03 03 09

 

 

Kalkschlammabfälle

 

03 03 10

 

 

Faserabfälle, Faser-, Füller- und Überzugsschlämme aus der mechanischen Abtrennung

 

03 03 11

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 03 03 10 fallen

 

03 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

04

 

 

ABFÄLLE AUS DER LEDER-, PELZ- UND TEXTILINDUSTRIE

 

04 01

 

 

Abfälle aus der Leder- und Pelzindustrie

 

04 01 01

 

 

Fleischabschabungen und Häuteabfälle

 

04 01 02

 

 

geäschertes Leimleder

 

04 01 03

 

*

Entfettungsabfälle, lösemittelhaltig, ohne flüssige Phase

 

04 01 04

 

 

chromhaltige Gerbereibrühe

 

04 01 05

 

 

chromfreie Gerbereibrühe

 

04 01 06

 

 

chromhaltige Schlämme, insbesondere aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

04 01 07

 

 

chromfreie Schlämme, insbesondere aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

04 01 08

 

 

chromhaltige Abfälle aus gegerbtem Leder (Abschnitte, Schleifstaub, Falzspäne)

 

04 01 09

 

 

Abfälle aus der Zurichtung und dem Finish

 

04 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

04 02

 

 

Abfälle aus der Textilindustrie

 

04 02 09

 

 

Abfälle aus Verbundmaterialien (imprägnierte Textilien, Elastomer, Plastomer)

 

04 02 10

 

 

organische Stoffe aus Naturstoffen (zB Fette, Wachse)

 

04 02 14

 

*

Abfälle aus dem Finish, die organische Lösungsmittel enthalten

 

04 02 15

 

 

Abfälle aus dem Finish mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 14 fallen 6)

 

04 02 16

 

*

Farbstoffe und Pigmente, die gefährliche Stoffe enthalten

 

04 02 17

 

 

Farbstoffe und Pigmente mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 16 fallen

 

04 02 19

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

04 02 20

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 04 02 19 fallen

 

04 02 21

 

 

Abfälle aus unbehandelten Textilfasern

 

04 02 22

 

 

Abfälle aus verarbeiteten Textilfasern

 

04 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

05

 

 

ABFÄLLE AUS DER ERDÖLRAFFINATION, ERDGASREINIGUNG UND KOHLEPYROLYSE

 

05 01

 

 

Abfälle aus der Erdölraffination

 

05 01 02

 

*

Entsalzungsschlämme

 

05 01 03

 

*

Bodenschlämme aus Tanks

 

05 01 04

 

*

saure Alkylschlämme

 

05 01 05

 

*

verschüttetes Öl

 

05 01 06

 

*

ölhaltige Schlämme aus Betriebsvorgängen und Instandhaltung

 

05 01 07

 

*

Säureteere

 

05 01 08

 

*

andere Teere

 

05 01 09

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

05 01 10

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 05 01 09 fallen

 

05 01 11

 

*

Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen

 

05 01 12

 

*

säurehaltige Öle

 

05 01 13

 

 

Schlämme aus der Kesselspeisewasseraufbereitung

 

05 01 14

 

 

Abfälle aus Kühlkolonnen

 

05 01 15

 

*

gebrauchte Filtertone

 

05 01 16

 

 

schwefelhaltige Abfälle aus der Ölentschwefelung

 

05 01 17

 

 

Bitumen

 

05 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

05 06

 

 

Abfälle aus der Kohlepyrolyse

 

05 06 01

 

*

Säureteere

 

05 06 03

 

*

andere Teere

 

05 06 04

 

 

Abfälle aus Kühlkolonnen

 

05 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

05 07

 

 

Abfälle aus Erdgasreinigung und –transport

 

05 07 01

 

*

quecksilberhaltige Abfälle

 

05 07 02

 

 

schwefelhaltige Abfälle

 

05 07 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06

 

 

ABFÄLLE AUS ANORGANISCH- CHEMISCHEN PROZESSEN

 

06 01

 

 

Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Säuren

 

06 01 01

 

*

Schwefelsäure und schweflige Säure

 

06 01 02

 

*

Salzsäure

 

06 01 03

 

*

Flusssäure

 

06 01 04

 

*

Phosphorsäure und phosphorige Säure

 

06 01 05

 

*

Salpetersäure und salpetrige Säure

 

06 01 06

 

*

andere Säuren

 

06 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 02

 

 

Abfälle aus HZVA von Basen

 

06 02 01

 

*

Calciumhydroxid

 

06 02 03

 

*

Ammoniumhydroxid

 

06 02 04

 

*

Natrium- und Kaliumhydroxid

 

06 02 05

 

*

andere Basen

 

06 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 03

 

 

Abfälle aus HZVA von Salzen, Salzlösungen und Metalloxiden

 

06 03 11

 

*

feste Salze und Lösungen, die Cyanid enthalten

 

06 03 13

 

*

feste Salze und Lösungen, die Schwermetalle enthalten

 

06 03 14

 

 

feste Salze und Lösungen mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 11 und 06 03 13 fallen

 

06 03 15

 

*

Metalloxide, die Schwermetalle enthalten

 

06 03 16

 

 

Metalloxide mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 15 fallen

 

06 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 04

 

 

Metallhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 03 fallen

 

06 04 03

 

*

arsenhaltige Abfälle

 

06 04 04

 

*

quecksilberhaltige Abfälle

 

06 04 05

 

*

Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten

 

06 04 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 05

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

06 05 02

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

06 05 03

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 05 02 fallen

 

06 06

 

 

Abfälle aus HZVA von schwefelhaltigen Chemikalien, aus Schwefelchemie und Entschwefelungsprozessen

 

06 06 02

 

*

Abfälle, die gefährliche Sulfide enthalten

 

06 06 03

 

 

sulfidhaltige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 06 02 fallen

 

06 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 07

 

 

Abfälle aus HZVA von Halogenen und aus der Halogenchemie

 

06 07 01

 

*

asbesthaltige Abfälle aus der Elektrolyse

 

06 07 02

 

*

Aktivkohle aus der Chlorherstellung

 

06 07 03

 

*

quecksilberhaltige Bariumsulfatschlämme

 

06 07 04

 

*

Lösungen und Säuren, zB Kontaktsäure

 

06 07 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 08

 

 

Abfälle aus HZVA von Silizium und Siliziumverbindungen

 

06 08 02

 

*

gefährliche Chlorsilane enthaltende Abfälle

 

06 08 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 09

 

 

Abfälle aus HZVA von phosphorhaltigen Chemikalien aus der Phosphorchemie

 

06 09 02

 

 

phosphorhaltige Schlacke

 

06 09 03

 

*

Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis, die gefährliche Stoffe enthalten

 

06 09 04

 

 

Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 06 09 03 fallen

 

06 09 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 10

 

 

Abfälle aus HZVA von stickstoffhaltigen Chemikalien aus der Stickstoffchemie und der Herstellung von Düngemitteln

 

06 10 02

 

*

Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

06 10 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 11

 

 

Abfälle aus der Herstellung von anorganischen Pigmenten und Farbgebern

 

06 11 01

 

 

Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Titandioxidherstellung

 

06 11 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

06 13

 

 

Abfälle aus anorganischen chemischen Prozessen a. n. g.

 

06 13 01

 

*

anorganische Pflanzenschutzmittel, Holzschutzmittel und andere Biozide

 

06 13 02

 

*

gebrauchte Aktivkohle (außer 06 07 02)

 

06 13 03

 

 

Industrieruß

 

06 13 04

 

*

Abfälle aus der Asbestverarbeitung

 

06 13 05

 

*

Ofen- und Kaminruß

 

06 13 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07

 

 

ABFÄLLE AUS ORGANISCH-CHEMISCHEN PROZESSEN

 

07 01

 

 

Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) organischer Grundchemikalien

 

07 01 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 01 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 01 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 01 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 01 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 01 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 01 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 01 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 01 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 01 11 fallen

 

07 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 02

 

 

Abfälle aus HZVA von Kunststoffen, synthetischem Gummi und Kunstfasern

 

07 02 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 02 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 02 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 02 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 02 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 02 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 02 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 02 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 02 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 11 fallen

 

07 02 13

 

 

Kunststoffabfälle

 

07 02 14

 

*

Abfälle von Zusatzstoffen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 02 15

 

 

Abfälle von Zusatzstoffen mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 02 14 fallen

 

07 02 16

 

*

gefährliche Silicone enthaltende Abfälle

 

07 02 17

 

 

siliconhaltige Abfälle, andere als die in 07 02 16 genannten

 

07 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 03

 

 

Abfälle aus HZVA von organischen Farbstoffen und Pigmenten (außer 06 11)

 

07 03 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 03 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 03 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 03 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 03 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 03 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 03 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 03 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 03 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 03 11 fallen

 

07 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 04

 

 

Abfälle aus HZVA von organischen Pflanzenschutzmitteln (außer 02 01 08 und 02 01 09), Holzschutzmitteln (außer 03 02) und anderen Bioziden

 

07 04 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 04 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 04 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 04 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 04 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 04 09

 

*

Halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 04 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 04 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 04 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 04 11 fallen

 

07 04 13

 

*

feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 04 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 05

 

 

Abfälle aus HZVA von Pharmazeutika

 

07 05 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 05 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 05 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 05 07

 

*

Halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 05 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 05 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 05 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 05 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 05 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 11 fallen

 

07 05 13

 

*

feste Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 05 14

 

 

feste Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 05 13 fallen

 

07 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 06

 

 

Abfälle aus HZVA von Fetten, Schmierstoffen, Seifen, Waschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln

 

07 06 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 06 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 06 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 06 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 06 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 06 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 06 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 06 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 06 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 06 11 fallen

 

07 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

07 07

 

 

Abfälle aus HZVA von Feinchemikalien und Chemikalien a. n. g.

 

07 07 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 07 03

 

*

halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 07 04

 

*

andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen

 

07 07 07

 

*

halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 07 08

 

*

andere Reaktions- und Destillationsrückstände

 

07 07 09

 

*

halogenierte Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 07 10

 

*

andere Filterkuchen, gebrauchte Aufsaugmaterialien

 

07 07 11

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

07 07 12

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 07 07 11 fallen

 

07 07 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

08

 

 

ABFÄLLE AUS HZVA VON BESCHICHTUNGEN (FARBEN, LACKE, EMAIL), KLEBSTOFFEN, DICHTMASSEN UND DRUCKFARBEN

 

08 01

 

 

Abfälle aus HZVA und Entfernung von Farben und Lacken

 

08 01 11

 

*

Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

08 01 12

 

 

Farb- und Lackabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 11 fallen

 

08 01 13

 

*

Farb- und Lackschlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

08 01 14

 

 

Farb- und Lackschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen

 

08 01 15

 

*

wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten

 

08 01 16

 

 

wässrige Schlämme, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 15 fallen

 

08 01 17

 

*

Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

08 01 18

 

 

Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 17 fallen

 

08 01 19

 

*

wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten

 

08 01 20

 

 

wässrige Suspensionen, die Farben oder Lacke enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 19 fallen

 

08 01 21

 

*

Farb- oder Lackentfernerabfälle

 

08 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

08 02

 

 

Abfälle aus HZVA anderer Beschichtungen (einschließlich keramischer Werkstoffe)

 

08 02 01

 

 

Abfälle von Beschichtungspulver

 

08 02 02

 

 

wässrige Schlämme, die keramische Werkstoffe enthalten

 

08 02 03

 

 

wässrige Suspensionen, die keramische Werkstoffe enthalten

 

08 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

08 03

 

 

Abfälle aus HZVA von Druckfarben

 

08 03 07

 

 

wässrige Schlämme, die Druckfarben enthalten

 

08 03 08

 

 

wässrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten

 

08 03 12

 

*

Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

08 03 13

 

 

Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen

 

08 03 14

 

*

Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten

 

08 03 15

 

 

Druckfarbenschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 14 fallen

 

08 03 16

 

*

Abfälle von Ätzlösungen

 

08 03 17

 

*

Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

08 03 18

 

 

Tonerabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen

 

08 03 19

 

*

Dispersionsöl

 

08 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

08 04

 

 

Abfälle aus HZVA von Klebstoffen und Dichtmassen (einschließlich wasserabweisender Materialien)

 

08 04 09

 

*

Klebstoff- und Dichtmassenabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

08 04 10

 

 

Klebstoff- und Dichtmassenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 09 fallen

 

08 04 11

 

*

klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

08 04 12

 

 

klebstoff- und dichtmassenhaltige Schlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 11 fallen

 

08 04 13

 

*

wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten

 

08 04 14

 

 

wässrige Schlämme, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 01 13 fallen

 

08 04 15

 

*

wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen mit organischen Lösemitteln oder anderen gefährlichen Stoffen enthalten

 

08 04 16

 

 

wässrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe oder Dichtmassen enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 04 15 fallen

 

08 04 17

 

*

Harzöle

 

08 04 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

08 05

 

 

Nicht unter 08 aufgeführte Abfälle

 

08 05 01

 

*

Isocyanatabfälle

 

09

 

 

ABFÄLLE AUS DER FOTOGRAFISCHEN INDUSTRIE

 

09 01

 

 

Abfälle aus der fotografischen Industrie

 

09 01 01

 

*

Entwickler und Aktivatorenlösungen auf Wasserbasis

 

09 01 02

 

*

Offsetdruckplatten- Entwicklerlösungen auf Wasserbasis

 

09 01 03

 

*

Entwicklerlösungen auf Lösemittelbasis

 

09 01 04

 

*

Fixierbäder

 

09 01 05

 

*

Bleichlösungen und Bleich-Fixier-Bäder

 

09 01 06

 

*

silberhaltige Abfälle aus der betriebseigenen Behandlung fotografischer Abfälle

 

09 01 07

 

 

Filme und fotografische Papiere, die Silber oder Silberverbindungen enthalten

 

09 01 08

 

 

Filme und fotografische Papiere, die kein Silber und keine Silberverbindungen enthalten

 

09 01 10

 

 

Einwegkameras ohne Batterien

 

09 01 11

 

*

Einwegkameras mit Batterien, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen

 

09 01 12

 

 

Einwegkameras mit Batterien mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 11 fallen

 

09 01 13

 

*

wässrige flüssige Abfälle aus der betriebseigenen Silberrückgewinnung mit Ausnahme derjenigen, die unter 09 01 06 fallen

 

09 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10

 

 

ABFÄLLE AUS THERMISCHEN PROZESSEN

 

10 01

 

 

Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (außer 19)

 

10 01 01

 

 

Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub mit Ausnahme von Kesselstaub, der unter 10 01 04 fällt

 

10 01 02

 

 

Filterstäube aus Kohlefeuerung

 

10 01 03

 

 

Filterstäube aus Torffeuerung und Feuerung mit (unbehandeltem) Holz

 

10 01 04

 

*

Filterstäube und Kesselstaub aus Ölfeuerung

 

10 01 05

 

 

Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in fester Form

 

10 01 07

 

 

Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in Form von Schlämmen

 

10 01 09

 

*

Schwefelsäure

 

10 01 13

 

*

Filterstäube aus emulgierten, als Brennstoffe verwendeten Kohlenwasserstoffen

 

10 01 14

 

*

Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 01 15

 

 

Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 14 fallen

 

10 01 16

 

*

Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 01 17

 

 

Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 16 fallen

 

10 01 18

 

*

Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 01 19

 

 

Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 05, 10 01 07 und 10 01 18 fallen

 

10 01 20

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 01 21

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 20 fallen

 

10 01 22

 

*

wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 01 23

 

 

wässrige Schlämme aus der Kesselreinigung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 01 22 fallen

 

10 01 24

 

 

Sande aus der Wirbelschichtfeuerung

 

10 01 25

 

 

Abfälle aus der Lagerung und Vorbereitung von Brennstoffen für Kohlekraftwerke

 

10 01 26

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 02

 

 

Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie

 

10 02 01

 

 

Abfälle aus der Verarbeitung von Schlacke

 

10 02 02

 

 

unbearbeitete Schlacke

 

10 02 07

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 02 08

 

 

Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 07 fallen

 

10 02 10

 

 

Walzzunder

 

10 02 11

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 02 12

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 11 fallen

 

10 02 13

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 02 14

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 02 13 fallen

 

10 02 15

 

 

andere Schlämme und Filterkuchen

 

10 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 03

 

 

Abfälle aus der thermischen Aluminium-Metallurgie

 

10 03 02

 

 

Anodenschrott

 

10 03 04

 

*

Schlacken aus der Erstschmelze

 

10 03 05

 

 

Aluminiumoxidabfälle

 

10 03 08

 

*

Salzschlacken aus der Zweitschmelze

 

10 03 09

 

*

schwarze Krätzen aus der Zweitschmelze

 

10 03 15

 

*

Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt

 

10 03 16

 

 

Abschaum mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 03 15 fällt

 

10 03 17

 

*

teerhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung

 

10 03 18

 

 

Abfälle aus der Anodenherstellung die Kohlenstoffe enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 17 fallen

 

10 03 19

 

*

Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

10 03 20

 

 

Filterstaub mit Ausnahme von Filterstaub, der unter 10 03 19 fällt

 

10 03 21

 

*

andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub), die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 03 22

 

 

Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub) mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 21 fallen

 

10 03 23

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 03 24

 

 

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 23 fallen

 

10 03 25

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 03 26

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 25 fallen

 

10 03 27

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 03 28

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 27 fallen

 

10 03 29

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen

 

10 03 30

 

 

Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 03 29 fallen

 

10 03 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 04

 

 

Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie

 

10 04 01

 

*

Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 04 02

 

*

Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 04 03

 

*

Calciumarsenat

 

10 04 04

 

*

Filterstaub

 

10 04 05

 

*

andere Teilchen und Staub

 

10 04 06

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

10 04 07

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 04 09

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 04 10

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 04 09 fallen

 

10 04 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 05

 

 

Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie

 

10 05 01

 

 

Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 05 03

 

*

Filterstaub

 

10 05 04

 

 

andere Teilchen und Staub

 

10 05 05

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

10 05 06

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 05 08

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 05 09

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 08 fallen

 

10 05 10

 

*

Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben

 

10 05 11

 

 

Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 05 10 fallen

 

10 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 06

 

 

Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie

 

10 06 01

 

 

Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 06 02

 

 

Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 06 03

 

*

Filterstaub

 

10 06 04

 

 

andere Teilchen und Staub

 

10 06 06

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

10 06 07

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 06 09

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 06 10

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 06 09 fallen

 

10 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 07

 

 

Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie

 

10 07 01

 

 

Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 07 02

 

 

Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 07 03

 

 

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

10 07 04

 

 

andere Teilchen und Staub

 

10 07 05

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 07 07

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 07 08

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 07 07 fallen

 

10 07 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 08

 

 

Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie

 

10 08 04

 

 

Teilchen und Staub

 

10 08 08

 

*

Salzschlacken (Erst- und Zweitschmelze)

 

10 08 09

 

 

andere Schlacken

 

10 08 10

 

*

Krätzen und Abschaum, die entzündlich sind oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgeben

 

10 08 11

 

 

Krätzen und Abschaum mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 10 fallen

 

10 08 12

 

*

Teer, der Abfälle aus der Anodenherstellung enthält

 

10 08 13

 

 

Abfälle aus der Anodenherstellung, die Kohlenstoff enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 12 fallen

 

10 08 14

 

 

Anodenschrott

 

10 08 15

 

*

Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

10 08 16

 

 

Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 08 15 fällt

 

10 08 17

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 08 18

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 17 fallen

 

10 08 19

 

*

ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung

 

10 08 20

 

 

Abfälle aus der Kühlwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 08 19 fallen

 

10 08 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 09

 

 

Abfälle vom Gießen von Eisen und Stahl

 

10 09 03

 

 

Ofenschlacke

 

10 09 05

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen

 

10 09 06

 

 

Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 05 fallen

 

10 09 07

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen

 

10 09 08

 

 

Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 07 fallen

 

10 09 09

 

*

Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

10 09 10

 

 

Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 09 09 fällt

 

10 09 11

 

*

andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 09 12

 

 

Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 11 fallen

 

10 09 13

 

*

Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 09 14

 

 

Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 13 fallen

 

10 09 15

 

*

Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 09 16

 

 

Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 09 15 fallen

 

10 09 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 10

 

 

Abfälle vom Gießen von Nichteisenmetallen

 

10 10 03

 

 

Ofenschlacke

 

10 10 05

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande vor dem Gießen

 

10 10 06

 

 

Gießformen und -sande vor dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 05 fallen

 

10 10 07

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Gießformen und -sande nach dem Gießen

 

10 10 08

 

 

Gießformen und -sande nach dem Gießen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 07 fallen

 

10 10 09

 

*

Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

10 10 10

 

 

Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 10 09 fällt

 

10 10 11

 

*

andere Teilchen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 10 12

 

 

Teilchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 11 fallen

 

10 10 13

 

*

Abfälle von Bindemitteln, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 10 14

 

 

Abfälle von Bindemitteln mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 13 fallen

 

10 10 15

 

*

Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 10 16

 

 

Abfälle aus rissanzeigenden Substanzen mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 10 15 fallen

 

10 10 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 11

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Glas und Glaserzeugnissen

 

10 11 03

 

 

Glasfaserabfall

 

10 11 05

 

 

Teilchen und Staub

 

10 11 09

 

*

Gemengeabfall mit gefährlichen Stoffen vor dem Schmelzen

 

10 11 10

 

 

Gemengeabfall vor dem Schmelzen mit Ausnahme desjenigen, der unter 10 11 09 fällt

 

10 11 11

 

*

Glasabfall in kleinen Teilchen und Glasstaub, die Schwermetalle enthalten (zB aus Elektronenstrahlröhren)

 

10 11 12

 

 

Glasabfall mit Ausnahme desjenigen, das unter 10 11 11 fällt

 

10 11 13

 

*

Glaspolier- und Glasschleifschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 11 14

 

 

Glaspolier- und Glasschleifschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 13 fallen

 

10 11 15

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 11 16

 

 

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 15 fallen

 

10 11 17

 

*

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 11 18

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 17 fallen

 

10 11 19

 

*

feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 11 20

 

 

feste Abfälle aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 11 19 fallen

 

10 11 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 12

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Keramikerzeugnissen und keramischen Baustoffen wie Ziegeln, Fliesen, Steinzeug

 

10 12 01

 

 

Rohmischungen vor dem Brennen

 

10 12 03

 

 

Teilchen und Staub

 

10 12 05

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 12 06

 

 

verworfene Formen

 

10 12 08

 

 

Abfälle aus Keramikerzeugnissen, Ziegeln, Fliesen und Steinzeug (nach dem Brennen)

 

10 12 09

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 12 10

 

 

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 09 fallen

 

10 12 11

 

*

Glasurabfälle, die Schwermetalle enthalten

 

10 12 12

 

 

Glasurabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 12 11 fallen

 

10 12 13

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung

 

10 12 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 13

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Zement, Branntkalk, Gips und Erzeugnissen aus diesen

 

10 13 01

 

 

Abfälle von Rohgemenge vor dem Brennen

 

10 13 04

 

 

Abfälle aus der Kalzinierung und Hydratisierung von Branntkalk

 

10 13 06

 

 

Teilchen und Staub (außer 10 13 12 und 10 13 13)

 

10 13 07

 

 

Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

10 13 09

 

*

asbesthaltige Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement

 

10 13 10

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 fallen

 

10 13 11

 

 

Abfälle aus der Herstellung anderer Verbundstoffe auf Zementbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 09 und 10 13 10 fallen

 

10 13 12

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

10 13 13

 

 

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 10 13 12 fallen

 

10 13 14

 

 

Betonabfälle und Betonschlämme

 

10 13 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

10 14

 

 

Abfälle aus Krematorien

 

10 14 01

 

*

quecksilberhaltige Abfälle aus der Gasreinigung

 

11

 

 

ABFÄLLE AUS DER CHEMISCHEN OBERFLÄCHENBEARBEITUNG UND BESCHICHTUNG VON METALLEN UND ANDEREN WERKSTOFFEN; NICHTEISEN-HYDROMETALLURGIE

 

11 01

 

 

Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen (zB Galvanik, Verzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren, alkalisches Entfetten und Anodisierung)

 

11 01 05

 

*

saure Beizlösungen

 

11 01 06

 

*

Säuren a. n. g.

 

11 01 07

 

*

alkalische Beizlösungen

 

11 01 08

 

*

Phosphatierschlämme

 

11 01 09

 

*

Schlämme und Filterkuchen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

11 01 10

 

 

Schlämme und Filterkuchen mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 09 fallen

 

11 01 11

 

*

wässrige Spülflüssigkeiten, die gefährliche Stoffe enthalten

 

11 01 12

 

 

wässrige Spülflüssigkeiten mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 11 fallen

 

11 01 13

 

*

Abfälle aus der Entfettung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

11 01 14

 

 

Abfälle aus der Entfettung mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 01 13 fallen

 

11 01 15

 

*

Eluate und Schlämme aus Membransystemen oder Ionenaustauschsystemen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

11 01 16

 

*

gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze

 

11 01 98

 

*

andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 7)

 

11 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

11 02

 

 

Abfälle aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie

 

11 02 02

 

*

Schlämme aus der Zink-Hydrometallurgie (einschließlich Jarosit, Goethit)

 

11 02 03

 

 

Abfälle aus der Herstellung von Anoden für wässrige elektrolytische Prozesse

 

11 02 05

 

*

Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie, die gefährliche Stoffe enthalten

 

11 02 06

 

 

Abfälle aus Prozessen der Kupfer-Hydrometallurgie mit Ausnahme derjenigen, die unter 11 02 05 fallen

 

11 02 07

 

*

andere Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 8)

 

11 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

11 03

 

 

Schlämme und Feststoffe aus Härteprozessen

 

11 03 01

 

*

cyanidhaltige Abfälle

 

11 03 02

 

*

andere Abfälle

 

11 05

 

 

Abfälle aus Prozessen der thermischen Verzinkung

 

11 05 01

 

 

Hartzink

 

11 05 02

 

 

Zinkasche

 

11 05 03

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

11 05 04

 

*

gebrauchte Flussmittel

 

11 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

12

 

 

ABFÄLLE AUS PROZESSEN DER MECHANISCHEN FORMGEBUNG SOWIE DER PHYSIKALISCHEN UND MECHANISCHEN OBERFLÄCHENBEARBEITUNG VON METALLEN UND KUNSTSTOFFEN

 

12 01

 

 

Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen

 

12 01 01

 

 

Eisenfeil- und –drehspäne

 

12 01 02

 

 

Eisenstaub und –teile

 

12 01 03

 

 

NE-Metallfeil- und –drehspäne

 

12 01 04

 

 

NE-Metallstaub und –teilchen

 

12 01 04

78

*

NE-Metallstaub und -teilchen 9)

gefährlich

12 01 05

 

 

Kunststoffspäne und –drehspäne

 

12 01 06

 

*

halogenhaltige Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen)

 

12 01 07

 

*

halogenfreie Bearbeitungsöle auf Mineralölbasis (außer Emulsionen und Lösungen)

 

12 01 08

 

*

halogenhaltige Bearbeitungsemulsionen und –lösungen

 

12 01 09

 

*

halogenfreie Bearbeitungsemulsionen und –lösungen

 

12 01 10

 

*

synthetische Bearbeitungsöle

 

12 01 12

 

*

gebrauchte Wachse und Fette

 

12 01 13

 

 

Schweißabfälle

 

12 01 14

 

*

Bearbeitungsschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten

 

12 01 15

 

 

Bearbeitungsschlämme mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 14 fallen

 

12 01 16

 

*

Strahlmittelabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

12 01 17

 

 

Strahlmittelabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 16 fallen

 

12 01 18

 

*

ölhaltige Metallschlämme (Schleif-, Hon- und Läppschlämme)

 

12 01 19

 

*

biologisch leicht abbaubare Bearbeitungsöle

 

12 01 20

 

*

gebrauchte Hon- und Schleifmittel, die gefährliche Stoffe enthalten

 

12 01 21

 

 

gebrauchte Hon- und Schleifmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 12 01 20 fallen

 

12 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

12 03

 

 

Abfälle aus der Wasser- und Dampfentfettung (außer 11)

 

12 03 01

 

*

wässrige Waschflüssigkeiten

 

12 03 02

 

*

Abfälle aus der Dampfentfettung

 

13

 

 

ÖLABFÄLLE UND ABFÄLLE AUS FLÜSSIGEN BRENNSTOFFEN (AUSSER SPEISEÖLE UND ÖLABFÄLLE, DIE UNTER DIE KAPITEL 05, 12 UND 19 FALLEN)

 

13 01

 

 

Abfälle von Hydraulikölen

 

13 01 01

12

*

Hydrauliköle, die PCB 10)

bis 50 ppm PCB enthalten

13 01 01

13

*

Hydrauliköle, die PCB enthalten

größer als 50 bis 100 ppm PCB

13 01 01

14

*

Hydrauliköle, die PCB enthalten

größer als 100 bis 500 ppm PCB

13 01 01

15

*

Hydrauliköle, die PCB enthalten

größer als 500 bis 5 000 ppm PCB

13 01 01

16

*

Hydrauliköle, die PCB enthalten

größer als 5 000 ppm PCB

13 01 04

 

*

chlorierte Emulsionen

 

13 01 05

 

*

nichtchlorierte Emulsionen

 

13 01 09

 

*

chlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis

 

13 01 10

 

*

nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis

 

13 01 11

 

*

synthetische Hydrauliköle

 

13 01 12

 

*

biologisch leicht abbaubare Hydrauliköle

 

13 01 13

 

*

andere Hydrauliköle

 

13 02

 

 

Abfälle von Maschinen-, Getriebe- und Schmierölen

 

13 02 04

 

*

chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis

 

13 02 05

 

*

nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis

 

13 02 06

 

*

synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

 

13 02 07

 

*

biologisch leicht abbaubare Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

 

13 02 08

 

*

andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle

 

13 03

 

 

Abfälle von Isolier- und Wärmeübertragungsölen

 

13 03 01

12

*

Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten

bis 50 ppm PCB

13 03 01

13

*

Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten

größer als 50 bis 100 ppm PCB

13 03 01

14

*

Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten

größer als 100 bis 500 ppm PCB

13 03 01

15

*

Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten

größer als 500 bis 5 000 ppm PCB

13 03 01

16

*

Isolier- und Wärmeübertragungsöle, die PCB enthalten

größer als 5 000 ppm PCB

13 03 06

 

*

chlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 13 03 01 fallen

 

13 03 07

 

*

nichtchlorierte Isolier- und Wärmeübertragungsöle auf Mineralölbasis

 

13 03 08

 

*

synthetische Isolier- und Wärmeübertragungsöle

 

13 03 09

 

*

biologisch leicht abbaubare Isolier- und Wärmeübertragungsöle

 

13 03 10

 

*

andere Isolier- und Wärmeübertragungsöle

 

13 04

 

 

Bilgenöle

 

13 04 01

 

*

Bilgenöle aus der Binnenschifffahrt

 

13 04 02

 

*

Bilgenöle aus Molenablaufkanälen

 

13 04 03

 

*

Bilgenöle aus der übrigen Schifffahrt

 

13 05

 

 

Inhalte von Öl-/Wasserabscheidern

 

13 05 01

 

*

feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern

 

13 05 02

 

*

Schlämme aus Öl-/Wasserabscheidern

 

13 05 03

 

*

Schlämme aus Einlaufschächten

 

13 05 06

 

*

Öle aus Öl-/Wasserabscheidern

 

13 05 07

 

*

öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern

 

13 05 08

 

*

Abfallgemische aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern

 

13 07

 

 

Abfälle aus flüssigen Brennstoffen

 

13 07 01

 

*

Heizöl und Diesel

 

13 07 02

 

*

Benzin

 

13 07 03

 

*

andere Brennstoffe (einschließlich Gemische)

 

13 08

 

 

Ölabfälle a. n. g.

 

13 08 01

 

*

Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern

 

13 08 02

 

*

andere Emulsionen

 

13 08 99

 

*

Abfälle a. n. g.

 

14

 

 

ABFÄLLE AUS ORGANISCHEN LÖSEMITTELN, KÜHLMITTELN UND TREIBGASEN (AUSSER 07 UND 08)

 

14 06

 

 

Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln sowie Schaum- und Aerosoltreibgasen

 

14 06 01

 

*

Fluorchlorkohlenwasserstoffe, H-FCKW, H-FKW

 

14 06 02

 

*

andere halogenierte Lösemittel und Lösemittelgemische

 

14 06 03

 

*

andere Lösemittel und Lösemittelgemische

 

14 06 04

 

*

Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten

 

14 06 05

 

*

Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten

 

15

 

 

VERPACKUNGSABFALL, AUFSAUGMASSEN, WISCHTÜCHER, FILTERMATERIALIEN UND SCHUTZKLEIDUNG (a. n. g.)

 

15 01

 

 

Verpackungen (einschließlich getrennt gesammelter kommunaler Verpackungsabfälle)

 

15 01 01

 

 

Verpackungen aus Papier und Pappe

 

15 01 02

 

 

Verpackungen aus Kunststoff

 

15 01 03

 

 

Verpackungen aus Holz

 

15 01 04

 

 

Verpackungen aus Metall

 

15 01 05

 

 

Verbundverpackungen

 

15 01 0

 

 

gemischte Verpackungen

 

15 01 07

 

 

Verpackungen aus Glas

 

15 01 09

 

 

Verpackungen aus Textilien

 

15 01 10

 

*

Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

15 01 11

 

*

Verpackungen aus Metall, die eine gefährliche feste poröse Matrix (zB Asbest) enthalten, einschließlich geleerter Druckbehältnisse

 

15 02

 

 

Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung

 

15 02 02

 

*

Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

15 02 03

 

 

Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung mit Ausnahme derjenigen, die unter 15 02 02 fallen

 

16

 

 

ABFÄLLE, DIE NICHT ANDERSWO IM VERZEICHNIS AUFGEFÜHRT SIND

 

16 01

 

 

Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschließlich mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (außer 13, 14, 16 06 und 16 08)

 

16 01 03

 

 

Altreifen

 

16 01 03

04

 

Altreifen

ohne Felge

16 01 03

05

 

Altreifen

mit Felge

16 01 04

 

*

Altfahrzeuge

 

16 01 06

 

 

Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten

 

16 01 07

 

*

Ölfilter

 

16 01 08

 

*

quecksilberhaltige Bestandteile

 

16 01 09

12

*

Bestandteile, die PCB enthalten

bis 50 ppm PCB

16 01 09

13

*

Bestandteile, die PCB enthalten

größer als 50 bis 100 ppm PC

16 01 09

14

*

Bestandteile, die PCB enthalten

größer als 100 bis 500 ppm PC

16 01 09

15

*

Bestandteile, die PCB enthalten

größer als 500 bis 5 000 ppm PC

16 01 09

16

*

Bestandteile, die PCB enthalten

größer als 5 000 ppm PC

16 01 10

 

*

explosive Bauteile (zB aus Airbags) 11)

 

16 01 11

 

*

asbesthaltige Bremsbeläge

 

16 01 12

 

 

Bremsbeläge mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 11 fallen

 

16 01 13

 

*

Bremsflüssigkeiten

 

16 01 14

 

*

Frostschutzmittel, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 01 15

 

 

Frostschutzmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 14 fallen

 

16 01 16

 

 

Flüssiggasbehälter

 

16 01 17

 

 

Eisenmetalle

 

16 01 18

 

 

Nichteisenmetalle

 

16 01 19

 

 

Kunststoffe

 

16 01 20

 

 

Glas

 

16 01 21

 

*

gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen

 

16 01 21

40

*

gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen

ausgebaute Klimaanlagen mit Kältemittel

16 01 21

41

*

gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen

elektronische Bauteile und Bauteilgruppen (LCDs, Leiterplatten bestückt)

16 01 21

42

*

gefährliche Bauteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 und 16 01 14 fallen

Flüssiggastanks

16 01 22

 

 

Bauteile a. n. g.

 

16 01 22

43

 

Bauteile a. n. g.

übergebene Restkarossen

16 01 22

44

 

Bauteile a. n. g.

Demontierte Gummi-, Leder-, Holz- und Textilteile (inkl. Verbunde); zB Sitze, Fußmatten, Verkleidungen

16 01 99

46

 

Abfälle a. n. g.

sonstige nicht gefährliche Abfälle aus der Altfahrzeug-

behandlung

16 02

 

 

Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten

 

16 02 09

12

*

Transformatoren und

bis 50 ppm PCB Kondensatoren, die PCB enthalten

16 02 09

13

*

Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten

größer als 50 bis 100 ppm PCB

16 02 09

14

*

Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten

größer als 100 bis 500 ppm PCB

16 02 09

15

*

Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten

größer als 500 bis 5 000 ppm PCB

16 02 09

16

*

Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten

größer als 5 000ppm PCB

16 02 10

12

*

gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen

bis 50 ppm PCB

16 02 10

13

*

gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen

größer als 50 bis 100 ppm PCB

16 02 10

14

*

gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen

größer als 100 bis 500 ppm PCB

16 02 10

15

*

gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen

größer als 500 bis 5 000 ppm PCB

16 02 10

16

*

gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 fallen

größer als 5 000 ppm PCB

16 02 11

 

*

gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten

 

16 02 12

 

*

gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten

 

16 02 13

 

*

gefährliche Bestandteile 12) enthaltende gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 12 fallen

 

16 02 14

 

 

gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen

 

16 02 15

 

*

aus gebrauchten Geräten entfernte gefährliche Bestandteile

 

16 02 16

 

 

aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen

 

16 02 16

61

 

aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen

Eisenmetalle

16 02 16

62

 

aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen

Nichteisenmetalle

16 02 16

63

 

aus gebrauchten Geräten entfernte Bestandteile mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 15 fallen

Kunststoffe

16 03

 

 

Fehlchargen und ungebrauchte Erzeugnisse

 

16 03 03

 

*

anorganische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 03 04

 

 

anorganische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 03 fallen

 

16 03 05

 

*

organische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 03 06

 

 

organische Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 03 05 fallen

 

16 04

 

 

Explosivabfälle

 

16 04 01

 

*

Munition

 

16 04 02

 

*

Feuerwerkskörperabfälle

 

16 04 03

 

*

andere Explosivabfälle

 

16 05

 

 

Gase in Druckbehältern und gebrauchte Chemikalien

 

16 05 04

 

*

gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschließlich Halonen)

 

16 05 05

 

 

Gase in Druckbehältern mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 04 fallen

 

16 05 06

 

*

Laborchemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten, einschließlich Gemische von Laborchemikalien

 

16 05 07

 

*

gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten

 

16 05 08

 

*

gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten

 

16 05 09

 

 

gebrauchte Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08 fallen

 

16 06

 

 

Batterien und Akkumulatoren

 

16 06 01

 

*

Bleibatterien

 

16 06 02

 

*

Ni-Cd-Batterien

 

16 06 03

 

*

Quecksilber enthaltende Batterien

 

16 06 04

 

*

Alkalibatterien (außer 16 06 03)

 

16 06 05

 

*

andere Batterien und Akkumulatoren

 

16 06 06

 

*

getrennt gesammelte Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren

 

16 07

 

 

Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern (außer 05 und 13)

 

16 07 08

 

*

ölhaltige Abfälle

 

16 07 09

 

*

Abfälle, die sonstige gefährliche Stoffe enthalten

 

16 07 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

16 08

 

 

Gebrauchte Katalysatoren

 

16 08 01

 

 

gebrauchte Katalysatoren, die Gold, Silber, Rhenium, Rhodium, Palladium, Iridium oder Platin enthalten (außer 16 08 07)

 

16 08 02

 

*

gebrauchte Katalysatoren, die gefährliche Übergangsmetalle 13) oder deren Verbindungen enthalten

 

16 08 03

 

 

gebrauchte Katalysatoren, die Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten, a. n. g.

 

16 08 04

 

 

gebrauchte Katalysatoren von Crackprozessen (außer 16 08 07)

 

16 08 05

 

*

gebrauchte Katalysatoren, die Phosphorsäure enthalten

 

16 08 06

 

*

gebrauchte Flüssigkeiten, die als Katalysatoren verwendet wurden

 

16 08 07

 

*

gebrauchte Katalysatoren, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

16 09

 

 

Oxidierende Stoffe

 

16 09 01

 

*

Permanganate, zB Kaliumpermanganat

 

16 09 02

 

*

Chromate, zB Kaliumchromat, Kalium- oder Natriumdichromat

 

16 09 03

 

*

Peroxide, zB Wasserstoffperoxid

 

16 09 04

 

*

oxidierende Stoffe a. n. g.

 

16 10

 

 

Wässrige flüssige Abfälle zur externen Behandlung

 

16 10 01

 

*

wässrige flüssige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 10 02

 

 

wässrige flüssige Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 01 fallen

 

16 10 03

 

*

wässrige Konzentrate, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 10 04

 

 

wässrige Konzentrate mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 10 03 fallen

 

16 11

 

 

Gebrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien

 

16 11 01

 

*

Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 11 02

 

 

Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 01 fallen

 

16 11 03

 

*

andere Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 11 04

 

 

Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 03 fallen

 

16 11 05

 

*

Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

16 11 06

 

 

Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 11 05 fallen

 

17

 

 

BAU- UND ABBRUCHABFÄLLE (EINSCHLIESSLICH AUSHUB VON VERUNREINIGTEN STANDORTEN)

 

17 01

 

 

Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik

 

17 01 01

 

 

Beton

 

17 01 01

10

 

Beton

sortenreine Fraktion

17 01 02

 

 

Ziegel

 

17 01 02

10

 

Ziegel

sortenreine Fraktion

17 01 03

 

 

Fliesen, Ziegel und Keramik

 

17 01 03

10

 

Fliesen, Ziegel und Keramik

sortenreine Fraktion

17 01 06

 

*

Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten

 

17 01 07

 

 

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen

 

17 01 07

11

 

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen

nicht verunreinigte Mischfraktion, ohne Mörtel- und Verputzanteile

17 02

 

 

Holz, Glas und Kunststoff

 

17 02 01

 

 

Holz

 

17 02 01

01

 

Holz

behandeltes Holz 14)

17 02 01

02

 

Holz

nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes Holz

17 02 01

03

 

Holz

behandeltes Holz, schadstofffrei

17 02 02

 

 

Glas

 

17 02 02

10

 

Glas

sortenreine Fraktion

17 02 03

 

 

Kunststoff

 

17 02 04

 

*

Glas, Kunststoff und Holz, die gefährliche Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

17 03

 

 

Bitumengemische, Kohlenteer und teerhaltige Produkte

 

17 03 01

 

*

kohlenteerhaltige Bitumengemische

 

17 03 02

 

 

Bitumengemische mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 03 01 fallen

 

17 03 03

 

*

Kohlenteer und teerhaltige Produkte

 

17 04

 

 

Metalle (einschließlich Legierungen)

 

17 04 01

 

 

Kupfer, Bronze, Messing

 

17 04 02

 

 

Aluminium

 

17 04 03

 

 

Blei

 

17 04 04

 

 

Zink

 

17 04 05

 

 

Eisen und Stahl

 

17 04 06

 

 

Zinn

 

17 04 07

 

 

gemischte Metalle

 

17 04 09

 

*

Metallabfälle, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

17 04 10

 

*

Kabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten

 

17 04 11

 

 

Kabel mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 04 10 fallen

 

17 05

 

 

Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut

 

17 05 03

22

*

Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten

mineralölhaltig

17 05 03

23

*

Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten

mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)

17 05 03

24

*

Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten

mit anorganischen Verunreinigungen

17 05 04

29

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Bodenaushub-

material mit Hintergrund-

belastung 15)

17 05 04

30

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Klasse A1 16)

17 05 04

31

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Klasse A2 16)

17 05 04

32

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Klasse A2G 16)

17 05 04

33

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Inertabfallqualität

17 05 04

34

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält

17 05 04

35

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

technisches Schüttmaterial, auch wenn dieses mehr als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält

17 05 04

36

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Bodenaushub-

material sowie ausgehobenes Schüttmaterial, KW-verunreinigt, nicht gefährlich

17 05 04

37

 

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen

Bodenaushub-

material sowie ausgehobenes Schüttmaterial, sonstig verunreinigt, nicht gefährlich

17 05 05

22

*

Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält

mineralölhaltig

17 05 05

23

*

Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)

 

17 05 05

24

*

Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält

mit anorganischen Verunreinigungen

17 05 06

 

 

Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt

 

17 05 06

09

 

Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt

unbelastet 18)

17 05 07

 

*

Gleisschotter, der gefährliche Stoffe enthält

 

17 05 08

 

 

Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt

 

17 05 08

09

 

Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt

unbelastet

17 06

 

 

Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe

 

17 06 01

 

*

Dämmmaterial, das Asbest enthält

 

17 06 03

 

*

anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält

 

17 06 04

 

 

Dämmmaterial mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 06 01 und 17 06 03 fällt

 

17 06 05

 

*

asbesthaltige Baustoffe 19)

 

17 08

 

 

Baustoffe auf Gipsbasis

 

17 08 01

 

*

Baustoffe auf Gipsbasis, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

 

17 08 02

 

 

Baustoffe auf Gipsbasis mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 08 01 fallen

 

17 09

 

 

Sonstige Bau- und Abbruchabfälle

 

17 09 01

 

*

Bau- und Abbruchabfälle, die Quecksilber enthalten

 

17 09 02

12

*

Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (zB PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren)

bis 50 ppm PCB

17 09 02

13

*

Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (zB PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren)

größer als 50 bis 100 ppm PCB

17 09 02

14

*

Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (zB PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren)

größer als 100 bis 500 ppm PCB

17 09 02

15

*

Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (zB PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren)

größer als 500 bis 5 000 ppm PCB

17 09 02

16

*

Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten (zB PCB-haltige Dichtungsmassen, PCB-haltige Bodenbeläge auf Harzbasis, PCB-haltige Isolierverglasungen, PCB-haltige Kondensatoren)

größer als 5 000 ppm PCB

17 09 03

 

*

sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten

 

17 09 04

 

 

gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen

 

18

 

 

ABFÄLLE AUS DER HUMANMEDIZINISCHEN ODER TIERÄRZTLICHEN VERSORGUNG UND FORSCHUNG (OHNE KÜCHEN- UND RESTAURANTABFÄLLE, DIE NICHT AUS DER UNMITTELBAREN KRANKENPFLEGE STAMMEN)

 

18 01

 

 

Abfälle aus der Geburtshilfe, Diagnose, Behandlung oder Vorbeugung von Krankheiten beim Menschen

 

18 01 01

 

 

spitze oder scharfe Gegenstände (außer 18 01 03)

 

18 01 02

 

 

Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven (außer 18 01 03)

 

18 01 03

 

*

Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden

 

18 01 04

 

 

Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden (zB Wund- und Gipsverbände, Wäsche, Einwegkleidung, Windeln)

 

18 01 06

 

*

Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten

 

18 01 07

 

 

Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 06 fallen

 

18 01 08

 

*

zytotoxische und zytostatische Arzneimittel

 

18 01 09

 

 

Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 01 08 fallen 20)

 

18 01 10

 

*

Amalgamabfälle aus der Zahnmedizin

 

18 02

 

 

Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren

 

18 02 01

 

 

spitze oder scharfe Gegenstände mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 02 fallen

 

18 02 02

 

*

Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden

 

18 02 03

 

 

Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden

 

18 02 05

 

*

Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten

 

18 02 06

 

 

Chemikalien mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 05 fallen

 

18 02 07

 

*

zytotoxische und zytostatische Arzneimittel

 

18 02 08

 

 

Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 18 02 07 fallen 21)

 

19

 

 

ABFÄLLE AUS ABFALLBEHANDLUNGSANLAGEN, ÖFFENTLICHEN ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGEN SOWIE DER AUFBEREITUNG VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH UND WASSER FÜR INDUSTRIELLE ZWECKE

 

19 01

 

 

Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen

 

19 01 02

 

 

Eisenteile, aus der Rost- und Kesselasche entfernt

 

19 01 05

 

*

Filterkuchen aus der Abgasbehandlung

 

19 01 06

 

*

wässrige flüssige Abfälle aus der Abgasbehandlung und andere wässrige flüssige Abfälle

 

19 01 07

 

*

feste Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

19 01 10

 

*

gebrauchte Aktivkohle aus der Abgasbehandlung

 

19 01 11

 

*

Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 01 12

 

 

Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen

 

19 01 13

 

*

Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

19 01 14

 

 

Filterstaub mit Ausnahme desjenigen, die unter 19 01 13 fällt

 

19 01 15

 

*

Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält

 

19 01 16

 

 

Kesselstaub mit Ausnahme desjenigen, der unter 19 01 15 fällt

 

19 01 17

 

*

Pyrolyseabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 01 18

 

 

Pyrolyseabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 17 fallen

 

19 01 19

 

 

Sande aus der Wirbelschichtfeuerung

 

19 01 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 02

 

 

Abfälle aus der physikalisch- chemischen Behandlung von Abfällen (einschließlich Dechromatisierung, Cyanidentfernung, Neutralisation)

 

19 02 03

 

 

vorgemischte Abfälle, die ausschließlich aus nicht gefährlichen Abfällen bestehen

 

19 02 04

 

*

vorgemischte Abfälle, die wenigstens einen gefährlichen Abfall enthalten

 

19 02 05

 

*

Schlämme aus der physikalisch- chemischen Behandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 02 06

 

 

Schlämme aus der physikalisch- chemischen Behandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 05 fallen

 

19 02 07

 

*

Öl und Konzentrate aus Abtrennprozessen

 

19 02 08

 

*

flüssige brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 02 09

 

*

feste brennbare Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 02 10

 

 

brennbare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 02 08 und 19 02 09 fallen

 

19 02 11

 

*

sonstige Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 02 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 03

 

 

Stabilisierte und verfestigte Abfälle 22)

 

19 03 04

 

*

als gefährlich eingestufte teilweise stabilisierte 23) Abfälle

 

19 03 05

 

 

stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen

 

19 03 06

 

*

als gefährlich eingestufte verfestigte Abfälle

 

19 03 07

 

 

verfestigte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen

 

19 04

 

 

Verglaste Abfälle und Abfälle aus der Verglasung

 

19 04 01

 

 

verglaste Abfälle

 

19 04 02

 

*

Filterstaub und andere Abfälle aus der Abgasbehandlung

 

19 04 03

 

*

nicht verglaste Festphase

 

19 04 04

 

 

wässrige flüssige Abfälle aus dem Tempern

 

19 05

 

 

Abfälle aus der aeroben Behandlung von festen Abfällen

 

19 05 01

 

 

nicht kompostierte Fraktion von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen

 

19 05 02

 

 

nicht kompostierte Fraktion von tierischen und pflanzlichen Abfällen

 

19 05 03

 

 

nicht spezifikationsgerechter Kompost

 

19 05 03

51

 

nicht spezifikationsgerechter Kompost

mechanisch-biologisch behandelte Fraktion zur Deponierung

19 05 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 05 99

52

 

Abfälle a. n. g.

Hochwertige Komposte insbesondere für die Landwirtschaft

19 05 99

53

 

Abfälle a. n. g.

Klärschlamm-

kompost für die Landwirtschaft

19 05 99

54

 

Abfälle a. n. g.

Übrige Komposte

19 05 99

55

 

Abfälle a. n. g.

Erde, Typ E2, für landwirtschaftliche Nutzung 24)

19 05 99

56

 

Abfälle a. n. g.

Erde, Typ E3, für landwirtschaftliche Nutzung 24)

19 05 99

57

 

Abfälle a. n. g.

Erde für nicht-landwirtschaftliche Rekultivierungs-

schichten 25)

19 05 99

65

*

Abfälle a. n. g.

Abfälle aus der biologischen Bodensanierung

19 05 99

78

*

Abfälle a. n. g.

gefährlich

19 06

 

 

Abfälle aus der anaeroben Behandlung von Abfällen

 

19 06 03

 

 

Flüssigkeiten aus der anaeroben Behandlung von Siedlungsabfällen

 

19 06 04

 

 

Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von Siedlungsabfällen

 

19 06 05

 

 

Flüssigkeiten aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen

 

19 06 06

 

 

Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen

 

19 06 06

58

 

Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen

Gärrückstände aus der anaeroben Behandlung unter Verwendung ausschließlich von Abfällen gemäß Anlage 1 Teil 1 der Kompostverordnung 26)

19 06 06

59

 

Gärrückstand/-schlamm aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen

Gärrückstände aus der anaeroben Behandlung unter Verwendung ausschließlich von Abfällen gemäß Anlage 1 Teil 1 und Teil 2 der Kompostverordnung

19 06 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 07

 

 

Deponiesickerwasser

 

19 07 02

 

*

Deponiesickerwasser, das gefährliche Stoffe enthält

 

19 07 03

 

 

Deponiesickerwasser mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 07 02 fällt

 

19 08

 

 

Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen a. n. g.

 

19 08 01

 

 

Sieb- und Rechenrückstände

 

19 08 02

 

 

Sandfangrückstände

 

19 08 05

 

 

Schlämme aus der Behandlung von kommunalem Abwasser

 

19 08 06

 

*

gesättigte oder verbrauchte Ionenaustauscherharze

 

19 08 07

 

*

Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern

 

19 08 08

 

*

schwermetallhaltige Abfälle aus Membransystemen

 

19 08 09

 

 

Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern, die ausschließlich Speiseöle und -fette enthalten

 

19 08 10

 

*

Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 09 fallen

 

19 08 11

 

*

Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 08 12

 

 

Schlämme aus der biologischen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 11 fallen

 

19 08 13

 

*

Schlämme, die gefährliche Stoffe aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser enthalten

 

19 08 14

 

 

Schlämme aus einer anderen Behandlung von industriellem Abwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 08 13 fallen

 

19 08 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 09

 

 

Abfälle aus der Zubereitung von Wasser für den menschlichen Gebrauch oder industriellem Brauchwasser

 

19 09 01

 

 

feste Abfälle aus der Erstfiltration und Siebrückstände

 

19 09 02

 

 

Schlämme aus der Wasserklärung

 

19 09 03

 

 

Schlämme aus der Dekarbonatisierung

 

19 09 04

 

 

gebrauchte Aktivkohle

 

19 09 05

 

 

gesättigte oder gebrauchte Ionenaustauscherharze

 

19 09 06

 

 

Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern

 

19 09 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 10

 

 

Abfälle aus dem Shreddern von metallhaltigen Abfällen

 

19 10 01

 

 

Eisen und Stahlabfälle 27)

 

19 10 02

 

 

NE-Metall-Abfälle 27)

 

19 10 03

 

*

Schredderleichtfraktionen und Staub, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 10 04

 

 

Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 03 fallen

 

19 10 04

47

 

Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 03 fallen 28)

metallhaltig

19 10 05

 

*

andere Fraktionen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 10 06

 

 

andere Fraktionen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 10 05 fallen

 

19 11

 

 

Abfälle aus der Altölaufbereitung

 

19 11 01

 

*

gebrauchte Filtertone

 

19 11 02

 

*

Säureteere

 

19 11 03

 

*

wässrige flüssige Abfälle

 

19 11 04

 

*

Abfälle aus der Brennstoffreinigung mit Basen

 

19 11 05

 

*

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 11 06

 

 

Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 11 05 fallen

 

19 11 07

 

*

Abfälle aus der Abgasreinigung

 

19 11 99

 

 

Abfälle a. n. g.

 

19 12

 

 

Abfälle aus der mechanischen Behandlung von Abfällen (zB Sortieren, Zerkleinern, Verdichten, Pelletieren) a. n. g.

 

19 12 01

 

 

Papier und Pappe

 

19 12 01

07

 

Papier und Pappe

qualitätsgesichert

19 12 02

 

 

Eisenmetalle

 

19 12 02

07

 

Eisenmetalle

qualitätsgesichert

19 12 03

 

 

Nichteisenmetalle

 

19 12 03

07

 

Nichteisenmetalle

qualitätsgesichert

19 12 04

 

 

Kunststoff und Gummi

 

19 12 04

07

 

Kunststoff und Gummi

qualitätsgesichert

19 12 05

 

 

Glas

 

19 12 05

07

 

Glas

qualitätsgesichert

19 12 05

10

 

Glas

sortenreine Fraktion

19 12 06

 

*

Holz, das gefährliche Stoffe enthält

 

19 12 07

 

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt

 

19 12 07

01

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt

behandeltes Holz

19 12 07

02

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt

nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes Holz

19 12 07

03

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 19 12 06 fällt

behandeltes Holz, schadstofffrei

19 12 08

 

 

Textilien

 

19 12 08

07

 

Textilien

qualitätsgesichert

19 12 09

 

 

Mineralien (zB Sand, Steine)

 

19 12 09

49

 

Mineralien (zB Sand, Steine)

Erde, Typ E2 zur Untergrund-

verfüllung 29)

19 12 10

 

 

brennbare Abfälle (Brennstoffe aus Abfällen) 30)

 

19 12 11

 

*

sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 12 12

 

 

sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 12 11 fallen

 

19 13

 

 

Abfälle aus der Sanierung von Böden und Grundwasser

 

19 13 01

 

*

feste Abfälle aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten 31)

 

19 13 02

 

 

feste Abfälle aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 01 fallen 32)

 

19 13 03

 

*

Schlämme aus der Sanierung von Böden, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 13 04

 

 

Schlämme aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 03 fallen

 

19 13 05

 

*

Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 13 06

 

 

Schlämme aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 05 fallen

 

19 13 07

 

*

wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser, die gefährliche Stoffe enthalten

 

19 13 08

 

 

wässrige flüssige Abfälle und wässrige Konzentrate aus der Sanierung von Grundwasser mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 13 07 fallen

 

20

 

 

SIEDLUNGSABFÄLLE (HAUSHALTSABFÄLLE UND ÄHNLICHE GEWERBLICHE UND INDUSTRIELLE ABFÄLLE SOWIE ABFÄLLE AUS EINRICHTUNGEN), EINSCHLIESSLICH GETRENNT GESAMMELTER FRAKTIONEN

 

20 01

 

 

Getrennt gesammelte Fraktionen (außer 15 01)

 

20 01 01

 

 

Papier und Pappe/Karton

 

20 01 02

 

 

Glas

 

20 01 08

 

 

biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle

 

20 01 10

 

 

Bekleidung

 

20 01 11

 

 

Textilien

 

20 01 13

 

*

Lösemittel

 

20 01 14

 

*

Säuren

 

20 01 15

 

*

Laugen

 

20 01 17

 

*

Fotochemikalien

 

20 01 19

 

*

Pestizide

 

20 01 21

 

*

Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle

 

20 01 23

 

*

gebrauchte Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten

 

20 01 25

 

 

Speiseöle und –fette

 

20 01 26

 

*

Öle und Fette mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 25 fallen

 

20 01 27

 

*

Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze, die gefährliche Stoffe enthalten

 

20 01 28

 

 

Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 27 fallen

 

20 01 29

 

*

Reinigungsmittel, die gefährliche Stoffe enthalten

 

20 01 30

 

 

Reinigungsmittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 29 fallen

 

20 01 31

 

*

zytotoxische und zytostatische Arzneimittel

 

20 01 32

 

 

Arzneimittel mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 31 fallen 34)

 

20 01 33

 

*

Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten

 

20 01 34

 

 

Batterien und Akkumulatoren mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 33 fallen 34)

 

20 01 35

 

*

gebrauchte elektrische und elektronische Geräte, die gefährliche Bauteile enthalten, mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21 und 20 01 23 fallen 35)

 

20 01 36

 

 

gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35

 

20 01 37

 

*

Holz, das gefährliche Stoffe enthält

 

20 01 38

 

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt

 

20 01 38

01

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt

behandeltes Holz 36)

20 01 38

02

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt

nachweislich ausschließlich mechanisch behandeltes Holz

20 01 38

03

 

Holz mit Ausnahme desjenigen, das unter 20 01 37 fällt

behandeltes Holz, schadstofffrei

20 01 39

 

 

Kunststoffe

 

20 01 40

 

 

Metalle

 

20 01 41

 

 

Abfälle aus der Reinigung von Schornsteinen

 

20 01 99

 

 

sonstige Fraktionen a. n. g.

 

20 01 99

60

 

sonstige Fraktionen a. n. g.

gemischte Verpackungsabfälle, zB mit Materialverbunden, Holz, textilen Faserstoffen und Keramik

20 02

 

 

Garten- und Parkabfälle (einschließlich Friedhofsabfälle)

 

20 02 01

 

 

kompostierbare Abfälle

 

20 02 02

29

 

Boden und Steine

Bodenaushub-

material mit Hintergrund-

belastung 37)

20 02 02

30

 

Boden und Steine

Klasse A1 38)

20 02 02

31

 

Boden und Steine

Klasse A2 38)

20 02 02

32

 

Boden und Steine

Klasse A2G 38)

20 02 02

33

 

Boden und Steine

Inertabfallqualität

20 02 02

36

 

Boden und Steine

Bodenaushub-

material sowie ausgehobenes Schüttmaterial, KW-verunreinigt, nicht gefährlich

20 02 02

37

 

Boden und Steine

Bodenaushub-

material sowie ausgehobenes Schüttmaterial, sonstig verunreinigt, nicht gefährlich

20 02 03

 

 

andere nicht biologisch abbaubare Abfälle

 

20 03

 

 

Andere Siedlungsabfälle

 

20 03 01

 

 

gemischte Siedlungsabfälle

 

20 03 01

50

 

gemischte Siedlungsabfälle

Fraktionen von Siedlungsabfällen 40)

20 03 02

 

 

Marktabfälle

 

20 03 03

 

 

Straßenkehricht

 

20 03 04

 

 

Fäkalschlamm

 

20 03 06

 

 

Abfälle aus der Kanalreinigung

 

20 03 07

 

 

Sperrmüll

 

20 03 99

 

 

Siedlungsabfälle a. n. g.

 

 

__________

1) gefährlich kontaminiert Code 01 03 07

2) gefährlich kontaminiert Code 01 04 07

3) gefährlich kontaminiert Code 03 01 04, nicht gefährlich kontaminiert Code 03 01 05 01

4) zB lackiertes Holz, Spanplatten usw.

5) ausschließlich Abfälle und Bearbeitungsrückstände von Frischholz

6) lösemittelkontaminiert Code 04 02 14

7) ausgestuft Code 11 01 99

8) ausgestuft Code 11 02 99

9) zB Berylliumstäube, Nickelstäube

10) Für PCB gilt die Begriffsbestimmung gemäß § 16 Abs. 2 erster Satz AWG 2002.

11) zB Airbag-Auslöser, Gurtenstrammer

12) Gefährliche Bestandteile elektrischer und elektronischer Geräte umfassen zB Akkumulatoren und unter 16 06 aufgeführte und als gefährlich eingestufte Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren und sonstiges beschichtetes Glas.

13) Übergangsmetalle im Sinne dieses Eintrages sind: Scandium, Vanadium, Mangan, Kobalt, Kupfer, Yttrium, Niob, Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen, Nickel, Zink, Zirkonium, Molybdän und Tantal. Diese Metalle und ihre Verbindungen werden als gefährlich betrachtet, wenn sie als gefährliche Stoffe eingestuft wurden. Somit entscheidet die Einstufung als gefährliche Stoffe darüber, welche Übergangsmetalle und übergangsmetallhaltigen Verbindungen gefährlich sind.

14) zB lackiert

15)Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

16) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

17) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1

18) entsprechend den Qualitätsanforderungen an die Bodenaushubdeponie gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002

19) Gilt erst mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 als gefährlich, mit der Punkt 2.3.3. des Anhangs der Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27, umgesetzt wird, spätestens aber mit 1. Jänner 2007.

20) unsortiert Code 18 01 08

21) unsortiert Code 18 02 07

22) Stabilisierungsprozesse ändern die Gefährlichkeit der Bestandteile des Abfalls und wandeln somit gefährlichen Abfall in nicht gefährlichen Abfall um. Verfestigungsprozesse ändern die physikalische Beschaffenheit des Abfalls (zB flüssig in fest) durch die Verwendung von Zusatzstoffen, ohne die chemischen Eigenschaften zu berühren.

23) Ein Abfall gilt als teilweise stabilisiert, wenn nach erfolgtem Stabilisierungsprozess kurz-, mittel- oder langfristig gefährliche Inhaltsstoffe, die nicht vollständig in nicht gefährliche Inhaltsstoffe umgewandelt wurden, in die Umwelt abgegeben werden könnten.

24) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

25) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

26) Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001

27) nach einer weiteren Aufbereitung in Gruppe 19 12

28) zur weiteren Metallrückgewinnung geeignet/vorgesehen

29) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

30) nur qualitätsgesicherte brennbare Abfälle

31) auch gefährlich kontaminierte Feinfraktion und Bodenaushubmaterial aus der biologischen Sanierung

32) auch gereinigte Böden und Bodenaushubmaterial aus der biologischen Sanierung nach Ausstufung

33) unsortiert Code 20 01 31

34) unsortiert Code 20 01 33; Alle derzeit in Österreich anfallenden Batterien und Akkumulatoren weisen gefahrenrelevante Eigenschaften auf.

35) Gefährliche Bauteile elektrischer und elektronischer Geräte umfassen zB unter 16 06 aufgeführte und als gefährlich eingestufte Akkumulatoren und Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren und sonstiges beschichtetes Glas.

36) zB lackiert

37) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

38) Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.

39) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1

40) nach einfachen Aufbereitungsschritten, wie zB Trocknung, Verpressung, teilweiser Trennung oder Sortierung

Anl. 3

Beachte für folgende Bestimmung

Der Parameter pH-Wert im Eluat tritt mit 1.5.2005 in Kraft (vgl. § 7 Abs. 3).

Tritt mit Ausnahme des Parameter pH-Werts im Eluat mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 über Deponien in Kraft, spätestens aber mit 1. Jänner 2007 (vgl. § 7 Abs. 4).

Text

Anlage 3

 

Gefahrenrelevante Eigenschaften

 

1.

explosiv (H1)

Das Kriterium H1 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, die der Klasse 1 des ADR (Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), BGBl. Nr. 522/1973 idF BGBl. III Nr. 36/2001) zuzuordnen wären.

2.

brandfördernd (H2)

Das Kriterium H2 gilt als erfüllt für:

Abfälle, die der Klasse 5.1 des ADR zuzuordnen wären.

 

Abfälle, die der Klasse 5.2 des ADR zuzuordnen wären.

3.

leicht ent-
zündbar (H3-A)

Das Kriterium H3-A gilt als erfüllt für:

flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter 21 °C.

Abfälle, die in der Klasse 2 des ADR mit den Buchstaben F, TF oder TFC zu kennzeichnen wären.

 

Abfälle, die der Klasse 4.1 des ADR zuzuordnen wären.

 

Abfälle, die der Klasse 4.2 des ADR zuzuordnen wären.

 

Abfälle, die der Klasse 4.3 des ADR zuzuordnen wären.

4.

entzündbar
(H3-B)

Das Kriterium H3-B gilt als erfüllt für:

flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter 55 °C.

5.

reizend (H4)

Das Kriterium H4 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, die mehr als 10 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R41 als reizend zu kennzeichnenden Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 20 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R36, R37 oder R38 als reizend zu kennzeichnenden Stoffen enthalten.

6.

gesundheits-
schädlich (H5)

Das Kriterium H5 gilt als erfüllt für:

Abfälle, die mehr als 25 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich eingestuften Stoffen enthalten.

7.

giftig (H6)

Das Kriterium H6 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als sehr giftig eingestuften Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 3 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als giftig eingestuften Stoffen enthalten.

8.

krebserzeugend
(H7)

Das Kriterium H7 gilt als erfüllt für:

Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als krebserzeugend (Kategorie 1 oder Kategorie 2) eingestuften Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als krebserzeugend (Kategorie 3) eingestuften Stoffen enthalten.

9.

ätzend (H8)

Das Kriterium H8 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R35 als ätzend zu kennzeichnenden Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R34 als ätzend zu kennzeichnenden Stoffen enthalten.

10.

infektiös (H9)

Das Kriterium H9 gilt als erfüllt für:

 

mit gefährlichen Erregern behafteten Abfall.

 

nicht desinfizierte mikrobiologische Kulturen der Risikogruppen 2, 3 und 4 gemäß Richtlinie 2000/54/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl. Nr. L 262 vom 17. Oktober 2000, S 21.

 

Abfall, der mit gemäß Tierseuchengesetz und weiterer veterinärrechtlicher Vorschriften meldepflichtigen Erregern behaftet ist.

 

Abfall, der auf Grund gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen als infektiös einzustufen ist.

11.

teratogen
(H10) 1)

Das Kriterium H10 gilt als erfüllt für:

Abfälle, die mehr als 0,5 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R60 oder R61 als fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1 oder Kategorie 2) eingestuften Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R62 oder R63 als fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 3) eingestuften Stoffen enthalten.

12.

mutagen (H11)

Das Kriterium H11 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R46 als erbgutverändernd (Kategorie 1 oder Kategorie 2) eingestuften Stoffen enthalten.

 

Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R40 als erbgutverändernd (Kategorie 3) eingestuften Stoffen enthalten.

13.

Stoffe und Zubereitungen, die bei der Berührung mit Wasser, Luft oder einer Säure ein giftiges oder sehr giftiges Gas abscheiden (H12)

Das Kriterium H12 gilt als erfüllt für:

Abfälle, deren Gehalt an bei pH 4 freisetzbaren Sulfiden und Cyaniden folgende Grenzwerte übersteigt:

S2- freisetzbar

10 000

mg/kg TM

CN- freisetzbar

1 000

mg/kg TM

14.

Stoffe und Zubereitungen, die nach einer Beseitigung auf irgendeine Art die Entstehung eines anderen Stoffes bewirken können, zB ein Auslaugprodukt, das eine der oben genannten Eigenschaften aufweist(H13)

Das Kriterium H13 gilt als erfüllt für: 1)

Abfälle, deren Gesamtgehalt an Schadstoffen die folgenden Grenzwerte übersteigt:

I. Gehalte anorganisch (Königswasserauszug):

Quecksilber

20

mg/kg TM

Arsen 2)

5 000

mg/kg TM

Cadmium 2)

5 000

mg/kg TM

 

 

II. Gehalte organisch:

 

PAK 3)

300

mg/kg TM 4)

 

PCB 5)

30

mg/kg TM

 

PCDD/PCDF

10 000

ng TE/kg TM 6)

 

POX

1 000

mg/kg TM

 

Kohlenwasserstoff-Index

20 000

mg/kg TM 7)

 

BTEX 8)

500

mg/kg TM

 

Phenole (freie)

10 000

mg/kg TM

Abfälle, deren Eluat die folgenden Grenzwerte gemäß III. A übersteigt, sowie

Flüssigkeiten (Konzentrate), die die folgenden Grenzwerte gemäß III. B überschreiten:

 

 

III. A Eluatwerte

III. B Gesamtgehalte

 

 

Parameter

 

 

 

pH-Wert

6 9) – 13

 

2 – 11,5

 

 

Antimon

5

mg/kg TM

0,5

mg/l

 

Arsen

25

mg/kg TM

2,5

mg/l

 

Barium

300

mg/kg TM

30

mg/l

 

Beryllium

5

mg/kg TM

0,5

mg/l

 

Bor

1000

mg/kg TM

100

mg/l

 

Blei

50

mg/kg TM

5

mg/l

 

Cadmium

5

mg/kg TM

0,5

mg/l

 

Chrom gesamt

70

mg/kg TM

7

mg/l

 

Chrom VI

20

mg/kg TM

2

mg/l

 

Cobalt

100

mg/kg TM

10

mg/l

 

Kupfer

100

mg/kg TM

10

mg/l

 

Molybdän

30

mg/kg TM

3

mg/l

 

Nickel

40

mg/kg TM

4

mg/l

 

Quecksilber

0,5

mg/kg TM

0,05

mg/l

 

Selen

7

mg/kg TM

0,7

mg/l

 

Silber

50

mg/kg TM

5

mg/l

 

Thallium

20

mg/kg TM

2

mg/l

 

Vanadium

200

mg/kg TM

20

mg/l

 

Zink

100

mg/kg TM

20

mg/l

 

Zinn

1000

mg/kg TM

100

mg/l

 

Cyanid gesamt

200

mg/kg TM

20

mg/l

 

Cyanid leicht freisetzbar

20

mg/kg TM

2

mg/l

 

S2-

200

mg/kg TM

20

mg/l

 

F-

500

mg/kg TM

50

mg/l

 

NH4+

10000

mg/kg TM

1000

mg/l

 

NO2-

1000

mg/kg TM

100

mg/l

 

Kohlen-
wasser-
stoff-Index

1000

mg/kg TM 10) 11)

100

mg/l

bzw. 50

mg/kg TM 10) 11)

––

 

PAK 3)

1,5

mg/kg TM 11)

0,15

mg/l

 

AOX

100

mg/kg TM

10

mg/l

 

Phenole (als Index)

1000

mg/kg TM

100

mg/l

 

_____________________

1) Für die Ausstufung zum Zweck der Deponierung sind die Kriterien für die obertägige Ablagerung von Abfällen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 heranzuziehen.

2) gilt nicht für beständige Legierungen

3) Summe der 16 PAK nach EPA: Naphthalin, Acenaphthylen, Acenaphthen, Fluoren, Phenanthren, Anthracen, Fluoranthen, Pyren, Benzo(a)anthracen, Chrysen, Benzo(b)- und Benzo(k)fluoranthen, Benzo (a)pyren, Indeno(1,2,3-cd)pyren, Dibenz(a,h)anthracen sowie Benzo (g,h,i)perylen

4) Für teerhaltige Baustoffe gilt ein Gehalt von 50 mg/kg TM an Benzo(a)pyren und ein Gesamtgehalt von 1 000 mg/kg TM.

5) Summe der Kongenere PCB28, PCB52, PCB101, PCB118, PCB138, PCB153, PCB180

6) TE gemäß Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, BGBl. *Nr. 19/1989 idF BGBl. II Nr. 389/2002

7) gilt nicht für Asphalt und Bitumen

8) Benzol, Toluol, Ethylbenzol, Xylole

9) Für auf Grund natürlicher Entwicklung versauerten Boden gilt der pH-Wertebereich ab 3,5.

10) Für Bodenaushubmaterial gilt der Wert von 50 mg/kg TM.

11) Eluat zentrifugiert, nicht gefiltert

 

15. ökotoxisch (H14)

Das Kriterium H14 gilt als erfüllt für:

 

Abfälle, deren Gesamtgehalt an FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs und Halone in Summe den Grenzwert von 2 000 mg/kg TM übersteigt.

 

umweltgefährliche Stoffe gemäß Klasse 9, M6 und M7 ADR.

 

_______________________

1) In der Richtlinie 92/32/EWG zur siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, ABl. Nr. L 154 vom 5. Juni 1992, S 1, wurde der Begriff „fortpflanzungsgefährdend“ eingefügt. Dieser Begriff ersetzt den Begriff „teratogen“ und hat eine genauere Begriffsbestimmung, ohne dass er am Konzept etwas ändert. Daher entspricht er der Eigenschaft H10 in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 377 vom 31. Dezember 1991, S 20.

Anl. 4

Text

Anlage 4

Untersuchung von Abfällen

Für die Beurteilung des Abfalls sind alle relevanten Informationen – insbesondere Informationen über die Art und Herkunft des Abfalls und daraus resultierende mögliche Kontaminationen; Ergebnisse vorangegangener Untersuchungen – heranzuziehen. Die Nichtberücksichtigung von Messergebnissen – auch von vorangegangenen Untersuchungen – ist nur auf Grund eines anerkannten statistischen Ausreißertestverfahrens zulässig. Soweit sich die Beurteilung auf einen wiederholt aus einem definierten Prozess anfallenden Abfall bezieht, sind die prozesstypischen Schwankungsbreiten der Abfallqualität bei der Beurteilung mit zu berücksichtigen.

 

Sofern nicht in den Punkten I bis III bestimmte Methoden vorgeschrieben werden, sind dem Stand der Routine-Analytik entsprechende Aufschluss- und Analysemethoden mit für die Bestimmung der jeweiligen Parameter ausreichender Genauigkeit zu verwenden. Die gewählten Bestimmungsmethoden und Nachweisgrenzen sind für jeden gemessenen Parameter zu dokumentieren. Bei der Probenvorbereitung und der Wahl der Methoden ist darauf zu achten, dass die Analysenergebnisse nicht durch Störeffekte wie Adsorption am Filtermaterial, Matrixeffekte, Interferenzen oder Querempfindlichkeiten verfälscht werden.

 

Die Aufschluss- und Analysemethoden sind für jeden Abfall von der die Beurteilung durchführenden Fachperson oder Fachanstalt gesondert festzulegen.

 

Eine erforderliche Abfalluntersuchung für die Beurteilung gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall hat sich auf die für den jeweiligen Abfall relevanten Kriterien gemäß Anlage 3 zu beziehen. Soweit das Zutreffen der Kriterien H1 bis H3-B nicht auf Grund der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls ausgeschlossen werden kann, sind diese Kriterien nach den im ADR vorgesehenen Testvorschriften zu überprüfen.

 

Soweit das Zutreffen der Kriterien H4, H5, H6, H7, H8, H10 und H11 nicht auf Grund der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls ausgeschlossen werden kann, sind die auf Grund der Art, Herkunft oder typischen Zusammensetzung des Abfalls als relevant anzusehenden, gemäß Chemikalienrecht einzustufenden Inhaltsstoffe zu bestimmen und entsprechend der Anlage 3 zu bewerten. Eine Zusammenfassung des Anhangs I (Hauptstoffliste) der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, ABl. Nr. P 196 vom 16. August 1967, S 1, in der Fassung der Richtlinie 2001/59/EG (28. Anpassungsrichtlinie), ABl. Nr. L 225 vom 21. August 2001, S 1, findet sich in der UBA-Monographie 157 (Österreichische Stoffliste). 1)

 

Das Kriterium H9 ist jedenfalls bei als infektiös einzustufenden Fäkalien (18 02 02 gemäß Anlage 1; 13705, 13706, 13707 gemäß ÖNORM), bei Versuchstieren (18 02 02 gemäß Anlage 1; 13401 gemäß ÖNORM) und bei medizinischen Abfällen, die innerhalb und außerhalb des medizinischen Bereichs eine Gefahr darstellen (18 02 02, 18 01 03 gemäß Anlage 1; 97101 gemäß ÖNORM), als zutreffend anzusehen. Für Abfälle anderer Codes ist eine Bewertung dann notwendig, wenn auf Grund der Art oder Herkunft des Abfalls oder einer zu vermutenden Kontamination mit infektiösen Keimen ein Zutreffen des Kriteriums zu erwarten ist. Grundlage der Bewertung kann eine mikrobiologische Untersuchung, die genaue Kenntnis der Herkunft des Abfalls oder die Kenntnis über eine entsprechende Vorbehandlung (zB Autoklavierung) der Abfälle sein.

 

Die Kriterien H12, H13 und H14 sind auf Basis einer chemischen Analyse, welche die diesbezüglichen Parameter gemäß einer Verordnung nach § 4 Z 3 AWG 2002 umfasst, zu bewerten. Hierfür sind alle Parameter der Verordnung gemäß § 4 Z 3 AWG 2002 zu bestimmen, sofern nicht auf Grund der Kenntnis der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls eine Relevanz einzelner Parameter für die Bewertung des Abfalls ausgeschlossen werden kann.

I. Probenahme, Probenaufbereitung und Abfallbeurteilung

Die Probenahme hat gemäß ÖNORM S 2121 „Probenahme von Böden für die Durchführung einer Abfalluntersuchung“, ausgegeben am 1. Jänner 2005, ÖNORM S 2123-1 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 1: Beprobung von Haufen“, ausgegeben am 1. November 2003, ÖNORM S 2123-2 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 2: Beprobung fester Abfälle aus Behältnissen und Transportfahrzeugen“, ausgegeben am 1. November 2003, ÖNORM S 2123-3 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 3: Beprobung fester Abfälle aus Stoffströmen“, ausgegeben am 1. November 2003 bzw. ÖNORM S 2123-4 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 4: Beprobung flüssiger bzw. pastöser Abfälle“, ausgegeben am 1. November 2003, zu erfolgen. Bei großstückigen Abfällen ist zu prüfen, ob die ÖNORM S 2123-5 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 5: Beprobung stückiger Abfälle“, ausgegeben am 1. Dezember 2003, anzuwenden ist.

 

Die Notwendigkeit der Mehrfachuntersuchung, das ist die getrennte Untersuchung von Feldproben, ist in Abhängigkeit vom Einzelfall zu prüfen. Zumindest die Doppelbestimmung eines Parameters aus verschiedenen Feldproben ist erforderlich, wenn bei der Untersuchung der ersten Feldprobe der Messwert 80% des Grenzwertes gemäß Anlage 3 überschreitet. Gleiches gilt für andere zuordnungsrelevante Parameter. Für die Einhaltung der Grenzwerte bei Mehrfachuntersuchungen ist der Mittelwert aus den Untersuchungen verschiedener Feldproben heranzuziehen. Sowohl bei der Entnahme der Stichproben als auch bei der Bildung der qualifizierten Stichproben und der Sammelproben ist darauf zu achten, dass diese repräsentativ für die beprobte Abfallmenge sind. Falls erforderlich sind Konservierungsmaßnahmen zu ergreifen.

 

Für die Beurteilung eines Abfallstroms (vgl. Anlage 1, Punkt I.2) oder eines wiederkehrend anfallenden Abfalls aus einem definierten Prozess sind die Bestimmungen zur Festlegung der Probenanzahl der ÖNORMEN S 2123-1 bis S 2123-4 nicht anzuwenden. Es ist jedenfalls die Ausarbeitung eines eigenen Probenahmeplans im Sinne der Beispiele für grundlegende Charakterisierung des Anhangs F der ÖNORM S 2123-1 „Probenahmepläne für Abfälle – Teil 1: Beprobung von Haufen“ vorzunehmen. Dieser hat die Auswahl von geeigneten Gesamt- und Teilmengen der Abfallcharakterisierung sowie von repräsentativen Beurteilungsmengen, die Anzahl und Probemenge der Stichproben oder Einzelproben sowie die vorgesehene Vereinigung zu qualifizierten Stichproben und Sammelproben und die Herstellung der Feld- und Laborproben zu umfassen.

 

Bei der Verjüngung der Probemenge ist zu gewährleisten, dass auch die verjüngte Probemenge repräsentativ für die Beurteilungsmenge ist. Die Entnahme der Stichproben, die Bildung von qualifizierten Stich- und Sammelproben, die Verjüngung der Probemenge und Konservierungsmaßnahmen sind in einem Probenahmeprotokoll zu dokumentieren, das den Anforderungen der jeweiligen ÖNORM entspricht und vom Probenehmer unterschrieben wird.

 

Die Probenaufbereitung zur Herstellung von Analysenproben (Prüfmengen) hat nach der ÖNORM-Regel ONR 192123 „Probenaufbereitung von Abfallproben“, ausgegeben am 1. Dezember 2004, zu erfolgen.

 

Für die Zuordnung zu einer Abfallart können die Probenahmeplanung, Probenahme, Probenaufbereitung und Abfalluntersuchung gemäß einer grundlegenden Charakterisierung nach einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 durchgeführt werden, sofern bei der Parameterauswahl und Untersuchungshäufigkeit und den Beurteilungskriterien die Anforderungen dieser Verordnung berücksichtigt werden.

II. Aufschluss- und Auslaugmethoden

Als Gesamtgehalte gelten die mit Königswasseraufschluss mobilisierbaren Gehalte. Zur Bestimmung der Gesamtgehalte ist die Gesamtfraktion des Abfalls, im Bedarfsfall nach Zerkleinerung, einem Säureaufschluss gemäß ÖNORM EN 13657 „Charakterisierung von Abfällen – Aufschluss zur anschließenden Bestimmung des in Königswasser löslichen Anteils an Elementen in Abfällen“, ausgegeben am 1. Dezember 2002, zu unterziehen, wobei darauf zu achten ist, dass es bei der eventuellen Bildung flüchtiger Verbindungen zu keinen Substanzverlusten der zu bestimmenden Elemente kommt. Ebenso ist darauf zu achten, dass es nicht durch Kontaminationen zu falschen positiven Ergebnissen kommt. Insbesondere bei der Bestimmung von Quecksilber ist auf mögliche Verschleppungen von Ionen zu achten.

 

Die Elution hat gemäß der ÖNORM S 2115 „Bestimmung der Eluierbarkeit von Abfällen mit Wasser“, ausgegeben am 1. Juli 1997, und der ÖNORM EN 12457-4 „Charakterisierung von Abfällen – Auslaugung – Übereinstimmungsuntersuchung für die Auslaugung von körnigen Abfällen und Schlämmen – Teil 4: Einstufiges Schüttelverfahren mit einem Flüssigkeits-/Feststoffverhältnis von 10 l/kg für Materialien mit einer Korngröße unter 10 mm (ohne oder mit Korngrößenreduzierung)“, ausgegeben am 1. Jänner 2003, zu erfolgen. In der Regel ist das Material in dem Zustand zu untersuchen, in dem es anfällt. Eine Zerkleinerung ist aber jedenfalls dann vorzunehmen, wenn sie für die Probenahme oder die Durchführung der Untersuchung notwendig ist oder die Korngröße des Abfalls über 10 mm liegt. Der Abfall darf nicht gemahlen werden. Das beim Zerkleinern anfallende Feinkorn ist der Probe beizumischen. Für die Bestimmung organischer Inhaltsstoffe im Eluat hat die Trennung von Feststoff und Flüssigkeit durch Zentrifugieren zu erfolgen. Dabei ist so lange zu zentrifugieren, bis ein möglichst klarer Überstand erhalten wird. Die Trübung des Zentrifugates ist nach ÖNORM EN ISO 7027 „Wasserbeschaffenheit – Bestimmung der Trübung (ISO 7027:1999)“, ausgegeben am 1. Mai 2000, zu messen und im Analysenbericht anzugeben. Die Konzentrationen der gelösten Stoffe sind im Zentrifugat nach den Verfahren der Abfall- oder Wasseranalytik zu bestimmen.

III. Bestimmungsmethoden

ÖNORM EN 14346 „Charakterisierung von Abfällen – Bestimmung des Trockenrückstandes und des Wassergehalts“, Normentwurf ausgegeben am 1. September 2004

ÖNORM EN 12506 „Charakterisierung von Abfällen – Analyse von Eluaten – Bestimmung von pH, As, Ba, Cd, Cl-, Co, Cr, Cr (Vl), Cu, Mo, Ni, NO2-, Pb, Gesamt-S, SO42-, V und Zn“, ausgegeben am 1. August 2003

ÖNORM EN 13370 „Charakterisierung von Abfällen – Chemische Analyse von Eluaten – Bestimmung von Ammonium, AOX, Leitfähigkeit, Hg, Phenolindex, TOC, leicht freisetzbarem CN-, F-“, ausgegeben am 1. August 2003

ÖNORM EN 13137 „Charakterisierung von Abfall – Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) in Abfall, Schlämmen und Sedimenten“, ausgegeben am 1. Dezember 2001

ÖNORM EN 14039 „Charakterisierung von Abfällen – Bestimmung des Gehalts an Kohlenwasserstoffen von C10 bis C40 mittels Gaschromatographie“, ausgegeben am 1. Jänner 2005

Zur Bestimmung des Gehalts an Kohlenwasserstoffen unter 100 mg/kg TM sind höhere Probe- und Lösemittelmengen (mit anschließender Volumenreduktion) anzuwenden.

ÖNORM EN ISO 9377-2 „Wasserbeschaffenheit – Bestimmung des Kohlenwasserstoff-Index – Teil 2: Verfahren nach Lösemittelextraktion und Gaschromatographie“, ausgegeben am 1. Juni 2001

ÖNORM L 1200 „Bestimmung von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) in Böden, Klärschlämmen und Komposten“, ausgegeben am 1. Jänner 2003

ISO/DIS 22155 „Soil quality – Gas chromatographic quantitative determination of volatile aromatic and halogenated hydrocarbons and selected ethers – Static headspace method“, ausgegeben am 25. Juni 2004

ÖNORM EN ISO 9562 „Wasserbeschaffenheit – Bestimmung adsorbierbarer organisch gebundener Halogene (AOX)“, ausgegeben am 1. Dezember 2004

__________________

1) UBA-Monographie 157 „Österreichische Stoffliste 2001“, ausgegeben 2002, erhältlich bei der Umweltbundesamt GmbH, Spittelauer Lände 5, 1090 Wien

Anl. 5

Text

Anlage 5

Abfallverzeichnis

Es gilt Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 „Abfallverzeichnis“, ausgegeben am 1. Oktober 2005, erhältlich beim Österreichischen Normungsinstitut, Heinestraße 38, 1020 Wien, mit folgenden Zuordnungskriterien und Änderungen:

 

I. Allgemeine Zuordnungskriterien

1. Zuordnung

Die Zuordnung eines Abfalls hat zu jener Abfallart zu erfolgen, die den Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt. Hierbei sind die Herkunft sowie sämtliche stoffliche Eigenschaften des Abfalls einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften zu berücksichtigen. Es muss die konkretest mögliche Abfallbezeichnung einschließlich einer allfälligen Spezifizierung verwendet werden. Ist für die Zuordnung eines Abfalls die Kenntnis der chemischen Zusammensetzung erforderlich, so ist diese durch eine sachverständige Beurteilung auf Basis einer chemischen Analyse der relevanten Parameter nachzuweisen. Die sachverständige Beurteilung hat nach dem Stand der Technik zu erfolgen und vorhandene Informationen zu Abfallherkunft und Abfallqualität sowie vorliegende Untersuchungsergebnisse zu berücksichtigen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsgrundlagen, wie zB die sachverständige Beurteilung, der Analysenbericht, das Probenahmeprotokoll oder eine Prozessbeschreibung einschließlich der Einsatzstoffe für Abfälle, die in einem gleichbleibenden Prozess anfallen, sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.

 

2. Kontaminierte Abfälle und Spiegeleinträge

Für die Differenzierung zwischen Abfällen mit gefährlichen Inhaltsstoffen und Abfällen ohne gefährliche Inhaltsstoffe sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 heranzuziehen. Im Falle von Spiegeleinträgen, bei denen nicht bereits durch die Abfallbezeichnung eine eindeutige Zuordnung vorgegeben ist, ist eine Zuordnung zu einem gefährlichen Eintrag vorzunehmen, sofern nicht auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.

 

II. Besondere Zuordnungskriterien

1. Aushubmaterial

1.1 Gefährliches Aushubmaterial

Aushubmaterial, das gefährlichen Abfall darstellt, ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallverzeichnisses zuzuordnen, wie insbesondere 31423 „ölverunreinigte Böden“, 54504 „rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial“, 54502 „Bohrspülung und Bohrklein, rohölkontaminiert“, 54503 „rohölhaltiger Schlamm“, 31424 „sonstige verunreinigte Böden“ oder 31441 „Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen“. Im Zweifelsfall ist das Aushubmaterial der Schlüssel-Nummer 31424 „sonstige verunreinigte Böden“ zuzuordnen.

Wird anhand einer chemischen Analyse nachträglich festgestellt, dass Aushubmaterial so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft, so ist dieser Abfall je nach Art der Kontamination und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallverzeichnisses zuzuordnen, wie insbesondere 31423 „ölverunreinigte Böden“, 54504 „rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial“, 54503 „rohölhaltiger Schlamm“, 31424 „sonstige verunreinigte Böden“ oder 31441 „Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen“.

 

1.2 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Aushubmaterial

Nicht gefährliches Aushubmaterial ist je nach Herkunft, Stoffeigenschaften, vorgesehenem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren und Analysenergebnissen der entsprechenden Abfallart des Abfallverzeichnisses zuzuordnen.

 

1.2.1 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial

Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, zB von Baustellen, ist den Schlüssel-Nummern 31411 „Bodenaushub“, 31423 „ölverunreinigte Böden“ oder 31424 „sonstige verunreinigte Böden“ zuzuordnen. Die nachfolgenden Spezifierungen sind zu verwenden, wobei die Spezifizierungen 29 bis 33 für die Schlüssel-Nummer 31411 „Bodenaushub“ zu verwenden sind, die Spezifizierung 36 für die Schlüssel-Nummer 31423 „ölverunreinigte Böden“ und die Spezifizierung 37 für die Schlüssel-Nummer 31424 „sonstige verunreinigte Böden“:

 

a)

Spezifizierungen für Bodenaushubmaterial, das für die Verwertung geeignet ist

 

Spezifizierung

Zuordnungsregel

29

Bodenaushubmaterial mit Hinter-grundbelastung

Mindestanforderung unter Sonderbestimmungen (entsprechend Kapitel 5.2.14.1 des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2006)

30

Klasse A1

Eine Zuordnung zur Spezifizierung 30 – und somit die detaillierteren Untersuchungen hinsichtlich der Einhaltung der Anforderungen der „Klasse A1“ – ist nur erforderlich für die Verwertung in landwirtschaftlichen Rekulti-vierungsschichten.

31

Klasse A2

Allgemeine Verwertungskategorie – bei Einhaltung der Anforderungen der „Klasse A2“ kann der Bodenaushub für Verfüllungen und nicht-landwirtschaftliche Rekultivierungs-schichten verwendet werden.

32

Klasse A2G

Eine Zuordnung zur Spezifizierung 32 – und somit die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen der „Klasse A2G“ – ist nur erforderlich für die Verwertung im Grundwasser-schwankungsbereich.

 

b)

Spezifizierungen von Bodenaushubmaterial zur Beseitigung

 

Spezifizierung

Zuordnungsregel

29

Bodenaushubmaterial mit Hinter-grundbelastung

Bodenaushubmaterial, das die Anforderungen des Kapitels 5.2.14.1. des Bundes-Abfallwirtschafts-plans 2006 erfüllt.

33

Inertabfallqualität

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, der die Anforderungen der Tabellen 3 und 4 des Anhangs 1 der Deponieverordnung 2008, BGBl. II Nr. 39, einhält. Weiters ist dieser Abfallart nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushub-material, das die Gehalte im Feststoff der Spezifizierung 29 ausschließlich aufgrund geogener Hintergrundgehalte überschreitet, zuzuordnen.

36

Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, KW-verunreinigt, nicht gefährlich

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, sowie ausgehobenes Schüttmaterial, der/das zur Ablagerung auf einer Deponie für nicht ge-fährliche Abfälle geeignet ist.

37

Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, sonstig verunreinigt, nicht gefährlich

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, sowie ausgehobenes Schüttmaterial, der/das zur Ablagerung auf einer Deponie für nicht ge-fährliche Abfälle geeignet ist. Weiters ist dieser Abfallart nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial zuzuordnen, wenn

1.

die Gehalte der Spezifizierung 29 ausschließlich für einzelne Parameter im Eluat überschritten sind und

2.

das Bodenaushubmaterial auf einer Bodenaushubdeponie oder Inertabfalldeponie abgelagert wird, welche über eine entsprechende Genehmigung höherer Grenzwerte gemäß § 8 der Deponieverordnung 2008 verfügt.

Gleiches gilt für nicht gefährliches oder ausge-stuftes Bodenaushubmaterial, das neben Über-schreitungen der Gehalte der Spezifizierung 29 für einzelne Parameter im Eluat zusätzlich Über-schreitungen der Spezifizierung 29 im Feststoff aufgrund geogener Hintergrundbelastungen aufweist.

 

Zur Konkretisierung der Spezifizierungen 29, 30, 31 und 32 ist der Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14., heranzuziehen, wobei für die Spezifizierung 29 die Tabellen 6 und 7 gelten. Für Kleinmengen von Bodenaushub eines Standortes gemäß Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006 oder § 13 Abs. 1 Z 3 der Deponieverordnung 2008 sind keine Analyseergebnisse für die Zuordnung erforderlich; in diesem Fall ist nur eine Zuordnung zu den Spezifizierungen 29 „Bodenaushubmaterial mit Hintergrundbelastung“ zulässig.

Für die Verwertung von Bodenaushub-Fraktionen wie Sand oder Kies als Betonzuschlagstoff ist die Abfallart 31411 „Bodenaushub“ mit der Spezifizierung 33 „Inertabfallqualität“ zu verwenden, wenn die Anforderungen der Tabellen 3 und 4 des Anhangs 1 der Deponieverordnung 2008 eingehalten werden.

 

1.2.2 Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen ist entsprechend der Tabelle b) in Punkt 1.2.1 der Abfallart 31411 „Bodenaushub“ mit der Spezifizierung 33 „Inertabfallqualität“ zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als 50 Volumsprozent Baurestmassen ist der Schlüssel-Nummer 31409 „Bauschutt (keine Baustellenabfälle)“ zuzuordnen.

Nicht gefährliches Aushubmaterial von bautechnischen Schichten wie Rollierung, Frostkoffer, Drainageschicht – das ist Material, das nicht von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund stammt, sondern entsprechend technischen Anforderungen wie zB einer bestimmten Sieblinie hergestellt wurde – ist der Schlüssel-Nummer 31411 „Bodenaushub“ mit einer der beiden folgenden Spezifizierungen – in Abhängigkeit vom Gehalt an bodenfremden Bestandteilen – zuzuordnen:

34 „technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält“

35 „technisches Schüttmaterial, ab 5 Vol-% bodenfremder Bestandteile“

 

2. Verpackungen

Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist gegeben, wenn bei einem Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf einzelne Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.

 

2.1 Verpackungen mit Restinhalten

Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis „darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden“ zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten wie folgt zuzuordnen:

 

Schlüssel-Nummer

Bezeichnung

Hinweise

18714

Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder Restinhalten, vorwiegend organisch

g

18715

Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder Restinhalten, vorwiegend anorganisch

g

35106

Eisenmetallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen Restinhalten

g

35327

NE-Metallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen Restinhalten

g

54929

gebrauchte Ölgebinde

g

57127

Kunststoffemballagen und -behältnisse mit gefährlichen Restinhalten (auch Tonercartridges mit gefährlichen Inhaltsstoffen)

g

58203

textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch

g

58204

textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch

g

 

2.2 Restentleerte Verpackungen

Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol „E – Explosionsgefährlich“ zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten zuzuordnen.

 

3. Gefährlich kontaminierte Abfälle

Ist ein Abfall, der gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthält oder mit solchen vermischt ist, dass mit einer einfachen Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft, entsprechend den Zuordnungskriterien nur einer Schlüssel-Nummer für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen (dh. es existiert keine zutreffende, gefährliche Schlüssel-Nummer), ist als Spezifizierung 77 „gefährlich kontaminiert“ anzugeben. Soweit im Zuge eines Ausstufungsverfahrens der Nachweis der Nichtgefährlichkeit erbracht wird, hat die Spezifizierung 77 „gefährlich kontaminiert“ zu entfallen.

 

4. Eisenbahnschwellen und ölimprägniertes Holz

Wenn die Abfälle 17207 „Eisenbahnschwellen“ und 17209 „Holz (zB Pfähle und Masten), ölimprägniert“ ausgestuft werden können, ist nach deren Ausstufung jeweils die Spezifizierung 88 „ausgestuft“ anzugeben.

 

5. Verfestigte oder stabilisierte Abfälle

Ein verfestigter Abfall ist der Abfallart des ursprünglichen Abfalls zuzuordnen (Ausnahme zementverfestigte Asbestabfälle – diese sind 31412 „Asbestzement“ zuzuordnen). Als Spezifizierung ist 91 „verfestigt oder stabilisiert“ anzugeben. Abweichend dazu sind grundsätzlich nicht gefährliche Abfälle, die auf Grund einer Kontamination als gefährlich einzustufen sind und anschließend verfestigt werden, mit der Schlüssel-Nummer des nicht gefährlichen Abfalls und der Spezifizierung 77 „gefährlich kontaminiert“ zu kennzeichnen. Werden mehrere Abfälle gemeinsam verfestigt, so erfolgt die Zuordnung zum überwiegenden, den Charakter der Mischung bestimmenden, Abfall. Werden zB NE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 35217 und FE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 31223 gemeinsam verfestigt, so wird die Mischung abhängig vom Verhältnis NE-Metall zu FE-Metall in der Abfallmischung einer der beiden Schlüssel-Nummern zugeordnet. Werden beispielsweise verschiedene Galvanikschlämme gemeinsam verfestigt, so ist die Mischung der unspezifischeren Schlüssel-Nummer 51112 „sonstige Galvanikschlämme“ zuzuordnen. Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch für stabilisierte Abfälle.

 

6. Baurestmassen, die ohne Untersuchung auf einer Inertabfalldeponie abgelagert werden können

Ausgewählte Fraktionen von Beton, Ziegel, Fliesen, Keramik und Glas bekannter Herkunft ohne gefährliche Verunreinigungen und mit nur geringen Beimischungen anderer Stoffe (zB Metalle, organische Stoffe) sind den nachfolgenden Abfallarten zuzuordnen:

 

Schlüssel-Nummer

Sp

Bezeichnung

Spezifizierung

Hinweise

31407

17

Keramik

nur ausgewählte Abfälle aus Bau- und Abrissmaßnahmen

gemäß Punkt 2.1.1. des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

31408

17

Glas (zB Flachglas)

nur ausgewählte Abfälle aus Bau- und Abrissmaßnahmen

gemäß Punkt 2.1.1. des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

31409

18

Bauschutt (keine Baustellenabfälle)

nur Mischungen aus ausgewählten Abfällen aus Bau- und Abrissmaßnahmen, ohne Mörtel- und Verputzanteile

gemäß Punkt 2.1.1. des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

31427

17

Betonabbruch

nur ausgewählte Abfälle aus Bau- und Abrissmaßnahmen

gemäß Punkt 2.1.1. des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

 

III. Änderungen zu Punkt 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 „Abfallverzeichnis“, ausgegeben am 1. Oktober 2005:

 

1. Anstatt des Ausdrucks „verfestigt“ ist jeweils „verfestigt oder stabilisiert“ zu verwenden.

 

2. Folgende Abfallarten sind zu verwenden:

 

SN

SN-Spez.

g/
gn

Abfallbezeichnung

Spezifizierung

falls g (gefährlich), folgende SN

falls ausgestuft/
nicht gefährlich folgende SN

Hinweise und Anmerkungen

GTIN

12301

 

 

Wachse (pflanzliche und tierische)

 

 

 

Schlüssel-Nummern dieser Gruppe sind nicht zu verwenden für Abfälle zur biologischen Verwertung – hierfür sind die Nummern der Abfallgruppe 92 zu verwenden

9008390010716

12301

77

g

Wachse (pflanzliche und tierische)

gefährlich kontaminiert

 

 

Schlüssel-Nummern dieser Gruppe sind nicht zu verwenden für Abfälle zur biologischen Verwertung – hierfür sind die Nummern der Abfallgruppe 92 zu verwenden

9008390010723

12304

 

g

Fettsäurerückstände (pflanzliche und tierische)

 

 

 

Schlüssel-Nummern dieser Gruppe sind nicht zu verwenden für Abfälle zur biologischen Verwertung – hierfür sind die Nummern der Abfallgruppe 92 zu verwenden

9008390010778

12304

88

 

Fettsäurerückstände (pflanzliche und tierische)

ausgestuft

 

 

Schlüssel-Nummern dieser Gruppe sind nicht zu verwenden für Abfälle zur biologischen Verwertung – hierfür sind die Nummern der Abfallgruppe 92 zu verwenden

9008390010785

17101

 

 

Rinde aus der Be- und Verarbeitung

 

 

 

Schlüssel-Nummer ist nicht zu verwenden für Rinde zur biologischen Verwertung entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß Kompostverordnung idgF

9008390011706

17101

77

g

Rinde aus der Be- und Verarbeitung

gefährlich kontaminiert

 

 

Schlüssel-Nummer ist nicht zu verwenden für Rinde zur biologischen Verwertung entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß Kompostverordnung idgF

9008390011713

17115

 

 

Spanplattenabfälle

 

17216 oder 17217

 

Abfälle aus der Produktion

9008390011782

17218

 

 

Holzabfälle, organisch behandelt (zB ausgehärtete Lacke, organische Beschichtungen)

 

17213

 

zB nicht verunreinigte lackierte und organisch beschichtete Holzabfälle (zB Möbel)

9008390025314

31409

18

 

Bauschutt (keine Baustellenabfälle)

nur Mischungen aus ausgewählten Abfällen aus Bau- und Abrissmaßnahmen, ohne Mörtel- und Verputzanteile

 

 

gemäß Punkt 2.1.1. des Anhangs zur Entscheidung 2003/33/EG

9008390025406

31411

29

 

Bodenaushub

Bodenaushubmaterial mit Hintergrundbelastung

31423 oder 31424

 

Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.1. „Sonderregelung für reinen Bodenaushub mit erhöhter Hintergrundbelastung“

9008390013809

31411

30

 

Bodenaushub

Klasse A1

31423 oder 31424

 

Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.1.; nur erforderlich für landwirtschaftliche Verwertung

9008390013816

31411

31

 

Bodenaushub

Klasse A2

31423 oder 31424

 

Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.1.

9008390013823

31411

32

 

Bodenaushub

Klasse A2G

31423 oder 31424

 

Qualität entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.1.

9008390013830

31411

33

 

Bodenaushub

Inertabfallqualität

31423 oder 31424

 

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, der die Anforderungen der Tabellen 3 und 4 des Anhangs 1 der Deponieverordnung 2008, BGBl. II Nr. 39, einhält.

Weiters ist dieser Abfallart nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, das die Gehalte im Feststoff der Spezifizierung 29 ausschließlich aufgrund geogener Hintergrundgehalte überschreitet, zuzuordnen.

9008390013847

31412

 

g

Asbestzement

 

 

 

 

9008390100417

31413

 

g

Asbestzementstäube

 

 

 

verfestigte oder stabilisierte Asbestzementstäube sind der SN 31412 zuzuordnen

9008390100424

31416

 

 

Mineralfasern

 

31437

 

 

9008390013939

31423

36

 

ölverunreinigte Böden

Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, KW-verunreinigt, nicht gefährlich

 

 

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, sowie ausgehobenes Schüttmaterial, der/das zur Ablagerung auf einer Deponie für nicht gefährliche Abfälle geeignet ist;

auch ölverunreinigte Böden, die nicht gefährlich sind und verfestigt oder stabilisiert wurden

9008390014158

31424

37

 

sonstige verunreinigte Böden

Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, sonstig verunreinigt, nicht gefährlich

 

 

Erdaushub, einschließlich Bodenaushubmaterial, sowie ausgehobenes Schüttmaterial, der/das zur Ablagerung auf einer Deponie für nicht gefährliche Abfälle geeignet ist.

Weiters ist dieser Abfallart nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial zuzuordnen, wenn

1.

die Gehalte der Spezifizierung 29 ausschließlich für einzelne Parameter im Eluat überschritten sind und

2.

das Bodenaushubmaterial auf einer Bodenaushubdeponie oder Inertabfalldeponie abgelagert wird, welche über eine entsprechende Genehmigung höherer Grenzwerte gemäß § 8 der Deponieverordnung 2008 verfügt.

Gleiches gilt für nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, das neben Überschreitungen der Gehalte der Spezifizierung 29 für einzelne Parameter im Eluat zusätzlich Überschreitungen der Spezifizierung 29 im Feststoff aufgrund geogener Hintergrundbelastungen aufweist.

auch sonstige verunreinigte Böden, die nicht gefährlich sind und verfestigt oder stabilisiert wurden

9008390014189

31472

 

 

kulturfähige Erde, Typ E2, Klasse A1

 

31423 oder 31424

 

für eine weitgehend uneingeschränkte Verwertung, auch in der Landwirtschaft; hergestellt aus zumindest 80 Masse% „mittelschwerem“ oder „schwerem“ Boden; entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.2

9008390014820

31473

 

 

kulturfähige Erde, Typ E2, Klasse A2

 

31423 oder 31424

 

zur Verwertung für Untergrundverfüllungen und in nicht-landwirtschaftlichen Bereichen, hergestellt aus zumindest 80 Masse% „mittelschwerem“ oder „schwerem“ Boden; entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.2

9008390014837

31474

 

 

kulturfähige Erde, Typ E3, Klasse A1

 

31423 oder 31424

 

für eine weitgehend uneingeschränkte Verwertung, auch in der Landwirtschaft; hergestellt aus weniger als 80 Masse% Bodenaushubmaterial oder aus „leichtem“ Boden; entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.2

9008390014844

31475

 

 

kulturfähige Erde, Typ E3, Klasse A2

 

31423 oder 31424

 

zur Verwertung für Untergrundverfüllungen und in nicht-landwirtschaftlichen Bereichen, hergestellt aus weniger als 80 Masse% Bodenaushubmaterial oder aus „leichtem“ Boden; entsprechend dem Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006, Kapitel 5.2.14.2

9008390014851

31609

 

g

Asbestzementschlamm

 

 

 

verfestigter oder stabilisierter Asbestzementschlamm ist der SN 31412 zuzuordnen

9008390100431

35201

 

gn

elektrische und elektronische Geräte und Geräteteile, mit umweltrelevanten Mengen an gefährlichen Abfällen oder Inhaltsstoffen

 

 

 

Geräte und Geräteteile, die keiner Sammel- und Behandlungskategorie einer Verordnung nach § 14 AWG 2002 unterliegen

9008390016190

54204

 

g

Fettsäurerückstände (aus Mineralöl)

 

 

 

 

9008390019733

54204

88

 

Fettsäurerückstände (aus Mineralöl)

ausgestuft

 

 

 

9008390019740

54207

 

 

Wachse (aus Mineralöl)

 

 

 

 

9008390019795

54207

77

g

Wachse (aus Mineralöl)

gefährlich kontaminiert

 

 

 

9008390019801

57503

 

g

Gummi-Asbest

 

 

 

 

9008390102633

92104

 

 

Rinde für die biologische Verwertung

 

 

 

aus Garten- und Grünflächenbereich oder aus Erzeugung, Verarbeitung und Vertrieb von land- und forstwirtschaftlichen Produkten; nur lindanfreie Rinde (Grenzwert für den Verdachtsfall: 0,5 mg/kg TM)

9008390026069

92426

 

 

Rohmilch

 

 

 

zur Vergärung; Material gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. g und Milch gemäß Art. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; zB Hemmstoffmilch

9008390026519

 

3. Folgende Abfallarten des Punktes 5 Tabelle 1 der ÖNORM S 2100 „Abfallverzeichnis“, ausgegeben am 1. Oktober 2005, sind nicht mehr zu verwenden:

 

SN

SN-Spez.

g/
gn

Abfallbezeichnung

Spezifizierung

falls g (gefährlich), folgende SN

falls ausgestuft/
nicht gefährlich folgende SN

Hinweise und Anmerkungen

GTIN

31437

88

 

Asbestabfälle, Asbeststäube

ausgestuft

 

 

Diese Abfallart darf nur bis zum In-Kraft-Treten der Neufassung der Deponieverordnung, längstens bis zum 31. Dezember 2006, verwendet werden.

9008390010648

57503

77

g

Gummi-Asbest

gefährlich kontaminiert

 

 

 

9008390023068