Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kunststoffverordnung 2003, Fassung vom 28.05.2015

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die für die Verwendung bei Lebensmitteln bestimmt sind (Kunststoffverordnung 2003)
StF: BGBl. II Nr. 476/2003

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 29 und 30 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird verordnet:

§ 1

Text

Geltungsbereich

§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Gebrauchsgegenstände gemäß § 6 lit. a LMG 1975 (eingeschränkt auf die Verwendung bei Lebensmitteln) aus Kunststoff.

§ 2

Text

Definitionen

§ 2. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sind

1.

Materialien und Gegenstände oder Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen;

2.

mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff;

3.

Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Deckeldichtungen dienen und sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen.

(2) Kunststoff ist eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Dieser makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen zugefügt werden.

(3) Als Kunststoff gelten jedoch nicht:

1.

Zellglasfolien im Sinne der Verordnung BGBl. Nr. 128/1994 in der jeweils geltenden Fassung;

2.

Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;

3.

Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind;

4.

Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit Kunststoff;

5.

Ionenaustauscherharze;

6.

Silikone.

(4) Mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff gemäß Abs. 1 Z 2 bestehen aus zwei oder mehreren Schichten, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden.

(5) Eine funktionelle Barriere aus Kunststoff ist eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff besteht und sicherstellt, dass der Gebrauchsgegenstand im fertigen Zustand

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. Nr. L 338 vom 13. November 2004) und dieser Verordnung entspricht.

(6) Fettfreie Lebensmittel sind Lebensmittel, für die in Anlage 8 andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D.

§ 3

Text

Allgemeine Bestimmungen

§ 3. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, bei deren Herstellung andere als die in Anlage 1 genannten Stoffe als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe verwendet wurden.

(2) Abs. 1 gilt nicht beim Herstellen von

1.

Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben usw.;

2.

Epoxyharzen;

3.

Klebern und Haftvermittlern;

4.

Druckfarben.

§ 4

Text

§ 4. (1) Es ist verboten, andere als die in Anlage 2 genannten Stoffe als Additive bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen zu verwenden. Die Anlage 2 führt noch keine Additive an, die nur zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken oder Anstrichfarben sowie von Epoxyharzen, Klebstoffen und Haftvermittlern oder Druckfarben verwendet werden. Weiters sind keine Additive zur Verwendung als Farbstoffe oder Lösungsmittel angeführt.

(2) Für die in Anlage 2 Abschnitt B genannten Additive gelten die spezifischen Migrationswerte ab dem 1. April 2008, sofern die Prüfung der Einhaltung mit Simulanzlösemittel D oder mit Testmedien von Ersatzprüfungen gemäß den Anlagen 6 bis 8 erfolgt.

(3) Additive der Anlage 2, die als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen

1.

in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;

2.

in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die dafür festgelegten oder die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten, wobei der niedrigste Grenzwert einzuhalten ist;

3.

in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, die die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten.

(4) Die Verwendung von Azodicarbonamid, Ref.-Nr. 36640 (CAS.-Nr. 000123-77-3) bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff ist verboten.

§ 5

Text

§ 5. Es ist verboten, andere als die in Anlage 3 genannten Produkte, die durch bakterielle Fermentation gewonnen werden, zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff zu verwenden.

§ 6

Text

§ 6. Für die zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff in den Anlagen angeführten Stoffe sind die in der Anlage 4 genannten Spezifikationen einzuhalten.

§ 7

Text

§ 7. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, wenn

1.

sie die in Anlage 1 genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bzw. die in Anlage 2 genannten Additive über die dort in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte unter Berücksichtigung von Anlage 5 hinaus enthalten oder

2.

sie in Anlage 1 genannte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe bzw. in Anlage 2 genannte Additive enthalten, die die in Spalte 4 festgesetzten spezifischen Migrationsgrenzwerte unter Berücksichtigung von Anlage 5 überschreiten.

(2) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, in Verkehr zu bringen, wenn sie mehr als 1 mg an monomerem Vinylchlorid pro kg enthalten.

§ 8

Text

§ 8. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in Mengen von mehr als 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) auf Lebensmittel übertragen (Gesamtmigrationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 10 mg pro dm2 der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands (mg/dm2):

1.

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Milliliter (ml) oder mehr als 10 Liter (l);

2.

Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, in Berührung zu kommen, liegt der Gesamtmigrationsgrenzwert stets bei 60 mg/kg.

(2) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, darf der Anteil an monomerem Vinylchlorid, der auf das Lebensmittel übergeht, eine Höchstmenge von 0,01 mg pro kg Lebensmittel nicht überschreiten.

(3) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 muss die Zusammensetzung jeder Kunststoffschicht dieser Verordnung entsprechen.

(4) Abweichend von Abs. 3 gilt für eine Schicht, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommt und von diesen durch eine funktionelle Barriere aus Kunststoff getrennt ist, unter der Voraussetzung, dass bei den fertigen Gebrauchsgegenständen aus Kunsttoff die in dieser Verordnung angegebenen spezifischen und Gesamtmigrationsgrenzwerte eingehalten werden,

a)

dass sie nicht den in dieser Verordnung festgelegten Beschränkungen und Spezifikationen zu entsprechen braucht,

b)

dass sie aus anderen Stoffen hergestellt werden darf als denjenigen, die in dieser Verordnung oder in den nationalen Verzeichnissen für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, aufgeführt sind.

(5) Die Migration der in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe in Lebensmittel oder Simulanzlösemittel darf 0,01 mg/kg, bestimmt mit statistischer Sicherheit mit einer Analysenmethode gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. Nr. L 165 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. Nr. L 191 vom 28. Mai 2004), nicht überschreiten. Dieser Grenzwert ist stets als Konzentration in Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln auszudrücken. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.

(6) Die in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe dürfen nicht zu einer der folgenden Gruppen gehören:

a)

Stoffe, die in Anhang A der Chemikalien-Verbotsverordnung 2003, BGBl. II Nr. 477/2003, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind, oder

b)

Stoffe, die aufgrund der Eigenverantwortungskriterien des Anhangs B, Teil 3, Punkt 6, der Chemikalienverordnung 1999 – ChemV 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind.

§ 8a

Text

Konformitätserklärung

§ 8a. (1) Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff sowie den für die Herstellung derselben bestimmten Stoffen muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein.

(2) Die in Abs. 1 genannte Erklärung wird vom Unternehmer abgegeben und enthält die in Anlage 5a dieser Verordnung festgelegten Angaben.

(3) Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde (Landeshauptmann gemäß § 24 LMSVG) auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunsttoff sowie die für deren Herstellung bestimmten Stoffe den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Diese Unterlagen umfassen eine Beschreibung der Bedingungen und Ergebnisse von Tests, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung.

§ 9

Text

Prüfverfahren

§ 9. (1) Die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte hat nach den Anlagen 6, 7 und 8 zu erfolgen.

(2) Die Prüfung gemäß Absatz 1 kann hinsichtlich der spezifischen Migrationsgrenzwerte dann entfallen, wenn

1.

nachweislich aus der Bestimmung des Gesamtmigrationsgrenzwertes hervorgeht, dass die gemäß Abs. 1 zu bestimmenden spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden oder

2.

nachgewiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen Übergangs des jeweiligen im Gebrauchgsgegenstand aus Kunststoff enthaltenen Stoffes der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann.

(3) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge eines Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(4) Unbeschadet des Abs. 1 wird bei den in Anlage 2 Abschnitt B genannten Phthalaten (Ref.-Nrn. 74640, 74880, 74560, 75100, 75105) die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte nur an Simulanzlösemitteln vorgenommen. Allerdings darf die Überprüfung der SML an Lebensmitteln nur vorgenommen werden, wenn das Lebensmittel noch nicht mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung gekommen ist und vorab auf das Phthalat getestet wurde und wenn der festgestellte Wert nicht statistisch signifikant und nicht größer oder gleich der Grenze der Bestimmbarkeit ist.

(5) Die Bestimmung des monomeren Vinylchlorids, das von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, auf Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergegangen ist, hat nach Anlage 9 zu erfolgen.

(6) Die Bestimmung des Gehaltes an monomerem Vinylchlorid in Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, hat nach Anlage 10 zu erfolgen.

§ 10

Text

Schlussbestimmungen

§ 10. (1) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Kunststoffverordnung, BGBl. Nr. 775/1994, geändert durch die Verordnungen BGBl. Nr. 69/1995, BGBl. Nr. 554/1995, BGBl. Nr. 898/1995, BGBl. Nr. 528/1996, BGBl. II Nr. 262/1997, BGBl. II Nr. 236/1998 und BGBl. II Nr. 93/2001, außer Kraft.

(2) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt § 8 der Geschirrverordnung, BGBl. Nr. 258/1960, soweit er sich auf Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bezieht, außer Kraft.

§ 11

Text

§ 11. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 45/2011 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen noch bis 28. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Mai 2011 in Verkehr gebracht werden.

§ 12

Text

§ 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien

-

78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),

-

80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),

-

81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),

-

82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),

-

85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),

-

93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),

-

97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),

-

2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)

-

2004/1/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG betreffend die Aussetzung der Verwendung von Azodicarbonamid als Treibmittel (ABl. Nr. L 7 vom 13. Jänner 2004),

-

2004/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 71 vom 10. März 2004),

-

2005/79/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005),

-

2007/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und der Richtlinie 85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 91 vom 31. März 2007, berichtigt durch ABl. Nr. L 97 vom 12. April 2007).

-

2008/39/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 63 vom 7. März 2008).

-

2011/8/EU der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG hinsichtlich der Beschränkung der Verwendung von Bisphenol A in Säuglingsflaschen aus Kunststoff (ABl. Nr. L 26 vom 29. Jänner 2011).

in österreichisches Recht umgesetzt.

Anl. 1

Text

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG

1.

Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:

-

Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

-

natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

-

Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.

2.

Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

a)

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚ Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

b)

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die Einschränkung für Zn gilt auch für:

i)

Stoffe, deren Bezeichnung ‚… Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

ii)

Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.

2a.

Berichtigung der spezifischen Migration in Lebensmitteln, die über 20% Fett enthalten, durch den Fettreduktionsfaktor (FRF):

Der ‚Fettreduktionsfaktor‘ (FRF) ist ein Faktor zwischen 1 und 5, durch den die gemessene Migration lipophiler Stoffe in fette Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel D und seine Substituten vor dem Vergleich mit den spezifischen Migrationsgrenzwerten zu teilen ist.

Allgemeine Vorschriften

Stoffe, die für die Zwecke der Anwendung des FRF als ‚ lipophil‘ gelten, sind in Anlage 3a aufgeführt. Die spezifische Migration lipophiler Stoffe in mg/kg (M) wird um den FRF, der zwischen 1 und 5 variiert (MFRF), korrigiert. Vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert sind folgende Gleichungen anzuwenden:

MFRF = M/FRF

und FRF = (g Fett im Lebensmittel/kg Lebensmittel)/200 = (% Fett × 5)/100

Diese Berichtigung um den FRF entfällt in folgenden Fällen:

a)

wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit Lebensmitteln, die weniger als 20% Fett enthalten, in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;

b)

wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, bestimmten Lebensmitteln in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;

c)

bei in den Anlage 1 und 2 aufgeführten Stoffen, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg;

d)

bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge - etwa wegen ihrer Form oder Verwendungsart - nicht ermittelt werden kann, und bei denen die Migration anhand des konventionellen Oberfläche/Volumenumrechnungsfaktors von 6 dm2/kg berechnet wird.

Diese Berichtigung um den FRF wird unter bestimmten Bedingungen im folgenden Fall vorgenommen:

Bei Behältnissen oder behältnisähnlichen oder sonstigen füllbaren Gegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l sowie bei Platten und Folien, die mit Lebensmitteln mit einem Fettgehalt über 20% in Berührung kommen, wird die Migration entweder als Konzentration im Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) berechnet und um den FRF berichtigt, oder aber sie wird ohne Anwendung des FRF in mg/dm2 umgerechnet. Liegt einer der beiden Werte unter dem SML, so ist davon auszugehen, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Vorschriften entspricht.

Die Anwendung des FRF darf nicht dazu führen, dass der spezifische Migrationswert den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreitet.

2b.

Berichtigung der spezifischen Migration im Simulanzlösemittel D:

Bei der Berichtigung der spezifischen Migration lipophiler Stoffe in das Simulanzlösemittel D und seine Substitute kommen folgende Faktoren zur Anwendung:

a)

der in Z 3 der Anlage 8 genannte Reduktionsfaktor, der im Folgenden als Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D bezeichnet wird (DRF).

Der DRF ist mitunter nicht anwendbar, wenn die spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D über 80% des Gehalts des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (z. B. dünne Folien) liegt. Für die Festlegung, ob der DRF anwendbar ist, sind wissenschaftliche oder experimentelle Nachweise erforderlich (zB Versuche mit den kritischsten Lebensmitteln). Er ist ebenfalls nicht anwendbar auf in den Gemeinschaftslisten aufgeführte Stoffe, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg.

b)

der FRF, der auf die Migration in Simulanzlösemittel anwendbar ist, sofern der Fettgehalt des zu verpackenden Lebensmittels bekannt ist und die in Nummer 2a genannten Anforderungen erfüllt sind.

c)

der Gesamtreduktionsfaktor (TRF), dessen Wert maximal 5 beträgt, ist der Faktor, durch den eine gemessene spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D oder ein Substitut vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert geteilt wird. Er wird errechnet durch Multiplikation des DRF mit dem FRF, wenn beide Faktoren anwendbar sind.

3.

Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:

a)

Stoffe, wie beispielsweise:

-

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

-

Reaktionszwischenprodukte;

-

Abbauprodukte;

b)

Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

c)

Gemische der genehmigten Stoffe.

4.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

5.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

-

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

-

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

-

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

-

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:

-

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

-

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

-

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

-

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

-

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

5a.

Kappen, Deckel, Dichtungen, Stöpsel und ähnliche Verschlüsse:

a)

Ist ihr Verwendungszweck bekannt, so sind derartige Verschlüsse zu prüfen, indem sie entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck mit den Behältnissen verbunden werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Verschlüsse mit der zur Befüllung des Behältnisses notwendigen Menge an Lebensmitteln in Berührung kommen. Die Ergebnisse sind gemäß § 8 und Z 9 dieser Anlage in mg/kg oder mg/dm2 auszudrücken, wobei die gesamte Kontaktoberfläche des Verschlusses und des Behältnisses zu berücksichtigen ist.

b)

Ist ihr Verwendungszweck nicht bekannt, so sind derartige Verschlüsse in einem besonderen Versuch zu prüfen, dessen Ergebnis in mg/Gegenstand auszudrücken ist. Der ermittelte Wert wird gegebenenfalls zu der Menge addiert, die aus dem Behältnis migriert, das mit dem Verschluss verschlossen werden soll.

6.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

7.

Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

8.

Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG

=

Nachweisgrenze der Analysenmethode;

BG

=

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

NCO

=

Isocyanat-Gruppe;

NN

=

nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet “nicht nachweisbar”, dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QM

=

höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QM(T)

=

höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QMA

=

höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QMA(T)

=

höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

SML

=

spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

SML(T)

=

spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

9.

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert);

a)

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

b)

Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

c)

Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung in Berührung zu kommen, oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die spezifischen Migrationsgrenzwerte stets in mg/kg anzugeben.

Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

Beschränkungen und/oder Spezifikationen

 

(1)

(2)

(3)

(4)

 

10030

000514-10-3

Abietinsäure

 

 

10060

000075-07-0

Acetaldehyd

SML(T) = 6 mg/kg (2)

 

10090

000064-19-7

Essigsäure

 

 

10120

000108-05-4

Vinylacetat

SML = 12 mg/kg

 

10150

000108-24-7

Essigsäureanhydrid

 

 

10210

000074-86-2

Acetylen

 

 

10599/90A

061788-89-4

Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destilliert

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

 

10599/91

061788-89-4

Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destilliert

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

 

10599/92A

068783-41-5

Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

 

10599/93

068783-41-5

Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, nicht destilliert

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)

 

10630

000079-06-1

Acrylamid

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

10660

015214-89-8

2-Acrylamido-2-methylpropan-sulfonsäure

SML = 0,05 mg/kg

 

10690

000079-10-7

Acrylsäure

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

10750

002495-35-4

Benzylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

10780

000141-32-2

n-Butylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

10810

002998-08-5

sec-Butylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

10840

001663-39-4

tert-Butylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11005

012542-30-2

Dicyclopentenylacrylat

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

11245

002156-97-0

Dodecylacrylat

SML = 0,05 mg/kg (1)

 

11470

000140-88-5

Ethylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11500

000103-11-7

2-Ethylhexylacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

11510

000818-61-1

Hydroxyethylacrylat

Siehe “Ethylenglycolmonoac-rylat”

 

11530

00999-61-1

2-Hydroxypropylacrylat

QMA = 0,05 mg/6 dm2 für die Summe von 2-Hydroxypropyl-acrylat und 2-Hydroxyisopropyl-acrylat und entsprechend den Spezifikationen gemäß Anlage 4

 

11590

000106-63-8

Isobutylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11680

000689-12-3

Isopropylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11710

000096-33-3

Methylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11830

000818-61-1

Ethylenglycolmonoacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11890

002499-59-4

n-Octylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

11980

000925-60-0

Propylacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (36)

 

12100

000107-13-1

Acrylnitril

SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

12130

000124-04-9

Adipinsäure

 

 

12265

004074-90-2

Divinyladipat

QM= 5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung als Comonomer

 

12280

002035-75-8

 

Adipinsäureanhydrid

 

12310

 

Albumin

 

 

12340

 

Albumin, durch Formaldehyd koaguliert

 

 

12375

 

Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre
(C4- C22)

 

 

12670

002855-13-2

1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan SML = 6 mg/kg

 

 

12761

000693-57-2

12-Aminododecansäure

SML = 0,05 mg/kg

 

12763

000141-43-5

2-Aminoethanol

SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

 

12765

084434-12-8

Natrium-N-(2-aminoethyl)-betaalaninat

SML = 0,05 mg/kg

 

12786

000919-30-2

3-Aminopropyltriethoxysilan

Extrahierbare Rückstände an 3 Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen

 

12788

002432-99-7

11-Aminoundecansäure

SML = 5 mg/kg

 

12789

007664-41-7

Ammoniak

 

 

12820

000123-99-9

Azelainsäure

 

 

12970

004196-95-6

Azelainsäureanhydrid

 

 

13000

001477-55-0

1,3-Benzoldimethanamin

SML = 0,05 mg/kg

 

13060

004422-95-1

1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid

QMA = 0,05 mg/6 dm2 (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)

 

13075

000091-76-9

Benzoguanamin

Siehe “2,4-Diamin-6-Phenyl-1,3,5- Triazin”

 

13090

000065-85-0

Benzoesäure

 

 

13150

000100-51-6

Benzylalkohol

 

 

13180

000498-66-8

Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (= Norbornen)

SML = 0,05 mg/kg

 

13210

001761-71-3

Bis(4-aminocyclohexyl)methan

SML = 0,05 mg/kg

 

13317

132459-54-2

N,N’-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]- 1,4,5,8-naph-thalintetra-carboxydiimid

SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4%) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden

 

13323

000102-40-9

1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol

SML = 0,05 mg/kg

 

13326

000111-46-6

Bis(2-hydroxy-ethyl)-ether

Siehe “Diethylenglycol”

 

13380

000077-99-6

2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol

Siehe “1,1,1-Trimethylolpropan”

 

13390

000105-08-8

1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan

 

 

13395

004767-03-7

2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

13480

000080-05-7

2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan

SML (T) = 0,6 mg/kg. Nicht zu verwenden bei der Herstellung von Säuglingsflaschen aus Polycarbonat (Säugling im Sinne von § 1 Abs. 1 Z 1 der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung).

13510

001675-54-3

2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005)

 

13530

038103-06-9

2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis (phthalsäureanhydrid)

SML = 0,05 mg/kg

 

13550

000110-98-5

Bis(hydroxypropyl)-ether

Siehe “Dipropylenglykol”

 

13560

0005124-30-1

Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan

Siehe “Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat”

 

13600

047465-97-4

3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinon

SML = 1,8 mg/kg

 

13607

000080-05-7

Bisphenol A

Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan”

 

13610

001675-54-3

Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl)-ether

Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan- bis (2,3-epoxypropyl)-ether”

 

13614

038103-06-9

Bisphenol A bis(phthalsäureanhydrid)

Siehe “2,2-Bis (4-hydroxyphenyl)propan-bis (phthalsäureanhydrid)”

 

13617

000080-09-1

Bisphenol S

Siehe “4,4-Dihydroxydiphenylsulfon”

 

13620

010043-35-3

Borsäure

SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001

 

13630

000106-99-0

Butadien

QM = 1 mg/kg in BG oder SML = nicht nachweisbar (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

13690

000107-88-0

1,3-Butandiol

 

 

13720

000110-63-4

1,4-Butandiol

SML(T) = 5 mg/kg (24)

 

13780

002425-79-8

1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether

QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, MG = 43)

 

13810

000505-65-7

1,4-Butandiolformal

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

13840

000071-36-3

1-Butanol

 

 

13870

000106-98-9

1-Buten

 

 

13900

000107-01-7

2-Buten

 

 

13932

000598-32-3

3-Buten-2-ol

QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 dm2). Nur zur Verwendung als Comonomer für die Herstellung von polymeren Additiven

 

14020

000098-54-4

4-tert-Butylphenol

SML = 0,05 mg/kg

 

14110

000123-72-8

Butyraldehyd

 

 

14140

000107-92-6

Buttersäure

 

 

14170

000106-31-0

Buttersäureanhydrid

 

 

14200

000105-60-2

Caprolactam

SML(T) = 15 mg/kg (5)

 

14230

002123-24-2

Caprolactam, Natriumsalz

SML(T) = 15 mg/kg (5) (berechnet als Caprolactam)

 

14260

000502-44-3

Caprolacton

SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)

 

14320

000124-07-2

Caprylsäure

 

 

14350

000630-08-0

Kohlenmonoxid

 

 

14380

000075-44-5

Carbonylchlorid

QM = 1 mg/kg in BG

 

14411

008001-79-4

Rizinusöl

 

 

14500

009004-34-6

Cellulose

 

 

14530

007782-50-5

Chlor

 

 

14570

000106-89-8

1-Chlor-2,3-epoxypropan

Siehe “Epichlorhydrin”

 

14627

0000117-21-5

3-Chlor-phthalsäureanhydrid

SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)

 

14628

0000118-45-6

4-Chlor-phthalsäureanhydrid

SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)

 

14650

000079-38-9

Chlorotrifluoroethylen

QMA = 0,5mg/6 dm2

 

14680

000077-92-9

Citronensäure

 

 

14710

000108-39-4

m-Kresol

 

 

14740

000095-48-7

o-Kresol

 

 

14770

000106-44-5

p-Kresol

 

 

14800

003724-65-0

Crotonsäure

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)

 

14841

000599-64-4

4-Cumylphenol

SML = 0,05 mg/kg

 

14876

0001076-97-7

Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure

SML = 5 mg/kg
Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.

 

14880

000105-08-8

1,4-Cyclohexandimethanol

Siehe “1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan”

 

14950

003173-53-3

Cyclohexylisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) (26)

 

15030

000931-88-4

Cycloocten

SML = 0,05 mg/kg. Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel A in der Anlage 8 festgesetzt ist.

 

15070

001647-16-1

1,9-Decadien

SML = 0,05 mg/kg

 

15095

000334-48-5

Decansäure

 

 

15100

000112-30-1

1-Decanol

 

 

15130

000872-05-9

1-Decen

SML = 0,05 mg/kg

 

15250

000110-60-1

1,4-Diaminobutan

 

 

15267

000080-08-0

4,4’-Diaminodiphenylsulfon

SML = 5 mg/kg

 

15272

000107-15-3

1,2-Diaminoethan

Siehe “Ethylendiamin”

 

15274

000124-09-4

1,6-Diaminohexan

Siehe “Hexamethylendiamin”

 

15310

000091-76-9

2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin

QMA = 5 mg/6 dm2

 

15404

000652-67-5

1,4:3,6-Dianhydrosorbitol

SML=5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat.

 

15565

000106-46-7

1,4-Dichlorbenzol

SML = 12 mg/kg

 

15610

000080-07-9

4,4`-Dichlordiphenylsulfon

SML = 0,05 mg/kg

 

15700

005124-30-1

Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

15760

000111-46-6

Diethylenglykol

SML(T) = 30 mg/kg (3)

 

15790

000111-40-0

Diethylentriamin

SML = 5 mg/kg

 

15820

000345-92-6

4,4`-Difluorobenzophenon

SML = 0,05 mg/kg

 

15880

000120-80-9

1,2-Dihydroxybenzol

SML = 6 mg/kg

 

15910

000108-46-3

1,3-Dihydroxybenzol

SML = 2,4 mg/kg

 

15940

000123-31-9

1,4-Dihydroxybenzol

SML = 0,6 mg/kg

 

15970

000611-99-4

4,4`-Dihydroxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

 

16000

000092-88-6

4,4`-Dihydroxybiphenyl

SML = 6 mg/kg

 

16090

000080-09-1

4,4`-Dihydroxydiphenylsulfon

SML = 0,05 mg/kg

 

16150

000108-01-0

Dimethylaminoethanol

SML = 18 mg/kg

 

16210

006864-37-5

3,3`-Dimethyl-4,4`-diaminodicyclohexylmethan

SML = 0,05 mg/kg (32). Nur in Polyamiden zu verwenden

 

16240

000091-97-4

3,3`-Dimethyl-4,4`-diisocyanato-biphenyl

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

16360

000576-26-1

2,6-Dimethylphenol

SML = 0,05 mg/kg

 

16390

000126-30-7

2,2-Dimethyl-1,3-propandiol

SML = 0,05 mg/kg

 

16450

000646-06-0

1,3-Dioxolan

SML = 5 mg/kg

 

16480

000126-58-9

Dipentaerythrit

 

 

16540

000102-09-0

Diphenylcarbonat

SML = 0,05 mg/kg

 

16570

004128-73-8

Diphenylether-4,4`-diisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

16600

005873-54-1

Diphenylmethan-2,4`-diisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

16630

000101-68-8

Diphenylmethan-4,4`-diisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

16650

000127-63-9

Diphenylsulfon

SML(T) = 3 mg/kg (25)

 

16660

000110-98-5

Dipropylenglykol

 

 

16690

001321-74-0

Divinylbenzol

QMA = 0,01 mg/6 dm2 oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen) für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen der Anlage 4

 

16694

013811-50-2

N,N`-Divinyl-2-imidazolidinon

QM = 5 mg/kg in BG

 

16697

000693-23-2

n-Dodecandisäure

 

 

16704

000112-41-4

1-Dodecen

SML = 0,05 mg/kg

 

16750

000106-89-8

Epichlorhydrin

QM = 1 mg/kg in BG

 

16780

000064-17-5

Ethanol

 

 

16950

000074-85-1

Ethylen

 

 

16955

000096-49-1

Ethylencarbonat

Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg

 

16960

000107-15-3

Ethylendiamin

SML = 12 mg/kg

 

16990

000107-21-1

Ethylenglykol

SML(T) = 30 mg/kg (3)

 

17005

000151-56-4

Ethylenimin

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

17020

000075-21-8

Ethylenoxid

QM = 1 mg/kg in BG

 

17050

000104-76-7

2-Ethyl-1-hexanol

SML = 30 mg/kg

 

17110

016219-75-3

5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en

QMA = 0,05 mg/6 dm2. Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm2/kg betragen

 

17160

000097-53-0

Eugenol

SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

17170

061788-47-4

Kokosfettsäuren

 

 

17200

068308-53-2

Sojafettsäuren

 

 

17230

061790-12-3

Tallölfettsäuren

 

 

17260

000050-00-0

Formaldehyd

SML(T) = 15 mg/kg (22)

 

17290

000110-17-8

Fumarsäure

 

 

17530

000050-99-7

Glucose

 

 

18010

000110-94-1

Glutarsäure

 

 

18070

000108-55-4

Glutarsäureanhydrid

 

 

18100

000056-81-5

Glycerin

 

 

18117

0000079-14-1

Glycolsäure

Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter einer PET-Schicht.

 

18220

068564-88-5

N-Heptylaminoundecansäure

SML = 0,05 mg/kg (1)

 

18250

000115-28-6

Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäure

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

18280

000115-27-5

Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäureanhydrid

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

18310

036653-82-4

1-Hexadecanol

 

 

18430

000116-15-4

Hexafluorpropylen

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

18460

000124-09-4

Hexamethylendiamin

SML = 2,4 mg/kg

 

18640

000822-06-0

Hexamethylendiisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

18670

000100-97-0

Hexamethylentetramin

SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)

 

18700

000629-11-8

1,6-Hexandiol

SML = 0,05 mg/kg

 

18820

000592-41-6

1-Hexen

SML = 3 mg/kg

 

18867

000123-31-9

Hydrochinon

Siehe “1,4-Dihydroxybenzol”

 

18880

000099-96-7

p-Hydroxybenzoesäure

 

 

18896

001679-51-2

4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen

SML = 0,05 mg/kg

 

18897

016712-64-4

6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure

SML = 0,05 mg/kg

 

18898

000103-90-2

N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid

SML = 0,05 mg/kg

 

19000

000115-11-7

Isobuten

 

 

19060

000109-53-5

Isobutylvinylether

QM = 5 mg/kg in BG

 

19110

004098-71-9

1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

19150

000121-91-5

Isophthalsäure

SML (T) = 5 mg/kg (43)

 

19180

000099-63-8

Isophthalsäuredichlorid

SML(T) = 5 mg/kg (43)(berechnet als Isophthalsäure).

 

19210

001459-93-4

Dimethylisophthalat

SML = 0,05 mg/kg

 

19243

000078-79-5

Isopren

Siehe “2-Methyl-1,3-Butadien”

 

19270

000097-65-4

Itaconsäure

 

 

19460

000050-21-5

Milchsäure

 

 

19470

000143-07-7

Laurinsäure

 

 

19480

002146-71-6

Vinyllaurat

 

 

19490

000947-04-6

Laurolactam

SML = 5 mg/kg

 

19510

011132-73-3

Lignocellulose

 

 

19540

000110-16-7

Maleinsäure

SML(T) = 30 mg/kg (4)

 

19960

000108-31-6

Maleinsäureanhydrid

SML(T) = 30 mg/kg (4) (berechnet als Maleinsäure)

 

19965

0006915-15-7

Apfelsäure

Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.

 

19975

000108-78-1

Melamin

Siehe “2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin”

 

19990

000079-39-0

Methacrylamid

SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

20020

000079-41-4

Methacrylsäure

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

20050

000096-05-9

Allylmethacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

20080

002495-37-6

Benzylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

20110

000097-88-1

Butylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

20140

002998-18-7

sec-Butylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

20170

000585-07-9

tert-Butylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

20260

000101-43-9

Cyclohexylmethacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

20410

002082-81-7

1,4-Butandioldimethacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

20440

000097-90-5

Ethylenglykoldimethacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

20530

002867-47-2

2-(Dimethylamino)-ethylmethacrylat

SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

20590

000106-91-2

2,3-Epoxipropylmethacrylat

QMA = 0,02 mg/6 dm2

 

20890

000097-63-2

Ethylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21010

000097-86-9

iso-Butylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21100

004655-34-9

iso-Propylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21130

000080-62-6

Methylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21190

000868-77-9

Ethylenglycolmonomethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21280

002177-70-0

Phenylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21340

002210-28-8

Propylmethacrylat

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21370

010595-80-9

2-Sulfoethylmethacrylat

QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 dm2)

 

21400

054276-35-6

Sulfopropylmethacrylat

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

21460

000760-93-0

Methacrylsäureanhydrid

SML(T) = 6 mg/kg (37)

 

21490

000126-98-7

Methacrylnitril

SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

21498

0002530-85-0

[3-(Methacryloxy) propyl]trimethoxysilan

SML = 0,05 mg/kg
Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.

 

21520

001561-92-8

Natriummethallylsulfonat

SML = 5 mg/kg

 

21550

000067-56-1

Methanol

 

 

21640

000078-79-5

2-Metyl-1,3-butadien

QM = 1 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

21730

000563-45-1

3-Methyl-1-buten

QMA = 0,006 mg/6 dm2. Nur zur Verwendung in Polypropylen

 

21765

106246-33-7

4,4`-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin)

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

21821

000505-65-7

1,4-(Methylendioxy)butan

Siehe “1,4-Butandiolformal”

 

21940

000924-42-5

N-Methylolacrylamid

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

21970

000923-02-4

N-Methylolmethacrylamid

SML = 0,05 mg/kg

 

22150

000691-37-2

4-Methyl-1-penten

SML = 0,05 mg/kg

 

22210

000098-83-9

alpha-Methylstyrol

SML = 0,05 mg/kg

 

22331

025513-64-8

Mischung von (35-45 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-hexan und (55-65 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexan

QMA = 5 mg/6 dm2

 

22332

-

Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

22350

000544-63-8

Myristinsäure

 

 

22360

001141-38-4

2,6-Naphthalindicarbonsäure

SML = 5 mg/kg

 

22390

000840-65-3

Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat

SML = 0,05 mg/kg

 

22420

003173-72-6

1,5-Naphthalindiisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

22437

000126-30-7

Neopentylglykol

Siehe “2,2-Dimethyl-1,3-propandiol”

 

22450

009004-70-0

Nitrocellulose

 

 

22480

000143-08-8

1-Nonanol

 

 

22550

000498-66-8

Norbornen

Siehe “Bicyclo(2.2.1)hept-2-en”

 

22570

000112-96-9

Octadecylisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

22600

000111-87-5

1-Octanol

 

 

22660

000111-66-0

1-Octen

SML = 15 mg/kg

 

22763

000112-80-1

Ölsäure

 

 

22775

000144-62-7

Oxalsäure

SML(T) = 6 mg/kg (29)

 

22778

007456-68-0

4,4`-Oxybis(benzolsulfonylazid)

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

22780

000057-10-3

Palmitinsäure

 

 

22840

000115-77-5

Pentaerythrit

 

 

22870

000071-41-0

1-Pentanol

 

 

22900

000109-67-1

1-Penten

SML = 5 mg/kg

 

22932

001187-93-5

Perfluoromethylperfluorovinylether

SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden

 

22937

001623-05-8

Perfluorpropylperfluorvinylether

SML = 0,05 mg/kg

 

22960

000108-95-2

Phenol

 

 

23050

000108-45-2

1,3-Phenylendiamin

SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

 

23070

000102-39-6

(1,3-Phenylendioxy)diessigsäure

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

23155

000075-44-5

Phosgen

Siehe “Carbonylchlorid”

 

23170

007664-38-2

Phosphorsäure

QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)

 

23175

000122-52-1

Triethylphosphit

QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)

 

23187

 

Phthalsäure

Siehe “Terephthalsäure”

 

23200

000088-99-3

o-Phthalsäure

 

 

23230

000131-17-9

Diallylphthalat

SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

23380

000085-44-9

Phthalsäureanhydrid

 

 

23470

000080-56-8

alpha-Pinen

 

 

23500

000127-91-3

beta-Pinen

 

 

23547

009016-00-6

063148-62-9

Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

 

23590

025322-68-3

Polyethylenglykol

 

 

23651

025322-69-4

Polypropylenglykol

 

 

23740

000057-55-6

1,2-Propandiol

 

 

23770

000504-63-2

1,3-Propandiol

SML = 0,05 mg/kg

 

23800

000071-23-8

1-Propanol

 

 

23830

000067-63-0

2-Propanol

 

 

23860

000123-38-6

Propionaldehyd

 

 

23890

000079-09-4

Propionsäure

 

 

23920

000105-38-4

Vinylpropionat

SML(T) = 6 mg/kg (2) (berechnet als Acetaldehyd)

 

23950

000123-62-6

Propionsäureanhydrid

 

 

23980

000115-07-1

Propylen

 

 

24010

000075-56-9

Propylenoxid

QM = 1 mg/kg in BG

 

24051

000120-80-9

Pyrocatechol

Siehe “1,2-Dihydroxybenzol”

 

24057

000089-32-7

Pyromellitsäureanhydrid

SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)

 

24070

073138-82-6

Harzsäuren

 

 

24072

000108-46-3

Resorcin

Siehe “1,3-Dihydroxybenzol”

 

24073

000101-90-6

Resorcinol-Diglycidylether

QMA = 0,005 mg/6 dm2. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

 

24100

008050-09-7

Kolophonium

 

 

24130

008050-09-7

Kolphoniumharz

Siehe “Kolophonium”

 

24160

008052-10-6

Tallölharz

 

 

24190

008050-09-7

Baumharz

Siehe ‚Kolophonium‘ (Ref.-Nr. 24100)

 

24250

009006-04-6

Naturkautschuk

 

 

24270

000069-72-7

Salicylsäure

 

 

24280

000111-20-6

Sebacinsäure

 

 

24430

002561-88-8

Sebacinsäureanhydrid

 

 

24475

001313-82-2

Natriumsulfid

 

 

24490

000050-70-4

Sorbit

 

 

24520

008001-22-7

Sojaöl

 

 

24540

009005-25-8

Lebensmittelstärke

 

 

24550

000057-11-4

Stearinsäure

 

 

24610

000100-42-5

Styrol

 

 

24760

026914-43-2

Styrolsulfonsäure

SML = 0,05 mg/kg

 

24820

000110-15-6

Bernsteinsäure

 

 

24850

000108-30-5

Bernsteinsäureanhydrid

 

 

24880

000057-50-1

Saccharose

 

 

24886

046728-75-0

5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz

SML = 5 mg/kg und für Lithium
SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

 

24887

006362-79-4

5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz

SML = 5 mg/kg

 

24888

003965-55-7

Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz

SML = 0,05 mg/kg

 

24903

068425-17-2

Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

 

24910

000100-21-0

Terephthalsäure

SML = 7,5 mg/kg

 

24940

000100-20-9

Terephthalsäuredichlorid

SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)

 

24970

000120-61-6

Dimethylterephthalat

 

 

25080

001120-36-1

1-Tetradecen

SML = 0,05 mg/kg

 

25090

000112-60-7

Tetraethylenglykol

 

 

25120

000116-14-3

Tetrafluoroethylen

SML = 0,05 mg/kg

 

25150

000109-99-9

Tetrahydrofuran

SML = 0,6 mg/kg

 

25180

000102-60-3

N,N,N`,N`-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin

 

 

25210

000584-84-9

2,4-Toluoldiisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

25240

000091-08-7

2,6-Toluoldiisocyanat

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

25270

026747-90-0

2,4-Toluoldiisocyanatdimer

QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)

 

25360

 

2,3-Epoxypropyltrialkyl(C5-C15)acetat

QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxygruppe, MG = 43)

 

25380

-

Vinyl-Trialkyl (C7-C17)acetat (= Vinylversatat)

QMA = 0,05 mg/6 dm2

 

25385

000102-70-5

Triallyamin

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

 

25420

000108-78-1

2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin

SML = 30 mg/kg

 

25450

026896-48-0

Tricyclodecandimethanol

SML = 0,05 mg/kg

 

25510

000112-27-6

Triethylenglykol

 

 

25540

000528-44-9

Trimellithsäure

SML(T) = 5 mg/kg (35)

 

25550

000552-30-7

Trimellithsäureanhydrid

SML(T) = 5 mg/kg (35) (berechnet als Trimellithsäure)

 

25600

000077-99-6

1,1,1-Trimethylolpropan

SML = 6 mg/kg

 

25840

003290-92-4

1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat

SML = 0,05 mg/kg

 

25900

000110-88-3

Trioxan

SML = 5 mg/kg

 

25910

024800-44-0

Tripropylenglykol

 

 

25927

027955-94-8

1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan

QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung in Polycarbonaten

 

25960

000057-13-6

Harnstoff

 

 

26050

000075-01-4

Vinylchlorid

Siehe § 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2

 

26110

000075-35-4

Vinylidenchlorid

QM = 5 mg/kg in BG oder
SML = NN (NG = 0,05 mg/kg)

 

26140

000075-38-7

Vinylidenfluorid

SML = 5 mg/kg

 

26155

001072-63-5

1-Vinylimidazol

QM = 5 mg/kg in BG

 

26170

003195-78-6

N-Vinyl-N-methylacetamid

QM = 2 mg/kg in BG

 

26305

000078-08-0

Vinyltriethoxysilan

SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.

 

26320

002768-02-7

Trimethoxyvinylsilan

QM = 5 mg/kg in BG

 

26360

007732-18-5

Wasser

Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten

 

 

Abschnitt B

Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet werden dürfen

 

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

Beschränkungen und/
oder Spezifikationen

(1)

(2)

(3)

(4)

13050

000528-44-9

1,2,4-Benzoltricarbonsäure

Siehe “Trimellithsäure”

15730

000077-73-6

Dicyclopentadien

 

18370

000592-45-0

1,4-Hexadien

 

26230

000088-12-0

Vinylpyrrolidon

 

 

Anl. 2

Text

Anlage 2

UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

ALLGEMEINE EINLEITUNG

1.

Diese Anlage enthält das Verzeichnis von:

a)

Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich ,polymere Additive‘. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;

b)

Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

Im Sinne dieser Anlage werden die unter den Buchstaben a) und b) genannten Stoffe im Folgenden als ,Additive‘ bezeichnet.

Im Sinne dieser Anlage werden als ,polymere Additive‘ Polymere und/oder Prepolymere und/oder Oligomere bezeichnet, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen, die aber nicht allein, ohne andere Polymere als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. Dazu gehören auch Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden können, in dem die Polymerisation erfolgt. Nicht hierzu gehören

a)

Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;

b)

Farbstoffe;

c)

Lösungsmittel.

2.

Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

a)

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

b)

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationswert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die gleiche Einschränkung für Zn gilt auch für:

i)

Stoffe, deren Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

ii)

Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.

3.

Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:

a)

Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie

-

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

-

Reaktionszwischenprodukte;

-

Abbauprodukte;

b)

Gemische der genehmigten Stoffe.

4.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

5.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

-

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

-

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

-

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

-

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:

-

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

-

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

-

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

-

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

-

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

6.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

7.

Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

8.

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):

a)

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

b)

Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Abschnitt A

Verzeichnis von Additiven

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

Beschränkungen und/oder Spezifikationen

(1)

(2)

(3)

(4)

30000

000064-19-7

Essigsäure

 

30045

000123-86-4

Butylacetat

 

30080

004180-12-5

Kupferacetat

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

30140

000141-78-6

Etyhlacetat

 

30280

000108-24-7

Essigsäureanhydrid

 

30295

000067-64-1

Aceton

 

30370

-

Acetylessigsäure, Salze

 

30401

-

Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert

 

30607

-

Aliphatische lineare C 2 –C 24 -Monocarbonsäuren aus natürlichen Ölen und Fetten, Lithiumsalz

SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) (8)

30610

-

Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)

 

30612

-

Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester

 

30960

-

Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6- C22) mit Polyglycerin

 

31328

-

Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen

 

31530

123968-25-2

2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl) phenylacrylat

SML = 5 mg/kg

31542

174254-23-0

Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16- C18- Alkylester

QM = 0,5 Gew.-% im Endprodukt

31730

000124-04-9

Adipinsäure

 

33105

0146340-15-0

Sekundäre Alkohole, C 12 –C 14 , beta-(2- hydroxyethoxy), ethoxyliert

SML = 5 mg/kg (44)

33120

-

Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre
(C4- C24)

 

33350

009005-32-7

Alginsäure

 

33535

0152261-33-1

Alpha-Alkene(C 20 –C 24 ), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reaktionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin

Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen.

33801

-

n-Alkyl(C10-C13)benzolsulfonsäure

SML = 30 mg/kg

34281

-

Alkyl(C8-C22) schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette

 

34475

-

Aluminium-Calcium- hydroxy-phosphit, Hydrat

 

34480

-

Aluminiumfasern, -flocken und -pulver

 

34560

021645-51-2

Aluminiumhydroxid

 

34690

011097-59-9

Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat

 

34720

001344-28-1

Aluminiumoxid

 

34850

143925-92-2

Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert

QM = nur zur Verwendung:

a) in Polyolefinen von 0,1% (w/w), jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die die Anlage 8 einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt

b) in PET von 0,25% (w/w) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist

34895

000088-68-6

2-Aminobenzamid

SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke

35120

013560-49-1

Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis (2-hydroxyethyl)ether

 

35160

006642-31-5

6-Amino-1,3-Dimethyluracil

SML = 5 mg/kg

35170

000141-43-5

2-Aminoethanol

SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

35284

000111-41-1

N-(2-Aminoethyl)ethanolamine

SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht

35320

007664-41-7

Ammoniak

 

35440

001214-97-9

Ammoniumbromid

 

35600

001336-21-6

Ammoniumhydroxid

 

35840

000506-30-9

Arachidinsäure

 

35845

007771-44-0

Arachidonsäure

 

36000

000050-81-7

Ascorbinsäure

 

36080

000137-66-6

Ascorbylpalmitat

 

36160

010605-09-1

Ascorbylstearat

 

36840

012007-55-5

Bariumtetraborat

SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium (12), und SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor), vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,

36880

008012-89-3

Bienenwachs

 

36960

003061-75-4

Behenamid

 

37040

000112-85-6

Behensäure

 

37280

001302-78-9

Bentonit

 

37360

000100-52-7

Benzaldehyd

Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten

37600

000065-85-0

Benzoesäure

 

37680

000136-60-7

Butylbenzoat

 

37840

000093-89-0

Ethylbenzoat

 

38080

000093-58-3

Methylbenzoat

 

38160

002315-68-6

Propylbenzoat

 

38510

136504-96-6

1,2-Bis(3-aminopropyl) ethylendiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin

SML = 5 mg/kg

38515

001533-45-5

4,4`-Bis(2-benzoxazolyl)stilben

SML = 0,05 mg/kg (1)

38550

0882073-43-0

Bis(4-propylbenzyliden)propylsorbitol

SML = 5 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)

38810

080693-00-1

Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

38840

154862-43-8

Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol-diphosphit

SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form Bis(2,4-dicumylphenyl) pentaerythritolphosphat und seinem Hydrolyseprodukt (2,4-Dicumylphenol)

38875

002162-74-5

Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid

SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung hinter einer PET-Schicht.

38879

135861-56-2

Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit

 

38885

002725-22-6

2,4-Bis(2,4-dimethyl-phenyl)-6-(2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-1,3,5-Triazin

SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel.

38950

079072-96-1

Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit

 

39200

006200-40-4

Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-(dodecyloxy)methylammoniumchlorid

SML = 1,8 mg/kg

39680

000080-05-7

2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan

SML(T) = 0,6 mg/kg (28)

39815

182121-12-6

9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren

SML = 0,05 mg/kg

39890

087826-41-3

069158-41-4

054686-97-4

081541-12-0

Bis(methylbenzyliden)sorbit

 

39925

129228-21-3

3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan

SML = 0,05 mg/kg

40120

068951-50-8

Bis(polyethylenglycol)hydroxymethyl-phosponat

SML = 0,6 mg/kg

40155

0124172-53-8

N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-N,N’-diformylhexamethylendiamin

SML = 0,05 mg/kg (1) (44)

40320

010043-35-3

Borsäure

SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,

40400

010043-11-5

Bornitrid

 

40570

000106-97-8

Butan

 

40580

000110-63-4

1,4-Butandiol

SML(T) = 5 mg/kg (24)

41040

005743-36-2

Calciumbutyrat

 

41120

010043-52-4

Calciumchlorid

 

41280

001305-62-0

Calciumhydroxid

 

41520

001305-78-8

Calciumoxid

 

41600

012004-14-7

037293-22-4

Calciumsulphoaluminat

 

41680

000076-22-2

Kampfer

Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten

41760

008006-44-8

Candelillawachs

 

41840

000105-60-2

Caprolactam

SML(T) = 15 mg/kg (5)

41960

000124-07-2

Caprylsäure

 

42080

001333-86-4

Kohlenstoffschwarz

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

42160

000124-38-9

Kohlendioxid

 

42320

007492-68-4

Kupfercarbonat

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

42500

-

Kohlensäure, Salze

 

42640

009000-11-7

Carboxymethylcellulose

 

42720

008015-86-9

Carnaubawachs

 

42800

009000-71-9

Casein

 

42880

008001-79-4

Rizinusöl

 

42960

064147-40-6

Rizinusöl, dehydriertes

 

43200

-

Rizinusöl, Mono- und Diglyceride

 

43280

009004-34-6

Cellulose

 

43300

009004-36-8

Cellulose-acetobutyrat

 

43360

068442-85-3

Cellulose, regenerierte

 

43440

008001-75-0

Ceresin

 

43480

064365-11-3

Aktivkohle

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

43515

-

Cholinesterchloride von Kokosnussölfett-säuren

QMA = 0,9 mg/6 dm2

44160

000077-92-9

Citronensäure

 

44640

000077-93-0

Triethylcitrat

 

45195

007787-70-4

Kupferbromid

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

45200

001335-23-5

Kupferjodid

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

45280

-

Baumwollfasern

 

45450

068610-51-5

p-Kresol-Dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer

SML = 5 mg/kg

45560

014464-46-1

Cristobalit

 

45600

003724-65-0

Crotonsäure

QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)

45640

005232-99-5

2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat

SML = 0,05 mg/kg

45703

491589-22-1

cis-1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Calciumsalz

SML = 5 mg/kg

45705

166412-78-8

1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester

 

45760

000108-91-8

Cyclohexylamin

 

45920

009000-16-2

Dammar

 

45940

000334-48-5

n-Decansäure

 

46070

010016-20-3

alpha-Dextrin

 

46080

007585-39-9

beta-Dextrin

 

46375

061790-53-2

Diatomeenerde

 

46380

068855-54-9

Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze calciniert

 

46480

032647-67-9

Dibenzylidensorbit

 

46700

-

5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-und 2,3-dimethyl-phenyl)-3H-benzofuran-2- on, das enthält:
a) 5,7-Di-tert- butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (80-100% w/w) und
b) 5,7-Di-tert- butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (0-20% w/w)

SML = 5 mg/kg

46720

004130-42-1

2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol

QMA = 4,8 mg/6 dm2

46790

004221-80-1

2,4-Di-tert-butyl-phenyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat

 

46800

067845-93-6

Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat

 

46870

003135-18-0

Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat

 

46880

065140-91-2

Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-benzylphosphonat, Calciumsalz

SML = 6 mg/kg

47210

026427-07-6

Dibutylthiostannonsäure, Polymer
[= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer]

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

47440

000461-58-5

Dicyandiamid

 

47540

027458-90-8

Di-tert-dodecyldisulfid

SML = 0,05 mg/kg

47680

000111-46-6

Diethylenglykol

SML(T) = 30 mg/kg (3)

48460

000075-37-6

1,1-Difluorethan

 

48620

000123-31-9

1,4-Dihydroxybenzol

SML = 0,6 mg/kg

48720

000611-99-4

4,4`-Dihydroxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

48960

-

9,10-Dihydroxystearinsäure und ihre Oligomere

SML = 5 mg/kg

49080

0852282-89-4

N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4- (1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion

SML = 0,05 mg/kg (39) (45) (46) Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).

49485

134701-20-5

2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol

SML = 1 mg/kg

49540

000067-68-5

Dimethylsulfoxid

 

51200

000126-58-9

Dipentaerythrit

 

51700

147315-50-2

2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexyloxy)phenol

SML = 0,05 mg/kg

51760

025265-71-8

000110-98-5

Dipropylenglykol

 

52640

016389-88-1

Dolomit

 

52645

010436-08-5

cis-11-Eicosenamid

 

52720

000112-84-5

Erucamid

 

52730

000112-86-7

Erucasäure

 

52800

000064-17-5

Ethanol

 

53270

037205-99-5

Ethylcarboxymethylcellulose

 

53280

009004-57-3

Ethylcellulose

 

53360

000110-31-6

N,N`-Ethylen-bis-oleamid

 

53440

005518-18-3

N,N`-Ethylen-bis-palmitamid

 

53520

000110-30-5

N,N`-Ethylen-bis-stearamid

 

53600

000060-00-4

Ethylendiamintetraessigsäure

 

53610

054453-03-1

Kupferethylendiamintetraacetat

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

53650

000107-21-1

Ethylenglykol

SML(T) = 30 mg/kg (3)

54005

005136-44-7

Ethylen-N-palmitamid-N`-stearamid

 

54260

009004-58-4

Ethylhydroxyethylcellulose

 

54270

-

Ethylhydroxymethylcellulose

 

54280

-

Ethylhydroxypropylcellulose

 

54300

118337-09-0

2,2`-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorphosphonit

SML = 6 mg/kg

54450

-

Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs

 

54480

-

Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs

 

54930

025359-91-5

Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer [= Poly(1-hydroxynaphthyl-methan]

SML = 0,05 mg/kg

55040

000064-18-6

Ameisensäure

 

55120

000110-17-8

Fumarsäure

 

55190

029204-02-2

Gadoleinsäure

 

55440

009000-70-8

Gelatine

 

55520

-

Glasfasern

 

55600

-

Mikroglaskugeln

 

55680

000110-94-1

Glutarsäure

 

55910

736150-63-3

Ester von hydrierten Ricinusölmono-glyceriden mit Essigsäure

 

55920

000056-81-5

Glycerin

 

56020

099880-64-5

Glycerindibehenat

 

56360

-

Ester von Glycerin und Essigsäure

 

56486

-

Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14-C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16-C18)

 

56487

-

Ester von Glycerin mit Buttersäure

 

56490

-

Ester von Glycerin mit Erucasäure

 

56495

-

Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearinsäure

 

56500

-

Ester von Glycerin mit Laurinsäure

 

56510

-

Ester von Glycerin mit Linolsäure

 

56520

-

Ester von Glycerin mit Myristinsäure

 

56535

-

Ester von Glycerin mit Nonansäure

 

56540

-

Ester von Glycerin mit Ölsäure

 

56550

-

Ester von Glycerin mit Palmitinsäure

 

56570

-

Ester von Glycerin mit Propionsäure

 

56580

-

Ester von Glycerin mit Rizinolsäure

 

56585

-

Ester von Glycerin mit Stearinsäure

 

56610

030233-64-8

Glycerinmonobehenat

 

56720

026402-23-3

Glycerinmonohexanoat

 

56800

030899-62-8

Glycerinmonolauratdiacetat

 

56880

026402-26-6

Glycerinmonooctanoat

 

57040

-

Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure

 

57120

-

Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure

 

57200

-

Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure

 

57280

-

Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure

 

57600

-

Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure

 

57680

-

Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure

 

57800

018641-57-1

Glycerintribehenat

 

57920

000620-67-7

Glycerintriheptanoat

 

58300

-

Glycin, Salze

 

58320

007782-42-5

Graphit

 

58400

009000-30-0

Guar-Gummi

 

58480

009000-01-5

Gummi arabicum

 

58720

000111-14-8

Heptansäure

 

59280

000100-97-0

Hexamethylentetramin

SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)

59360

000142-62-1

Hexansäure

 

59760

019569-21-2

Huntit

 

59990

007647-01-0

Salzsäure

 

60025

-

Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.

60027

-

Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/ oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/ oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000)

Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

60030

012072-90-1

Hydromagnesit

 

60080

012304-65-3

Hydrotalcit

 

60160

000120-47-8

Ethyl-4-hydroxybenzoat

 

60180

004191-73-5

Isopropyl-4-hydroxybenzoat

 

60200

000099-76-3

Methyl-4-hydroxybenzoat

 

60240

000094-13-3

Propyl-4-hydroxybenzoat

 

60480

003864-99-1

2-(2`-Hydroxy-3,5`-di-tert-butylphenyl)-5- chlorbenzotriazol

SML(T) = 30 mg/kg (19)

60560

009004-62-0

Hydroxyethylcellulose

 

60880

009032-42-2

Hydroxyethylmethylcellulose

 

61120

009005-27-0

Hydroxyethylstärke

 

61390

037353-59-6

Hydroxymethylcellulose

 

61680

009004-64-2

Hydroxypropylcellulose

 

61800

009049-76-7

Hydroxypropylstärke

 

61840

000106-14-9

12-Hydroxystearinsäure

 

62020

007620-77-1

12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

62140

006303-21-5

Hypophosphorige Säure

 

62215

0007439-89-6

Eisen

SML = 48 mg/kg

62240

001332-37-2

Eisenoxid

 

62245

012751-22-3

Eisenphosphid

Nur für PET-Polymere und Copolymere

62280

009044-17-1

Isobutylen-Buten-Copolymer

 

62450

000078-78-4

Isopentan

 

62640

008001-39-6

Japanwachs

 

62720

001332-58-7

Kaolin

 

62800

-

Kaolin, calciniert

 

62960

000050-21-5

Milchsäure

 

63040

000138-22-7

Butyllactat

 

63280

000143-07-7

Laurinsäure

 

63760

008002-43-5

Lecithin

 

63840

000123-76-2

Lävulinsäure

 

63920

000557-59-5

Lignocerinsäure

 

64015

000060-33-3

Linolsäure

 

64150

028290-79-1

Linolensäure

 

64500

-

Lysin, Salze

 

64640

001309-42-8

Magnesiumhydroxid

 

64720

001309-48-4

Magnesiumoxid

 

64800

00110-16-7

Maleinsäure

SML(T) = 30 mg/kg (4)

64990

025736-61-2

Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

65020

006915-15-7

Apfelsäure

 

65040

000141-82-2

Malonsäure

 

65520

000087-78-5

Mannitol

 

65920

066822-60-4

N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-carboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz - Octadecylmethacrylat - Ethylmethacrylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere

 

66200

037206-01-2

Methylcarboxymethylcellulose

 

66240

009004-67-5

Methylcellulose

 

66560

004066-02-8

2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexyl-phenol)

SML(T) = 3 mg/kg (6)

66580

000077-62-3

2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methyl-cyclohexyl)phenol)

SML(T) = 3 mg/kg (6)

66640

009004-59-5

Methylethylcellulose

 

66695

-

Methylhydroxymethylcellulose

 

66700

009004-65-3

Methylhydroxypropylcellulose

 

66755

002682-20-4

2-Methyl-4-isothiazolin-3-on

SML = 0,5 mg/kg. Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und –emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.

66905

000872-50-4

N-Methylpyrrolidon

 

66930

068554-70-1

Methylsilsesquioxan

Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg Methylsilsesquioxan

67120

012001-26-2

Glimmer

 

67155

-

Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4’-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4’-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4’-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben

Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff bezogen auf die Formulierung). Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

67180

-

Mischung von (50 Gew.-%) n-Decyl-noctylphthalat, (25 Gew.-%) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n-octylphthalat

SML = 5 mg/kg (1)

67200

001317-33-5

Molybdendisulfid

 

67840

-

Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin

 

67850

008002-53-7

Montanwachs

 

67891

000544-63-8

Myristinsäure

 

68040

003333-62-8

7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2- yl]-3-phenylcumarin

 

68078

027253-31-2

Cobaltneodecanoat

SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt). Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist

68119

-

Neopentylglycol, Diester und Monoester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure

SML = 5 mg/kg Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.

68125

037244-96-5

Nephelinsyenit

 

68145

080410-33-9

2,2’,2’-Nitrilo(triethyl tris(3,3’,5,5’-tetra-tert-butyl-1,1’-bi-phenyl-2,2’- diyl)phosphit)

SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

68960

000301-02-0

Oleamid

 

69040

000112-80-1

Ölsäure

 

69760

000143-28-2

Oleylalkohol

 

69920

000144-62-7

Oxalsäure

SML(T) = 6 mg/kg (29)

70000

070331-94-1

2,2’-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionat]

 

70240

012198-93-5

Ozocerit

 

70400

000057-10-3

Palmitinsäure

 

70480

000111-06-8

Palmitinsäurebutylester

 

71020

000373-49-9

Palmitoleinsäure

 

71440

009000-69-5

Pektin

 

71600

000115-77-5

Pentaerythrit

 

71635

025151-96-6

Pentaerythritdioleat

SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist

71670

178671-58-4

Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)

SML = 0,05 mg/kg

71680

006683-19-8

Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5- di-tert-butyl-4- hydroxyphenyl)-propionat]

 

71720

000109-66-0

Pentan

 

71960

003825-26-1

Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz

Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden zu verwenden

72141

0018600-59-4

2,2-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)

SML = 0,05 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)

72640

007664-38-2

Phosphorsäure

 

73160

-

Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)ester der Phosphorsäure

SML = 0,05 mg/kg

73720

000115-96-8

Trichlorethylphosphat

SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

74010

145650-60-8

Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit

SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

74240

031570-04-4

Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit

 

74480

000088-99-3

o-Phthalsäure

 

74560

000085-68-7

Phthalsäure, Benzylbutylester

Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;

b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;

c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel

74640

000117-81-7

Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester

Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;

b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel

74880

000084-74-2

Phthalsäure, Dibutylester

Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;

b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis.

SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel

75100

068515-48-0

028553-12-0

Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8 C10- verzweigten Alkoholen, über 60% C9.

Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;
c) technisches Hilfsagens in Konzentra-tionen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.
SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)

75105

068515-49-1

026761-40-0

Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9 C11- Alkoholen, über 90% C10

Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;

b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung;

c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)

76320

000085-44-9

Phthalsäureanhydrid

 

76415

019455-79-9

Pimelinsäure, Calciumsalz

 

76463

 

Polyacrylsäure, Salze

SML(T) = 6 mg/kg (36) (für Acrylsäure).

76721

009016-00-6

063148-62-9

Polydimethylsiloxan (MG > 6800)

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

76723

167883-16-1

Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexyl-methan- 4,4`-di-isocyanat

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

76725

661476-41-1

Polydimethylsiloxan, mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 3,5,5-trimethylcyclohexan

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

76730

-

Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert

SML = 6 mg/kg

76807

00073018-26-5

Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1- hexanol

SML = 30 mg/kg

76815

-

Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12-C22- Fettsäuren

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

76845

031831-53-5

Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.-Nr. 13720 ist einzuhalten. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

76866

 

Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3-und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18- Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol

SML = 30 mg/kg

76960

025322-68-3

Polyethylenglykol

 

77370

070142-34-6

Polyethylenglycol-30-dipolyhydro-xystearat

 

77600

061788-85-0

Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl

 

77702

-

Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren
(C6- C22) und ihre Ammonium- und Natriumsulfate

 

77708

-

Polyethylenglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 )

SML = 1,8 mg/kg
Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

77732

-

Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-3- methoxyphenyl)-acrylat

SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.

77733

-

Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-acrylat

SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.

77895

068439-49-6

Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

77897

-

Polyethylenglycol (EO = 1-50)-monoalkylether (linear und verzweigt, C8-C20)-sulfat, Salze

SML = 5 mg/kg

79040

009005-64-5

Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat

 

79120

009005-65-6

Polyethylenglykolsorbitanmonooleat

 

79200

009005-66-7

Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat

 

79280

009005-67-8

Polyethylenglykolsorbitanmonostearat

 

79360

009005-70-3

Polyethylenglykolsorbitantrioleat

 

79440

009005-71-4

Polyethylenglykolsorbitantristearat

 

79600

009046-01-9

Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

79920

009003-11-6

106392-12-5

Poly(ethylenpropylen)glykol

 

80000

009002-88-4

Polyethylenwachs

 

80077

0068441-17-8

oxidierte Polyethylenwachse

SML = 60 mg/kg

80240

029894-35-7

Polyglycerinricinoleat

 

80350

0124578-12-7

Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer

Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET), Polystyrol (PS), hochschlagfestem Polystyrol (HIPS) und Polyamid (PA) bis zu einem Massenanteil von 0,1 %. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

80480

0090751-07-8; 0082451-48-7

Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4- diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]- hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]

SML = 5 mg/kg (47)
Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

80510

1010121-89-7

Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan- 1,3-diyl)-block-poly(x-oleyl-7-hydroxy- 1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecylbenzolsulfonsäure

Nur zu verwenden als Polymerisationshilfsmittel in Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Poystyrol (PS).

80640

-

Polyoxyalkyl(C2- C4) dimethylpolysiloxan

 

80720

008017-16-1

Polyphosphorsäuren

 

80800

025322-69-4

Polypropylenglykol

 

81060

009003-07-0

Polypropylenwachs

 

81220

192268-64-7

Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-n- butylamino]1,3,5-triazin-2,4-diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-1,6-hexandiyl [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl) imino]]-alpha -[N,N,N’,N’-tetrabutyl-N’-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-N’-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinylamino)- hexyl]-[1,3,5triazin-2,4,6-triamin]-omega-N,N,N’,N’-tetrabutyl- 1,3,5-triazin-2,4-diamin]

SML = 5 mg/kg

81500

9003-39-8

Polyvinylpyrrolidon

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

81515

087189-25-1

Poly(zinkglycerinat)

SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

81520

007758-02-3

Kaliumbromid

 

81600

001310-58-3

Kaliumhydroxid

 

81760

-

Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer);

SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen).

81840

000057-55-6

1,2-Propandiol

 

81882

000067-63-0

2-Propanol

 

82000

000079-09-4

Propionsäure

 

82080

009005-37-2

1,2-Propylenglykolalginat

 

82240

022788-19-8

1,2-Propylenglykoldilaurat

 

82400

000105-62-4

1,2-Propylenglykoldioleat

 

82560

033587-20-1

1,2-Propylenglykoldipalmitat

 

82720

006182-11-2

1,2-Propylenglykoldistearat

 

82800

027194-74-7

1,2-Propylenglykolmonolaurat

 

82960

001330-80-9

1,2-Propylenglykolmonooleat

 

83120

029013-28-3

1,2-Propylenglykolmonopalmitat

 

83300

001323-39-3

1,2-Propylenglykolmonostearat

 

83320

-

Propylhydroxyethylcellulose

 

83325

-

Propylhydroxymethylcellulose

 

83330

-

Propylhydroxypropylcellulose

 

83440

002466-09-3

Pyrophosphorsäure

 

83455

013445-56-2

Pyrophosphorigsäure

 

83460

012269-78-2

Pyrophyllit

 

83470

014808-60-7

Quarz

 

83599

068442-12-6

Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn

SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

83610

073138-82-6

Harzsäuren

 

83840

008050-09-7

Kolophonium

 

84000

008050-31-5

Kolophonium, Ester mit Glycerin

 

84080

008050-26-8

Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit

 

84210

065997-06-0

Kolophonium, hydriertes

 

84240

065997-13-9

Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin

 

84320

008050-15-5

Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol

 

84400

064365-17-9

Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit

 

84560

009006-04-6

Naturkautschuk

 

84640

000069-72-7

Salicylsäure

 

85360

000109-43-3

Dibutylsebacat

 

85601

-

Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest)

 

85610

-

Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)

 

85680

001343-98-2

Kieselsäure

 

85840

053320-86-8

Lithiummagnesiumnatriumsilicat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

86000

-

Kieselsäure, silyliert

 

86160

000409-21-2

Siliciumcarbid

 

86240

007631-86-9

Siliciumdioxid

 

86285

-

Siliciumdioxid, silyliert

 

86560

007647-15-6

Natriumbromid

 

86720

001310-73-2

Natriumhydroxid

 

87040

001330-43-4

Natriumtetraborat

SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung

87200

000110-44-1

Sorbinsäure

 

87280

029116-98-1

Sorbitandioleat

 

87520

062568-11-0

Sorbitanmono- behenat

 

87600

001338-39-2

Sorbitanmonolaurat

 

87680

001338-43-8

Sorbitanmonooleat

 

87760

026266-57-9

Sorbitanmonopalmitat

 

87840

001338-41-6

Sorbitanmonostearat

 

87920

061752-68-9

Sorbitantetrastearat

 

88080

026266-58-0

Sorbitantrioleat

 

88160

054140-20-4

Sorbitantripalmitat

 

88240

026658-19-5

Sorbitantristearat

 

88320

000050-70-4

Sorbit

 

88600

026836-47-5

Sorbitolmonostearat

 

88640

008013-07-8

Sojaöl, epoxidiertes

SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. Nr. 531/1995, in der jeweils geltenden Fassung, oder Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt.

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

88800

009005-25-8

Lebensmittelstärke

 

88880

068412-29-3

Stärke, hydrolisiert

 

88960

000124-26-5

Stearamid

 

89040

000057-11-4

Stearinsäure

 

89120

000123-95-5

Stearinsäurebutylester

 

89200

007617-31-4

Kupferstearat

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

89440

-

Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol

SML(T) = 30 mg/kg (3)

90720

058446-52-9

Stearoylbenzoylmethan

 

90800

005793-94-2

Calciumstearoyl-2-lactylat

 

90960

000110-15-6

Bernsteinsäure

 

91200

000126-13-6

Saccharoseacetat-isobutyrat

 

91360

000126-14-7

Saccharoseoctaacetat

 

91530

-

Sulfobernsteinsäure Alkyl(C 4 –C 20 )- oder Cyclohexyldiester, Natriumsalze

SML = 5 mg/kg

91815

-

Sulfobernsteinsäure Monoalkyl(C 10 –C 16 ) polyethylenglycolester, Natriumsalze

SML = 2 mg/kg

91840

007704-34-9

Schwefel

 

91920

007664-93-9

Schwefelsäure

 

92030

010124-44-4

Kupfersulfat

SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)

92080

014807-96-6

Talkum

Die JECFA-Spezifikationen sind einzuhalten.

92150

001401-55-4

Gerbsäure

 

92160

000087-69-4

Weinsäure

 

92195

-

Taurin, Salze

 

92200

0006422-86-2

Bis(2-ethylhexyl)terephthalat

SML = 60 mg/kg

92205

057569-40-1

Diester von Terephthalsäure mit 2,2`-Methylenbis (4-methyl-6-tert-butylphenol)

 

92350

000112-60-7

Tetraethylenglykol

 

92470

0106990-43-6

N,N’,N’,N’-Tetrakis(4,6-bis(butyl-(N-methyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4- yl)amino)triazin-2-yl)-4,7-diazadecan- 1,10-diamin

SML = 0,05 mg/kg

92475

0203255-81-6

3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphon-säure

SML = 5 mg/kg (berechnet als Summe der Phosphit- und Phosphatform des Stoffes und der Hydrolyseprodukte)

92640

000102-60-3

N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin

 

92700

078301-43-6

2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-(5.1.11.2)-heneicosan-21-on, Polymer

SML = 5 mg/kg

92930

120218-34-0

Thiodiethylenbis(5-methoxycarbonyl-2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)

SML = 6 mg/kg

93440

013463-67-7

Titandioxid

 

93450

-

Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz]

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

93520

000059-02-9

010191-41-0

alpha-Tocopherol

 

93680

009000-65-1

Traganth-Gummi

 

93720

000108-78-1

2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin

SML = 30 mg/kg

93760

000077-90-7

Tri-n-butylacetylcitrat

 

94000

0000102-71-6

Triethanolamin

SML = 0,05 mg/kg (einschließlich des Hydrochlorid-Addukts)

94320

000112-27-6

Triethylenglykol

 

94425

0000867-13-0

Triethylphosphonoacetat

Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).

94960

000077-99-6

1,1,1-Trimethylolpropan

SML = 6 mg/kg

94985

-

Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure

SML = 5 mg/kg

Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.

95000

028931-67-1

Trimethylolpropan, trimethacrylat-methyl-methacrylat, Copolymer

 

95020

6846-50-0

2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat

SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden.

95200

001709-70-2

1,3,5-Trimethyl- 2,4,6-tris(3,5-di- tert-butyl-4-hy- droxybenzyl)benzol

 

95270

161717-32-4

2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit

SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)

95420

745070-61-5

1,3,5-Tris(2,2-dimethyl-propanamido)-benzol

SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel”

95725

110638-71-6

Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

95855

007732-18-5

Wasser

Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten

95858

-

Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen

SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.

95859

 

Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

95883

 

Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

95905

013983-17-0

Wollastonit

 

95920

-

Holzmehl und -fasern, naturbelassen

 

95935

011138-66-2

Xanthan-Gummi

 

96190

020427-58-1

Zinkhydroxid

SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

96240

001314-13-2

Zinkoxid

SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

96320

001314-98-3

Zinksulfid

SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

 

Abschnitt B

Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

Beschränkungen und/oder Spezifikationen

(1)

(2)

(3)

(4)

30180

002180-18-9

Manganacetat

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

31500

025134-51-4

2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure, Copolymer

SML(T) = 6 mg/kg (36) (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)

31520

061167-58-6

2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)- 4-methylphenylacrylat

SML = 6 mg/kg

31920

000103-23-1

Bis(2-ethylhexyl)adipat

SML = 18 mg/kg (1)

34130

-

Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)

SML = 30 mg/kg

34230

-

Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren

SML = 6 mg/kg

34650

151841-65-5

Aluminiumhydroxybis [2,2’-methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)phosphat

SML = 5 mg/kg

35760

001309-64-4

Antimontrioxid

SML = 0,04 mg/kg (39) (berechnet als Antimon)

36720

017194-00-2

Bariumhydroxid

SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

36800

010022-31-8

Bariumnitrat

SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

38000

000553-54-8

Lithiumbenzoat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

38240

000119-61-9

Benzophenon

SML = 0,6 mg/kg

38505

351870-33-2

cis-endo-Bicyclo(2.2.1)heptan-2,3-dicarbonsäure, Dinatriumsalz

SML = 5 mg/kg. Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden Reinheit ≥ 96%

38560

007128-64-5

2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen

SML = 0,6 mg/kg

38700

063397-60-4

Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)

SML = 18 mg/kg

38800

032687-78-8

N,N’-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]-hydrazid

SML = 15 mg/kg

38820

026741-53-7

Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

SML = 0,6 mg/kg

38940

110675-26-8

2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol

SML(T) = 5 mg/kg (40)

39060

035958-30-6

1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan

SML = 5 mg/kg

39090

-

N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) amin

SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

39120

-

N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) aminhydrochloride

SML(T) = 1,2 mg/kg (13) berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)

40000

000991-84-4

2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin

SML = 30 mg/kg

40020

110553-27-0

2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol

SML(T) = 5 mg/kg (40)

40160

061269-61-2

N,N`-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin-1,2-dibromethan, Copolymer

SML = 2,4 mg/kg

40720

025013-16-5

Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA)

SML = 30 mg/kg

40800

013003-12-8

4,4`-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)

SML = 6 mg/kg

40980

019664-95-0

Manganbutyrat

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

42000

063438-80-2

(2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthioglycolat)

SML = 30 mg/kg

42400

010377-37-4

Lithiumcarbonat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

42480

000584-09-8

Rubidiumcarbonat

SML = 12 mg/kg

43600

004080-31-3

1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaadamantanchlorid

SML = 0,3 mg/kg

43680

000075-45-6

Chlordifluormethan

SML = 6 mg/kg Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

44960

011104-61-3

Cobaltoxid

SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

45440

-

Kresole, butylierte, styrolisierte

SML = 12 mg/kg

45650

006197-30-4

2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-ethylhexylester

SML = 0,05 mg/kg

46640

000128-37-0

2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT)

SML = 3,0 mg/kg

47500

153250-52-3

N,N’ -Dicyclohexyl-2,6-naphthalindicarboxamid

SML = 5 mg/kg

47600

084030-61-5

Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris(isooc-tylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-dodecylzinnchlorid

48640

000131-56-6

2,4-Dihydroxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

48800

000097-23-4

2,2’-Dihydroxy-5,5’-dichlorodiphenylmethan

SML = 12 mg/kg

48880

000131-53-3

2,2’-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

49595

057583-35-4

Dimethylzinn-bis(ethylhexylthioglycolat)

SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

49600

026636-01-1

Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

49840

002500-88-1

Dioctadecyldisulfid

SML = 3 mg/kg

50160

-

Di-n-octylzinn-bis[n-alkyl(C10-C16)thioglycolat]

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50240

010039-33-5

Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50320

015571-58-1

Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthioglycolat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50360

-

Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50400

033568-99-9

Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50480

026401-97-8

Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50560

-

Di-n-octylzinn-1,4-butandiol-bis(thioglycolat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50640

003648-18-8

Di-n-octylzinndilaurat

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50720

015571-60-5

Di-n-octylzinndimaleinat

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50800

-

Di-n-octylzinndimaleinat, verestert

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50880

-

Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2—4)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

50960

069226-44-4

Di-n-octylzinn-ethylenglykol-bis(thioglycolat)

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

51040

015535-79-2

Di-n-octylzinnthioglycolat

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

51120

-

Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexyl-thioglycolat

SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)

51570

000127-63-9

Diphenylsulfon

SML(T) = 3 mg/kg (25)

51680

000102-08-9

N,N’-diphenylthioharnstoff

SML = 3 mg/kg

52000

027176-87-0

Dodecylbenzolsulfonsäure

SML = 30 mg/kg

52320

052047-59-3

2-(4-Dodecylphenyl)indol

SML = 0,06 mg/kg

52880

023676-09-7

Ethyl-4-ethoxybenzoat

SML = 3,6 mg/kg

53200

023949-66-8

2-Ethoxy-2’-ethyloxanilid

SML = 30 mg/kg

53670

032509-66-3

Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-butyrat]

SML = 6 mg/kg“

54880

000050-00-0

Formaldehyd

SML(T) = 15 mg/kg (22)

55200

001166-52-5

Dodecylgallat

SML(T) = 30 mg/kg (34)

55280

001034-01-1

Octylgallat

SML(T) = 30 mg/kg (34)

55360

000121-79-9

Propylgallat

SML(T) = 30 mg/kg (34)

58960

000057-09-0

Hexadecyltrimethyl-ammoniumbromid

SML = 6 mg/kg

59120

023128-74-7

1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]

SML = 45 mg/kg

59200

035074-77-2

1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

SML = 6 mg/kg

60320

070321-86-7

2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol

SML = 1,5 mg/kg

60400

003896-11-5

2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

SML(T) = 30 mg/kg (19)

60800

065447-77-0

1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-dimethylsuccinat, Copolymer

SML = 30 mg/kg

61280

003293-97-8

2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

61360

000131-57-7

2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

61440

002440-22-4

2-(2’-Hydroxy-5’-methylphenyl)benzotriazol

SML(T) = 30 mg/kg (19)

61600

001843-05-6

2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon

SML(T) = 6 mg/kg (15)

63200

051877-53-3

Manganlactat

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

63940

008062-15-5

Lignosulfonsäure

SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden

64320

010377-51-2

Lithiumjodid

SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod) und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

65120

007773-01-5

Manganchlorid

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

65200

012626-88-9

Manganhydroxid

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

65280

010043-84-2

Manganhypophosphit

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

65360

011129-60-5

Manganoxid

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

65440

-

Manganpyrophosphit

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

66350

085209-93-4

2,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)lithiumphosphat

SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

66360

085209-91-2

2’,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat

SML = 5 mg/kg

66400

000088-24-4

2,2’-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butylphenol)

SML(T) = 1,5 mg/kg (20)

66480

000119-47-1

2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butylphenol)

SML(T) = 1,5 mg/kg (20)

67360

067649-65-4

Mono-n-dodecylzinntris(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Monondodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-do-decylzinnchlorid

67515

057583-34-3

Monomethylzinn tris(ethylhexyl-thioglycolat)

SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

67520

054849-38-6

Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)

67600

-

Mono-n-octylzinn-tris[alkyl(C10-C16)thioglycolat]

SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

67680

027107-89-7

Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthioglycolat)

SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

67760

026401-86-5

Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat)

SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)

67896

020336-96-3

Lithiummyristat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

68320

002082-79-3

Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat

SML = 6 mg/kg

68400

010094-45-8

Octadecylerucamid

SML = 5 mg/kg

68860

004724-48-5

n-Octylphosponsäure

SML = 0,05 mg/kg

69160

014666-94-5

Cobaltoleat

SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

69840

016260-09-6

Oleylpalmitamid

SML = 5 mg/kg

71935

007601-89-0

Natriumperchlorat-Monohydrat

SML = 0,05 mg/kg (31)

72081/10

-

Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.

72160

000948-65-2

2-Phenylindol

SML = 15 mg/kg

72800

001241-94-7

Diphenyl-2-ethylhexylphosphat

SML = 2,4 mg/kg

73040

013763-32-1

Lithiumphosphat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

73120

010124-54-6

Manganphosphat

SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)

74400

-

Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit

SML = 30 mg/kg

77440

-

Polyethylenglykoldiricinoleat

SML = 42 mg/kg

77520

061791-12-6

Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl

SML = 42 mg/kg

78320

009004-97-1

Polyethylenglykolmonoricinoleat

SML = 42 mg/kg

81200

071878-19-8

Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl)imino-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino

SML = 3 mg/kg

81680

007681-11-0

Kaliumjodid

SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

82020

019019-51-3

Cobaltpropionat

SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

83595

119345-01-6

Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

SML = 18 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten

83700

000141-22-0

Rizinolsäure

SML = 42 mg/kg

84800

000087-18-3

4-Tert-butylphenylsalicylat

SML = 12 mg/kg

84880

000119-36-8

Methylsalicylat

SML = 30 mg/kg

85760

012068-40-5

Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1)

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

85920

012627-14-4

Lithiumsilicat

SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)

85950

037296-97-2

Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat

SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen

86480

007631-90-5

Natriumbisulfit

SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

86800

007681-82-5

Natriumjodid

SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)

86880

-

Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzoldisulfonat

SML = 9 mg/kg

86920

007632-00-0

Natriumnitrit

SML = 0,6 mg/kg

86960

007757-83-7

Natriumsulfit

SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

87120

007772-98-7

Natriumthiosulfat

SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)

89170

013586-84-0

Cobaltstearat

SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)

92000

007727-43-7

Bariumsulfat

SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)

92320

-

Tetradecyl-polyethylenoxid(EO = 3-8)ether der Glycolsäure

SML = 15 mg/kg

92560

038613-77-3

Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4`biphenylen-diphosphonit

SML = 18 mg/kg

92800

000096-69-5

4,4`-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)

SML = 0,48 mg/kg

92880

041484-35-9

Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

SML = 2,4 mg/kg

93120

000123-28-4

Didodecylthiodipropionat

SML(T) = 5 mg/kg (21)

93280

000693-36-7

Dioctadecylthiodipropionat

SML(T) = 5 mg/kg (21)

93970

-

Tricyclodecan-dimethanol-bis(hexahydrophthalat)

SML = 0,05 mg/kg

94400

036443-68-2

Triethylenglykol-bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat]

SML = 9 mg/kg

94560

000122-20-3

Triisopropanolamin

SML = 5 mg/kg

95265

227099-60-7

1,3,5-tris(4-benzoylphenol)benzol

SML = 0,05 mg/kg

95280

040601-76-1

1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-trion

SML = 6 mg/kg

95360

027676-62-6

1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6-(1H,3H,5H)-trion

SML = 5 mg/kg

95600

001843-03-4

1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan

SML = 5 mg/kg

 

Anl. 3

Text

Anlage 3

PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN

 

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

Beschränkungen und/oder Spezifikationen

(1)

(2)

(3)

(4)

18888

080181-31-3

3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten“

 

Anl. 3a

Beachte für folgende Bestimmung

Im BGBl. II Nr. 325/2007 ist die rechte Spalte (Bezeichnung) verschoben. Die konsolidierte Fassung wurde auf der Grundlage des Anhangs IV der Richtlinie 2002/72/EG in der Fassung der Richtlinie 2007/19/EG, Amtsblatt der Europäischen Union ABl. L 97/2007 S. 50 erstellt.

Text

Anlage 3a

Lipophile Stoffe, auf die der Fettreduktionsfaktor (FRF) angewandt wird

 

Ref.-Nr.

CAS-Nr.

Bezeichnung

31520

061167-58-6

2-tert-Butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4-methylphenylacrylat

31530

123968-25-2

2,4-Di-tert-pentyl-6-[1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl]phenylacrylat

31920

000103-23-1

Bis(2-ethylhexyl)adipat

34130

-

Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)

38240

000119-61-9

Benzophenon

38515

001533-45-5

4,4’-Bis(2-benzoxazolyl)stilben

38560

007128-64-5

2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen

38700

063397-60-4

Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)

38800

032687-78-8

N,N’ -Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]hydrazid

38810

080693-00-1

Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

38820

026741-53-7

Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

38840

154862-43-8

Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit

39060

035958-30-6

1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan

39815

182121-12-6

9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren

39925

129228-21-3

3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan

40000

000991-84-4

2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin

40020

110553-27-0

2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol

40800

013003-12-8

4,4’ -Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)

42000

063438-80-2

(2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris- (isooctylthioglycolat)

45450

068610-51-5

p-Kresol-dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer

45705

166412-78-8

1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester

46720

004130-42-1

2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol

47540

027458-90-8

Di-tert-dodecyldisulfid

47600

084030-61-5

Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)

48800

000097-23-4

2,2’ -Dihydroxy-5,5’ -dichlorodiphenylmethan

48880

000131-53-3

2,2’ -Dihydroxy-4-methoxybenzophenon

49080

852282-89-4

N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion

49485

134701-20-5

2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol

49840

002500-88-1

Dioctadecyldisulfid

51680

000102-08-9

N,N’ -Diphenylthioharnstoff

52320

052047-59-3

2-(4-Dodecylphenyl)indol

53200

023949-66-8

2-Ethoxy-2’ -ethyloxanilid

53670

032509-66-3

Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3’-tert-butyl-4’-hydroxyphenyl)-butyrat]

54300

118337-09-0

2,2’ -Ethyliden-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit

59120

023128-74-7

1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]

59200

035074-77-2

1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

60320

070321-86-7

2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol

60400

003896-11-5

2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’–methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

60480

003864-99-1

2-(2’ -Hydroxy-3,5’ -di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol

61280

003293-97-8

2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon

61360

000131-57-7

2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon

61600

001843-05-6

2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon

66360

085209-91-2

2,2’ -Methylen-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat

66400

000088-24-4

2,2’ -Methylen-bis(4-ethyl-6-tert- butylphenol)

66480

000119-47-1

2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6-tert- butylphenol)

66560

004066-02-8

2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6- cyclohexylphenol)

66580

000077-62-3

2,2’ -Methylen-bis[4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol]

68145

080410-33-9

2,2’ ,2” -Nitrilo[triethyl-tris(3,3’ ,5,5’ -tetra-tert-butyl-1,1’ -bi-phenyl-2,2’ -diyl)phosphit]

68320

002082-79-3

Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat

68400

010094-45-8

Octadecylerucamid

69840

016260-09-6

Oleylpalmitamid

71670

178671-58-4

Pentaerythritol-tetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)

72081/10

-

Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

72141

0018600-59-4

2,2’-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)

72160

000948-65-2

2-Phenylindol

72800

001241-94-7

Diphenyl-2-ethylhexylphosphat

73160

-

Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)-Ester der Phosphorsäure

74010

145650-60-8

Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit

74400

-

Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit

76807

0007308-26-5

Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol

76866

-

Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18-Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol

77440

-

Polyethylenglykoldiricinoleat

78320

009004-97-1

Polyethylenglykolmonoricinoleat

81200

071878-19-8

Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]- [2,2,6,6 tetramethyl-4-piperidyl)imino]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4 piperidyl)imino]

83599

068442-12-6

Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn

83700

000141-22-0

Rizinolsäure

84800

000087-18-3

4-Tert-butylphenylsalicylat

92320

-

Tetradecyl-polyethylenglykol(EO=3-8)ether der Glycolsäure

92475

0203255-81-6

3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphonsäure

92560

038613-77-3

Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4’ biphenylen-diphosphonit

92700

078301-43-6

2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-heneicosan-21-on, Polymer

92800

000096-69-5

4,4’ -Thiobis(6-tert-butyl-3- methylphenol)

92880

041484-35-9

Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]

93120

000123-28-4

Didodecylthiodipropionat

93280

000693-36-7

Dioctadecylthiodipropionat

95270

161717-32-4

2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit

95280

040601-76-1

1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion

95360

027676-62-6

1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4- hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion

95600

001843-03-4

1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan

 

Anl. 4

Text

Anlage 4

 

SPEZIFIKATIONEN

Teil A: Allgemeine Spezifikationen

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG = 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Simulanzlösemittel). Für die Migration der in den Verzeichnissen in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten primären aromatischen Amine gilt diese Beschränkung nicht.

 

Teil B: Sonstige Spezifikationen

 

Ref.-Nr. 

SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

11530

2-Hydroxypropylacrylat

 

Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

16690

Divinylbenzol

 

Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten

18888

3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

 

Definition

Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen

 

Chemische Bezeichnung

Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)

 

CAS-Nr.

080181-31-3

 

Strukturformel

CH3

 

 

 

 

 

 

CH3

O

CH2

O

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(-O-CH-CH2-C-)m-(O-CH-CH2-C-)n

 

 

 

wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25

 

 

Durchschnittliches Molekulargewicht

 

Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatografie)

 

Gehaltsbestimmung

Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvaleriansäure

 

Beschreibung

Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver

 

Eigenschaften

 

 

Identifikationsprüfungen

 

 

Löslichkeit

Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (zB Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser

 

Einschränkung

QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2

 

Reinheit

Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten.

 

— Stickstoff

höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff

 

— Zink

höchstens 100 mg/kg Kunststoff

 

— Kupfer

höchstens 5 mg/kg Kunststoff

 

— Blei

höchstens 2 mg/kg Kunststoff

 

— Arsen

höchstens 1 mg/kg Kunststoff

 

— Chrom

höchstens 1 mg/kg Kunststoff

23547

Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

 

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

24903

hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe

 

Gemäß den Reinheitskriterien der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, für Maltitsirup E 965 ii

25385

Triallylamin

 

40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

38320

4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

 

Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

42080

Kohlenstoffschwarz

 

Spezifikationen:

 

Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1%, bestimmt nach ISO-Methode 6209.

 

UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode

 

Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Kohlenstoffschwarz

 

Höchstwert für die Verwendung von Kohlenstoffschwarz im Polymer: 2,5 Gew.-%

43480

Aktivkohle

 

Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.

43680

Chlordifluormethan

 

Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs

47210

Dibutylthiozinnsäure-polymer

 

Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)

60025

Spezifikationen:

 

- Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100°C

 

- durchschnittliches Molekulargewicht > 450

60027

Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/ oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000) Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da. Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 × 10 -6 m 2 /s)

64990

Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

 

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,05 Gew.-%

67155

Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4`-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4`-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62%):(23-27%):(13-17%)

72081/10

Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

 

Spezifikationen:

 

Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220°C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung.

 

Eigenschaften:

 

Viskosität: > 3 Pa.s bei 120°C

 

Erweichungspunkt: > 95°C, nach der ASTM-Methode E 28-67

 

Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)

 

Farbe einer 50%-igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala

 

Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 ppm

76721

Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

 

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

76723

Spezifikationen:

 

Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.

76725

Spezifikationen:

 

Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.

76815

Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12-C22-Fettsäuren

 

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 5 Gew.-%

76845

Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

 

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,5 Gew.-%

77708

Polyethyleneglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 ) Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg

77895

Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

 

Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:

 

-

Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28%)

 

-

Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%)

 

-

Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

79600

Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

 

Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecyletherphosphat (mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10% Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecylether

80350

Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin.

80480

Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]-hexamethylene- [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)] Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2 400 Da. Restgehalt an Morpholin ≤ 30 mg/kg, an N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15 000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin ≤ 20 mg/kg

81500

Polyvinylpyrrolidon

 

Der Stoff muss den in der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung, festgelegten Reinheitskriterien enstprechen.

83595

Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

 

Zusammensetzung:

 

-

4,4-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3 (36-46 Gew.- % (*1)),

 

-

4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23 Gew.- % (*1)),

 

-

3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5 Gew.- % (*1)),

 

-

4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)(11-19 Gew.- % (*1)),

 

-

Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),

 

-

4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)(< 5 Gew.-% (*1))

 

Sonstige Spezifikationen:

 

-

Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%

 

-

Säurezahl: max. 10 mg KOH/g

 

-

Schmelzintervall: 85-110 °C

88640

Sojabohnenöl, epoxidiert

 

Oxiran < 8%, Jodzahl < 6

93450

Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz] Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.

95858

Spezifikationen:

 

-

Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350

 

-

Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100°C

 

-

Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.”

95859

Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

 

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:

 

-

Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%

 

-

Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 °C

 

-

Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500

95883

Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden

 

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:

 

-

Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%

 

-

Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 °C

 

-

Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

Anl. 5

Text

Anlage 5

ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN“

(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.

(8) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 24886, 62020, 30607, 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entspricht.

(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

36720, 36800, 36840 und 92000.

(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

39090 und 39120.

(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

67600, 67680 und 67760.

(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

60400, 60480 und 61440.

(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

66400 und 66480.

(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

93120 und 93280.

(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

17260, 18670, 54880 und 59280.

(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13620, 36840, 40320 und 87040.

(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13720 und 40580.

(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

16650 und 51570.

(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

(27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

(28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13480 und 39680.

(29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

22775 und 69920.

(30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

86480, 86960 und 87120.

(31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösungen als Simulanzlösung D erfolgen.

(32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

(33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

(34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

55200, 55280 und 55360.

(35) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

25540 und 25550.

(36) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980, 31500 und 76463.

(37) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.

(38) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung für Zn gilt für die Bezeichnungen, die ‚... Säure(n), Salze‘ enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

(39) Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

(40) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

38940 und 40020.

(41) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 47600, 67360.

(42) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 75100 und 75105.

(43) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19150 und 19180.

(44) Der SML könnte bei Polyolefinen überschritten werden.

(45) Der SML könnte bei Kunststoffen überschritten werden, die den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,5 % enthalten.

(46) Der SML könnte bei Berührung mit Lebensmitteln mit hohem Alkoholgehalt überschritten werden.

(47) Der SML könnte bei LDPE überschritten werden, das den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,3 % enthält und mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommt.

Anl. 5a

Text

Anlage 5a

 

KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

Die in § 8a genannte schriftliche Erklärung enthält folgende Angaben:

1. Identität und Anschrift des Unternehmers, der die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. die für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe herstellt oder einführt;

2. Identität der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff oder der für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe;

3. Datum der Erklärung;

4. Bestätigung, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen;

5. angemessene Informationen zu den verwendeten Stoffen, für welche diese Verordnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen enthält, damit auch die nachgelagerten Unternehmer diese Beschränkungen einhalten können;

6. angemessene Informationen über Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, gewonnen aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen über die spezifischen Migrationswerte, sowie gegebenenfalls über Reinheitskriterien gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, oder der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung.“

7. Spezifikationen zur Verwendung des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff, zB

a) Art oder Arten von Lebensmitteln, die damit in Berührung kommen soll(en);

b) Dauer und Temperatur der Behandlung und Lagerung bei Kontakt mit dem Lebensmittel;

c) Verhältnis der mit Lebensmitteln in Berührung kommenden Fläche zum Volumen, anhand dessen die Konformität des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff festgestellt wurde.

8. Falls eine funktionelle Barriere aus Kunststoff in einem mehrschichtigen Material oder Gegenstand aus Kunststoff verwendet wird: Bestätigung, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff § 8 Abs. 4 bis 6 entspricht.

Die schriftliche Erklärung muss eine einfache Identifizierung der Materialien, Gegenstände oder Stoffe ermöglichen, auf die sie sich bezieht, und ist erneut abzugeben, wenn wesentliche Änderungen in der Produktion Veränderungen bei der Migration bewirken oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.

Anl. 6

Text

Anlage 6

GRUNDREGELN FÜR DIE ERMITTLUNG DER MIGRATION

1.

“Migrationsprüfungen” zur Ermittlung der Gesamtmigration und der spezifischen Migration sind anhand der in Kapitel I dieser Anlage genannten Simulanzlösemittel sowie unter den in Kapitel II dieser Anlage festgelegten Prüfbedingungen durchzuführen.

2.

“Ersatzprüfungen”, bei denen “Prüfmedien” unter den festgelegten “Ersatz-Prüfbedingungen” gemäß Kapitel III eingesetzt werden, werden durchgeführt, wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren die Migrationsuntersuchung unter Verwendung der Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel (siehe Kapitel I) nicht durchgeführt werden kann.

3.

“Alternative Prüfungen” gemäß Kapitel IV sind anstelle von Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel zulässig, wenn die in Kapitel IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

4.

In allen drei Fällen ist Folgendes zulässig:

a)

die Anzahl der durchzuführenden Prüfungen auf diejenigen (einen oder mehrere) zu beschränken, die in dem jeweiligen Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten gelten;

b)

die Migrationsprüfungen, Ersatzprüfungen bzw. alternativen Prüfungen nicht durchzuführen, wenn der eindeutige Nachweis erbracht ist, dass die Migrationsgrenzen bei allen vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht überschritten werden können.

KAPITEL I

Simulanzlösemittel

1.

Einleitung

Da es nicht immer möglich ist, Lebensmittel bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden, werden Simulanzlösemittel eingesetzt. Sie sind durch Konvention nach dem Charakter einer oder mehrerer Lebensmittelkategorien klassifiziert. Tabelle 1 nennt die für die jeweiligen Lebensmittelkategorien zu verwendenden Simulanzlösemittel. In der Praxis sind Kombinationen mehrerer Lebensmittelkategorien möglich, zB fetthaltiger und wässriger Lebensmittel. Die Lebensmittelkategorien werden in Tabelle 2 mit den bei den Migrationsprüfungen zu verwendenden Simulanzlösemitteln aufgeführt.

 

Tabelle 1

Lebensmittelkategorien und Simulanzlösemittel

Lebensmittelkategorie

Festgelegte Klassifizierung

Simulanzlösemittel

Abkürzung

Wässrige Lebensmit-tel (pH > 4,5)

Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel A vorgeschrieben ist

Destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität

Simulanzlöse-mittel A

Saure Lebensmittel (wässrige Lebensmit-tel mit einem pH-Wert < 4,5)

Lebensmittel, bei denen in Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel B vorgeschrieben ist

3%ige Essigsäure (G/V)

Simulanzlöse-mittel B

Alkoholische Lebensmittel

Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel C vorge-schrieben ist

10%iges Ethanol (V/V). Diese Konzentration ist dem Alkoholgehalt des jeweiligen Lebensmittels anzupassen, wenn dieser 10% überschreitet (V/V)

Simulanzlöse-mittel C

Fetthalige Lebensmittel

Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel D vorge-schrieben ist

Rektifiziertes Olivenöl oder andere fetthaltige Lösemittel

Simulanzlöse-mittel D

Trockene Lebensmittel

 

Keines

Keine

 

 

2. Wahl der Simulanzlösemittel

2.1.

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit allen Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen

Die Prüfungen sind anhand der nachstehenden Simulanzlösemittel - von denen diejenigen auszuwählen sind, die als die strengeren gelten - sowie unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchzuführen, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe des Kunststoffs bzw. Gebrauchsgegenstands zu verwenden ist.

-

3%ige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung,

-

10%iges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung,

-

rektifiziertes Olivenöl (Referenzsimulanzlösemittel D).

Dieses Referenzsimulanzlösemittel D kann jedoch durch eine Mischung synthetischer Triglyceride oder durch Sonnenblumenöl oder Maisöl mit genormten Spezifikationen ersetzt werden (sonstige Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel, Simulanzlösemittel D). Werden bei Prüfungen mit diesen “sonstigen Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel” die Migrationsgrenzwerte überschritten, ist zur Feststellung der Nichübereinstimmung mit der Richtlinie eine Bestätigung des Ergebnisses in einem Versuch mit Olivenöl erforderlich, sofern dies technisch durchführbar ist. Ist eine solche Bestätigung technisch nicht möglich und werden bei dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Migrationsgrenzwerte überschritten, wird davon ausgegangen, dass er der Kunststoffverordnung nicht entspricht.

2.2.

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit bestimmten Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen Dies trifft nur in folgenden Fällen zu

a)

ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff kommt bereits mit einem bekannten Lebensmittel in Berührung;

b)

dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in Tabelle 1 beschriebenen Lebensmitteltypen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf zB “nur für wässrige Lebensmittel”;

c)

dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in der Anlage 8 genannten Lebensmitteln bzw. Lebensmittelgruppen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf. Diese Angaben sind wie folgt zu machen:

i)

Auf allen Handelsstufen außer der Einzelhandelsstufe ist die “Bezugsnummer” oder die “Bezeichnung der Lebensmittel” zu verwenden, die in der Tabelle der Anlage 8 angegeben ist;

ii)

auf der Einzelhandelsstufe sind Angaben zu machen, die sich nur auf wenige Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen beziehen, vorzugsweise mit leicht verständlichen Beispielen.

Die Prüfungen sind in den unter Buchstabe b genannten Fällen anhand der in Tabelle 2 als Beispiele genannten Simulanzlösemittel und in den unter den Buchstaben a und c genannten Fällen anhand der in der Anlage 8 genannten Simulanzlösemittel durchzuführen. Sind die Lebensmittel bzw. Lebensmittelgruppen nicht in der Liste der Anlage 8 enthalten, ist in Tabelle 2 die Lebensmittelkategorie auszuwählen, die am ehesten dem zu prüfenden Lebensmittel bzw. der Lebensmittelgruppe entspricht.

Handelt es sich um einen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, das/der dazu bestimmt ist, mit mehr als einem Lebensmittel oder einer Lebensmittelgruppe in Berührung zu kommen, auf die unterschiedliche Verringerungskoeffizienten anzuwenden sind, so ist für jedes Lebensmittel der entsprechende Koeffizient auf das Prüfergebnis anzuwenden. Überschreiten einer oder mehrere der derart berechneten Werte die Grenzwerte, ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff nicht für das jeweilige Lebensmittel bzw. die Lebensmittelgruppe geeignet.

Die Prüfungen werden unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchgeführt, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe zu verwenden ist.

 

Tabelle 2

Simulanzlösemittel, die in den nachstehenden Fällen bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden sind

Lebensmittel

Simulanzlösemittel

nur wässrige Lebensmittel

Simulanzlösemittel A

nur saure Lebensmittel

Simulanzlösemittel B

nur alkoholische Lebensmittel

Simulanzlösemittel C

nur fetthaltige Lebensmittel

Simulanzlösemittel D

alle wässrigen und sauren Lebensmittel

Simulanzlösemittel B

alle alkoholischen und wässrigen Lebensmittel

Simulanzlösemittel C

alle alkoholischen und sauren Lebensmittel

Simulanzlösemittel C und B

alle fetthaltigen und wässrigen Lebensmittel

Simulanzlösemittel D und A

alle fetthaltigen und sauren Lebensmittel

Simulanzlösemittel D und B

alle fetthaltigen, alkoholischen und wässrigen Lebensmittel

Simulanzlösemittel D und C

alle fetthaltigen, alkoholischen und sauren Lebensmittel

Simulanzlösemittel D, C und B

 

KAPITEL II

Migrationsprüfbedingungen (Zeiten und Temperaturen)

1.

Für die Durchführung der Migrationsprüfungen sind unter den in Tabelle 3 genannten Zeiten und Temperaturen diejenigen zu wählen, die den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen der zur Prüfung anstehenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sowie gegebenenfalls den Angaben auf dem Etikett über die höchstzulässige Verwendungstemperatur entsprechen. Fällt daher ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei bestimmungsgemäßer Verwendung unter mindestens zwei Zeit-/Temperaturkombinationen im Sinne der Tabelle, so wird die Probe bei der Migrationsprüfung nacheinander allen auf die Probe zutreffenden ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen unterworfen, ohne das Simulanzlösemittel auszutauschen.

2.

Kontaktbedingungen, die allgemein als die strengeren gelten

In Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass die Bestimmung der Migration auf die Bedingungen beschränkt werden sollte, die in dem jeweils zu prüfenden Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten angesehen werden, werden nachstehend einige Beispiele für Kontaktbedingungen angegeben.

2.1.

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, unter allen Zeit- und Temperaturbedingungen mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

Enthalten Etikettierung bzw. Gebrauchsanleitung keine Angaben über Temperatur und Dauer der tatsächlichen Verwendung, sind je nach Lebensmittelkategorie die Simulanzlösemittel A und/oder B und/oder C vier Stunden lang bei 100 °C oder vier Stunden lang bei Rückflusstemperatur zu verwenden und/oder Simulanzlösemittel D ist zwei Stunden lang bei 175 °C zu verwenden. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

2.2.

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, für einen unbestimmten Zeitraum bei Raumtemperatur oder darunter mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

Geht aus der Etikettierung oder der Art der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff hervor, dass sie zur Verwendung bei Raumtemperatur oder darunter bestimmt sind, ist der Versuch über zehn Tage bei 40 °C durchzuführen. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

3.

Flüchtige Stoffe

Bei der Untersuchung der spezifischen Migration flüchtiger Stoffe sind die Prüfungen mit Simulanzlösemitteln so durchzuführen, dass der Verlust an flüchtigen Stoffen, der unter den ungünstigsten vorhersehbaren Verwendungsbedingungen auftreten kann, berücksichtigt wird.

4.

Sonderfälle

4.1.

Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, in einem Mikrowellenherd verwendet zu werden, ist die Migrationsprüfung entweder mit einem herkömmlichen Herd oder mit einem Mikrowellenherd durchzuführen, wobei der Tabelle 3 die entsprechenden Zeit- und Temperaturbedingungen zu entnehmen sind.

4.2.

Wird festgestellt, dass die Durchführung der Prüfung bei den in Tabelle 3 angegebenen Kontaktbedingungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, sind bei den Migrationsprüfungen die ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen anzuwenden, unter denen die genannten physikalischen oder sonstigen Veränderungen nicht auftreten.

4.3.

In Abweichung von den Versuchsbedingungen gemäß Tabelle 3 und Absatz 2 muss nur der 2-Stunden-Versuch bei 70 °C durchgeführt werden, wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei tatsächlicher Verwendung weniger als 15 Minuten lang bei Temperaturen von 70 °C bis 100 °C eingesetzt werden kann (zB bei Heißabfüllung) und dies aus einer entsprechenden Etikettierung oder Gebrauchsanweisung hervorgeht. Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff jedoch auch dazu bestimmt, zur Lagerung bei Raumtemperatur verwendet zu werden, ist anstelle des oben genannten Versuchs der 10-Tage-Versuch bei 40 °C durchzuführen, der als strenger angesehen wird.

4.4.

In den Fällen, in denen die Prüfbedingungen durch die Prüfbedingungen in Tabelle 3 nicht in angemessener Weise abgedeckt werden (zB Kontakttemperaturen über 175 °C oder Kontaktzeiten unter fünf Minuten), können andere Bedingungen gewählt werden, die dem zu prüfenden Fall eher entsprechen, sofern die gewählten Bedingungen den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen für die zu prüfenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff entsprechen.

 

Tabelle 3

 

Bedingungen für Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln

Kontaktbedingungen bei der ungünstigsten vorhersehbaren Verwendung

Prüfbedingungen

Kontaktzeit

Prüfzeit

t ≤ 5 Min.

siehe Bedingungen unter 4.4.

5 Min. < t ≤ 0,5 Stunden

0,5 Stunden

0,5 Stunden < t ≤ 1 Stunde

1 Stunde

1 Stunde < t ≤ 2 Stunden

2 Stunden

2 Stunden < t ≤ 4 Stunden

4 Stunden

4 Stunden < t ≤ 24 Stunden

24 Stunden

t > 24 Stunden

10 Tage

Kontakttemperatur

Prüftemperatur

T ≤ 5 °C

5 °C

5 °C < T ≤ 20 °C

20 °C

20 °C < T ≤ 40 °C

40 °C

40 °C < T ≤ 70 °C

70 °C

70 °C < T ≤ 100 °C

100 °C oder Rückflusstemperatur

100 °C < T ≤ 121 °C

121 °C (*)

121 °C < T ≤ 130 °C

130 °C (*)

130 °C < T ≤ 150 °C

150 °C (*)

T > 150 °C

175 °C (*)

(*)

Diese Temperatur ist ausschließlich bei Simulanzlösemittel D zu wählen. Bei den Simulanzlösemitteln A, B oder C kann die Prüfung durch eine Prüfung bei 100 °C oder bei Rückflusstemperatur während eines Zeitraums, der dem Vierfachen des gemäß den Grundregeln nach Absatz 1 gewählten Zeitraums entspricht, ersetzt werden.

 

KAPITEL III

Ersatzprüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)

 

1.

Können aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren keine Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel eingesetzt werden, sind stattdessen alle in Tabelle 4 genannten Prüfmedien unter den Prüfbedingungen zu verwenden, die denen für das Simulanzlösemittel D entsprechen.

Die Tabelle enthält Beispiele der wichtigsten Migrationsprüfbedingungen sowie der entsprechenden Bedingungen für die Ersatzprüfungen. Bei nicht in Tabelle 4 genannten Prüfbedingungen sind die genannten Beispiele sowie die bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem zu prüfenden Polymertyp zu berücksichtigen.

Für jede Prüfung ist eine neue Probe zu verwenden. Bei jedem Prüfmedium sind die gleichen Regeln wie in den Kapiteln I und II für Simulanzlösemittel D beschrieben anzuwenden. Gegebenenfalls sind die in der Anlage 4 der Kunststoffverordnung festgelegten Verringerungskoeffizienten anzuwenden. Bei der Prüfung der Einhaltung von Migrationsgrenzwerten ist der höchste Wert zugrunde zu legen, der unter Einsatz aller Prüfmedien ermittelt wurde.

Wird festgestellt, dass die Durchführung dieser Prüfungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, ist das Ergebnis des jeweiligen Prüfmediums nicht zu berücksichtigen; es ist der höchste der verbleibenden Werte zu wählen.

2.

In Abweichung von Punkt 1 kann einer oder können zwei der Ersatzprüfungen gemäß Tabelle 4 weggelassen werden, wenn diese Prüfungen auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein als nicht für die jeweilige Probe geeignet angesehen werden.

 

Tabelle 4

 

Bedingungen für Ersatzprüfungen

 

Prüfbedingungen
bei Simulanzlösemittel D

Prüfbedingungen
bei Isooctan

Prüfbedingungen
bei Ethanol (95%)

Prüfbedingungen
bei MPPO (*)

10 Tage - 5 °C

0,5 Tage - 5 °C

10 Tage - 5 °C

-

10 Tage - 20 °C

1 Tag - 20 °C

10 Tage - 20 °C

-

10 Tage - 40 °C

2 Tage - 20 °C

10 Tage - 40 °C

-

2 Std. - 70 °C

0,5 Std. - 40 °C

2 Std. - 60 °C

-

0,5 Std. - 100 °C

0,5 Std. - 60 °C (**)

2,5 Std. - 60 °C

0,5 Std. - 100 °C

1 Std. - 100 °C

1 Std. - 60 °C (**)

3 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 100 °C

2 Std. - 100 °C

1,5 Std. - 60 °C (**)

3,5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 100 °C

0,5 Std. - 121 °C

1,5 Std. - 60 °C (**)

3,5 Std. - 60 °C (**)

0,5 Std. - 121 °C

1 Std. - 121 °C

2 Std. - 60 °C (**)

4 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 121 °C

2 Std. - 121 °C

2,5 Std. - 60 °C (**)

4,5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 121 °C

0,5 Std. - 130 °C

2 Std. - 60 °C (**)

4 Std. - 60 °C (**)

0,5 Std. - 130 °C

1 Std. - 130 °C

2,5 Std. - 60 °C (**)

4,5 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 130 °C

2 Std. - 150 °C

3 Std. - 60 °C (**)

5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 150 °C

2 Std. - 175 °C

4 Std. - 60 °C (**)

6 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 175 °C

(*)

Modifiziertes Polyphenylenoxid (Tenax(®).

(**)

Die flüchtigen Prüfmedien werden bis zu höchstens 60 °C eingesetzt. Eine Voraussetzung für die Durchführung der Ersatzprüfungen ist, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Prüfbedingungen aushält, die bei Simulanzlösemittel D zur Anwendung kämen. Unter den entsprechenden Bedingungen ist eine Probe in Olivenöl zu tauchen; ändern sich die physikalischen Eigenschaften (zB Schmelzen, Verformung), ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff als ungeeignet zur Verwendung bei der jeweiligen Temperatur anzusehen. Ändern sich die physikalischen Eigenschaften nicht, ist unter Verwendung neuer Proben mit den Ersatzprüfungen fortzufahren.

 

KAPITEL IV

Alternative Prüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)

 

1.

Die Ergebnisse der in diesem Kapitel beschriebenen alternativen Prüfungen können verwendet werden, sofern die nachstehenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind:

a)

Die Ergebnisse einer “Vergleichsprüfung” zeigen, dass die Werte denen in Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen;

b)

die Migrationsgrenzwerte werden - nach Anwendung des entsprechenden Verringerungskoeffizienten gemäß Anlage 4 der Kunststoffverordnung - bei der alternativen Prüfung nicht überschritten.

Sind beide Bedingungen oder eine der Bedingungen nicht erfüllt, müssen die Migrationsprüfungen durchgeführt werden.

2.

In Abweichung von der unter 1. Buchstabe a genannten Bedingung kann von Vergleichsprüfungen abgesehen werden, wenn anhand wissenschaftlicher Experimente anderweitig nachgewiesen ist, dass die in den alternativen Prüfungen ermittelten Werte denen aus den Migrationsprüfungen entsprechen bzw. darüber liegen.

3.

Alternative Prüfungen

3.1.

Alternative Prüfungen mit flüchtigen Medien

In diesen Prüfungen werden flüchtige Medien (zB Isooctan, 95%iges Ethanol oder andere flüchtige Lösemittel bzw. Mischungen von Lösemitteln) verwendet. Sie werden unter Kontaktbedingungen durchgeführt, unter denen die Bedingung 1. Buchstabe a erfüllt ist.

3.2.

„Extraktionsprüfungen`“

Andere Prüfungen, die unter sehr strengen Prüfbedingungen Medien mit sehr hohem Exktraktionsvermögen einsetzen, können durchgeführt werden, wenn auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein anerkannt ist, dass die Ergebnisse dieser Extraktionsprüfungen denen bei Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen.

Anl. 7

Text

Anlage 7

Weitere Vorschriften für die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte

Allgemeine Vorschriften

1.

Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß der Anlage 6 wird das spezifische Gewicht für alle Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemittel übergegangene Milligramm Migrat (mg/1) entspricht somit numerisch einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Anlage 8 auch jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.

2.

Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Gebrauchsgegenständen oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontakt mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nach folgender Formel zu korrigieren:

              M=∗[({−i>m∗[({−/i>∙∗[({−i>a∗[({−/i>2∗[({−i>a∗[({−/i>1∙∗[({−i>q∗[({−/i> ∙1 000

wobei

M =

die Migration in mg/kg;

m =

die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen Stoffes, in mg;

a1 =

die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem Lebensmittel oder Verzehrprodukt oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2;

a2 =

die Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff unter den Verwendungsbedingungen in dm2;

q =

die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung steht, in Gramm.

3.

Die Bestimmung der Migration ist am Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bzw. falls diese nicht möglich ist, entweder an einer dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff entnommenen Probe oder gegebenenfalls an für diesen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff repräsentativen Proben durchzuführen. Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht. Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist besonders wichtig für Gebrauchsgegenstände, die aus mehreren Schichten bestehen, für Verschlüsse usw. Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck verbunden sind. Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch einen strengeren Test nachzuweisen.

4.

In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 9 dieser Verordnung werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simulanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den Anlagen 6 und 8 festgelegten Regeln ausgewählt. Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.

5.

Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Anlage 6 festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzunehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel-, Nahrungsergänzungsmittel- bzw. Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.

 

Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration

 

6.

Werden die in den Anlagen 6 und 8 angegebenen wässrigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestimmung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.

Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann wie folgt verfahren werden. Die Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff ist vor und nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlösemittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der untersuchten Probe dar. Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der während der dritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen Änderungen beschrieben.

Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zu ermitteln; die zweite und dritte Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für die Bestimmung von M1 festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert (M2 bzw. M3) ermittelt.

Der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder M1 oder

M3-M2 den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.

7.

Ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als verordnungskonform zu betrachten.

Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:

-

20 mg pro kg oder 3 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rektifiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;

-

12 mg pro kg oder 2 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen die anderen in den Anlagen 6 und 8 angegebenen Simulanzlösemittel verwendet werden.

8.

Es dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrationsgrenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich ist.

In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anlage 1 keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von 60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2 angewandt. Die Summe aller festgestellten spezifischen Migrationen darf jedoch nicht den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreiten.

Anl. 8

Text

Anlage 8

 

Liste der Simulanzlösemittel

1.

In der nachstehenden Tabelle mit einer nicht erschöpfenden Aufzählung von Lebensmitteln sind die Simulanzlösemittel, deren Verwendung bei den Migrationsuntersuchungen für ein Lebensmittel oder eine Gruppe von Lebensmitteln vorgeschrieben ist, mit folgenden Abkürzungen angegeben:

Simulanzlösemittel A:

destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität;

Simulanzlösemittel B:

3-prozentige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung;

Simulanzlösemittel C:

10-prozentiges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung;

Simulanzlösemittel D:

rektifiziertes Olivenöl *1); wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren andere Simulanzlösemittel verwendet werden müssen, ist das Olivenöl durch eine Mischung synthetischer Triglyceride *2) oder durch Sonnenblumenöl *3) oder durch Maisöl zu ersetzen.

2.

Für jedes Lebensmittel oder jede Gruppe von Lebensmitteln darf/dürfen nur das/die mit dem Zeichen “X” versehene(n) Simulanzlösemittel verwendet werden, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe der in Frage stehenden Materialien und Gebrauchsgegenstände zu verwenden ist. Das Fehlen des Zeichens “X” bedeutet, dass für diese Position oder Unterposition keine Migrationsuntersuchung verlangt wird.

3.

Folgt auf das Zeichen ‚X‘ durch einen Schrägstrich getrennt eine Zahl, so ist das Ergebnis der Migrationsuntersuchung durch diese Zahl zu dividieren. Im Fall fetthaltiger Lebensmittel berücksichtigt diese konventionelle Zahl, der so genannte ‚Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D‘ (DRF), die höhere Extraktionsfähigkeit des Simulanzlösemittels im Vergleich zu Lebensmitteln.

4.

Folgt auf das Zeichen “X” in Klammern der Buchstabe (a), so ist nur eines der beiden angegebenen Simulanzlösemittel zu verwenden:

-

Beträgt der pH-Wert des Lebensmittels mehr als 4,5, so ist das Simulanzlösemittel A zu verwenden;

-

beträgt der pH-Wert des Lebensmittels 4,5 oder weniger, so ist das Simulanzlösemittel B zu verwenden.

5.

Ist ein Lebensmittel in der Liste sowohl unter einer spezifischen Position als auch unter einer allgemeinen Position angegeben, so ist (sind) nur das (die) unter der spezifischen Position vorgesehene(n) Simulanzlösemittel zu verwenden.

 

________

1) Eigenschaften des rektifizierten Olivenöls:

Jodzahl (Wijs-Zahl)

= 80-88

Refraktionszahl bei 25 °C

= 1,4665-1,4679

Säuregrad (ausgedrückt in % Ölsäure)

= höchstens 0,5%

Peroxydzahl (ausgedrückt in Milliäquivalent Sauerstoff pro kg Öl)

= höchstens 10

2) Zusammensetzung der Mischung synthetischer Triglyceride:

Aufteilung der Fettsäuren

 

 

 

 

 

 

 

 

Anzahl der C-Atome in den

 

 

 

 

 

 

 

 

Fettsäurerückständen

6

8

10

12

14

16

18

andere

GLC-Zonen %

~1

6-9

8-11

45-52

12-15

8-10

8-12

≤ 1

Reinheit

Monoglyceridgehalt (enzymatisch)

≤ 0,2%

Diglyceridgehalt (enzymatisch)

≤ 0,2%

nichtverseifbare Stoffe

≤ 0,2%

Jodzahl (Wijs-Zahl)

≤ 0,1%

Säurezahl

≤ 0,1%

Wassergehalt (K. Fischer)

≤ 0,1%

Schmelzpunkt

28+-2 °C

Typisches Absorptionsspektrum (Schichtstärke: d = 1 cm Bezug: Wasser bei 35 °C)

Wellenlänge (nm)

290

310

330

350

370

390

430

470

510

Durchlässigkeit (%)

~2

~15

~37

~64

~80

~88

~95

~97

~98

Mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit bei 310 nm (1 cm - Küvette, Bezug: Wasser bei 35 °C)

3) Kennwette für Sonnenblumenöl

Jodzahl (Wijs-Zahl)

= 120-145

Refraktionszahl bei 20 °C

= 1,474-1,476

Verseifungszahl

= 188-193

relative Dichte bei 20 °C

= 0,918-0,925

nichtverseifbare Stoffe

= 0,5%-1,5%

 

 

 

Bezugs-nummer

Bezeichnung der Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel

zu verwendende Simulanzlösemittel

 

A

B

C

D

 

01.

Getränke:

 

 

 

 

 

01.01

Alkoholfreie Getränke oder alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als fünf Volumsprozent:

Wasser, Apfelwein, einfacher oder konzentrierter Fruchtsaft oder Gemüsesaft, Most, Obstnektar, Limonade, Sodawasser, Sirup, Bitter, Kräutertee, Kaffee, Tee, flüssige Schokolade, Bier und andere

X (a)

X (a)

 

 

 

01.02

Alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr.

unter 01.01 genannte Getränke, jedoch mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr:

Wein, Branntwein, Likör

 

X 1)

X 2)

 

 

01.03

Sonstige: unvergällter Ethylalkohol, Propolis-Extrakte

 

X 1)

X 2)

 

 

02.

Getreide, Folgeerzeugnisse von Getreide, Backwaren

 

 

 

 

 

02.01

Getreidestärke und Kartoffelstärke

 

 

 

 

 

02.02

Getreide in unverändertem Zustand, in Flocken, in Pailetten (einschließlich Puffmais, Cornflakes und dergleichen)