Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kunststoffverordnung 2003, Fassung vom 23.09.2014

  • Langtitel
    Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die für die Verwendung bei Lebensmitteln bestimmt sind (Kunststoffverordnung 2003)
    StF: BGBl. II Nr. 476/2003
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund der §§ 29 und 30 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird verordnet:

  • Text

    Geltungsbereich

    § 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Gebrauchsgegenstände gemäß § 6 lit. a LMG 1975 (eingeschränkt auf die Verwendung bei Lebensmitteln) aus Kunststoff.

  • Definitionen

    § 2. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sind

    1.

    Materialien und Gegenstände oder Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen;

    2.

    mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff;

    3.

    Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Deckeldichtungen dienen und sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen.

    (2) Kunststoff ist eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Dieser makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen zugefügt werden.

    (3) Als Kunststoff gelten jedoch nicht:

    1.

    Zellglasfolien im Sinne der Verordnung BGBl. Nr. 128/1994 in der jeweils geltenden Fassung;

    2.

    Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;

    3.

    Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind;

    4.

    Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit Kunststoff;

    5.

    Ionenaustauscherharze;

    6.

    Silikone.

    (4) Mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff gemäß Abs. 1 Z 2 bestehen aus zwei oder mehreren Schichten, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden.

    (5) Eine funktionelle Barriere aus Kunststoff ist eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff besteht und sicherstellt, dass der Gebrauchsgegenstand im fertigen Zustand

    Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. Nr. L 338 vom 13. November 2004) und dieser Verordnung entspricht.

    (6) Fettfreie Lebensmittel sind Lebensmittel, für die in Anlage 8 andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D.

  • Allgemeine Bestimmungen

    § 3. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, bei deren Herstellung andere als die in Anlage 1 genannten Stoffe als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe verwendet wurden.

    (2) Abs. 1 gilt nicht beim Herstellen von

    1.

    Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben usw.;

    2.

    Epoxyharzen;

    3.

    Klebern und Haftvermittlern;

    4.

    Druckfarben.

  • § 4. (1) Es ist verboten, andere als die in Anlage 2 genannten Stoffe als Additive bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen zu verwenden. Die Anlage 2 führt noch keine Additive an, die nur zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken oder Anstrichfarben sowie von Epoxyharzen, Klebstoffen und Haftvermittlern oder Druckfarben verwendet werden. Weiters sind keine Additive zur Verwendung als Farbstoffe oder Lösungsmittel angeführt.

    (2) Für die in Anlage 2 Abschnitt B genannten Additive gelten die spezifischen Migrationswerte ab dem 1. April 2008, sofern die Prüfung der Einhaltung mit Simulanzlösemittel D oder mit Testmedien von Ersatzprüfungen gemäß den Anlagen 6 bis 8 erfolgt.

    (3) Additive der Anlage 2, die als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen

    1.

    in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;

    2.

    in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die dafür festgelegten oder die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten, wobei der niedrigste Grenzwert einzuhalten ist;

    3.

    in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, die die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten.

    (4) Die Verwendung von Azodicarbonamid, Ref.-Nr. 36640 (CAS.-Nr. 000123-77-3) bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff ist verboten.

  • § 5. Es ist verboten, andere als die in Anlage 3 genannten Produkte, die durch bakterielle Fermentation gewonnen werden, zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff zu verwenden.

  • § 6. Für die zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff in den Anlagen angeführten Stoffe sind die in der Anlage 4 genannten Spezifikationen einzuhalten.

  • § 7. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, wenn

    1.

    sie die in Anlage 1 genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bzw. die in Anlage 2 genannten Additive über die dort in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte unter Berücksichtigung von Anlage 5 hinaus enthalten oder

    2.

    sie in Anlage 1 genannte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe bzw. in Anlage 2 genannte Additive enthalten, die die in Spalte 4 festgesetzten spezifischen Migrationsgrenzwerte unter Berücksichtigung von Anlage 5 überschreiten.

    (2) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, in Verkehr zu bringen, wenn sie mehr als 1 mg an monomerem Vinylchlorid pro kg enthalten.

  • § 8. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in Mengen von mehr als 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) auf Lebensmittel übertragen (Gesamtmigrationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 10 mg pro dm2 der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands (mg/dm2):

    1.

    Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Milliliter (ml) oder mehr als 10 Liter (l);

    2.

    Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

    Für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, in Berührung zu kommen, liegt der Gesamtmigrationsgrenzwert stets bei 60 mg/kg.

    (2) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, darf der Anteil an monomerem Vinylchlorid, der auf das Lebensmittel übergeht, eine Höchstmenge von 0,01 mg pro kg Lebensmittel nicht überschreiten.

    (3) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 muss die Zusammensetzung jeder Kunststoffschicht dieser Verordnung entsprechen.

    (4) Abweichend von Abs. 3 gilt für eine Schicht, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommt und von diesen durch eine funktionelle Barriere aus Kunststoff getrennt ist, unter der Voraussetzung, dass bei den fertigen Gebrauchsgegenständen aus Kunsttoff die in dieser Verordnung angegebenen spezifischen und Gesamtmigrationsgrenzwerte eingehalten werden,

    a)

    dass sie nicht den in dieser Verordnung festgelegten Beschränkungen und Spezifikationen zu entsprechen braucht,

    b)

    dass sie aus anderen Stoffen hergestellt werden darf als denjenigen, die in dieser Verordnung oder in den nationalen Verzeichnissen für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, aufgeführt sind.

    (5) Die Migration der in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe in Lebensmittel oder Simulanzlösemittel darf 0,01 mg/kg, bestimmt mit statistischer Sicherheit mit einer Analysenmethode gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. Nr. L 165 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. Nr. L 191 vom 28. Mai 2004), nicht überschreiten. Dieser Grenzwert ist stets als Konzentration in Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln auszudrücken. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.

    (6) Die in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe dürfen nicht zu einer der folgenden Gruppen gehören:

    a)

    Stoffe, die in Anhang A der Chemikalien-Verbotsverordnung 2003, BGBl. II Nr. 477/2003, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind, oder

    b)

    Stoffe, die aufgrund der Eigenverantwortungskriterien des Anhangs B, Teil 3, Punkt 6, der Chemikalienverordnung 1999 – ChemV 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind.

  • Konformitätserklärung

    § 8a. (1) Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff sowie den für die Herstellung derselben bestimmten Stoffen muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein.

    (2) Die in Abs. 1 genannte Erklärung wird vom Unternehmer abgegeben und enthält die in Anlage 5a dieser Verordnung festgelegten Angaben.

    (3) Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde (Landeshauptmann gemäß § 24 LMSVG) auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunsttoff sowie die für deren Herstellung bestimmten Stoffe den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Diese Unterlagen umfassen eine Beschreibung der Bedingungen und Ergebnisse von Tests, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung.

  • Prüfverfahren

    § 9. (1) Die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte hat nach den Anlagen 6, 7 und 8 zu erfolgen.

    (2) Die Prüfung gemäß Absatz 1 kann hinsichtlich der spezifischen Migrationsgrenzwerte dann entfallen, wenn

    1.

    nachweislich aus der Bestimmung des Gesamtmigrationsgrenzwertes hervorgeht, dass die gemäß Abs. 1 zu bestimmenden spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden oder

    2.

    nachgewiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen Übergangs des jeweiligen im Gebrauchgsgegenstand aus Kunststoff enthaltenen Stoffes der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann.

    (3) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge eines Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

    (4) Unbeschadet des Abs. 1 wird bei den in Anlage 2 Abschnitt B genannten Phthalaten (Ref.-Nrn. 74640, 74880, 74560, 75100, 75105) die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte nur an Simulanzlösemitteln vorgenommen. Allerdings darf die Überprüfung der SML an Lebensmitteln nur vorgenommen werden, wenn das Lebensmittel noch nicht mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung gekommen ist und vorab auf das Phthalat getestet wurde und wenn der festgestellte Wert nicht statistisch signifikant und nicht größer oder gleich der Grenze der Bestimmbarkeit ist.

    (5) Die Bestimmung des monomeren Vinylchlorids, das von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, auf Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergegangen ist, hat nach Anlage 9 zu erfolgen.

    (6) Die Bestimmung des Gehaltes an monomerem Vinylchlorid in Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, hat nach Anlage 10 zu erfolgen.

  • Schlussbestimmungen

    § 10. (1) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Kunststoffverordnung, BGBl. Nr. 775/1994, geändert durch die Verordnungen BGBl. Nr. 69/1995, BGBl. Nr. 554/1995, BGBl. Nr. 898/1995, BGBl. Nr. 528/1996, BGBl. II Nr. 262/1997, BGBl. II Nr. 236/1998 und BGBl. II Nr. 93/2001, außer Kraft.

    (2) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt § 8 der Geschirrverordnung, BGBl. Nr. 258/1960, soweit er sich auf Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bezieht, außer Kraft.

  • § 11. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 45/2011 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen noch bis 28. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Mai 2011 in Verkehr gebracht werden.

  • § 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien

    -

    78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),

    -

    80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),

    -

    81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),

    -

    82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),

    -

    85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),

    -

    93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),

    -

    97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),

    -

    2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)

    -

    2004/1/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG betreffend die Aussetzung der Verwendung von Azodicarbonamid als Treibmittel (ABl. Nr. L 7 vom 13. Jänner 2004),

    -

    2004/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 71 vom 10. März 2004),

    -

    2005/79/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005),

    -

    2007/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und der Richtlinie 85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 91 vom 31. März 2007, berichtigt durch ABl. Nr. L 97 vom 12. April 2007).

    -

    2008/39/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 63 vom 7. März 2008).

    -

    2011/8/EU der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG hinsichtlich der Beschränkung der Verwendung von Bisphenol A in Säuglingsflaschen aus Kunststoff (ABl. Nr. L 26 vom 29. Jänner 2011).

    in österreichisches Recht umgesetzt.

  • Anlage 1

    VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

    ALLGEMEINE EINLEITUNG

    1.

    Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:

    -

    Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

    -

    natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

    -

    Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.

    2.

    Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

    a)

    Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚ Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

    b)

    Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die Einschränkung für Zn gilt auch für:

    i)

    Stoffe, deren Bezeichnung ‚… Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

    ii)

    Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.

    2a.

    Berichtigung der spezifischen Migration in Lebensmitteln, die über 20% Fett enthalten, durch den Fettreduktionsfaktor (FRF):

    Der ‚Fettreduktionsfaktor‘ (FRF) ist ein Faktor zwischen 1 und 5, durch den die gemessene Migration lipophiler Stoffe in fette Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel D und seine Substituten vor dem Vergleich mit den spezifischen Migrationsgrenzwerten zu teilen ist.

    Allgemeine Vorschriften

    Stoffe, die für die Zwecke der Anwendung des FRF als ‚ lipophil‘ gelten, sind in Anlage 3a aufgeführt. Die spezifische Migration lipophiler Stoffe in mg/kg (M) wird um den FRF, der zwischen 1 und 5 variiert (MFRF), korrigiert. Vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert sind folgende Gleichungen anzuwenden:

    MFRF = M/FRF

    und FRF = (g Fett im Lebensmittel/kg Lebensmittel)/200 = (% Fett × 5)/100

    Diese Berichtigung um den FRF entfällt in folgenden Fällen:

    a)

    wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit Lebensmitteln, die weniger als 20% Fett enthalten, in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;

    b)

    wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, bestimmten Lebensmitteln in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;

    c)

    bei in den Anlage 1 und 2 aufgeführten Stoffen, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg;

    d)

    bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge - etwa wegen ihrer Form oder Verwendungsart - nicht ermittelt werden kann, und bei denen die Migration anhand des konventionellen Oberfläche/Volumenumrechnungsfaktors von 6 dm2/kg berechnet wird.

    Diese Berichtigung um den FRF wird unter bestimmten Bedingungen im folgenden Fall vorgenommen:

    Bei Behältnissen oder behältnisähnlichen oder sonstigen füllbaren Gegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l sowie bei Platten und Folien, die mit Lebensmitteln mit einem Fettgehalt über 20% in Berührung kommen, wird die Migration entweder als Konzentration im Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) berechnet und um den FRF berichtigt, oder aber sie wird ohne Anwendung des FRF in mg/dm2 umgerechnet. Liegt einer der beiden Werte unter dem SML, so ist davon auszugehen, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Vorschriften entspricht.

    Die Anwendung des FRF darf nicht dazu führen, dass der spezifische Migrationswert den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreitet.

    2b.

    Berichtigung der spezifischen Migration im Simulanzlösemittel D:

    Bei der Berichtigung der spezifischen Migration lipophiler Stoffe in das Simulanzlösemittel D und seine Substitute kommen folgende Faktoren zur Anwendung:

    a)

    der in Z 3 der Anlage 8 genannte Reduktionsfaktor, der im Folgenden als Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D bezeichnet wird (DRF).

    Der DRF ist mitunter nicht anwendbar, wenn die spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D über 80% des Gehalts des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (z. B. dünne Folien) liegt. Für die Festlegung, ob der DRF anwendbar ist, sind wissenschaftliche oder experimentelle Nachweise erforderlich (zB Versuche mit den kritischsten Lebensmitteln). Er ist ebenfalls nicht anwendbar auf in den Gemeinschaftslisten aufgeführte Stoffe, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg.

    b)

    der FRF, der auf die Migration in Simulanzlösemittel anwendbar ist, sofern der Fettgehalt des zu verpackenden Lebensmittels bekannt ist und die in Nummer 2a genannten Anforderungen erfüllt sind.

    c)

    der Gesamtreduktionsfaktor (TRF), dessen Wert maximal 5 beträgt, ist der Faktor, durch den eine gemessene spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D oder ein Substitut vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert geteilt wird. Er wird errechnet durch Multiplikation des DRF mit dem FRF, wenn beide Faktoren anwendbar sind.

    3.

    Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:

    a)

    Stoffe, wie beispielsweise:

    -

    Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

    -

    Reaktionszwischenprodukte;

    -

    Abbauprodukte;

    b)

    Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

    c)

    Gemische der genehmigten Stoffe.

    4.

    Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

    5.

    Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

    -

    Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

    -

    Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

    -

    Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

    -

    Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:

    -

    spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

    -

    höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

    -

    höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

    -

    alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

    -

    Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

    5a.

    Kappen, Deckel, Dichtungen, Stöpsel und ähnliche Verschlüsse:

    a)

    Ist ihr Verwendungszweck bekannt, so sind derartige Verschlüsse zu prüfen, indem sie entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck mit den Behältnissen verbunden werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Verschlüsse mit der zur Befüllung des Behältnisses notwendigen Menge an Lebensmitteln in Berührung kommen. Die Ergebnisse sind gemäß § 8 und Z 9 dieser Anlage in mg/kg oder mg/dm2 auszudrücken, wobei die gesamte Kontaktoberfläche des Verschlusses und des Behältnisses zu berücksichtigen ist.

    b)

    Ist ihr Verwendungszweck nicht bekannt, so sind derartige Verschlüsse in einem besonderen Versuch zu prüfen, dessen Ergebnis in mg/Gegenstand auszudrücken ist. Der ermittelte Wert wird gegebenenfalls zu der Menge addiert, die aus dem Behältnis migriert, das mit dem Verschluss verschlossen werden soll.

    6.

    Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

    7.

    Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

    8.

    Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

    NG

    =

    Nachweisgrenze der Analysenmethode;

    BG

    =

    Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

    NCO

    =

    Isocyanat-Gruppe;

    NN

    =

    nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet “nicht nachweisbar”, dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

    QM

    =

    höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

    QM(T)

    =

    höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

    QMA

    =

    höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

    QMA(T)

    =

    höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

    SML

    =

    spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

    SML(T)

    =

    spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

    9.

    Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert);

    a)

    Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

    b)

    Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

    c)

    Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung in Berührung zu kommen, oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die spezifischen Migrationsgrenzwerte stets in mg/kg anzugeben.

    Abschnitt A

    Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    Beschränkungen und/oder Spezifikationen

     

    (1)

    (2)

    (3)

    (4)

     

    10030

    000514-10-3

    Abietinsäure

     

     

    10060

    000075-07-0

    Acetaldehyd

    SML(T) = 6 mg/kg (2)

     

    10090

    000064-19-7

    Essigsäure

     

     

    10120

    000108-05-4

    Vinylacetat

    SML = 12 mg/kg

     

    10150

    000108-24-7

    Essigsäureanhydrid

     

     

    10210

    000074-86-2

    Acetylen

     

     

    10599/90A

    061788-89-4

    Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destilliert

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

     

    10599/91

    061788-89-4

    Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destilliert

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

     

    10599/92A

    068783-41-5

    Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

     

    10599/93

    068783-41-5

    Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, nicht destilliert

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

     

    10630

    000079-06-1

    Acrylamid

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    10660

    015214-89-8

    2-Acrylamido-2-methylpropan-sulfonsäure

    SML = 0,05 mg/kg

     

    10690

    000079-10-7

    Acrylsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    10750

    002495-35-4

    Benzylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    10780

    000141-32-2

    n-Butylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    10810

    002998-08-5

    sec-Butylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    10840

    001663-39-4

    tert-Butylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11005

    012542-30-2

    Dicyclopentenylacrylat

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    11245

    002156-97-0

    Dodecylacrylat

    SML = 0,05 mg/kg (1)

     

    11470

    000140-88-5

    Ethylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11500

    000103-11-7

    2-Ethylhexylacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    11510

    000818-61-1

    Hydroxyethylacrylat

    Siehe “Ethylenglycolmonoac-rylat”

     

    11530

    00999-61-1

    2-Hydroxypropylacrylat

    QMA = 0,05 mg/6 dm2 für die Summe von 2-Hydroxypropyl-acrylat und 2-Hydroxyisopropyl-acrylat und entsprechend den Spezifikationen gemäß Anlage 4

     

    11590

    000106-63-8

    Isobutylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11680

    000689-12-3

    Isopropylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11710

    000096-33-3

    Methylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11830

    000818-61-1

    Ethylenglycolmonoacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11890

    002499-59-4

    n-Octylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    11980

    000925-60-0

    Propylacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (36)

     

    12100

    000107-13-1

    Acrylnitril

    SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    12130

    000124-04-9

    Adipinsäure

     

     

    12265

    004074-90-2

    Divinyladipat

    QM= 5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung als Comonomer

     

    12280

    002035-75-8

     

    Adipinsäureanhydrid

     

    12310

     

    Albumin

     

     

    12340

     

    Albumin, durch Formaldehyd koaguliert

     

     

    12375

     

    Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre
    (C4- C22)

     

     

    12670

    002855-13-2

    1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan SML = 6 mg/kg

     

     

    12761

    000693-57-2

    12-Aminododecansäure

    SML = 0,05 mg/kg

     

    12763

    000141-43-5

    2-Aminoethanol

    SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

     

    12765

    084434-12-8

    Natrium-N-(2-aminoethyl)-betaalaninat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    12786

    000919-30-2

    3-Aminopropyltriethoxysilan

    Extrahierbare Rückstände an 3 Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen

     

    12788

    002432-99-7

    11-Aminoundecansäure

    SML = 5 mg/kg

     

    12789

    007664-41-7

    Ammoniak

     

     

    12820

    000123-99-9

    Azelainsäure

     

     

    12970

    004196-95-6

    Azelainsäureanhydrid

     

     

    13000

    001477-55-0

    1,3-Benzoldimethanamin

    SML = 0,05 mg/kg

     

    13060

    004422-95-1

    1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid

    QMA = 0,05 mg/6 dm2 (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)

     

    13075

    000091-76-9

    Benzoguanamin

    Siehe “2,4-Diamin-6-Phenyl-1,3,5- Triazin”

     

    13090

    000065-85-0

    Benzoesäure

     

     

    13150

    000100-51-6

    Benzylalkohol

     

     

    13180

    000498-66-8

    Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (= Norbornen)

    SML = 0,05 mg/kg

     

    13210

    001761-71-3

    Bis(4-aminocyclohexyl)methan

    SML = 0,05 mg/kg

     

    13317

    132459-54-2

    N,N’-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]- 1,4,5,8-naph-thalintetra-carboxydiimid

    SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4%) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden

     

    13323

    000102-40-9

    1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    13326

    000111-46-6

    Bis(2-hydroxy-ethyl)-ether

    Siehe “Diethylenglycol”

     

    13380

    000077-99-6

    2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol

    Siehe “1,1,1-Trimethylolpropan”

     

    13390

    000105-08-8

    1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan

     

     

    13395

    004767-03-7

    2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    13480

    000080-05-7

    2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan

    SML (T) = 0,6 mg/kg. Nicht zu verwenden bei der Herstellung von Säuglingsflaschen aus Polycarbonat (Säugling im Sinne von § 1 Abs. 1 Z 1 der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung).

    13510

    001675-54-3

    2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE)

    Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005)

     

    13530

    038103-06-9

    2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis (phthalsäureanhydrid)

    SML = 0,05 mg/kg

     

    13550

    000110-98-5

    Bis(hydroxypropyl)-ether

    Siehe “Dipropylenglykol”

     

    13560

    0005124-30-1

    Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan

    Siehe “Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat”

     

    13600

    047465-97-4

    3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinon

    SML = 1,8 mg/kg

     

    13607

    000080-05-7

    Bisphenol A

    Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan”

     

    13610

    001675-54-3

    Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl)-ether

    Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan- bis (2,3-epoxypropyl)-ether”

     

    13614

    038103-06-9

    Bisphenol A bis(phthalsäureanhydrid)

    Siehe “2,2-Bis (4-hydroxyphenyl)propan-bis (phthalsäureanhydrid)”

     

    13617

    000080-09-1

    Bisphenol S

    Siehe “4,4-Dihydroxydiphenylsulfon”

     

    13620

    010043-35-3

    Borsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001

     

    13630

    000106-99-0

    Butadien

    QM = 1 mg/kg in BG oder SML = nicht nachweisbar (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    13690

    000107-88-0

    1,3-Butandiol

     

     

    13720

    000110-63-4

    1,4-Butandiol

    SML(T) = 5 mg/kg (24)

     

    13780

    002425-79-8

    1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether

    QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, MG = 43)

     

    13810

    000505-65-7

    1,4-Butandiolformal

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    13840

    000071-36-3

    1-Butanol

     

     

    13870

    000106-98-9

    1-Buten

     

     

    13900

    000107-01-7

    2-Buten

     

     

    13932

    000598-32-3

    3-Buten-2-ol

    QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 dm2). Nur zur Verwendung als Comonomer für die Herstellung von polymeren Additiven

     

    14020

    000098-54-4

    4-tert-Butylphenol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    14110

    000123-72-8

    Butyraldehyd

     

     

    14140

    000107-92-6

    Buttersäure

     

     

    14170

    000106-31-0

    Buttersäureanhydrid

     

     

    14200

    000105-60-2

    Caprolactam

    SML(T) = 15 mg/kg (5)

     

    14230

    002123-24-2

    Caprolactam, Natriumsalz

    SML(T) = 15 mg/kg (5) (berechnet als Caprolactam)

     

    14260

    000502-44-3

    Caprolacton

    SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)

     

    14320

    000124-07-2

    Caprylsäure

     

     

    14350

    000630-08-0

    Kohlenmonoxid

     

     

    14380

    000075-44-5

    Carbonylchlorid

    QM = 1 mg/kg in BG

     

    14411

    008001-79-4

    Rizinusöl

     

     

    14500

    009004-34-6

    Cellulose

     

     

    14530

    007782-50-5

    Chlor

     

     

    14570

    000106-89-8

    1-Chlor-2,3-epoxypropan

    Siehe “Epichlorhydrin”

     

    14627

    0000117-21-5

    3-Chlor-phthalsäureanhydrid

    SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)

     

    14628

    0000118-45-6

    4-Chlor-phthalsäureanhydrid

    SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)

     

    14650

    000079-38-9

    Chlorotrifluoroethylen

    QMA = 0,5mg/6 dm2

     

    14680

    000077-92-9

    Citronensäure

     

     

    14710

    000108-39-4

    m-Kresol

     

     

    14740

    000095-48-7

    o-Kresol

     

     

    14770

    000106-44-5

    p-Kresol

     

     

    14800

    003724-65-0

    Crotonsäure

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)

     

    14841

    000599-64-4

    4-Cumylphenol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    14876

    0001076-97-7

    Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure

    SML = 5 mg/kg
    Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.

     

    14880

    000105-08-8

    1,4-Cyclohexandimethanol

    Siehe “1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan”

     

    14950

    003173-53-3

    Cyclohexylisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) (26)

     

    15030

    000931-88-4

    Cycloocten

    SML = 0,05 mg/kg. Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel A in der Anlage 8 festgesetzt ist.

     

    15070

    001647-16-1

    1,9-Decadien

    SML = 0,05 mg/kg

     

    15095

    000334-48-5

    Decansäure

     

     

    15100

    000112-30-1

    1-Decanol

     

     

    15130

    000872-05-9

    1-Decen

    SML = 0,05 mg/kg

     

    15250

    000110-60-1

    1,4-Diaminobutan

     

     

    15267

    000080-08-0

    4,4’-Diaminodiphenylsulfon

    SML = 5 mg/kg

     

    15272

    000107-15-3

    1,2-Diaminoethan

    Siehe “Ethylendiamin”

     

    15274

    000124-09-4

    1,6-Diaminohexan

    Siehe “Hexamethylendiamin”

     

    15310

    000091-76-9

    2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin

    QMA = 5 mg/6 dm2

     

    15404

    000652-67-5

    1,4:3,6-Dianhydrosorbitol

    SML=5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat.

     

    15565

    000106-46-7

    1,4-Dichlorbenzol

    SML = 12 mg/kg

     

    15610

    000080-07-9

    4,4`-Dichlordiphenylsulfon

    SML = 0,05 mg/kg

     

    15700

    005124-30-1

    Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    15760

    000111-46-6

    Diethylenglykol

    SML(T) = 30 mg/kg (3)

     

    15790

    000111-40-0

    Diethylentriamin

    SML = 5 mg/kg

     

    15820

    000345-92-6

    4,4`-Difluorobenzophenon

    SML = 0,05 mg/kg

     

    15880

    000120-80-9

    1,2-Dihydroxybenzol

    SML = 6 mg/kg

     

    15910

    000108-46-3

    1,3-Dihydroxybenzol

    SML = 2,4 mg/kg

     

    15940

    000123-31-9

    1,4-Dihydroxybenzol

    SML = 0,6 mg/kg

     

    15970

    000611-99-4

    4,4`-Dihydroxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

     

    16000

    000092-88-6

    4,4`-Dihydroxybiphenyl

    SML = 6 mg/kg

     

    16090

    000080-09-1

    4,4`-Dihydroxydiphenylsulfon

    SML = 0,05 mg/kg

     

    16150

    000108-01-0

    Dimethylaminoethanol

    SML = 18 mg/kg

     

    16210

    006864-37-5

    3,3`-Dimethyl-4,4`-diaminodicyclohexylmethan

    SML = 0,05 mg/kg (32). Nur in Polyamiden zu verwenden

     

    16240

    000091-97-4

    3,3`-Dimethyl-4,4`-diisocyanato-biphenyl

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    16360

    000576-26-1

    2,6-Dimethylphenol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    16390

    000126-30-7

    2,2-Dimethyl-1,3-propandiol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    16450

    000646-06-0

    1,3-Dioxolan

    SML = 5 mg/kg

     

    16480

    000126-58-9

    Dipentaerythrit

     

     

    16540

    000102-09-0

    Diphenylcarbonat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    16570

    004128-73-8

    Diphenylether-4,4`-diisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    16600

    005873-54-1

    Diphenylmethan-2,4`-diisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    16630

    000101-68-8

    Diphenylmethan-4,4`-diisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    16650

    000127-63-9

    Diphenylsulfon

    SML(T) = 3 mg/kg (25)

     

    16660

    000110-98-5

    Dipropylenglykol

     

     

    16690

    001321-74-0

    Divinylbenzol

    QMA = 0,01 mg/6 dm2 oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen) für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen der Anlage 4

     

    16694

    013811-50-2

    N,N`-Divinyl-2-imidazolidinon

    QM = 5 mg/kg in BG

     

    16697

    000693-23-2

    n-Dodecandisäure

     

     

    16704

    000112-41-4

    1-Dodecen

    SML = 0,05 mg/kg

     

    16750

    000106-89-8

    Epichlorhydrin

    QM = 1 mg/kg in BG

     

    16780

    000064-17-5

    Ethanol

     

     

    16950

    000074-85-1

    Ethylen

     

     

    16955

    000096-49-1

    Ethylencarbonat

    Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg

     

    16960

    000107-15-3

    Ethylendiamin

    SML = 12 mg/kg

     

    16990

    000107-21-1

    Ethylenglykol

    SML(T) = 30 mg/kg (3)

     

    17005

    000151-56-4

    Ethylenimin

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    17020

    000075-21-8

    Ethylenoxid

    QM = 1 mg/kg in BG

     

    17050

    000104-76-7

    2-Ethyl-1-hexanol

    SML = 30 mg/kg

     

    17110

    016219-75-3

    5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en

    QMA = 0,05 mg/6 dm2. Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm2/kg betragen

     

    17160

    000097-53-0

    Eugenol

    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    17170

    061788-47-4

    Kokosfettsäuren

     

     

    17200

    068308-53-2

    Sojafettsäuren

     

     

    17230

    061790-12-3

    Tallölfettsäuren

     

     

    17260

    000050-00-0

    Formaldehyd

    SML(T) = 15 mg/kg (22)

     

    17290

    000110-17-8

    Fumarsäure

     

     

    17530

    000050-99-7

    Glucose

     

     

    18010

    000110-94-1

    Glutarsäure

     

     

    18070

    000108-55-4

    Glutarsäureanhydrid

     

     

    18100

    000056-81-5

    Glycerin

     

     

    18117

    0000079-14-1

    Glycolsäure

    Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter einer PET-Schicht.

     

    18220

    068564-88-5

    N-Heptylaminoundecansäure

    SML = 0,05 mg/kg (1)

     

    18250

    000115-28-6

    Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäure

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    18280

    000115-27-5

    Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäureanhydrid

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    18310

    036653-82-4

    1-Hexadecanol

     

     

    18430

    000116-15-4

    Hexafluorpropylen

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    18460

    000124-09-4

    Hexamethylendiamin

    SML = 2,4 mg/kg

     

    18640

    000822-06-0

    Hexamethylendiisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    18670

    000100-97-0

    Hexamethylentetramin

    SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)

     

    18700

    000629-11-8

    1,6-Hexandiol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    18820

    000592-41-6

    1-Hexen

    SML = 3 mg/kg

     

    18867

    000123-31-9

    Hydrochinon

    Siehe “1,4-Dihydroxybenzol”

     

    18880

    000099-96-7

    p-Hydroxybenzoesäure

     

     

    18896

    001679-51-2

    4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen

    SML = 0,05 mg/kg

     

    18897

    016712-64-4

    6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure

    SML = 0,05 mg/kg

     

    18898

    000103-90-2

    N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid

    SML = 0,05 mg/kg

     

    19000

    000115-11-7

    Isobuten

     

     

    19060

    000109-53-5

    Isobutylvinylether

    QM = 5 mg/kg in BG

     

    19110

    004098-71-9

    1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    19150

    000121-91-5

    Isophthalsäure

    SML (T) = 5 mg/kg (43)

     

    19180

    000099-63-8

    Isophthalsäuredichlorid

    SML(T) = 5 mg/kg (43)(berechnet als Isophthalsäure).

     

    19210

    001459-93-4

    Dimethylisophthalat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    19243

    000078-79-5

    Isopren

    Siehe “2-Methyl-1,3-Butadien”

     

    19270

    000097-65-4

    Itaconsäure

     

     

    19460

    000050-21-5

    Milchsäure

     

     

    19470

    000143-07-7

    Laurinsäure

     

     

    19480

    002146-71-6

    Vinyllaurat

     

     

    19490

    000947-04-6

    Laurolactam

    SML = 5 mg/kg

     

    19510

    011132-73-3

    Lignocellulose

     

     

    19540

    000110-16-7

    Maleinsäure

    SML(T) = 30 mg/kg (4)

     

    19960

    000108-31-6

    Maleinsäureanhydrid

    SML(T) = 30 mg/kg (4) (berechnet als Maleinsäure)

     

    19965

    0006915-15-7

    Apfelsäure

    Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.

     

    19975

    000108-78-1

    Melamin

    Siehe “2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin”

     

    19990

    000079-39-0

    Methacrylamid

    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    20020

    000079-41-4

    Methacrylsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    20050

    000096-05-9

    Allylmethacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    20080

    002495-37-6

    Benzylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    20110

    000097-88-1

    Butylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    20140

    002998-18-7

    sec-Butylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    20170

    000585-07-9

    tert-Butylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    20260

    000101-43-9

    Cyclohexylmethacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    20410

    002082-81-7

    1,4-Butandioldimethacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    20440

    000097-90-5

    Ethylenglykoldimethacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    20530

    002867-47-2

    2-(Dimethylamino)-ethylmethacrylat

    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    20590

    000106-91-2

    2,3-Epoxipropylmethacrylat

    QMA = 0,02 mg/6 dm2

     

    20890

    000097-63-2

    Ethylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21010

    000097-86-9

    iso-Butylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21100

    004655-34-9

    iso-Propylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21130

    000080-62-6

    Methylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21190

    000868-77-9

    Ethylenglycolmonomethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21280

    002177-70-0

    Phenylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21340

    002210-28-8

    Propylmethacrylat

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21370

    010595-80-9

    2-Sulfoethylmethacrylat

    QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 dm2)

     

    21400

    054276-35-6

    Sulfopropylmethacrylat

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    21460

    000760-93-0

    Methacrylsäureanhydrid

    SML(T) = 6 mg/kg (37)

     

    21490

    000126-98-7

    Methacrylnitril

    SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    21498

    0002530-85-0

    [3-(Methacryloxy) propyl]trimethoxysilan

    SML = 0,05 mg/kg
    Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.

     

    21520

    001561-92-8

    Natriummethallylsulfonat

    SML = 5 mg/kg

     

    21550

    000067-56-1

    Methanol

     

     

    21640

    000078-79-5

    2-Metyl-1,3-butadien

    QM = 1 mg/kg in BG oder
    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    21730

    000563-45-1

    3-Methyl-1-buten

    QMA = 0,006 mg/6 dm2. Nur zur Verwendung in Polypropylen

     

    21765

    106246-33-7

    4,4`-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin)

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    21821

    000505-65-7

    1,4-(Methylendioxy)butan

    Siehe “1,4-Butandiolformal”

     

    21940

    000924-42-5

    N-Methylolacrylamid

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    21970

    000923-02-4

    N-Methylolmethacrylamid

    SML = 0,05 mg/kg

     

    22150

    000691-37-2

    4-Methyl-1-penten

    SML = 0,05 mg/kg

     

    22210

    000098-83-9

    alpha-Methylstyrol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    22331

    025513-64-8

    Mischung von (35-45 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-hexan und (55-65 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexan

    QMA = 5 mg/6 dm2

     

    22332

    -

    Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    22350

    000544-63-8

    Myristinsäure

     

     

    22360

    001141-38-4

    2,6-Naphthalindicarbonsäure

    SML = 5 mg/kg

     

    22390

    000840-65-3

    Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    22420

    003173-72-6

    1,5-Naphthalindiisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    22437

    000126-30-7

    Neopentylglykol

    Siehe “2,2-Dimethyl-1,3-propandiol”

     

    22450

    009004-70-0

    Nitrocellulose

     

     

    22480

    000143-08-8

    1-Nonanol

     

     

    22550

    000498-66-8

    Norbornen

    Siehe “Bicyclo(2.2.1)hept-2-en”

     

    22570

    000112-96-9

    Octadecylisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    22600

    000111-87-5

    1-Octanol

     

     

    22660

    000111-66-0

    1-Octen

    SML = 15 mg/kg

     

    22763

    000112-80-1

    Ölsäure

     

     

    22775

    000144-62-7

    Oxalsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (29)

     

    22778

    007456-68-0

    4,4`-Oxybis(benzolsulfonylazid)

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    22780

    000057-10-3

    Palmitinsäure

     

     

    22840

    000115-77-5

    Pentaerythrit

     

     

    22870

    000071-41-0

    1-Pentanol

     

     

    22900

    000109-67-1

    1-Penten

    SML = 5 mg/kg

     

    22932

    001187-93-5

    Perfluoromethylperfluorovinylether

    SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden

     

    22937

    001623-05-8

    Perfluorpropylperfluorvinylether

    SML = 0,05 mg/kg

     

    22960

    000108-95-2

    Phenol

     

     

    23050

    000108-45-2

    1,3-Phenylendiamin

    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

     

    23070

    000102-39-6

    (1,3-Phenylendioxy)diessigsäure

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    23155

    000075-44-5

    Phosgen

    Siehe “Carbonylchlorid”

     

    23170

    007664-38-2

    Phosphorsäure

    QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)

     

    23175

    000122-52-1

    Triethylphosphit

    QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)

     

    23187

     

    Phthalsäure

    Siehe “Terephthalsäure”

     

    23200

    000088-99-3

    o-Phthalsäure

     

     

    23230

    000131-17-9

    Diallylphthalat

    SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

     

    23380

    000085-44-9

    Phthalsäureanhydrid

     

     

    23470

    000080-56-8

    alpha-Pinen

     

     

    23500

    000127-91-3

    beta-Pinen

     

     

    23547

    009016-00-6

    063148-62-9

    Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

     

    23590

    025322-68-3

    Polyethylenglykol

     

     

    23651

    025322-69-4

    Polypropylenglykol

     

     

    23740

    000057-55-6

    1,2-Propandiol

     

     

    23770

    000504-63-2

    1,3-Propandiol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    23800

    000071-23-8

    1-Propanol

     

     

    23830

    000067-63-0

    2-Propanol

     

     

    23860

    000123-38-6

    Propionaldehyd

     

     

    23890

    000079-09-4

    Propionsäure

     

     

    23920

    000105-38-4

    Vinylpropionat

    SML(T) = 6 mg/kg (2) (berechnet als Acetaldehyd)

     

    23950

    000123-62-6

    Propionsäureanhydrid

     

     

    23980

    000115-07-1

    Propylen

     

     

    24010

    000075-56-9

    Propylenoxid

    QM = 1 mg/kg in BG

     

    24051

    000120-80-9

    Pyrocatechol

    Siehe “1,2-Dihydroxybenzol”

     

    24057

    000089-32-7

    Pyromellitsäureanhydrid

    SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)

     

    24070

    073138-82-6

    Harzsäuren

     

     

    24072

    000108-46-3

    Resorcin

    Siehe “1,3-Dihydroxybenzol”

     

    24073

    000101-90-6

    Resorcinol-Diglycidylether

    QMA = 0,005 mg/6 dm2. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

     

    24100

    008050-09-7

    Kolophonium

     

     

    24130

    008050-09-7

    Kolphoniumharz

    Siehe “Kolophonium”

     

    24160

    008052-10-6

    Tallölharz

     

     

    24190

    008050-09-7

    Baumharz

    Siehe ‚Kolophonium‘ (Ref.-Nr. 24100)

     

    24250

    009006-04-6

    Naturkautschuk

     

     

    24270

    000069-72-7

    Salicylsäure

     

     

    24280

    000111-20-6

    Sebacinsäure

     

     

    24430

    002561-88-8

    Sebacinsäureanhydrid

     

     

    24475

    001313-82-2

    Natriumsulfid

     

     

    24490

    000050-70-4

    Sorbit

     

     

    24520

    008001-22-7

    Sojaöl

     

     

    24540

    009005-25-8

    Lebensmittelstärke

     

     

    24550

    000057-11-4

    Stearinsäure

     

     

    24610

    000100-42-5

    Styrol

     

     

    24760

    026914-43-2

    Styrolsulfonsäure

    SML = 0,05 mg/kg

     

    24820

    000110-15-6

    Bernsteinsäure

     

     

    24850

    000108-30-5

    Bernsteinsäureanhydrid

     

     

    24880

    000057-50-1

    Saccharose

     

     

    24886

    046728-75-0

    5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz

    SML = 5 mg/kg und für Lithium
    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

     

    24887

    006362-79-4

    5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz

    SML = 5 mg/kg

     

    24888

    003965-55-7

    Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz

    SML = 0,05 mg/kg

     

    24903

    068425-17-2

    Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

     

    24910

    000100-21-0

    Terephthalsäure

    SML = 7,5 mg/kg

     

    24940

    000100-20-9

    Terephthalsäuredichlorid

    SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)

     

    24970

    000120-61-6

    Dimethylterephthalat

     

     

    25080

    001120-36-1

    1-Tetradecen

    SML = 0,05 mg/kg

     

    25090

    000112-60-7

    Tetraethylenglykol

     

     

    25120

    000116-14-3

    Tetrafluoroethylen

    SML = 0,05 mg/kg

     

    25150

    000109-99-9

    Tetrahydrofuran

    SML = 0,6 mg/kg

     

    25180

    000102-60-3

    N,N,N`,N`-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin

     

     

    25210

    000584-84-9

    2,4-Toluoldiisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    25240

    000091-08-7

    2,6-Toluoldiisocyanat

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    25270

    026747-90-0

    2,4-Toluoldiisocyanatdimer

    QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

     

    25360

     

    2,3-Epoxypropyltrialkyl(C5-C15)acetat

    QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxygruppe, MG = 43)

     

    25380

    -

    Vinyl-Trialkyl (C7-C17)acetat (= Vinylversatat)

    QMA = 0,05 mg/6 dm2

     

    25385

    000102-70-5

    Triallyamin

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

     

    25420

    000108-78-1

    2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin

    SML = 30 mg/kg

     

    25450

    026896-48-0

    Tricyclodecandimethanol

    SML = 0,05 mg/kg

     

    25510

    000112-27-6

    Triethylenglykol

     

     

    25540

    000528-44-9

    Trimellithsäure

    SML(T) = 5 mg/kg (35)

     

    25550

    000552-30-7

    Trimellithsäureanhydrid

    SML(T) = 5 mg/kg (35) (berechnet als Trimellithsäure)

     

    25600

    000077-99-6

    1,1,1-Trimethylolpropan

    SML = 6 mg/kg

     

    25840

    003290-92-4

    1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

     

    25900

    000110-88-3

    Trioxan

    SML = 5 mg/kg

     

    25910

    024800-44-0

    Tripropylenglykol

     

     

    25927

    027955-94-8

    1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan

    QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung in Polycarbonaten

     

    25960

    000057-13-6

    Harnstoff

     

     

    26050

    000075-01-4

    Vinylchlorid

    Siehe § 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2

     

    26110

    000075-35-4

    Vinylidenchlorid

    QM = 5 mg/kg in BG oder
    SML = NN (NG = 0,05 mg/kg)

     

    26140

    000075-38-7

    Vinylidenfluorid

    SML = 5 mg/kg

     

    26155

    001072-63-5

    1-Vinylimidazol

    QM = 5 mg/kg in BG

     

    26170

    003195-78-6

    N-Vinyl-N-methylacetamid

    QM = 2 mg/kg in BG

     

    26305

    000078-08-0

    Vinyltriethoxysilan

    SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.

     

    26320

    002768-02-7

    Trimethoxyvinylsilan

    QM = 5 mg/kg in BG

     

    26360

    007732-18-5

    Wasser

    Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten

     

     

    Abschnitt B

    Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet werden dürfen

     

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    Beschränkungen und/
    oder Spezifikationen

    (1)

    (2)

    (3)

    (4)

    13050

    000528-44-9

    1,2,4-Benzoltricarbonsäure

    Siehe “Trimellithsäure”

    15730

    000077-73-6

    Dicyclopentadien

     

    18370

    000592-45-0

    1,4-Hexadien

     

    26230

    000088-12-0

    Vinylpyrrolidon

     

     

  • Anlage 2

    UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

    ALLGEMEINE EINLEITUNG

    1.

    Diese Anlage enthält das Verzeichnis von:

    a)

    Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich ,polymere Additive‘. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;

    b)

    Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

    Im Sinne dieser Anlage werden die unter den Buchstaben a) und b) genannten Stoffe im Folgenden als ,Additive‘ bezeichnet.

    Im Sinne dieser Anlage werden als ,polymere Additive‘ Polymere und/oder Prepolymere und/oder Oligomere bezeichnet, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen, die aber nicht allein, ohne andere Polymere als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. Dazu gehören auch Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden können, in dem die Polymerisation erfolgt. Nicht hierzu gehören

    a)

    Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;

    b)

    Farbstoffe;

    c)

    Lösungsmittel.

    2.

    Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

    a)

    Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

    b)

    Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationswert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die gleiche Einschränkung für Zn gilt auch für:

    i)

    Stoffe, deren Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

    ii)

    Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.

    3.

    Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:

    a)

    Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie

    -

    Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

    -

    Reaktionszwischenprodukte;

    -

    Abbauprodukte;

    b)

    Gemische der genehmigten Stoffe.

    4.

    Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

    5.

    Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

    -

    Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

    -

    Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

    -

    Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

    -

    Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:

    -

    spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

    -

    höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

    -

    höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

    -

    alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

    -

    Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

    6.

    Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

    7.

    Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

    8.

    Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):

    a)

    Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

    b)

    Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

    Abschnitt A

    Verzeichnis von Additiven

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    Beschränkungen und/oder Spezifikationen

    (1)

    (2)

    (3)

    (4)

    30000

    000064-19-7

    Essigsäure

     

    30045

    000123-86-4

    Butylacetat

     

    30080

    004180-12-5

    Kupferacetat

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    30140

    000141-78-6

    Etyhlacetat

     

    30280

    000108-24-7

    Essigsäureanhydrid

     

    30295

    000067-64-1

    Aceton

     

    30370

    -

    Acetylessigsäure, Salze

     

    30401

    -

    Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert

     

    30607

    -

    Aliphatische lineare C 2 –C 24 -Monocarbonsäuren aus natürlichen Ölen und Fetten, Lithiumsalz

    SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) (8)

    30610

    -

    Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)

     

    30612

    -

    Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester

     

    30960

    -

    Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6- C22) mit Polyglycerin

     

    31328

    -

    Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen

     

    31530

    123968-25-2

    2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl) phenylacrylat

    SML = 5 mg/kg

    31542

    174254-23-0

    Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16- C18- Alkylester

    QM = 0,5 Gew.-% im Endprodukt

    31730

    000124-04-9

    Adipinsäure

     

    33105

    0146340-15-0

    Sekundäre Alkohole, C 12 –C 14 , beta-(2- hydroxyethoxy), ethoxyliert

    SML = 5 mg/kg (44)

    33120

    -

    Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre
    (C4- C24)

     

    33350

    009005-32-7

    Alginsäure

     

    33535

    0152261-33-1

    Alpha-Alkene(C 20 –C 24 ), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reaktionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin

    Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen.

    33801

    -

    n-Alkyl(C10-C13)benzolsulfonsäure

    SML = 30 mg/kg

    34281

    -

    Alkyl(C8-C22) schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette

     

    34475

    -

    Aluminium-Calcium- hydroxy-phosphit, Hydrat

     

    34480

    -

    Aluminiumfasern, -flocken und -pulver

     

    34560

    021645-51-2

    Aluminiumhydroxid

     

    34690

    011097-59-9

    Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat

     

    34720

    001344-28-1

    Aluminiumoxid

     

    34850

    143925-92-2

    Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert

    QM = nur zur Verwendung:

    a) in Polyolefinen von 0,1% (w/w), jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die die Anlage 8 einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt

    b) in PET von 0,25% (w/w) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist

    34895

    000088-68-6

    2-Aminobenzamid

    SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke

    35120

    013560-49-1

    Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis (2-hydroxyethyl)ether

     

    35160

    006642-31-5

    6-Amino-1,3-Dimethyluracil

    SML = 5 mg/kg

    35170

    000141-43-5

    2-Aminoethanol

    SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

    35284

    000111-41-1

    N-(2-Aminoethyl)ethanolamine

    SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

    35320

    007664-41-7

    Ammoniak

     

    35440

    001214-97-9

    Ammoniumbromid

     

    35600

    001336-21-6

    Ammoniumhydroxid

     

    35840

    000506-30-9

    Arachidinsäure

     

    35845

    007771-44-0

    Arachidonsäure

     

    36000

    000050-81-7

    Ascorbinsäure

     

    36080

    000137-66-6

    Ascorbylpalmitat

     

    36160

    010605-09-1

    Ascorbylstearat

     

    36840

    012007-55-5

    Bariumtetraborat

    SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium (12), und SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor), vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,

    36880

    008012-89-3

    Bienenwachs

     

    36960

    003061-75-4

    Behenamid

     

    37040

    000112-85-6

    Behensäure

     

    37280

    001302-78-9

    Bentonit

     

    37360

    000100-52-7

    Benzaldehyd

    Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten

    37600

    000065-85-0

    Benzoesäure

     

    37680

    000136-60-7

    Butylbenzoat

     

    37840

    000093-89-0

    Ethylbenzoat

     

    38080

    000093-58-3

    Methylbenzoat

     

    38160

    002315-68-6

    Propylbenzoat

     

    38510

    136504-96-6

    1,2-Bis(3-aminopropyl) ethylendiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin

    SML = 5 mg/kg

    38515

    001533-45-5

    4,4`-Bis(2-benzoxazolyl)stilben

    SML = 0,05 mg/kg (1)

    38550

    0882073-43-0

    Bis(4-propylbenzyliden)propylsorbitol

    SML = 5 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)

    38810

    080693-00-1

    Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

    SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

    38840

    154862-43-8

    Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol-diphosphit

    SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form Bis(2,4-dicumylphenyl) pentaerythritolphosphat und seinem Hydrolyseprodukt (2,4-Dicumylphenol)

    38875

    002162-74-5

    Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid

    SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung hinter einer PET-Schicht.

    38879

    135861-56-2

    Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit

     

    38885

    002725-22-6

    2,4-Bis(2,4-dimethyl-phenyl)-6-(2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-1,3,5-Triazin

    SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel.

    38950

    079072-96-1

    Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit

     

    39200

    006200-40-4

    Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-(dodecyloxy)methylammoniumchlorid

    SML = 1,8 mg/kg

    39680

    000080-05-7

    2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan

    SML(T) = 0,6 mg/kg (28)

    39815

    182121-12-6

    9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren

    SML = 0,05 mg/kg

    39890

    087826-41-3

    069158-41-4

    054686-97-4

    081541-12-0

    Bis(methylbenzyliden)sorbit

     

    39925

    129228-21-3

    3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan

    SML = 0,05 mg/kg

    40120

    068951-50-8

    Bis(polyethylenglycol)hydroxymethyl-phosponat

    SML = 0,6 mg/kg

    40155

    0124172-53-8

    N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-N,N’-diformylhexamethylendiamin

    SML = 0,05 mg/kg (1) (44)

    40320

    010043-35-3

    Borsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,

    40400

    010043-11-5

    Bornitrid

     

    40570

    000106-97-8

    Butan

     

    40580

    000110-63-4

    1,4-Butandiol

    SML(T) = 5 mg/kg (24)

    41040

    005743-36-2

    Calciumbutyrat

     

    41120

    010043-52-4

    Calciumchlorid

     

    41280

    001305-62-0

    Calciumhydroxid

     

    41520

    001305-78-8

    Calciumoxid

     

    41600

    012004-14-7

    037293-22-4

    Calciumsulphoaluminat

     

    41680

    000076-22-2

    Kampfer

    Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten

    41760

    008006-44-8

    Candelillawachs

     

    41840

    000105-60-2

    Caprolactam

    SML(T) = 15 mg/kg (5)

    41960

    000124-07-2

    Caprylsäure

     

    42080

    001333-86-4

    Kohlenstoffschwarz

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    42160

    000124-38-9

    Kohlendioxid

     

    42320

    007492-68-4

    Kupfercarbonat

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    42500

    -

    Kohlensäure, Salze

     

    42640

    009000-11-7

    Carboxymethylcellulose

     

    42720

    008015-86-9

    Carnaubawachs

     

    42800

    009000-71-9

    Casein

     

    42880

    008001-79-4

    Rizinusöl

     

    42960

    064147-40-6

    Rizinusöl, dehydriertes

     

    43200

    -

    Rizinusöl, Mono- und Diglyceride

     

    43280

    009004-34-6

    Cellulose

     

    43300

    009004-36-8

    Cellulose-acetobutyrat

     

    43360

    068442-85-3

    Cellulose, regenerierte

     

    43440

    008001-75-0

    Ceresin

     

    43480

    064365-11-3

    Aktivkohle

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    43515

    -

    Cholinesterchloride von Kokosnussölfett-säuren

    QMA = 0,9 mg/6 dm2

    44160

    000077-92-9

    Citronensäure

     

    44640

    000077-93-0

    Triethylcitrat

     

    45195

    007787-70-4

    Kupferbromid

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    45200

    001335-23-5

    Kupferjodid

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

    45280

    -

    Baumwollfasern

     

    45450

    068610-51-5

    p-Kresol-Dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer

    SML = 5 mg/kg

    45560

    014464-46-1

    Cristobalit

     

    45600

    003724-65-0

    Crotonsäure

    QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)

    45640

    005232-99-5

    2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat

    SML = 0,05 mg/kg

    45703

    491589-22-1

    cis-1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Calciumsalz

    SML = 5 mg/kg

    45705

    166412-78-8

    1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester

     

    45760

    000108-91-8

    Cyclohexylamin

     

    45920

    009000-16-2

    Dammar

     

    45940

    000334-48-5

    n-Decansäure

     

    46070

    010016-20-3

    alpha-Dextrin

     

    46080

    007585-39-9

    beta-Dextrin

     

    46375

    061790-53-2

    Diatomeenerde

     

    46380

    068855-54-9

    Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze calciniert

     

    46480

    032647-67-9

    Dibenzylidensorbit

     

    46700

    -

    5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-und 2,3-dimethyl-phenyl)-3H-benzofuran-2- on, das enthält:
    a) 5,7-Di-tert- butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (80-100% w/w) und
    b) 5,7-Di-tert- butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (0-20% w/w)

    SML = 5 mg/kg

    46720

    004130-42-1

    2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol

    QMA = 4,8 mg/6 dm2

    46790

    004221-80-1

    2,4-Di-tert-butyl-phenyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat

     

    46800

    067845-93-6

    Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat

     

    46870

    003135-18-0

    Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat

     

    46880

    065140-91-2

    Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-benzylphosphonat, Calciumsalz

    SML = 6 mg/kg

    47210

    026427-07-6

    Dibutylthiostannonsäure, Polymer
    [= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer]

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    47440

    000461-58-5

    Dicyandiamid

     

    47540

    027458-90-8

    Di-tert-dodecyldisulfid

    SML = 0,05 mg/kg

    47680

    000111-46-6

    Diethylenglykol

    SML(T) = 30 mg/kg (3)

    48460

    000075-37-6

    1,1-Difluorethan

     

    48620

    000123-31-9

    1,4-Dihydroxybenzol

    SML = 0,6 mg/kg

    48720

    000611-99-4

    4,4`-Dihydroxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    48960

    -

    9,10-Dihydroxystearinsäure und ihre Oligomere

    SML = 5 mg/kg

    49080

    0852282-89-4

    N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4- (1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion

    SML = 0,05 mg/kg (39) (45) (46) Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).

    49485

    134701-20-5

    2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol

    SML = 1 mg/kg

    49540

    000067-68-5

    Dimethylsulfoxid

     

    51200

    000126-58-9

    Dipentaerythrit

     

    51700

    147315-50-2

    2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexyloxy)phenol

    SML = 0,05 mg/kg

    51760

    025265-71-8

    000110-98-5

    Dipropylenglykol

     

    52640

    016389-88-1

    Dolomit

     

    52645

    010436-08-5

    cis-11-Eicosenamid

     

    52720

    000112-84-5

    Erucamid

     

    52730

    000112-86-7

    Erucasäure

     

    52800

    000064-17-5

    Ethanol

     

    53270

    037205-99-5

    Ethylcarboxymethylcellulose

     

    53280

    009004-57-3

    Ethylcellulose

     

    53360

    000110-31-6

    N,N`-Ethylen-bis-oleamid

     

    53440

    005518-18-3

    N,N`-Ethylen-bis-palmitamid

     

    53520

    000110-30-5

    N,N`-Ethylen-bis-stearamid

     

    53600

    000060-00-4

    Ethylendiamintetraessigsäure

     

    53610

    054453-03-1

    Kupferethylendiamintetraacetat

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    53650

    000107-21-1

    Ethylenglykol

    SML(T) = 30 mg/kg (3)

    54005

    005136-44-7

    Ethylen-N-palmitamid-N`-stearamid

     

    54260

    009004-58-4

    Ethylhydroxyethylcellulose

     

    54270

    -

    Ethylhydroxymethylcellulose

     

    54280

    -

    Ethylhydroxypropylcellulose

     

    54300

    118337-09-0

    2,2`-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorphosphonit

    SML = 6 mg/kg

    54450

    -

    Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs

     

    54480

    -

    Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs

     

    54930

    025359-91-5

    Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer [= Poly(1-hydroxynaphthyl-methan]

    SML = 0,05 mg/kg

    55040

    000064-18-6

    Ameisensäure

     

    55120

    000110-17-8

    Fumarsäure

     

    55190

    029204-02-2

    Gadoleinsäure

     

    55440

    009000-70-8

    Gelatine

     

    55520

    -

    Glasfasern

     

    55600

    -

    Mikroglaskugeln

     

    55680

    000110-94-1

    Glutarsäure

     

    55910

    736150-63-3

    Ester von hydrierten Ricinusölmono-glyceriden mit Essigsäure

     

    55920

    000056-81-5

    Glycerin

     

    56020

    099880-64-5

    Glycerindibehenat

     

    56360

    -

    Ester von Glycerin und Essigsäure

     

    56486

    -

    Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14-C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16-C18)

     

    56487

    -

    Ester von Glycerin mit Buttersäure

     

    56490

    -

    Ester von Glycerin mit Erucasäure

     

    56495

    -

    Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearinsäure

     

    56500

    -

    Ester von Glycerin mit Laurinsäure

     

    56510

    -

    Ester von Glycerin mit Linolsäure

     

    56520

    -

    Ester von Glycerin mit Myristinsäure

     

    56535

    -

    Ester von Glycerin mit Nonansäure

     

    56540

    -

    Ester von Glycerin mit Ölsäure

     

    56550

    -

    Ester von Glycerin mit Palmitinsäure

     

    56570

    -

    Ester von Glycerin mit Propionsäure

     

    56580

    -

    Ester von Glycerin mit Rizinolsäure

     

    56585

    -

    Ester von Glycerin mit Stearinsäure

     

    56610

    030233-64-8

    Glycerinmonobehenat

     

    56720

    026402-23-3

    Glycerinmonohexanoat

     

    56800

    030899-62-8

    Glycerinmonolauratdiacetat

     

    56880

    026402-26-6

    Glycerinmonooctanoat

     

    57040

    -

    Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure

     

    57120

    -

    Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure

     

    57200

    -

    Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure

     

    57280

    -

    Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure

     

    57600

    -

    Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure

     

    57680

    -

    Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure

     

    57800

    018641-57-1

    Glycerintribehenat

     

    57920

    000620-67-7

    Glycerintriheptanoat

     

    58300

    -

    Glycin, Salze

     

    58320

    007782-42-5

    Graphit

     

    58400

    009000-30-0

    Guar-Gummi

     

    58480

    009000-01-5

    Gummi arabicum

     

    58720

    000111-14-8

    Heptansäure

     

    59280

    000100-97-0

    Hexamethylentetramin

    SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)

    59360

    000142-62-1

    Hexansäure

     

    59760

    019569-21-2

    Huntit

     

    59990

    007647-01-0

    Salzsäure

     

    60025

    -

    Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.

    60027

    -

    Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/ oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/ oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000)

    Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    60030

    012072-90-1

    Hydromagnesit

     

    60080

    012304-65-3

    Hydrotalcit

     

    60160

    000120-47-8

    Ethyl-4-hydroxybenzoat

     

    60180

    004191-73-5

    Isopropyl-4-hydroxybenzoat

     

    60200

    000099-76-3

    Methyl-4-hydroxybenzoat

     

    60240

    000094-13-3

    Propyl-4-hydroxybenzoat

     

    60480

    003864-99-1

    2-(2`-Hydroxy-3,5`-di-tert-butylphenyl)-5- chlorbenzotriazol

    SML(T) = 30 mg/kg (19)

    60560

    009004-62-0

    Hydroxyethylcellulose

     

    60880

    009032-42-2

    Hydroxyethylmethylcellulose

     

    61120

    009005-27-0

    Hydroxyethylstärke

     

    61390

    037353-59-6

    Hydroxymethylcellulose

     

    61680

    009004-64-2

    Hydroxypropylcellulose

     

    61800

    009049-76-7

    Hydroxypropylstärke

     

    61840

    000106-14-9

    12-Hydroxystearinsäure

     

    62020

    007620-77-1

    12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    62140

    006303-21-5

    Hypophosphorige Säure

     

    62215

    0007439-89-6

    Eisen

    SML = 48 mg/kg

    62240

    001332-37-2

    Eisenoxid

     

    62245

    012751-22-3

    Eisenphosphid

    Nur für PET-Polymere und Copolymere

    62280

    009044-17-1

    Isobutylen-Buten-Copolymer

     

    62450

    000078-78-4

    Isopentan

     

    62640

    008001-39-6

    Japanwachs

     

    62720

    001332-58-7

    Kaolin

     

    62800

    -

    Kaolin, calciniert

     

    62960

    000050-21-5

    Milchsäure

     

    63040

    000138-22-7

    Butyllactat

     

    63280

    000143-07-7

    Laurinsäure

     

    63760

    008002-43-5

    Lecithin

     

    63840

    000123-76-2

    Lävulinsäure

     

    63920

    000557-59-5

    Lignocerinsäure

     

    64015

    000060-33-3

    Linolsäure

     

    64150

    028290-79-1

    Linolensäure

     

    64500

    -

    Lysin, Salze

     

    64640

    001309-42-8

    Magnesiumhydroxid

     

    64720

    001309-48-4

    Magnesiumoxid

     

    64800

    00110-16-7

    Maleinsäure

    SML(T) = 30 mg/kg (4)

    64990

    025736-61-2

    Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    65020

    006915-15-7

    Apfelsäure

     

    65040

    000141-82-2

    Malonsäure

     

    65520

    000087-78-5

    Mannitol

     

    65920

    066822-60-4

    N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-carboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz - Octadecylmethacrylat - Ethylmethacrylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere

     

    66200

    037206-01-2

    Methylcarboxymethylcellulose

     

    66240

    009004-67-5

    Methylcellulose

     

    66560

    004066-02-8

    2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexyl-phenol)

    SML(T) = 3 mg/kg (6)

    66580

    000077-62-3

    2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methyl-cyclohexyl)phenol)

    SML(T) = 3 mg/kg (6)

    66640

    009004-59-5

    Methylethylcellulose

     

    66695

    -

    Methylhydroxymethylcellulose

     

    66700

    009004-65-3

    Methylhydroxypropylcellulose

     

    66755

    002682-20-4

    2-Methyl-4-isothiazolin-3-on

    SML = 0,5 mg/kg. Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und –emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.

    66905

    000872-50-4

    N-Methylpyrrolidon

     

    66930

    068554-70-1

    Methylsilsesquioxan

    Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg Methylsilsesquioxan

    67120

    012001-26-2

    Glimmer

     

    67155

    -

    Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4’-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4’-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4’-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben

    Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff bezogen auf die Formulierung). Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    67180

    -

    Mischung von (50 Gew.-%) n-Decyl-noctylphthalat, (25 Gew.-%) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n-octylphthalat

    SML = 5 mg/kg (1)

    67200

    001317-33-5

    Molybdendisulfid

     

    67840

    -

    Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin

     

    67850

    008002-53-7

    Montanwachs

     

    67891

    000544-63-8

    Myristinsäure

     

    68040

    003333-62-8

    7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2- yl]-3-phenylcumarin

     

    68078

    027253-31-2

    Cobaltneodecanoat

    SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt). Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist

    68119

    -

    Neopentylglycol, Diester und Monoester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure

    SML = 5 mg/kg Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.

    68125

    037244-96-5

    Nephelinsyenit

     

    68145

    080410-33-9

    2,2’,2’-Nitrilo(triethyl tris(3,3’,5,5’-tetra-tert-butyl-1,1’-bi-phenyl-2,2’- diyl)phosphit)

    SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

    68960

    000301-02-0

    Oleamid

     

    69040

    000112-80-1

    Ölsäure

     

    69760

    000143-28-2

    Oleylalkohol

     

    69920

    000144-62-7

    Oxalsäure

    SML(T) = 6 mg/kg (29)

    70000

    070331-94-1

    2,2’-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionat]

     

    70240

    012198-93-5

    Ozocerit

     

    70400

    000057-10-3

    Palmitinsäure

     

    70480

    000111-06-8

    Palmitinsäurebutylester

     

    71020

    000373-49-9

    Palmitoleinsäure

     

    71440

    009000-69-5

    Pektin

     

    71600

    000115-77-5

    Pentaerythrit

     

    71635

    025151-96-6

    Pentaerythritdioleat

    SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist

    71670

    178671-58-4

    Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)

    SML = 0,05 mg/kg

    71680

    006683-19-8

    Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5- di-tert-butyl-4- hydroxyphenyl)-propionat]

     

    71720

    000109-66-0

    Pentan

     

    71960

    003825-26-1

    Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz

    Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden zu verwenden

    72141

    0018600-59-4

    2,2-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)

    SML = 0,05 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)

    72640

    007664-38-2

    Phosphorsäure

     

    73160

    -

    Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)ester der Phosphorsäure

    SML = 0,05 mg/kg

    73720

    000115-96-8

    Trichlorethylphosphat

    SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

    74010

    145650-60-8

    Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit

    SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

    74240

    031570-04-4

    Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit

     

    74480

    000088-99-3

    o-Phthalsäure

     

    74560

    000085-68-7

    Phthalsäure, Benzylbutylester

    Nur zu verwenden als

    a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;

    b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;

    c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

    SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel

    74640

    000117-81-7

    Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester

    Nur zu verwenden als

    a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;

    b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

    SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel

    74880

    000084-74-2

    Phthalsäure, Dibutylester

    Nur zu verwenden als

    a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;

    b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

    SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel

    75100

    068515-48-0

    028553-12-0

    Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8 C10- verzweigten Alkoholen, über 60% C9.

    Nur zu verwenden als
    a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
    b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;
    c) technisches Hilfsagens in Konzentra-tionen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.
    SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)

    75105

    068515-49-1

    026761-40-0

    Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9 C11- Alkoholen, über 90% C10

    Nur zu verwenden als

    a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;

    b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;

    c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)

    76320

    000085-44-9

    Phthalsäureanhydrid

     

    76415

    019455-79-9

    Pimelinsäure, Calciumsalz

     

    76463

     

    Polyacrylsäure, Salze

    SML(T) = 6 mg/kg (36) (für Acrylsäure).

    76721

    009016-00-6

    063148-62-9

    Polydimethylsiloxan (MG > 6800)

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    76723

    167883-16-1

    Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexyl-methan- 4,4`-di-isocyanat

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    76725

    661476-41-1

    Polydimethylsiloxan, mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 3,5,5-trimethylcyclohexan

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    76730

    -

    Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert

    SML = 6 mg/kg

    76807

    00073018-26-5

    Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1- hexanol

    SML = 30 mg/kg

    76815

    -

    Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12-C22- Fettsäuren

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    76845

    031831-53-5

    Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

    Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.-Nr. 13720 ist einzuhalten. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    76866

     

    Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3-und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18- Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol

    SML = 30 mg/kg

    76960

    025322-68-3

    Polyethylenglykol

     

    77370

    070142-34-6

    Polyethylenglycol-30-dipolyhydro-xystearat

     

    77600

    061788-85-0

    Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl

     

    77702

    -

    Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren
    (C6- C22) und ihre Ammonium- und Natriumsulfate

     

    77708

    -

    Polyethylenglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 )

    SML = 1,8 mg/kg
    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    77732

    -

    Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-3- methoxyphenyl)-acrylat

    SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.

    77733

    -

    Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-acrylat

    SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.

    77895

    068439-49-6

    Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

    SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    77897

    -

    Polyethylenglycol (EO = 1-50)-monoalkylether (linear und verzweigt, C8-C20)-sulfat, Salze

    SML = 5 mg/kg

    79040

    009005-64-5

    Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat

     

    79120

    009005-65-6

    Polyethylenglykolsorbitanmonooleat

     

    79200

    009005-66-7

    Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat

     

    79280

    009005-67-8

    Polyethylenglykolsorbitanmonostearat

     

    79360

    009005-70-3

    Polyethylenglykolsorbitantrioleat

     

    79440

    009005-71-4

    Polyethylenglykolsorbitantristearat

     

    79600

    009046-01-9

    Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

    SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    79920

    009003-11-6

    106392-12-5

    Poly(ethylenpropylen)glykol

     

    80000

    009002-88-4

    Polyethylenwachs

     

    80077

    0068441-17-8

    oxidierte Polyethylenwachse

    SML = 60 mg/kg

    80240

    029894-35-7

    Polyglycerinricinoleat

     

    80350

    0124578-12-7

    Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer

    Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET), Polystyrol (PS), hochschlagfestem Polystyrol (HIPS) und Polyamid (PA) bis zu einem Massenanteil von 0,1 %. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    80480

    0090751-07-8; 0082451-48-7

    Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4- diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]- hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]

    SML = 5 mg/kg (47)
    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    80510

    1010121-89-7

    Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan- 1,3-diyl)-block-poly(x-oleyl-7-hydroxy- 1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecylbenzolsulfonsäure

    Nur zu verwenden als Polymerisationshilfsmittel in Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Poystyrol (PS).

    80640

    -

    Polyoxyalkyl(C2- C4) dimethylpolysiloxan

     

    80720

    008017-16-1

    Polyphosphorsäuren

     

    80800

    025322-69-4

    Polypropylenglykol

     

    81060

    009003-07-0

    Polypropylenwachs

     

    81220

    192268-64-7

    Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-n- butylamino]1,3,5-triazin-2,4-diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-1,6-hexandiyl [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl) imino]]-alpha -[N,N,N’,N’-tetrabutyl-N’-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-N’-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinylamino)- hexyl]-[1,3,5triazin-2,4,6-triamin]-omega-N,N,N’,N’-tetrabutyl- 1,3,5-triazin-2,4-diamin]

    SML = 5 mg/kg

    81500

    9003-39-8

    Polyvinylpyrrolidon

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    81515

    087189-25-1

    Poly(zinkglycerinat)

    SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

    81520

    007758-02-3

    Kaliumbromid

     

    81600

    001310-58-3

    Kaliumhydroxid

     

    81760

    -

    Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer);

    SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen).

    81840

    000057-55-6

    1,2-Propandiol

     

    81882

    000067-63-0

    2-Propanol

     

    82000

    000079-09-4

    Propionsäure

     

    82080

    009005-37-2

    1,2-Propylenglykolalginat

     

    82240

    022788-19-8

    1,2-Propylenglykoldilaurat

     

    82400

    000105-62-4

    1,2-Propylenglykoldioleat

     

    82560

    033587-20-1

    1,2-Propylenglykoldipalmitat

     

    82720

    006182-11-2

    1,2-Propylenglykoldistearat

     

    82800

    027194-74-7

    1,2-Propylenglykolmonolaurat

     

    82960

    001330-80-9

    1,2-Propylenglykolmonooleat

     

    83120

    029013-28-3

    1,2-Propylenglykolmonopalmitat

     

    83300

    001323-39-3

    1,2-Propylenglykolmonostearat

     

    83320

    -

    Propylhydroxyethylcellulose

     

    83325

    -

    Propylhydroxymethylcellulose

     

    83330

    -

    Propylhydroxypropylcellulose

     

    83440

    002466-09-3

    Pyrophosphorsäure

     

    83455

    013445-56-2

    Pyrophosphorigsäure

     

    83460

    012269-78-2

    Pyrophyllit

     

    83470

    014808-60-7

    Quarz

     

    83599

    068442-12-6

    Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn

    SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

    83610

    073138-82-6

    Harzsäuren

     

    83840

    008050-09-7

    Kolophonium

     

    84000

    008050-31-5

    Kolophonium, Ester mit Glycerin

     

    84080

    008050-26-8

    Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit

     

    84210

    065997-06-0

    Kolophonium, hydriertes

     

    84240

    065997-13-9

    Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin

     

    84320

    008050-15-5

    Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol

     

    84400

    064365-17-9

    Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit

     

    84560

    009006-04-6

    Naturkautschuk

     

    84640

    000069-72-7

    Salicylsäure

     

    85360

    000109-43-3

    Dibutylsebacat

     

    85601

    -

    Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest)

     

    85610

    -

    Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)

     

    85680

    001343-98-2

    Kieselsäure

     

    85840

    053320-86-8

    Lithiummagnesiumnatriumsilicat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    86000

    -

    Kieselsäure, silyliert

     

    86160

    000409-21-2

    Siliciumcarbid

     

    86240

    007631-86-9

    Siliciumdioxid

     

    86285

    -

    Siliciumdioxid, silyliert

     

    86560

    007647-15-6

    Natriumbromid

     

    86720

    001310-73-2

    Natriumhydroxid

     

    87040

    001330-43-4

    Natriumtetraborat

    SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung

    87200

    000110-44-1

    Sorbinsäure

     

    87280

    029116-98-1

    Sorbitandioleat

     

    87520

    062568-11-0

    Sorbitanmono- behenat

     

    87600

    001338-39-2

    Sorbitanmonolaurat

     

    87680

    001338-43-8

    Sorbitanmonooleat

     

    87760

    026266-57-9

    Sorbitanmonopalmitat

     

    87840

    001338-41-6

    Sorbitanmonostearat

     

    87920

    061752-68-9

    Sorbitantetrastearat

     

    88080

    026266-58-0

    Sorbitantrioleat

     

    88160

    054140-20-4

    Sorbitantripalmitat

     

    88240

    026658-19-5

    Sorbitantristearat

     

    88320

    000050-70-4

    Sorbit

     

    88600

    026836-47-5

    Sorbitolmonostearat

     

    88640

    008013-07-8

    Sojaöl, epoxidiertes

    SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. Nr. 531/1995, in der jeweils geltenden Fassung, oder Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt.

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    88800

    009005-25-8

    Lebensmittelstärke

     

    88880

    068412-29-3

    Stärke, hydrolisiert

     

    88960

    000124-26-5

    Stearamid

     

    89040

    000057-11-4

    Stearinsäure

     

    89120

    000123-95-5

    Stearinsäurebutylester

     

    89200

    007617-31-4

    Kupferstearat

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    89440

    -

    Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol

    SML(T) = 30 mg/kg (3)

    90720

    058446-52-9

    Stearoylbenzoylmethan

     

    90800

    005793-94-2

    Calciumstearoyl-2-lactylat

     

    90960

    000110-15-6

    Bernsteinsäure

     

    91200

    000126-13-6

    Saccharoseacetat-isobutyrat

     

    91360

    000126-14-7

    Saccharoseoctaacetat

     

    91530

    -

    Sulfobernsteinsäure Alkyl(C 4 –C 20 )- oder Cyclohexyldiester, Natriumsalze

    SML = 5 mg/kg

    91815

    -

    Sulfobernsteinsäure Monoalkyl(C 10 –C 16 ) polyethylenglycolester, Natriumsalze

    SML = 2 mg/kg

    91840

    007704-34-9

    Schwefel

     

    91920

    007664-93-9

    Schwefelsäure

     

    92030

    010124-44-4

    Kupfersulfat

    SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

    92080

    014807-96-6

    Talkum

    Die JECFA-Spezifikationen sind einzuhalten.

    92150

    001401-55-4

    Gerbsäure

     

    92160

    000087-69-4

    Weinsäure

     

    92195

    -

    Taurin, Salze

     

    92200

    0006422-86-2

    Bis(2-ethylhexyl)terephthalat

    SML = 60 mg/kg

    92205

    057569-40-1

    Diester von Terephthalsäure mit 2,2`-Methylenbis (4-methyl-6-tert-butylphenol)

     

    92350

    000112-60-7

    Tetraethylenglykol

     

    92470

    0106990-43-6

    N,N’,N’,N’-Tetrakis(4,6-bis(butyl-(N-methyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4- yl)amino)triazin-2-yl)-4,7-diazadecan- 1,10-diamin

    SML = 0,05 mg/kg

    92475

    0203255-81-6

    3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphon-säure

    SML = 5 mg/kg (berechnet als Summe der Phosphit- und Phosphatform des Stoffes und der Hydrolyseprodukte)

    92640

    000102-60-3

    N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin

     

    92700

    078301-43-6

    2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-(5.1.11.2)-heneicosan-21-on, Polymer

    SML = 5 mg/kg

    92930

    120218-34-0

    Thiodiethylenbis(5-methoxycarbonyl-2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)

    SML = 6 mg/kg

    93440

    013463-67-7

    Titandioxid

     

    93450

    -

    Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz]

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    93520

    000059-02-9

    010191-41-0

    alpha-Tocopherol

     

    93680

    009000-65-1

    Traganth-Gummi

     

    93720

    000108-78-1

    2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin

    SML = 30 mg/kg

    93760

    000077-90-7

    Tri-n-butylacetylcitrat

     

    94000

    0000102-71-6

    Triethanolamin

    SML = 0,05 mg/kg (einschließlich des Hydrochlorid-Addukts)

    94320

    000112-27-6

    Triethylenglykol

     

    94425

    0000867-13-0

    Triethylphosphonoacetat

    Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).

    94960

    000077-99-6

    1,1,1-Trimethylolpropan

    SML = 6 mg/kg

    94985

    -

    Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure

    SML = 5 mg/kg

    Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.

    95000

    028931-67-1

    Trimethylolpropan, trimethacrylat-methyl-methacrylat, Copolymer

     

    95020

    6846-50-0

    2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat

    SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden.

    95200

    001709-70-2

    1,3,5-Trimethyl- 2,4,6-tris(3,5-di- tert-butyl-4-hy- droxybenzyl)benzol

     

    95270

    161717-32-4

    2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit

    SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)

    95420

    745070-61-5

    1,3,5-Tris(2,2-dimethyl-propanamido)-benzol

    SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel”

    95725

    110638-71-6

    Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    95855

    007732-18-5

    Wasser

    Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten

    95858

    -

    Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen

    SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.

    95859

     

    Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    95883

     

    Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    95905

    013983-17-0

    Wollastonit

     

    95920

    -

    Holzmehl und -fasern, naturbelassen

     

    95935

    011138-66-2

    Xanthan-Gummi

     

    96190

    020427-58-1

    Zinkhydroxid

    SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

    96240

    001314-13-2

    Zinkoxid

    SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

    96320

    001314-98-3

    Zinksulfid

    SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

     

    Abschnitt B

    Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    Beschränkungen und/oder Spezifikationen

    (1)

    (2)

    (3)

    (4)

    30180

    002180-18-9

    Manganacetat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    31500

    025134-51-4

    2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure, Copolymer

    SML(T) = 6 mg/kg (36) (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)

    31520

    061167-58-6

    2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)- 4-methylphenylacrylat

    SML = 6 mg/kg

    31920

    000103-23-1

    Bis(2-ethylhexyl)adipat

    SML = 18 mg/kg (1)

    34130

    -

    Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)

    SML = 30 mg/kg

    34230

    -

    Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren

    SML = 6 mg/kg

    34650

    151841-65-5

    Aluminiumhydroxybis [2,2’-methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)phosphat

    SML = 5 mg/kg

    35760

    001309-64-4

    Antimontrioxid

    SML = 0,04 mg/kg (39) (berechnet als Antimon)

    36720

    017194-00-2

    Bariumhydroxid

    SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

    36800

    010022-31-8

    Bariumnitrat

    SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

    38000

    000553-54-8

    Lithiumbenzoat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    38240

    000119-61-9

    Benzophenon

    SML = 0,6 mg/kg

    38505

    351870-33-2

    cis-endo-Bicyclo(2.2.1)heptan-2,3-dicarbonsäure, Dinatriumsalz

    SML = 5 mg/kg. Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden Reinheit ≥ 96%

    38560

    007128-64-5

    2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen

    SML = 0,6 mg/kg

    38700

    063397-60-4

    Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)

    SML = 18 mg/kg

    38800

    032687-78-8

    N,N’-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]-hydrazid

    SML = 15 mg/kg

    38820

    026741-53-7

    Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

    SML = 0,6 mg/kg

    38940

    110675-26-8

    2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol

    SML(T) = 5 mg/kg (40)

    39060

    035958-30-6

    1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan

    SML = 5 mg/kg

    39090

    -

    N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) amin

    SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

    39120

    -

    N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) aminhydrochloride

    SML(T) = 1,2 mg/kg (13) berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)

    40000

    000991-84-4

    2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin

    SML = 30 mg/kg

    40020

    110553-27-0

    2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol

    SML(T) = 5 mg/kg (40)

    40160

    061269-61-2

    N,N`-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin-1,2-dibromethan, Copolymer

    SML = 2,4 mg/kg

    40720

    025013-16-5

    Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA)

    SML = 30 mg/kg

    40800

    013003-12-8

    4,4`-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)

    SML = 6 mg/kg

    40980

    019664-95-0

    Manganbutyrat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    42000

    063438-80-2

    (2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthioglycolat)

    SML = 30 mg/kg

    42400

    010377-37-4

    Lithiumcarbonat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    42480

    000584-09-8

    Rubidiumcarbonat

    SML = 12 mg/kg

    43600

    004080-31-3

    1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaadamantanchlorid

    SML = 0,3 mg/kg

    43680

    000075-45-6

    Chlordifluormethan

    SML = 6 mg/kg Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    44960

    011104-61-3

    Cobaltoxid

    SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

    45440

    -

    Kresole, butylierte, styrolisierte

    SML = 12 mg/kg

    45650

    006197-30-4

    2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-ethylhexylester

    SML = 0,05 mg/kg

    46640

    000128-37-0

    2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT)

    SML = 3,0 mg/kg

    47500

    153250-52-3

    N,N’ -Dicyclohexyl-2,6-naphthalindicarboxamid

    SML = 5 mg/kg

    47600

    084030-61-5

    Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris(isooc-tylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-dodecylzinnchlorid

    48640

    000131-56-6

    2,4-Dihydroxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    48800

    000097-23-4

    2,2’-Dihydroxy-5,5’-dichlorodiphenylmethan

    SML = 12 mg/kg

    48880

    000131-53-3

    2,2’-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    49595

    057583-35-4

    Dimethylzinn-bis(ethylhexylthioglycolat)

    SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

    49600

    026636-01-1

    Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

    49840

    002500-88-1

    Dioctadecyldisulfid

    SML = 3 mg/kg

    50160

    -

    Di-n-octylzinn-bis[n-alkyl(C10-C16)thioglycolat]

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50240

    010039-33-5

    Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50320

    015571-58-1

    Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthioglycolat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50360

    -

    Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50400

    033568-99-9

    Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50480

    026401-97-8

    Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50560

    -

    Di-n-octylzinn-1,4-butandiol-bis(thioglycolat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50640

    003648-18-8

    Di-n-octylzinndilaurat

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50720

    015571-60-5

    Di-n-octylzinndimaleinat

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50800

    -

    Di-n-octylzinndimaleinat, verestert

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50880

    -

    Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2—4)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    50960

    069226-44-4

    Di-n-octylzinn-ethylenglykol-bis(thioglycolat)

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    51040

    015535-79-2

    Di-n-octylzinnthioglycolat

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    51120

    -

    Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexyl-thioglycolat

    SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

    51570

    000127-63-9

    Diphenylsulfon

    SML(T) = 3 mg/kg (25)

    51680

    000102-08-9

    N,N’-diphenylthioharnstoff

    SML = 3 mg/kg

    52000

    027176-87-0

    Dodecylbenzolsulfonsäure

    SML = 30 mg/kg

    52320

    052047-59-3

    2-(4-Dodecylphenyl)indol

    SML = 0,06 mg/kg

    52880

    023676-09-7

    Ethyl-4-ethoxybenzoat

    SML = 3,6 mg/kg

    53200

    023949-66-8

    2-Ethoxy-2’-ethyloxanilid

    SML = 30 mg/kg

    53670

    032509-66-3

    Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-butyrat]

    SML = 6 mg/kg“

    54880

    000050-00-0

    Formaldehyd

    SML(T) = 15 mg/kg (22)

    55200

    001166-52-5

    Dodecylgallat

    SML(T) = 30 mg/kg (34)

    55280

    001034-01-1

    Octylgallat

    SML(T) = 30 mg/kg (34)

    55360

    000121-79-9

    Propylgallat

    SML(T) = 30 mg/kg (34)

    58960

    000057-09-0

    Hexadecyltrimethyl-ammoniumbromid

    SML = 6 mg/kg

    59120

    023128-74-7

    1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]

    SML = 45 mg/kg

    59200

    035074-77-2

    1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

    SML = 6 mg/kg

    60320

    070321-86-7

    2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol

    SML = 1,5 mg/kg

    60400

    003896-11-5

    2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

    SML(T) = 30 mg/kg (19)

    60800

    065447-77-0

    1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-dimethylsuccinat, Copolymer

    SML = 30 mg/kg

    61280

    003293-97-8

    2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    61360

    000131-57-7

    2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    61440

    002440-22-4

    2-(2’-Hydroxy-5’-methylphenyl)benzotriazol

    SML(T) = 30 mg/kg (19)

    61600

    001843-05-6

    2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon

    SML(T) = 6 mg/kg (15)

    63200

    051877-53-3

    Manganlactat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    63940

    008062-15-5

    Lignosulfonsäure

    SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden

    64320

    010377-51-2

    Lithiumjodid

    SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod) und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    65120

    007773-01-5

    Manganchlorid

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    65200

    012626-88-9

    Manganhydroxid

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    65280

    010043-84-2

    Manganhypophosphit

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    65360

    011129-60-5

    Manganoxid

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    65440

    -

    Manganpyrophosphit

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    66350

    085209-93-4

    2,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)lithiumphosphat

    SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    66360

    085209-91-2

    2’,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat

    SML = 5 mg/kg

    66400

    000088-24-4

    2,2’-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butylphenol)

    SML(T) = 1,5 mg/kg (20)

    66480

    000119-47-1

    2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butylphenol)

    SML(T) = 1,5 mg/kg (20)

    67360

    067649-65-4

    Mono-n-dodecylzinntris(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Monondodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-do-decylzinnchlorid

    67515

    057583-34-3

    Monomethylzinn tris(ethylhexyl-thioglycolat)

    SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

    67520

    054849-38-6

    Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

    67600

    -

    Mono-n-octylzinn-tris[alkyl(C10-C16)thioglycolat]

    SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

    67680

    027107-89-7

    Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthioglycolat)

    SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

    67760

    026401-86-5

    Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat)

    SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

    67896

    020336-96-3

    Lithiummyristat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    68320

    002082-79-3

    Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat

    SML = 6 mg/kg

    68400

    010094-45-8

    Octadecylerucamid

    SML = 5 mg/kg

    68860

    004724-48-5

    n-Octylphosponsäure

    SML = 0,05 mg/kg

    69160

    014666-94-5

    Cobaltoleat

    SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

    69840

    016260-09-6

    Oleylpalmitamid

    SML = 5 mg/kg

    71935

    007601-89-0

    Natriumperchlorat-Monohydrat

    SML = 0,05 mg/kg (31)

    72081/10

    -

    Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

    72160

    000948-65-2

    2-Phenylindol

    SML = 15 mg/kg

    72800

    001241-94-7

    Diphenyl-2-ethylhexylphosphat

    SML = 2,4 mg/kg

    73040

    013763-32-1

    Lithiumphosphat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    73120

    010124-54-6

    Manganphosphat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

    74400

    -

    Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit

    SML = 30 mg/kg

    77440

    -

    Polyethylenglykoldiricinoleat

    SML = 42 mg/kg

    77520

    061791-12-6

    Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl

    SML = 42 mg/kg

    78320

    009004-97-1

    Polyethylenglykolmonoricinoleat

    SML = 42 mg/kg

    81200

    071878-19-8

    Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl)imino-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino

    SML = 3 mg/kg

    81680

    007681-11-0

    Kaliumjodid

    SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

    82020

    019019-51-3

    Cobaltpropionat

    SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

    83595

    119345-01-6

    Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

    SML = 18 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

    83700

    000141-22-0

    Rizinolsäure

    SML = 42 mg/kg

    84800

    000087-18-3

    4-Tert-butylphenylsalicylat

    SML = 12 mg/kg

    84880

    000119-36-8

    Methylsalicylat

    SML = 30 mg/kg

    85760

    012068-40-5

    Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1)

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    85920

    012627-14-4

    Lithiumsilicat

    SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

    85950

    037296-97-2

    Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat

    SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen

    86480

    007631-90-5

    Natriumbisulfit

    SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

    86800

    007681-82-5

    Natriumjodid

    SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

    86880

    -

    Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzoldisulfonat

    SML = 9 mg/kg

    86920

    007632-00-0

    Natriumnitrit

    SML = 0,6 mg/kg

    86960

    007757-83-7

    Natriumsulfit

    SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

    87120

    007772-98-7

    Natriumthiosulfat

    SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

    89170

    013586-84-0

    Cobaltstearat

    SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

    92000

    007727-43-7

    Bariumsulfat

    SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

    92320

    -

    Tetradecyl-polyethylenoxid(EO = 3-8)ether der Glycolsäure

    SML = 15 mg/kg

    92560

    038613-77-3

    Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4`biphenylen-diphosphonit

    SML = 18 mg/kg

    92800

    000096-69-5

    4,4`-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)

    SML = 0,48 mg/kg

    92880

    041484-35-9

    Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

    SML = 2,4 mg/kg

    93120

    000123-28-4

    Didodecylthiodipropionat

    SML(T) = 5 mg/kg (21)

    93280

    000693-36-7

    Dioctadecylthiodipropionat

    SML(T) = 5 mg/kg (21)

    93970

    -

    Tricyclodecan-dimethanol-bis(hexahydrophthalat)

    SML = 0,05 mg/kg

    94400

    036443-68-2

    Triethylenglykol-bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat]

    SML = 9 mg/kg

    94560

    000122-20-3

    Triisopropanolamin

    SML = 5 mg/kg

    95265

    227099-60-7

    1,3,5-tris(4-benzoylphenol)benzol

    SML = 0,05 mg/kg

    95280

    040601-76-1

    1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-trion

    SML = 6 mg/kg

    95360

    027676-62-6

    1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6-(1H,3H,5H)-trion

    SML = 5 mg/kg

    95600

    001843-03-4

    1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan

    SML = 5 mg/kg

     

  • Anlage 3

    PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN

     

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    Beschränkungen und/oder Spezifikationen

    (1)

    (2)

    (3)

    (4)

    18888

    080181-31-3

    3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

    Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten“

     

  • Beachte für folgende Bestimmung
    Im BGBl. II Nr. 325/2007 ist die rechte Spalte (Bezeichnung) verschoben. Die konsolidierte Fassung wurde auf der Grundlage des Anhangs IV der Richtlinie 2002/72/EG in der Fassung der Richtlinie 2007/19/EG, Amtsblatt der Europäischen Union ABl. L 97/2007 S. 50 erstellt.

    Anlage 3a

    Lipophile Stoffe, auf die der Fettreduktionsfaktor (FRF) angewandt wird

     

    Ref.-Nr.

    CAS-Nr.

    Bezeichnung

    31520

    061167-58-6

    2-tert-Butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4-methylphenylacrylat

    31530

    123968-25-2

    2,4-Di-tert-pentyl-6-[1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl]phenylacrylat

    31920

    000103-23-1

    Bis(2-ethylhexyl)adipat

    34130

    -

    Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)

    38240

    000119-61-9

    Benzophenon

    38515

    001533-45-5

    4,4’-Bis(2-benzoxazolyl)stilben

    38560

    007128-64-5

    2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen

    38700

    063397-60-4

    Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)

    38800

    032687-78-8

    N,N’ -Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]hydrazid

    38810

    080693-00-1

    Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

    38820

    026741-53-7

    Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

    38840

    154862-43-8

    Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

    39060

    035958-30-6

    1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan

    39815

    182121-12-6

    9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren

    39925

    129228-21-3

    3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan

    40000

    000991-84-4

    2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin

    40020

    110553-27-0

    2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol

    40800

    013003-12-8

    4,4’ -Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)

    42000

    063438-80-2

    (2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris- (isooctylthioglycolat)

    45450

    068610-51-5

    p-Kresol-dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer

    45705

    166412-78-8

    1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester

    46720

    004130-42-1

    2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol

    47540

    027458-90-8

    Di-tert-dodecyldisulfid

    47600

    084030-61-5

    Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

    48800

    000097-23-4

    2,2’ -Dihydroxy-5,5’ -dichlorodiphenylmethan

    48880

    000131-53-3

    2,2’ -Dihydroxy-4-methoxybenzophenon

    49080

    852282-89-4

    N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion

    49485

    134701-20-5

    2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol

    49840

    002500-88-1

    Dioctadecyldisulfid

    51680

    000102-08-9

    N,N’ -Diphenylthioharnstoff

    52320

    052047-59-3

    2-(4-Dodecylphenyl)indol

    53200

    023949-66-8

    2-Ethoxy-2’ -ethyloxanilid

    53670

    032509-66-3

    Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3’-tert-butyl-4’-hydroxyphenyl)-butyrat]

    54300

    118337-09-0

    2,2’ -Ethyliden-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit

    59120

    023128-74-7

    1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]

    59200

    035074-77-2

    1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

    60320

    070321-86-7

    2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol

    60400

    003896-11-5

    2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’–methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

    60480

    003864-99-1

    2-(2’ -Hydroxy-3,5’ -di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

    61280

    003293-97-8

    2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon

    61360

    000131-57-7

    2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon

    61600

    001843-05-6

    2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon

    66360

    085209-91-2

    2,2’ -Methylen-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat

    66400

    000088-24-4

    2,2’ -Methylen-bis(4-ethyl-6-tert- butylphenol)

    66480

    000119-47-1

    2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6-tert- butylphenol)

    66560

    004066-02-8

    2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6- cyclohexylphenol)

    66580

    000077-62-3

    2,2’ -Methylen-bis[4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol]

    68145

    080410-33-9

    2,2’ ,2” -Nitrilo[triethyl-tris(3,3’ ,5,5’ -tetra-tert-butyl-1,1’ -bi-phenyl-2,2’ -diyl)phosphit]

    68320

    002082-79-3

    Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat

    68400

    010094-45-8

    Octadecylerucamid

    69840

    016260-09-6

    Oleylpalmitamid

    71670

    178671-58-4

    Pentaerythritol-tetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)

    72081/10

    -

    Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

    72141

    0018600-59-4

    2,2’-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)

    72160

    000948-65-2

    2-Phenylindol

    72800

    001241-94-7

    Diphenyl-2-ethylhexylphosphat

    73160

    -

    Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)-Ester der Phosphorsäure

    74010

    145650-60-8

    Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit

    74400

    -

    Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit

    76807

    0007308-26-5

    Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol

    76866

    -

    Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18-Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol

    77440

    -

    Polyethylenglykoldiricinoleat

    78320

    009004-97-1

    Polyethylenglykolmonoricinoleat

    81200

    071878-19-8

    Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]- [2,2,6,6 tetramethyl-4-piperidyl)imino]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4 piperidyl)imino]

    83599

    068442-12-6

    Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn

    83700

    000141-22-0

    Rizinolsäure

    84800

    000087-18-3

    4-Tert-butylphenylsalicylat

    92320

    -

    Tetradecyl-polyethylenglykol(EO=3-8)ether der Glycolsäure

    92475

    0203255-81-6

    3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphonsäure

    92560

    038613-77-3

    Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4’ biphenylen-diphosphonit

    92700

    078301-43-6

    2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-heneicosan-21-on, Polymer

    92800

    000096-69-5

    4,4’ -Thiobis(6-tert-butyl-3- methylphenol)

    92880

    041484-35-9

    Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

    93120

    000123-28-4

    Didodecylthiodipropionat

    93280

    000693-36-7

    Dioctadecylthiodipropionat

    95270

    161717-32-4

    2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit

    95280

    040601-76-1

    1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion

    95360

    027676-62-6

    1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4- hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion

    95600

    001843-03-4

    1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan

     

  • Anlage 4

     

    SPEZIFIKATIONEN

    Teil A: Allgemeine Spezifikationen

    Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG = 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Simulanzlösemittel). Für die Migration der in den Verzeichnissen in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten primären aromatischen Amine gilt diese Beschränkung nicht.

     

    Teil B: Sonstige Spezifikationen

     

    Ref.-Nr. 

    SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

    11530

    2-Hydroxypropylacrylat

     

    Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

    16690

    Divinylbenzol

     

    Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten

    18888

    3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

     

    Definition

    Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen

     

    Chemische Bezeichnung

    Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)

     

    CAS-Nr.

    080181-31-3

     

    Strukturformel

    CH3

     

     

     

     

     

     

    CH3

    O

    CH2

    O

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (-O-CH-CH2-C-)m-(O-CH-CH2-C-)n

     

     

     

    wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25

     

     

    Durchschnittliches Molekulargewicht

     

    Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatografie)

     

    Gehaltsbestimmung

    Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvaleriansäure

     

    Beschreibung

    Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver

     

    Eigenschaften

     

     

    Identifikationsprüfungen

     

     

    Löslichkeit

    Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (zB Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser

     

    Einschränkung

    QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2

     

    Reinheit

    Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten.

     

    — Stickstoff

    höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff

     

    — Zink

    höchstens 100 mg/kg Kunststoff

     

    — Kupfer

    höchstens 5 mg/kg Kunststoff

     

    — Blei

    höchstens 2 mg/kg Kunststoff

     

    — Arsen

    höchstens 1 mg/kg Kunststoff

     

    — Chrom

    höchstens 1 mg/kg Kunststoff

    23547

    Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

     

    Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

    24903

    hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe

     

    Gemäß den Reinheitskriterien der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, für Maltitsirup E 965 ii

    25385

    Triallylamin

     

    40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

    38320

    4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

     

    Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

    42080

    Kohlenstoffschwarz

     

    Spezifikationen:

     

    Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1%, bestimmt nach ISO-Methode 6209.

     

    UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode

     

    Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Kohlenstoffschwarz

     

    Höchstwert für die Verwendung von Kohlenstoffschwarz im Polymer: 2,5 Gew.-%

    43480

    Aktivkohle

     

    Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.

    43680

    Chlordifluormethan

     

    Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs

    47210

    Dibutylthiozinnsäure-polymer

     

    Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)

    60025

    Spezifikationen:

     

    - Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100°C

     

    - durchschnittliches Molekulargewicht > 450

    60027

    Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/ oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000) Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da. Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 × 10 -6 m 2 /s)

    64990

    Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

     

    Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,05 Gew.-%

    67155

    Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4`-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4`-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62%):(23-27%):(13-17%)

    72081/10

    Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

     

    Spezifikationen:

     

    Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220°C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung.

     

    Eigenschaften:

     

    Viskosität: > 3 Pa.s bei 120°C

     

    Erweichungspunkt: > 95°C, nach der ASTM-Methode E 28-67

     

    Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)

     

    Farbe einer 50%-igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala

     

    Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 ppm

    76721

    Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

     

    Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

    76723

    Spezifikationen:

     

    Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.

    76725

    Spezifikationen:

     

    Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.

    76815

    Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12-C22-Fettsäuren

     

    Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 5 Gew.-%

    76845

    Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

     

    Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,5 Gew.-%

    77708

    Polyethyleneglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 ) Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg

    77895

    Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

     

    Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:

     

    -

    Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28%)

     

    -

    Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%)

     

    -

    Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

    79600

    Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

     

    Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecyletherphosphat (mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10% Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecylether

    80350

    Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin.

    80480

    Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]-hexamethylene- [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)] Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2 400 Da. Restgehalt an Morpholin ≤ 30 mg/kg, an N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15 000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin ≤ 20 mg/kg

    81500

    Polyvinylpyrrolidon

     

    Der Stoff muss den in der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung, festgelegten Reinheitskriterien enstprechen.

    83595

    Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

     

    Zusammensetzung:

     

    -

    4,4-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3 (36-46 Gew.- % (*1)),

     

    -

    4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23 Gew.- % (*1)),

     

    -

    3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5 Gew.- % (*1)),

     

    -

    4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)(11-19 Gew.- % (*1)),

     

    -

    Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),

     

    -

    4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)(< 5 Gew.-% (*1))

     

    Sonstige Spezifikationen:

     

    -

    Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%

     

    -

    Säurezahl: max. 10 mg KOH/g

     

    -

    Schmelzintervall: 85-110 °C

    88640

    Sojabohnenöl, epoxidiert

     

    Oxiran < 8%, Jodzahl < 6

    93450

    Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz] Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.

    95858

    Spezifikationen:

     

    -

    Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350

     

    -

    Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100°C

     

    -

    Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.”

    95859

    Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

     

    Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:

     

    -

    Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%

     

    -

    Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 °C

     

    -

    Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500

    95883

    Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden

     

    Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:

     

    -

    Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%

     

    -

    Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 °C

     

    -

    Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

    (*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

  • Anlage 5

    ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN“

    (1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

    (2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

    (3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

    (4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

    (5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

    (6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

    (7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.

    (8) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 24886, 62020, 30607, 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

    (9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entspricht.

    (10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

    (11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

    (12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    36720, 36800, 36840 und 92000.

    (13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    39090 und 39120.

    (14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

    (15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

    (16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

    (17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

    (18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    67600, 67680 und 67760.

    (19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    60400, 60480 und 61440.

    (20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    66400 und 66480.

    (21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    93120 und 93280.

    (22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    17260, 18670, 54880 und 59280.

    (23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    13620, 36840, 40320 und 87040.

    (24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    13720 und 40580.

    (25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    16650 und 51570.

    (26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

    (27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

    (28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    13480 und 39680.

    (29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    22775 und 69920.

    (30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    86480, 86960 und 87120.

    (31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösungen als Simulanzlösung D erfolgen.

    (32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

    (33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

    (34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    55200, 55280 und 55360.

    (35) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    25540 und 25550.

    (36) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980, 31500 und 76463.

    (37) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.

    (38) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung für Zn gilt für die Bezeichnungen, die ‚... Säure(n), Salze‘ enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

    (39) Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

    (40) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

    38940 und 40020.

    (41) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 47600, 67360.

    (42) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 75100 und 75105.

    (43) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19150 und 19180.

    (44) Der SML könnte bei Polyolefinen überschritten werden.

    (45) Der SML könnte bei Kunststoffen überschritten werden, die den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,5 % enthalten.

    (46) Der SML könnte bei Berührung mit Lebensmitteln mit hohem Alkoholgehalt überschritten werden.

    (47) Der SML könnte bei LDPE überschritten werden, das den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,3 % enthält und mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommt.

  • Anlage 5a

     

    KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

    Die in § 8a genannte schriftliche Erklärung enthält folgende Angaben:

    1. Identität und Anschrift des Unternehmers, der die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. die für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe herstellt oder einführt;

    2. Identität der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff oder der für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe;

    3. Datum der Erklärung;

    4. Bestätigung, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen;

    5. angemessene Informationen zu den verwendeten Stoffen, für welche diese Verordnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen enthält, damit auch die nachgelagerten Unternehmer diese Beschränkungen einhalten können;

    6. angemessene Informationen über Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, gewonnen aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen über die spezifischen Migrationswerte, sowie gegebenenfalls über Reinheitskriterien gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, oder der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung.“

    7. Spezifikationen zur Verwendung des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff, zB

    a) Art oder Arten von Lebensmitteln, die damit in Berührung kommen soll(en);

    b) Dauer und Temperatur der Behandlung und Lagerung bei Kontakt mit dem Lebensmittel;

    c) Verhältnis der mit Lebensmitteln in Berührung kommenden Fläche zum Volumen, anhand dessen die Konformität des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff festgestellt wurde.

    8. Falls eine funktionelle Barriere aus Kunststoff in einem mehrschichtigen Material oder Gegenstand aus Kunststoff verwendet wird: Bestätigung, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff § 8 Abs. 4 bis 6 entspricht.

    Die schriftliche Erklärung muss eine einfache Identifizierung der Materialien, Gegenstände oder Stoffe ermöglichen, auf die sie sich bezieht, und ist erneut abzugeben, wenn wesentliche Änderungen in der Produktion Veränderungen bei der Migration bewirken oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.

  • Anlage 6

    GRUNDREGELN FÜR DIE ERMITTLUNG DER MIGRATION

    1.

    “Migrationsprüfungen” zur Ermittlung der Gesamtmigration und der spezifischen Migration sind anhand der in Kapitel I dieser Anlage genannten Simulanzlösemittel sowie unter den in Kapitel II dieser Anlage festgelegten Prüfbedingungen durchzuführen.

    2.

    “Ersatzprüfungen”, bei denen “Prüfmedien” unter den festgelegten “Ersatz-Prüfbedingungen” gemäß Kapitel III eingesetzt werden, werden durchgeführt, wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren die Migrationsuntersuchung unter Verwendung der Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel (siehe Kapitel I) nicht durchgeführt werden kann.

    3.

    “Alternative Prüfungen” gemäß Kapitel IV sind anstelle von Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel zulässig, wenn die in Kapitel IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

    4.

    In allen drei Fällen ist Folgendes zulässig:

    a)

    die Anzahl der durchzuführenden Prüfungen auf diejenigen (einen oder mehrere) zu beschränken, die in dem jeweiligen Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten gelten;

    b)

    die Migrationsprüfungen, Ersatzprüfungen bzw. alternativen Prüfungen nicht durchzuführen, wenn der eindeutige Nachweis erbracht ist, dass die Migrationsgrenzen bei allen vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht überschritten werden können.

    KAPITEL I

    Simulanzlösemittel

    1.

    Einleitung

    Da es nicht immer möglich ist, Lebensmittel bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden, werden Simulanzlösemittel eingesetzt. Sie sind durch Konvention nach dem Charakter einer oder mehrerer Lebensmittelkategorien klassifiziert. Tabelle 1 nennt die für die jeweiligen Lebensmittelkategorien zu verwendenden Simulanzlösemittel. In der Praxis sind Kombinationen mehrerer Lebensmittelkategorien möglich, zB fetthaltiger und wässriger Lebensmittel. Die Lebensmittelkategorien werden in Tabelle 2 mit den bei den Migrationsprüfungen zu verwendenden Simulanzlösemitteln aufgeführt.

     

    Tabelle 1

    Lebensmittelkategorien und Simulanzlösemittel

    Lebensmittelkategorie

    Festgelegte Klassifizierung

    Simulanzlösemittel

    Abkürzung

    Wässrige Lebensmit-tel (pH > 4,5)

    Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel A vorgeschrieben ist

    Destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität

    Simulanzlöse-mittel A

    Saure Lebensmittel (wässrige Lebensmit-tel mit einem pH-Wert < 4,5)

    Lebensmittel, bei denen in Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel B vorgeschrieben ist

    3%ige Essigsäure (G/V)

    Simulanzlöse-mittel B

    Alkoholische Lebensmittel

    Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel C vorge-schrieben ist

    10%iges Ethanol (V/V). Diese Konzentration ist dem Alkoholgehalt des jeweiligen Lebensmittels anzupassen, wenn dieser 10% überschreitet (V/V)

    Simulanzlöse-mittel C

    Fetthalige Lebensmittel

    Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel D vorge-schrieben ist

    Rektifiziertes Olivenöl oder andere fetthaltige Lösemittel

    Simulanzlöse-mittel D

    Trockene Lebensmittel

     

    Keines

    Keine

     

     

    2. Wahl der Simulanzlösemittel

    2.1.

    Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit allen Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen

    Die Prüfungen sind anhand der nachstehenden Simulanzlösemittel - von denen diejenigen auszuwählen sind, die als die strengeren gelten - sowie unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchzuführen, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe des Kunststoffs bzw. Gebrauchsgegenstands zu verwenden ist.

    -

    3%ige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung,

    -

    10%iges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung,

    -

    rektifiziertes Olivenöl (Referenzsimulanzlösemittel D).

    Dieses Referenzsimulanzlösemittel D kann jedoch durch eine Mischung synthetischer Triglyceride oder durch Sonnenblumenöl oder Maisöl mit genormten Spezifikationen ersetzt werden (sonstige Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel, Simulanzlösemittel D). Werden bei Prüfungen mit diesen “sonstigen Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel” die Migrationsgrenzwerte überschritten, ist zur Feststellung der Nichübereinstimmung mit der Richtlinie eine Bestätigung des Ergebnisses in einem Versuch mit Olivenöl erforderlich, sofern dies technisch durchführbar ist. Ist eine solche Bestätigung technisch nicht möglich und werden bei dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Migrationsgrenzwerte überschritten, wird davon ausgegangen, dass er der Kunststoffverordnung nicht entspricht.

    2.2.

    Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit bestimmten Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen Dies trifft nur in folgenden Fällen zu

    a)

    ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff kommt bereits mit einem bekannten Lebensmittel in Berührung;

    b)

    dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in Tabelle 1 beschriebenen Lebensmitteltypen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf zB “nur für wässrige Lebensmittel”;

    c)

    dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in der Anlage 8 genannten Lebensmitteln bzw. Lebensmittelgruppen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf. Diese Angaben sind wie folgt zu machen:

    i)

    Auf allen Handelsstufen außer der Einzelhandelsstufe ist die “Bezugsnummer” oder die “Bezeichnung der Lebensmittel” zu verwenden, die in der Tabelle der Anlage 8 angegeben ist;

    ii)

    auf der Einzelhandelsstufe sind Angaben zu machen, die sich nur auf wenige Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen beziehen, vorzugsweise mit leicht verständlichen Beispielen.

    Die Prüfungen sind in den unter Buchstabe b genannten Fällen anhand der in Tabelle 2 als Beispiele genannten Simulanzlösemittel und in den unter den Buchstaben a und c genannten Fällen anhand der in der Anlage 8 genannten Simulanzlösemittel durchzuführen. Sind die Lebensmittel bzw. Lebensmittelgruppen nicht in der Liste der Anlage 8 enthalten, ist in Tabelle 2 die Lebensmittelkategorie auszuwählen, die am ehesten dem zu prüfenden Lebensmittel bzw. der Lebensmittelgruppe entspricht.

    Handelt es sich um einen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, das/der dazu bestimmt ist, mit mehr als einem Lebensmittel oder einer Lebensmittelgruppe in Berührung zu kommen, auf die unterschiedliche Verringerungskoeffizienten anzuwenden sind, so ist für jedes Lebensmittel der entsprechende Koeffizient auf das Prüfergebnis anzuwenden. Überschreiten einer oder mehrere der derart berechneten Werte die Grenzwerte, ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff nicht für das jeweilige Lebensmittel bzw. die Lebensmittelgruppe geeignet.

    Die Prüfungen werden unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchgeführt, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe zu verwenden ist.

     

    Tabelle 2

    Simulanzlösemittel, die in den nachstehenden Fällen bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden sind

    Lebensmittel

    Simulanzlösemittel

    nur wässrige Lebensmittel

    Simulanzlösemittel A

    nur saure Lebensmittel

    Simulanzlösemittel B

    nur alkoholische Lebensmittel

    Simulanzlösemittel C

    nur fetthaltige Lebensmittel

    Simulanzlösemittel D

    alle wässrigen und sauren Lebensmittel

    Simulanzlösemittel B

    alle alkoholischen und wässrigen Lebensmittel

    Simulanzlösemittel C

    alle alkoholischen und sauren Lebensmittel

    Simulanzlösemittel C und B

    alle fetthaltigen und wässrigen Lebensmittel

    Simulanzlösemittel D und A

    alle fetthaltigen und sauren Lebensmittel

    Simulanzlösemittel D und B

    alle fetthaltigen, alkoholischen und wässrigen Lebensmittel

    Simulanzlösemittel D und C

    alle fetthaltigen, alkoholischen und sauren Lebensmittel

    Simulanzlösemittel D, C und B

     

    KAPITEL II

    Migrationsprüfbedingungen (Zeiten und Temperaturen)

    1.

    Für die Durchführung der Migrationsprüfungen sind unter den in Tabelle 3 genannten Zeiten und Temperaturen diejenigen zu wählen, die den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen der zur Prüfung anstehenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sowie gegebenenfalls den Angaben auf dem Etikett über die höchstzulässige Verwendungstemperatur entsprechen. Fällt daher ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei bestimmungsgemäßer Verwendung unter mindestens zwei Zeit-/Temperaturkombinationen im Sinne der Tabelle, so wird die Probe bei der Migrationsprüfung nacheinander allen auf die Probe zutreffenden ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen unterworfen, ohne das Simulanzlösemittel auszutauschen.

    2.

    Kontaktbedingungen, die allgemein als die strengeren gelten

    In Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass die Bestimmung der Migration auf die Bedingungen beschränkt werden sollte, die in dem jeweils zu prüfenden Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten angesehen werden, werden nachstehend einige Beispiele für Kontaktbedingungen angegeben.

    2.1.

    Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, unter allen Zeit- und Temperaturbedingungen mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

    Enthalten Etikettierung bzw. Gebrauchsanleitung keine Angaben über Temperatur und Dauer der tatsächlichen Verwendung, sind je nach Lebensmittelkategorie die Simulanzlösemittel A und/oder B und/oder C vier Stunden lang bei 100 °C oder vier Stunden lang bei Rückflusstemperatur zu verwenden und/oder Simulanzlösemittel D ist zwei Stunden lang bei 175 °C zu verwenden. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

    2.2.

    Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, für einen unbestimmten Zeitraum bei Raumtemperatur oder darunter mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

    Geht aus der Etikettierung oder der Art der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff hervor, dass sie zur Verwendung bei Raumtemperatur oder darunter bestimmt sind, ist der Versuch über zehn Tage bei 40 °C durchzuführen. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

    3.

    Flüchtige Stoffe

    Bei der Untersuchung der spezifischen Migration flüchtiger Stoffe sind die Prüfungen mit Simulanzlösemitteln so durchzuführen, dass der Verlust an flüchtigen Stoffen, der unter den ungünstigsten vorhersehbaren Verwendungsbedingungen auftreten kann, berücksichtigt wird.

    4.

    Sonderfälle

    4.1.

    Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, in einem Mikrowellenherd verwendet zu werden, ist die Migrationsprüfung entweder mit einem herkömmlichen Herd oder mit einem Mikrowellenherd durchzuführen, wobei der Tabelle 3 die entsprechenden Zeit- und Temperaturbedingungen zu entnehmen sind.

    4.2.

    Wird festgestellt, dass die Durchführung der Prüfung bei den in Tabelle 3 angegebenen Kontaktbedingungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, sind bei den Migrationsprüfungen die ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen anzuwenden, unter denen die genannten physikalischen oder sonstigen Veränderungen nicht auftreten.

    4.3.

    In Abweichung von den Versuchsbedingungen gemäß Tabelle 3 und Absatz 2 muss nur der 2-Stunden-Versuch bei 70 °C durchgeführt werden, wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei tatsächlicher Verwendung weniger als 15 Minuten lang bei Temperaturen von 70 °C bis 100 °C eingesetzt werden kann (zB bei Heißabfüllung) und dies aus einer entsprechenden Etikettierung oder Gebrauchsanweisung hervorgeht. Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff jedoch auch dazu bestimmt, zur Lagerung bei Raumtemperatur verwendet zu werden, ist anstelle des oben genannten Versuchs der 10-Tage-Versuch bei 40 °C durchzuführen, der als strenger angesehen wird.

    4.4.

    In den Fällen, in denen die Prüfbedingungen durch die Prüfbedingungen in Tabelle 3 nicht in angemessener Weise abgedeckt werden (zB Kontakttemperaturen über 175 °C oder Kontaktzeiten unter fünf Minuten), können andere Bedingungen gewählt werden, die dem zu prüfenden Fall eher entsprechen, sofern die gewählten Bedingungen den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen für die zu prüfenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff entsprechen.

     

    Tabelle 3

     

    Bedingungen für Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln

    Kontaktbedingungen bei der ungünstigsten vorhersehbaren Verwendung

    Prüfbedingungen

    Kontaktzeit

    Prüfzeit

    t ≤ 5 Min.

    siehe Bedingungen unter 4.4.

    5 Min. < t ≤ 0,5 Stunden

    0,5 Stunden

    0,5 Stunden < t ≤ 1 Stunde

    1 Stunde

    1 Stunde < t ≤ 2 Stunden

    2 Stunden

    2 Stunden < t ≤ 4 Stunden

    4 Stunden

    4 Stunden < t ≤ 24 Stunden

    24 Stunden

    t > 24 Stunden

    10 Tage

    Kontakttemperatur

    Prüftemperatur

    T ≤ 5 °C

    5 °C

    5 °C < T ≤ 20 °C

    20 °C

    20 °C < T ≤ 40 °C

    40 °C

    40 °C < T ≤ 70 °C

    70 °C

    70 °C < T ≤ 100 °C

    100 °C oder Rückflusstemperatur

    100 °C < T ≤ 121 °C

    121 °C (*)

    121 °C < T ≤ 130 °C

    130 °C (*)

    130 °C < T ≤ 150 °C

    150 °C (*)

    T > 150 °C

    175 °C (*)

    (*)

    Diese Temperatur ist ausschließlich bei Simulanzlösemittel D zu wählen. Bei den Simulanzlösemitteln A, B oder C kann die Prüfung durch eine Prüfung bei 100 °C oder bei Rückflusstemperatur während eines Zeitraums, der dem Vierfachen des gemäß den Grundregeln nach Absatz 1 gewählten Zeitraums entspricht, ersetzt werden.

     

    KAPITEL III

    Ersatzprüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)

     

    1.

    Können aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren keine Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel eingesetzt werden, sind stattdessen alle in Tabelle 4 genannten Prüfmedien unter den Prüfbedingungen zu verwenden, die denen für das Simulanzlösemittel D entsprechen.

    Die Tabelle enthält Beispiele der wichtigsten Migrationsprüfbedingungen sowie der entsprechenden Bedingungen für die Ersatzprüfungen. Bei nicht in Tabelle 4 genannten Prüfbedingungen sind die genannten Beispiele sowie die bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem zu prüfenden Polymertyp zu berücksichtigen.

    Für jede Prüfung ist eine neue Probe zu verwenden. Bei jedem Prüfmedium sind die gleichen Regeln wie in den Kapiteln I und II für Simulanzlösemittel D beschrieben anzuwenden. Gegebenenfalls sind die in der Anlage 4 der Kunststoffverordnung festgelegten Verringerungskoeffizienten anzuwenden. Bei der Prüfung der Einhaltung von Migrationsgrenzwerten ist der höchste Wert zugrunde zu legen, der unter Einsatz aller Prüfmedien ermittelt wurde.

    Wird festgestellt, dass die Durchführung dieser Prüfungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, ist das Ergebnis des jeweiligen Prüfmediums nicht zu berücksichtigen; es ist der höchste der verbleibenden Werte zu wählen.

    2.

    In Abweichung von Punkt 1 kann einer oder können zwei der Ersatzprüfungen gemäß Tabelle 4 weggelassen werden, wenn diese Prüfungen auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein als nicht für die jeweilige Probe geeignet angesehen werden.

     

    Tabelle 4

     

    Bedingungen für Ersatzprüfungen

     

    Prüfbedingungen
    bei Simulanzlösemittel D

    Prüfbedingungen
    bei Isooctan

    Prüfbedingungen
    bei Ethanol (95%)

    Prüfbedingungen
    bei MPPO (*)

    10 Tage - 5 °C

    0,5 Tage - 5 °C

    10 Tage - 5 °C

    -

    10 Tage - 20 °C

    1 Tag - 20 °C

    10 Tage - 20 °C

    -

    10 Tage - 40 °C

    2 Tage - 20 °C

    10 Tage - 40 °C

    -

    2 Std. - 70 °C

    0,5 Std. - 40 °C

    2 Std. - 60 °C

    -

    0,5 Std. - 100 °C

    0,5 Std. - 60 °C (**)

    2,5 Std. - 60 °C

    0,5 Std. - 100 °C

    1 Std. - 100 °C

    1 Std. - 60 °C (**)

    3 Std. - 60 °C (**)

    1 Std. - 100 °C

    2 Std. - 100 °C

    1,5 Std. - 60 °C (**)

    3,5 Std. - 60 °C (**)

    2 Std. - 100 °C

    0,5 Std. - 121 °C

    1,5 Std. - 60 °C (**)

    3,5 Std. - 60 °C (**)

    0,5 Std. - 121 °C

    1 Std. - 121 °C

    2 Std. - 60 °C (**)

    4 Std. - 60 °C (**)

    1 Std. - 121 °C

    2 Std. - 121 °C

    2,5 Std. - 60 °C (**)

    4,5 Std. - 60 °C (**)

    2 Std. - 121 °C

    0,5 Std. - 130 °C

    2 Std. - 60 °C (**)

    4 Std. - 60 °C (**)

    0,5 Std. - 130 °C

    1 Std. - 130 °C

    2,5 Std. - 60 °C (**)

    4,5 Std. - 60 °C (**)

    1 Std. - 130 °C

    2 Std. - 150 °C

    3 Std. - 60 °C (**)

    5 Std. - 60 °C (**)

    2 Std. - 150 °C

    2 Std. - 175 °C

    4 Std. - 60 °C (**)

    6 Std. - 60 °C (**)

    2 Std. - 175 °C

    (*)

    Modifiziertes Polyphenylenoxid (Tenax(®).

    (**)

    Die flüchtigen Prüfmedien werden bis zu höchstens 60 °C eingesetzt. Eine Voraussetzung für die Durchführung der Ersatzprüfungen ist, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Prüfbedingungen aushält, die bei Simulanzlösemittel D zur Anwendung kämen. Unter den entsprechenden Bedingungen ist eine Probe in Olivenöl zu tauchen; ändern sich die physikalischen Eigenschaften (zB Schmelzen, Verformung), ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff als ungeeignet zur Verwendung bei der jeweiligen Temperatur anzusehen. Ändern sich die physikalischen Eigenschaften nicht, ist unter Verwendung neuer Proben mit den Ersatzprüfungen fortzufahren.

     

    KAPITEL IV

    Alternative Prüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)

     

    1.

    Die Ergebnisse der in diesem Kapitel beschriebenen alternativen Prüfungen können verwendet werden, sofern die nachstehenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind:

    a)

    Die Ergebnisse einer “Vergleichsprüfung” zeigen, dass die Werte denen in Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen;

    b)

    die Migrationsgrenzwerte werden - nach Anwendung des entsprechenden Verringerungskoeffizienten gemäß Anlage 4 der Kunststoffverordnung - bei der alternativen Prüfung nicht überschritten.

    Sind beide Bedingungen oder eine der Bedingungen nicht erfüllt, müssen die Migrationsprüfungen durchgeführt werden.

    2.

    In Abweichung von der unter 1. Buchstabe a genannten Bedingung kann von Vergleichsprüfungen abgesehen werden, wenn anhand wissenschaftlicher Experimente anderweitig nachgewiesen ist, dass die in den alternativen Prüfungen ermittelten Werte denen aus den Migrationsprüfungen entsprechen bzw. darüber liegen.

    3.

    Alternative Prüfungen

    3.1.

    Alternative Prüfungen mit flüchtigen Medien

    In diesen Prüfungen werden flüchtige Medien (zB Isooctan, 95%iges Ethanol oder andere flüchtige Lösemittel bzw. Mischungen von Lösemitteln) verwendet. Sie werden unter Kontaktbedingungen durchgeführt, unter denen die Bedingung 1. Buchstabe a erfüllt ist.

    3.2.

    „Extraktionsprüfungen`“

    Andere Prüfungen, die unter sehr strengen Prüfbedingungen Medien mit sehr hohem Exktraktionsvermögen einsetzen, können durchgeführt werden, wenn auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein anerkannt ist, dass die Ergebnisse dieser Extraktionsprüfungen denen bei Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen.

  • Anlage 7

    Weitere Vorschriften für die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte

    Allgemeine Vorschriften

    1.

    Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß der Anlage 6 wird das spezifische Gewicht für alle Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemittel übergegangene Milligramm Migrat (mg/1) entspricht somit numerisch einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Anlage 8 auch jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.

    2.

    Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Gebrauchsgegenständen oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontakt mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nach folgender Formel zu korrigieren:

                  M=∗[({−i>m∗[({−/i>∙∗[({−i>a∗[({−/i>2∗[({−i>a∗[({−/i>1∙∗[({−i>q∗[({−/i> ∙1 000

    wobei

    M =

    die Migration in mg/kg;

    m =

    die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen Stoffes, in mg;

    a1 =

    die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem Lebensmittel oder Verzehrprodukt oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2;

    a2 =

    die Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff unter den Verwendungsbedingungen in dm2;

    q =

    die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung steht, in Gramm.

    3.

    Die Bestimmung der Migration ist am Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bzw. falls diese nicht möglich ist, entweder an einer dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff entnommenen Probe oder gegebenenfalls an für diesen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff repräsentativen Proben durchzuführen. Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht. Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist besonders wichtig für Gebrauchsgegenstände, die aus mehreren Schichten bestehen, für Verschlüsse usw. Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck verbunden sind. Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch einen strengeren Test nachzuweisen.

    4.

    In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 9 dieser Verordnung werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simulanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den Anlagen 6 und 8 festgelegten Regeln ausgewählt. Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.

    5.

    Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Anlage 6 festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzunehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel-, Nahrungsergänzungsmittel- bzw. Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.

     

    Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration

     

    6.

    Werden die in den Anlagen 6 und 8 angegebenen wässrigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestimmung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.

    Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann wie folgt verfahren werden. Die Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff ist vor und nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlösemittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der untersuchten Probe dar. Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der während der dritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen Änderungen beschrieben.

    Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zu ermitteln; die zweite und dritte Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für die Bestimmung von M1 festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert (M2 bzw. M3) ermittelt.

    Der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder M1 oder

    M3-M2 den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.

    7.

    Ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als verordnungskonform zu betrachten.

    Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:

    -

    20 mg pro kg oder 3 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rektifiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;

    -

    12 mg pro kg oder 2 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen die anderen in den Anlagen 6 und 8 angegebenen Simulanzlösemittel verwendet werden.

    8.

    Es dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrationsgrenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich ist.

    In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anlage 1 keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von 60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2 angewandt. Die Summe aller festgestellten spezifischen Migrationen darf jedoch nicht den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreiten.

  • Anlage 8

     

    Liste der Simulanzlösemittel

    1.

    In der nachstehenden Tabelle mit einer nicht erschöpfenden Aufzählung von Lebensmitteln sind die Simulanzlösemittel, deren Verwendung bei den Migrationsuntersuchungen für ein Lebensmittel oder eine Gruppe von Lebensmitteln vorgeschrieben ist, mit folgenden Abkürzungen angegeben:

    Simulanzlösemittel A:

    destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität;

    Simulanzlösemittel B:

    3-prozentige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung;

    Simulanzlösemittel C:

    10-prozentiges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung;

    Simulanzlösemittel D:

    rektifiziertes Olivenöl *1); wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren andere Simulanzlösemittel verwendet werden müssen, ist das Olivenöl durch eine Mischung synthetischer Triglyceride *2) oder durch Sonnenblumenöl *3) oder durch Maisöl zu ersetzen.

    2.

    Für jedes Lebensmittel oder jede Gruppe von Lebensmitteln darf/dürfen nur das/die mit dem Zeichen “X” versehene(n) Simulanzlösemittel verwendet werden, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe der in Frage stehenden Materialien und Gebrauchsgegenstände zu verwenden ist. Das Fehlen des Zeichens “X” bedeutet, dass für diese Position oder Unterposition keine Migrationsuntersuchung verlangt wird.

    3.

    Folgt auf das Zeichen ‚X‘ durch einen Schrägstrich getrennt eine Zahl, so ist das Ergebnis der Migrationsuntersuchung durch diese Zahl zu dividieren. Im Fall fetthaltiger Lebensmittel berücksichtigt diese konventionelle Zahl, der so genannte ‚Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D‘ (DRF), die höhere Extraktionsfähigkeit des Simulanzlösemittels im Vergleich zu Lebensmitteln.

    4.

    Folgt auf das Zeichen “X” in Klammern der Buchstabe (a), so ist nur eines der beiden angegebenen Simulanzlösemittel zu verwenden:

    -

    Beträgt der pH-Wert des Lebensmittels mehr als 4,5, so ist das Simulanzlösemittel A zu verwenden;

    -

    beträgt der pH-Wert des Lebensmittels 4,5 oder weniger, so ist das Simulanzlösemittel B zu verwenden.

    5.

    Ist ein Lebensmittel in der Liste sowohl unter einer spezifischen Position als auch unter einer allgemeinen Position angegeben, so ist (sind) nur das (die) unter der spezifischen Position vorgesehene(n) Simulanzlösemittel zu verwenden.

     

    ________

    1) Eigenschaften des rektifizierten Olivenöls:

    Jodzahl (Wijs-Zahl)

    = 80-88

    Refraktionszahl bei 25 °C

    = 1,4665-1,4679

    Säuregrad (ausgedrückt in % Ölsäure)

    = höchstens 0,5%

    Peroxydzahl (ausgedrückt in Milliäquivalent Sauerstoff pro kg Öl)

    = höchstens 10

    2) Zusammensetzung der Mischung synthetischer Triglyceride:

    Aufteilung der Fettsäuren

     

     

     

     

     

     

     

     

    Anzahl der C-Atome in den

     

     

     

     

     

     

     

     

    Fettsäurerückständen

    6

    8

    10

    12

    14

    16

    18

    andere

    GLC-Zonen %

    ~1

    6-9

    8-11

    45-52

    12-15

    8-10

    8-12

    ≤ 1

    Reinheit

    Monoglyceridgehalt (enzymatisch)

    ≤ 0,2%

    Diglyceridgehalt (enzymatisch)

    ≤ 0,2%

    nichtverseifbare Stoffe

    ≤ 0,2%

    Jodzahl (Wijs-Zahl)

    ≤ 0,1%

    Säurezahl

    ≤ 0,1%

    Wassergehalt (K. Fischer)

    ≤ 0,1%

    Schmelzpunkt

    28+-2 °C

    Typisches Absorptionsspektrum (Schichtstärke: d = 1 cm Bezug: Wasser bei 35 °C)

    Wellenlänge (nm)

    290

    310

    330

    350

    370

    390

    430

    470

    510

    Durchlässigkeit (%)

    ~2

    ~15

    ~37

    ~64

    ~80

    ~88

    ~95

    ~97

    ~98

    Mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit bei 310 nm (1 cm - Küvette, Bezug: Wasser bei 35 °C)

    3) Kennwette für Sonnenblumenöl

    Jodzahl (Wijs-Zahl)

    = 120-145

    Refraktionszahl bei 20 °C

    = 1,474-1,476

    Verseifungszahl

    = 188-193

    relative Dichte bei 20 °C

    = 0,918-0,925

    nichtverseifbare Stoffe

    = 0,5%-1,5%

     

     

     

    Bezugs-nummer

    Bezeichnung der Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel

    zu verwendende Simulanzlösemittel

     

    A

    B

    C

    D

     

    01.

    Getränke:

     

     

     

     

     

    01.01

    Alkoholfreie Getränke oder alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als fünf Volumsprozent:

    Wasser, Apfelwein, einfacher oder konzentrierter Fruchtsaft oder Gemüsesaft, Most, Obstnektar, Limonade, Sodawasser, Sirup, Bitter, Kräutertee, Kaffee, Tee, flüssige Schokolade, Bier und andere

    X (a)

    X (a)

     

     

     

    01.02

    Alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr.

    unter 01.01 genannte Getränke, jedoch mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr:

    Wein, Branntwein, Likör

     

    X 1)

    X 2)

     

     

    01.03

    Sonstige: unvergällter Ethylalkohol, Propolis-Extrakte

     

    X 1)

    X 2)

     

     

    02.

    Getreide, Folgeerzeugnisse von Getreide, Backwaren

     

     

     

     

     

    02.01

    Getreidestärke und Kartoffelstärke

     

     

     

     

     

    02.02

    Getreide in unverändertem Zustand, in Flocken, in Pailetten (einschließlich Puffmais, Cornflakes und dergleichen)

     

     

     

     

     

    02.03

    Mehl von Getreide und Grieß und sonstige Mahlprodukte von Getreide