Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kunststoffverordnung 2003, Fassung vom 19.06.2013

Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die für die Verwendung bei Lebensmitteln bestimmt sind (Kunststoffverordnung 2003)
StF: BGBl. II Nr. 476/2003

Änderung

BGBl. II Nr. 242/2005 [CELEX-Nr.: 32004L0001, 32004L0019]
BGBl. II Nr. 452/2006
BGBl. II Nr. 325/2007
BGBl. II Nr. 140/2009 [CELEX-Nr.: 32008L0039]
BGBl. II Nr. 196/2010
BGBl. II Nr. 45/2011 [CELEX-Nr.: 32011L0008]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 29 und 30 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird verordnet:
Text

Geltungsbereich
§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Gebrauchsgegenstände gemäß § 6 lit. a LMG 1975 (eingeschränkt auf die Verwendung bei Lebensmitteln) aus Kunststoff.

Definitionen

§ 2. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sind


1.		Materialien und Gegenstände oder Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen;
2.		mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff;
3.		Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Deckeldichtungen dienen und sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen.

(2) Kunststoff ist eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Dieser makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen zugefügt werden.

(3) Als Kunststoff gelten jedoch nicht:


1.		Zellglasfolien im Sinne der Verordnung BGBl. Nr. 128/1994 in der jeweils geltenden Fassung;
2.		Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
3.		Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind;
4.		Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit Kunststoff;
5.		Ionenaustauscherharze;
6.		Silikone.

(4) Mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff gemäß Abs. 1 Z 2 bestehen aus zwei oder mehreren Schichten, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden.

(5) Eine funktionelle Barriere aus Kunststoff ist eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff besteht und sicherstellt, dass der Gebrauchsgegenstand im fertigen Zustand

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. Nr. L 338 vom 13. November 2004) und dieser Verordnung entspricht.

(6) Fettfreie Lebensmittel sind Lebensmittel, für die in Anlage 8 andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D.

Allgemeine Bestimmungen
§ 3. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, bei deren Herstellung andere als die in Anlage 1 genannten Stoffe als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe verwendet wurden.
(2) Abs. 1 gilt nicht beim Herstellen von
1.
Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben usw.;
2.
Epoxyharzen;
3.
Klebern und Haftvermittlern;
4.
Druckfarben.

§ 4. (1) Es ist verboten, andere als die in Anlage 2 genannten Stoffe als Additive bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen zu verwenden. Die Anlage 2 führt noch keine Additive an, die nur zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken oder Anstrichfarben sowie von Epoxyharzen, Klebstoffen und Haftvermittlern oder Druckfarben verwendet werden. Weiters sind keine Additive zur Verwendung als Farbstoffe oder Lösungsmittel angeführt.

(2) Für die in Anlage 2 Abschnitt B genannten Additive gelten die spezifischen Migrationswerte ab dem 1. April 2008, sofern die Prüfung der Einhaltung mit Simulanzlösemittel D oder mit Testmedien von Ersatzprüfungen gemäß den Anlagen 6 bis 8 erfolgt.

(3) Additive der Anlage 2, die als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen


1.		in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;
2.		in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die dafür festgelegten oder die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten, wobei der niedrigste Grenzwert einzuhalten ist;
3.		in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, die die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten.

(4) Die Verwendung von Azodicarbonamid, Ref.-Nr. 36640 (CAS.-Nr. 000123-77-3) bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff ist verboten.

§ 5. Es ist verboten, andere als die in Anlage 3 genannten Produkte, die durch bakterielle Fermentation gewonnen werden, zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff zu verwenden.
§ 6. Für die zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff in den Anlagen angeführten Stoffe sind die in der Anlage 4 genannten Spezifikationen einzuhalten.

§ 7. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, wenn


1.		sie die in Anlage 1 genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bzw. die in Anlage 2 genannten Additive über die dort in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte unter Berücksichtigung von Anlage 5 hinaus enthalten oder
2.		sie in Anlage 1 genannte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe bzw. in Anlage 2 genannte Additive enthalten, die die in Spalte 4 festgesetzten spezifischen Migrationsgrenzwerte unter Berücksichtigung von Anlage 5 überschreiten.

(2) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, in Verkehr zu bringen, wenn sie mehr als 1 mg an monomerem Vinylchlorid pro kg enthalten.

§ 8. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in Mengen von mehr als 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) auf Lebensmittel übertragen (Gesamtmigrationsgrenzwert). In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 10 mg pro dm2 der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands (mg/dm2):


1.		Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Milliliter (ml) oder mehr als 10 Liter (l);
2.		Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
Für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, in Berührung zu kommen, liegt der Gesamtmigrationsgrenzwert stets bei 60 mg/kg.

(2) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, darf der Anteil an monomerem Vinylchlorid, der auf das Lebensmittel übergeht, eine Höchstmenge von 0,01 mg pro kg Lebensmittel nicht überschreiten.

(3) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 muss die Zusammensetzung jeder Kunststoffschicht dieser Verordnung entsprechen.

(4) Abweichend von Abs. 3 gilt für eine Schicht, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommt und von diesen durch eine funktionelle Barriere aus Kunststoff getrennt ist, unter der Voraussetzung, dass bei den fertigen Gebrauchsgegenständen aus Kunsttoff die in dieser Verordnung angegebenen spezifischen und Gesamtmigrationsgrenzwerte eingehalten werden,


a)		dass sie nicht den in dieser Verordnung festgelegten Beschränkungen und Spezifikationen zu entsprechen braucht,
b)		dass sie aus anderen Stoffen hergestellt werden darf als denjenigen, die in dieser Verordnung oder in den nationalen Verzeichnissen für Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, aufgeführt sind.

(5) Die Migration der in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe in Lebensmittel oder Simulanzlösemittel darf 0,01 mg/kg, bestimmt mit statistischer Sicherheit mit einer Analysenmethode gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. Nr. L 165 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. Nr. L 191 vom 28. Mai 2004), nicht überschreiten. Dieser Grenzwert ist stets als Konzentration in Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln auszudrücken. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.

(6) Die in Abs. 4 lit. b genannten Stoffe dürfen nicht zu einer der folgenden Gruppen gehören:


a)		Stoffe, die in Anhang A der Chemikalien-Verbotsverordnung 2003, BGBl. II Nr. 477/2003, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind, oder
b)		Stoffe, die aufgrund der Eigenverantwortungskriterien des Anhangs B, Teil 3, Punkt 6, der Chemikalienverordnung 1999 – ChemV 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, in der jeweils geltenden Fassung, als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind.

Konformitätserklärung
§ 8a. (1) Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff sowie den für die Herstellung derselben bestimmten Stoffen muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein.
(2) Die in Abs. 1 genannte Erklärung wird vom Unternehmer abgegeben und enthält die in Anlage 5a dieser Verordnung festgelegten Angaben.
(3) Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde (Landeshauptmann gemäß § 24 LMSVG) auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunsttoff sowie die für deren Herstellung bestimmten Stoffe den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Diese Unterlagen umfassen eine Beschreibung der Bedingungen und Ergebnisse von Tests, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung.

Prüfverfahren

§ 9. (1) Die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte hat nach den Anlagen 6, 7 und 8 zu erfolgen.

(2) Die Prüfung gemäß Absatz 1 kann hinsichtlich der spezifischen Migrationsgrenzwerte dann entfallen, wenn


1.		nachweislich aus der Bestimmung des Gesamtmigrationsgrenzwertes hervorgeht, dass die gemäß Abs. 1 zu bestimmenden spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden oder
2.		nachgewiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen Übergangs des jeweiligen im Gebrauchgsgegenstand aus Kunststoff enthaltenen Stoffes der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann.

(3) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge eines Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(4) Unbeschadet des Abs. 1 wird bei den in Anlage 2 Abschnitt B genannten Phthalaten (Ref.-Nrn. 74640, 74880, 74560, 75100, 75105) die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte nur an Simulanzlösemitteln vorgenommen. Allerdings darf die Überprüfung der SML an Lebensmitteln nur vorgenommen werden, wenn das Lebensmittel noch nicht mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung gekommen ist und vorab auf das Phthalat getestet wurde und wenn der festgestellte Wert nicht statistisch signifikant und nicht größer oder gleich der Grenze der Bestimmbarkeit ist.

(5) Die Bestimmung des monomeren Vinylchlorids, das von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, auf Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergegangen ist, hat nach Anlage 9 zu erfolgen.

(6) Die Bestimmung des Gehaltes an monomerem Vinylchlorid in Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, hat nach Anlage 10 zu erfolgen.

Schlussbestimmungen
§ 10. (1) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Kunststoffverordnung, BGBl. Nr. 775/1994, geändert durch die Verordnungen BGBl. Nr. 69/1995, BGBl. Nr. 554/1995, BGBl. Nr. 898/1995, BGBl. Nr. 528/1996, BGBl. II Nr. 262/1997, BGBl. II Nr. 236/1998 und BGBl. II Nr. 93/2001, außer Kraft.
(2) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt § 8 der Geschirrverordnung, BGBl. Nr. 258/1960, soweit er sich auf Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bezieht, außer Kraft.
§ 11. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 45/2011 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen noch bis 28. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Mai 2011 in Verkehr gebracht werden.

§ 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien


-		78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),
-		80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),
-		81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),
-		82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),
-		85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),
-		93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),
-		97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),
-		2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)
-		2004/1/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG betreffend die Aussetzung der Verwendung von Azodicarbonamid als Treibmittel (ABl. Nr. L 7 vom 13. Jänner 2004),
-		2004/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 71 vom 10. März 2004),
-		2005/79/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005),
-		2007/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und der Richtlinie 85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 91 vom 31. März 2007, berichtigt durch ABl. Nr. L 97 vom 12. April 2007).
-		2008/39/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 63 vom 7. März 2008).
-		2011/8/EU der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG hinsichtlich der Beschränkung der Verwendung von Bisphenol A in Säuglingsflaschen aus Kunststoff (ABl. Nr. L 26 vom 29. Jänner 2011).
in österreichisches Recht umgesetzt.

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG


1.	Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:
-		Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;
-		natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
-		Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.
2.		Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:
a)			Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚ Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).
b)			Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die Einschränkung für Zn gilt auch für:
i)				Stoffe, deren Bezeichnung ‚… Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
ii)				Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.
2a.		Berichtigung der spezifischen Migration in Lebensmitteln, die über 20% Fett enthalten, durch den Fettreduktionsfaktor (FRF):
		Der ‚Fettreduktionsfaktor‘ (FRF) ist ein Faktor zwischen 1 und 5, durch den die gemessene Migration lipophiler Stoffe in fette Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel D und seine Substituten vor dem Vergleich mit den spezifischen Migrationsgrenzwerten zu teilen ist.
		Allgemeine Vorschriften
		Stoffe, die für die Zwecke der Anwendung des FRF als ‚ lipophil‘ gelten, sind in Anlage 3a aufgeführt. Die spezifische Migration lipophiler Stoffe in mg/kg (M) wird um den FRF, der zwischen 1 und 5 variiert (MFRF), korrigiert. Vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert sind folgende Gleichungen anzuwenden:
		MFRF = M/FRF
		und FRF = (g Fett im Lebensmittel/kg Lebensmittel)/200 = (% Fett × 5)/100
		Diese Berichtigung um den FRF entfällt in folgenden Fällen:
a)			wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit Lebensmitteln, die weniger als 20% Fett enthalten, in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;
b)			wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff mit für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, bestimmten Lebensmitteln in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;
c)			bei in den Anlage 1 und 2 aufgeführten Stoffen, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg;
d)			bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge - etwa wegen ihrer Form oder Verwendungsart - nicht ermittelt werden kann, und bei denen die Migration anhand des konventionellen Oberfläche/Volumenumrechnungsfaktors von 6 dm2/kg berechnet wird.
		Diese Berichtigung um den FRF wird unter bestimmten Bedingungen im folgenden Fall vorgenommen:
		Bei Behältnissen oder behältnisähnlichen oder sonstigen füllbaren Gegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l sowie bei Platten und Folien, die mit Lebensmitteln mit einem Fettgehalt über 20% in Berührung kommen, wird die Migration entweder als Konzentration im Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) berechnet und um den FRF berichtigt, oder aber sie wird ohne Anwendung des FRF in mg/dm2 umgerechnet. Liegt einer der beiden Werte unter dem SML, so ist davon auszugehen, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Vorschriften entspricht.
		Die Anwendung des FRF darf nicht dazu führen, dass der spezifische Migrationswert den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreitet.
2b.		Berichtigung der spezifischen Migration im Simulanzlösemittel D:
		Bei der Berichtigung der spezifischen Migration lipophiler Stoffe in das Simulanzlösemittel D und seine Substitute kommen folgende Faktoren zur Anwendung:
a)			der in Z 3 der Anlage 8 genannte Reduktionsfaktor, der im Folgenden als Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D bezeichnet wird (DRF).
			Der DRF ist mitunter nicht anwendbar, wenn die spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D über 80% des Gehalts des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (z. B. dünne Folien) liegt. Für die Festlegung, ob der DRF anwendbar ist, sind wissenschaftliche oder experimentelle Nachweise erforderlich (zB Versuche mit den kritischsten Lebensmitteln). Er ist ebenfalls nicht anwendbar auf in den Gemeinschaftslisten aufgeführte Stoffe, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg.
b)			der FRF, der auf die Migration in Simulanzlösemittel anwendbar ist, sofern der Fettgehalt des zu verpackenden Lebensmittels bekannt ist und die in Nummer 2a genannten Anforderungen erfüllt sind.
c)			der Gesamtreduktionsfaktor (TRF), dessen Wert maximal 5 beträgt, ist der Faktor, durch den eine gemessene spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D oder ein Substitut vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert geteilt wird. Er wird errechnet durch Multiplikation des DRF mit dem FRF, wenn beide Faktoren anwendbar sind.
3.	Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:
a)		Stoffe, wie beispielsweise:
-			Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
-			Reaktionszwischenprodukte;
-			Abbauprodukte;
b)		Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
c)		Gemische der genehmigten Stoffe.
4.	Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.
5.	Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
-		Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;
-		Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);
-		Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
-		Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:
-			spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
-			höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);
-			höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
-			alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;
-			Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
5a.		Kappen, Deckel, Dichtungen, Stöpsel und ähnliche Verschlüsse:
a)			Ist ihr Verwendungszweck bekannt, so sind derartige Verschlüsse zu prüfen, indem sie entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck mit den Behältnissen verbunden werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Verschlüsse mit der zur Befüllung des Behältnisses notwendigen Menge an Lebensmitteln in Berührung kommen. Die Ergebnisse sind gemäß § 8 und Z 9 dieser Anlage in mg/kg oder mg/dm2 auszudrücken, wobei die gesamte Kontaktoberfläche des Verschlusses und des Behältnisses zu berücksichtigen ist.
b)			Ist ihr Verwendungszweck nicht bekannt, so sind derartige Verschlüsse in einem besonderen Versuch zu prüfen, dessen Ergebnis in mg/Gegenstand auszudrücken ist. Der ermittelte Wert wird gegebenenfalls zu der Menge addiert, die aus dem Behältnis migriert, das mit dem Verschluss verschlossen werden soll.
6.	Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7.	Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
8.	Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG	=	Nachweisgrenze der Analysenmethode;
BG	=	Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;
NCO	=	Isocyanat-Gruppe;
NN	=	nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet “nicht nachweisbar”, dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QM	=	höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QM(T)	=	höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QMA	=	höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QMA(T)	=	höchstzulässiger “Restgehalt” des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.
SML	=	spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
SML(T)	=	spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.


9.	Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert);
a)		Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;
b)		Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
c)		Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung in Berührung zu kommen, oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die spezifischen Migrationsgrenzwerte stets in mg/kg anzugeben.

Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

Ref.-Nr.	CAS-Nr.		Bezeichnung		Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1)	(2)		(3)		(4)
10030	000514-10-3		Abietinsäure
10060	000075-07-0		Acetaldehyd		SML(T) = 6 mg/kg (2)
10090	000064-19-7		Essigsäure
10120	000108-05-4		Vinylacetat		SML = 12 mg/kg
10150	000108-24-7		Essigsäureanhydrid
10210	000074-86-2		Acetylen
10599/90A	061788-89-4		Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destilliert		QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)
10599/91	061788-89-4		Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destilliert		QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)
10599/92A	068783-41-5		Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert		QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)
10599/93	068783-41-5		Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, nicht destilliert		QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (27)
10630	000079-06-1		Acrylamid		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
10660	015214-89-8		2-Acrylamido-2-methylpropan-sulfonsäure		SML = 0,05 mg/kg
10690	000079-10-7		Acrylsäure		SML(T) = 6 mg/kg (36)
10750	002495-35-4		Benzylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
10780	000141-32-2		n-Butylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
10810	002998-08-5		sec-Butylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
10840	001663-39-4		tert-Butylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11005	012542-30-2		Dicyclopentenylacrylat		QMA = 0,05 mg/6 dm2
11245	002156-97-0		Dodecylacrylat		SML = 0,05 mg/kg (1)
11470	000140-88-5		Ethylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11500	000103-11-7		2-Ethylhexylacrylat		SML = 0,05 mg/kg
11510	000818-61-1		Hydroxyethylacrylat		Siehe “Ethylenglycolmonoac-rylat”
11530	00999-61-1		2-Hydroxypropylacrylat		QMA = 0,05 mg/6 dm2 für die Summe von 2-Hydroxypropyl-acrylat und 2-Hydroxyisopropyl-acrylat und entsprechend den Spezifikationen gemäß Anlage 4
11590	000106-63-8		Isobutylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11680	000689-12-3		Isopropylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11710	000096-33-3		Methylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11830	000818-61-1		Ethylenglycolmonoacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11890	002499-59-4		n-Octylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
11980	000925-60-0		Propylacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (36)
12100	000107-13-1		Acrylnitril		SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
12130	000124-04-9		Adipinsäure
12265	004074-90-2		Divinyladipat		QM= 5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung als Comonomer
12280	002035-75-8				Adipinsäureanhydrid
12310			Albumin
12340			Albumin, durch Formaldehyd koaguliert
12375			Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4- C22)
12670	002855-13-2		1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan SML = 6 mg/kg
12761	000693-57-2		12-Aminododecansäure		SML = 0,05 mg/kg
12763	000141-43-5		2-Aminoethanol		SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
12765	084434-12-8		Natrium-N-(2-aminoethyl)-betaalaninat		SML = 0,05 mg/kg
12786	000919-30-2		3-Aminopropyltriethoxysilan		Extrahierbare Rückstände an 3 Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen
12788	002432-99-7		11-Aminoundecansäure		SML = 5 mg/kg
12789	007664-41-7		Ammoniak
12820	000123-99-9		Azelainsäure
12970	004196-95-6		Azelainsäureanhydrid
13000	001477-55-0		1,3-Benzoldimethanamin		SML = 0,05 mg/kg
13060	004422-95-1		1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid		QMA = 0,05 mg/6 dm2 (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)
13075	000091-76-9		Benzoguanamin		Siehe “2,4-Diamin-6-Phenyl-1,3,5- Triazin”
13090	000065-85-0		Benzoesäure
13150	000100-51-6		Benzylalkohol
13180	000498-66-8		Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (= Norbornen)		SML = 0,05 mg/kg
13210	001761-71-3		Bis(4-aminocyclohexyl)methan		SML = 0,05 mg/kg
13317	132459-54-2		N,N’-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]- 1,4,5,8-naph-thalintetra-carboxydiimid		SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4%) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden
13323	000102-40-9		1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol		SML = 0,05 mg/kg
13326	000111-46-6		Bis(2-hydroxy-ethyl)-ether		Siehe “Diethylenglycol”
13380	000077-99-6		2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol		Siehe “1,1,1-Trimethylolpropan”
13390	000105-08-8		1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
13395	004767-03-7		2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure		QMA = 0,05 mg/6 dm2
13480		000080-05-7		2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan		SML (T) = 0,6 mg/kg. Nicht zu verwenden bei der Herstellung von Säuglingsflaschen aus Polycarbonat (Säugling im Sinne von § 1 Abs. 1 Z 1 der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung).
13510		001675-54-3	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE)		Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005)
13530		038103-06-9	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis (phthalsäureanhydrid)		SML = 0,05 mg/kg
13550		000110-98-5	Bis(hydroxypropyl)-ether		Siehe “Dipropylenglykol”
13560		0005124-30-1	Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan		Siehe “Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat”
13600		047465-97-4	3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinon		SML = 1,8 mg/kg
13607		000080-05-7	Bisphenol A		Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan”
13610		001675-54-3	Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl)-ether		Siehe “2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan- bis (2,3-epoxypropyl)-ether”
13614		038103-06-9	Bisphenol A bis(phthalsäureanhydrid)		Siehe “2,2-Bis (4-hydroxyphenyl)propan-bis (phthalsäureanhydrid)”
13617		000080-09-1	Bisphenol S		Siehe “4,4-Dihydroxydiphenylsulfon”
13620		010043-35-3	Borsäure		SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001
13630		000106-99-0	Butadien		QM = 1 mg/kg in BG oder SML = nicht nachweisbar (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
13690		000107-88-0	1,3-Butandiol
13720		000110-63-4	1,4-Butandiol		SML(T) = 5 mg/kg (24)
13780		002425-79-8	1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether		QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, MG = 43)
13810		000505-65-7	1,4-Butandiolformal		QMA = 0,05 mg/6 dm2
13840		000071-36-3	1-Butanol
13870		000106-98-9	1-Buten
13900		000107-01-7	2-Buten
13932		000598-32-3	3-Buten-2-ol		QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 dm2). Nur zur Verwendung als Comonomer für die Herstellung von polymeren Additiven
14020		000098-54-4	4-tert-Butylphenol		SML = 0,05 mg/kg
14110		000123-72-8	Butyraldehyd
14140		000107-92-6	Buttersäure
14170		000106-31-0	Buttersäureanhydrid
14200		000105-60-2	Caprolactam		SML(T) = 15 mg/kg (5)
14230		002123-24-2	Caprolactam, Natriumsalz		SML(T) = 15 mg/kg (5) (berechnet als Caprolactam)
14260		000502-44-3	Caprolacton		SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)
14320		000124-07-2	Caprylsäure
14350		000630-08-0	Kohlenmonoxid
14380		000075-44-5	Carbonylchlorid		QM = 1 mg/kg in BG
14411		008001-79-4	Rizinusöl
14500		009004-34-6	Cellulose
14530		007782-50-5	Chlor
14570		000106-89-8	1-Chlor-2,3-epoxypropan		Siehe “Epichlorhydrin”
14627		0000117-21-5	3-Chlor-phthalsäureanhydrid		SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)
14628		0000118-45-6	4-Chlor-phthalsäureanhydrid		SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)
14650		000079-38-9	Chlorotrifluoroethylen		QMA = 0,5mg/6 dm2
14680		000077-92-9	Citronensäure
14710		000108-39-4	m-Kresol
14740		000095-48-7	o-Kresol
14770		000106-44-5	p-Kresol
14800		003724-65-0	Crotonsäure		QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)
14841		000599-64-4	4-Cumylphenol		SML = 0,05 mg/kg
14876		0001076-97-7	Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure		SML = 5 mg/kg Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.
14880		000105-08-8	1,4-Cyclohexandimethanol		Siehe “1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan”
14950		003173-53-3	Cyclohexylisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) (26)
15030		000931-88-4	Cycloocten		SML = 0,05 mg/kg. Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel A in der Anlage 8 festgesetzt ist.
15070		001647-16-1	1,9-Decadien		SML = 0,05 mg/kg
15095		000334-48-5	Decansäure
15100		000112-30-1	1-Decanol
15130		000872-05-9	1-Decen		SML = 0,05 mg/kg
15250		000110-60-1	1,4-Diaminobutan
15267		000080-08-0	4,4’-Diaminodiphenylsulfon		SML = 5 mg/kg
15272		000107-15-3	1,2-Diaminoethan		Siehe “Ethylendiamin”
15274		000124-09-4	1,6-Diaminohexan		Siehe “Hexamethylendiamin”
15310		000091-76-9	2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin		QMA = 5 mg/6 dm2
15404		000652-67-5	1,4:3,6-Dianhydrosorbitol		SML=5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat.
15565		000106-46-7	1,4-Dichlorbenzol		SML = 12 mg/kg
15610		000080-07-9	4,4`-Dichlordiphenylsulfon		SML = 0,05 mg/kg
15700		005124-30-1	Dicyclohexylmethan-4,4`-diisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
15760		000111-46-6	Diethylenglykol		SML(T) = 30 mg/kg (3)
15790		000111-40-0	Diethylentriamin		SML = 5 mg/kg
15820		000345-92-6	4,4`-Difluorobenzophenon		SML = 0,05 mg/kg
15880		000120-80-9	1,2-Dihydroxybenzol		SML = 6 mg/kg
15910		000108-46-3	1,3-Dihydroxybenzol		SML = 2,4 mg/kg
15940		000123-31-9	1,4-Dihydroxybenzol		SML = 0,6 mg/kg
15970		000611-99-4	4,4`-Dihydroxybenzophenon		SML(T) = 6 mg/kg (15)
16000		000092-88-6	4,4`-Dihydroxybiphenyl		SML = 6 mg/kg
16090		000080-09-1	4,4`-Dihydroxydiphenylsulfon		SML = 0,05 mg/kg
16150		000108-01-0	Dimethylaminoethanol		SML = 18 mg/kg
16210		006864-37-5	3,3`-Dimethyl-4,4`-diaminodicyclohexylmethan		SML = 0,05 mg/kg (32). Nur in Polyamiden zu verwenden
16240		000091-97-4	3,3`-Dimethyl-4,4`-diisocyanato-biphenyl		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
16360		000576-26-1	2,6-Dimethylphenol		SML = 0,05 mg/kg
16390		000126-30-7	2,2-Dimethyl-1,3-propandiol		SML = 0,05 mg/kg
16450		000646-06-0	1,3-Dioxolan		SML = 5 mg/kg
16480		000126-58-9	Dipentaerythrit
16540		000102-09-0	Diphenylcarbonat		SML = 0,05 mg/kg
16570		004128-73-8	Diphenylether-4,4`-diisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
16600		005873-54-1	Diphenylmethan-2,4`-diisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
16630		000101-68-8	Diphenylmethan-4,4`-diisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
16650		000127-63-9	Diphenylsulfon		SML(T) = 3 mg/kg (25)
16660		000110-98-5	Dipropylenglykol
16690		001321-74-0	Divinylbenzol		QMA = 0,01 mg/6 dm2 oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen) für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen der Anlage 4
16694		013811-50-2	N,N`-Divinyl-2-imidazolidinon		QM = 5 mg/kg in BG
16697		000693-23-2	n-Dodecandisäure
16704		000112-41-4	1-Dodecen		SML = 0,05 mg/kg
16750		000106-89-8	Epichlorhydrin		QM = 1 mg/kg in BG
16780		000064-17-5	Ethanol
16950		000074-85-1	Ethylen
16955		000096-49-1	Ethylencarbonat		Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg
16960		000107-15-3	Ethylendiamin		SML = 12 mg/kg
16990		000107-21-1	Ethylenglykol		SML(T) = 30 mg/kg (3)
17005		000151-56-4	Ethylenimin		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
17020		000075-21-8	Ethylenoxid		QM = 1 mg/kg in BG
17050		000104-76-7	2-Ethyl-1-hexanol		SML = 30 mg/kg
17110		016219-75-3	5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en		QMA = 0,05 mg/6 dm2. Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm2/kg betragen
17160		000097-53-0	Eugenol		SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
17170		061788-47-4	Kokosfettsäuren
17200		068308-53-2	Sojafettsäuren
17230		061790-12-3	Tallölfettsäuren
17260		000050-00-0	Formaldehyd		SML(T) = 15 mg/kg (22)
17290		000110-17-8	Fumarsäure
17530		000050-99-7	Glucose
18010		000110-94-1	Glutarsäure
18070		000108-55-4	Glutarsäureanhydrid
18100		000056-81-5	Glycerin
18117		0000079-14-1	Glycolsäure		Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter einer PET-Schicht.
18220		068564-88-5	N-Heptylaminoundecansäure		SML = 0,05 mg/kg (1)
18250		000115-28-6	Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäure		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18280		000115-27-5	Hexachlorendomethylentetrahydro-phthalsäureanhydrid		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18310		036653-82-4	1-Hexadecanol
18430		000116-15-4	Hexafluorpropylen		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18460		000124-09-4	Hexamethylendiamin		SML = 2,4 mg/kg
18640		000822-06-0	Hexamethylendiisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
18670		000100-97-0	Hexamethylentetramin		SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)
18700		000629-11-8	1,6-Hexandiol		SML = 0,05 mg/kg
18820		000592-41-6	1-Hexen		SML = 3 mg/kg
18867		000123-31-9	Hydrochinon		Siehe “1,4-Dihydroxybenzol”
18880		000099-96-7	p-Hydroxybenzoesäure
18896		001679-51-2	4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen		SML = 0,05 mg/kg
18897		016712-64-4	6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure		SML = 0,05 mg/kg
18898		000103-90-2	N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid		SML = 0,05 mg/kg
19000		000115-11-7	Isobuten
19060		000109-53-5	Isobutylvinylether		QM = 5 mg/kg in BG
19110		004098-71-9	1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
19150		000121-91-5	Isophthalsäure		SML (T) = 5 mg/kg (43)
19180		000099-63-8	Isophthalsäuredichlorid		SML(T) = 5 mg/kg (43)(berechnet als Isophthalsäure).
19210		001459-93-4	Dimethylisophthalat		SML = 0,05 mg/kg
19243		000078-79-5	Isopren		Siehe “2-Methyl-1,3-Butadien”
19270		000097-65-4	Itaconsäure
19460		000050-21-5	Milchsäure
19470		000143-07-7	Laurinsäure
19480		002146-71-6	Vinyllaurat
19490		000947-04-6	Laurolactam		SML = 5 mg/kg
19510		011132-73-3	Lignocellulose
19540		000110-16-7	Maleinsäure		SML(T) = 30 mg/kg (4)
19960		000108-31-6	Maleinsäureanhydrid		SML(T) = 30 mg/kg (4) (berechnet als Maleinsäure)
19965		0006915-15-7	Apfelsäure		Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.
19975		000108-78-1	Melamin		Siehe “2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin”
19990		000079-39-0	Methacrylamid		SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20020		000079-41-4	Methacrylsäure		SML(T) = 6 mg/kg (37)
20050		000096-05-9	Allylmethacrylat		SML = 0,05 mg/kg
20080		002495-37-6	Benzylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
20110		000097-88-1	Butylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
20140		002998-18-7	sec-Butylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
20170		000585-07-9	tert-Butylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
20260		000101-43-9	Cyclohexylmethacrylat		SML = 0,05 mg/kg
20410		002082-81-7	1,4-Butandioldimethacrylat		SML = 0,05 mg/kg
20440		000097-90-5	Ethylenglykoldimethacrylat		SML = 0,05 mg/kg
20530		002867-47-2	2-(Dimethylamino)-ethylmethacrylat		SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20590		000106-91-2	2,3-Epoxipropylmethacrylat		QMA = 0,02 mg/6 dm2
20890		000097-63-2	Ethylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21010		000097-86-9	iso-Butylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21100		004655-34-9	iso-Propylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21130		000080-62-6	Methylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21190		000868-77-9	Ethylenglycolmonomethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21280		002177-70-0	Phenylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21340		002210-28-8	Propylmethacrylat		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21370		010595-80-9	2-Sulfoethylmethacrylat		QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 dm2)
21400		054276-35-6	Sulfopropylmethacrylat		QMA = 0,05 mg/6 dm2
21460		000760-93-0	Methacrylsäureanhydrid		SML(T) = 6 mg/kg (37)
21490		000126-98-7	Methacrylnitril		SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
21498		0002530-85-0	[3-(Methacryloxy) propyl]trimethoxysilan		SML = 0,05 mg/kg Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.
21520		001561-92-8	Natriummethallylsulfonat		SML = 5 mg/kg
21550		000067-56-1	Methanol
21640		000078-79-5	2-Metyl-1,3-butadien		QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
21730		000563-45-1	3-Methyl-1-buten		QMA = 0,006 mg/6 dm2. Nur zur Verwendung in Polypropylen
21765		106246-33-7	4,4`-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin)		QMA = 0,05 mg/6 dm2
21821		000505-65-7	1,4-(Methylendioxy)butan		Siehe “1,4-Butandiolformal”
21940		000924-42-5	N-Methylolacrylamid		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
21970		000923-02-4	N-Methylolmethacrylamid		SML = 0,05 mg/kg
22150		000691-37-2	4-Methyl-1-penten		SML = 0,05 mg/kg
22210		000098-83-9	alpha-Methylstyrol		SML = 0,05 mg/kg
22331		025513-64-8	Mischung von (35-45 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-hexan und (55-65 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexan		QMA = 5 mg/6 dm2
22332		-	Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
22350		000544-63-8	Myristinsäure
22360		001141-38-4	2,6-Naphthalindicarbonsäure		SML = 5 mg/kg
22390		000840-65-3	Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat		SML = 0,05 mg/kg
22420		003173-72-6	1,5-Naphthalindiisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
22437		000126-30-7	Neopentylglykol		Siehe “2,2-Dimethyl-1,3-propandiol”
22450		009004-70-0	Nitrocellulose
22480		000143-08-8	1-Nonanol
22550		000498-66-8	Norbornen		Siehe “Bicyclo(2.2.1)hept-2-en”
22570		000112-96-9	Octadecylisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
22600		000111-87-5	1-Octanol
22660		000111-66-0	1-Octen		SML = 15 mg/kg
22763		000112-80-1	Ölsäure
22775		000144-62-7	Oxalsäure		SML(T) = 6 mg/kg (29)
22778		007456-68-0	4,4`-Oxybis(benzolsulfonylazid)		QMA = 0,05 mg/6 dm2
22780		000057-10-3	Palmitinsäure
22840		000115-77-5	Pentaerythrit
22870		000071-41-0	1-Pentanol
22900		000109-67-1	1-Penten		SML = 5 mg/kg
22932		001187-93-5	Perfluoromethylperfluorovinylether		SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden
22937		001623-05-8	Perfluorpropylperfluorvinylether		SML = 0,05 mg/kg
22960		000108-95-2	Phenol
23050		000108-45-2	1,3-Phenylendiamin		SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
23070		000102-39-6	(1,3-Phenylendioxy)diessigsäure		QMA = 0,05 mg/6 dm2
23155		000075-44-5	Phosgen		Siehe “Carbonylchlorid”
23170		007664-38-2	Phosphorsäure		QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)
23175		000122-52-1	Triethylphosphit		QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)
23187			Phthalsäure		Siehe “Terephthalsäure”
23200		000088-99-3	o-Phthalsäure
23230		000131-17-9	Diallylphthalat		SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
23380		000085-44-9	Phthalsäureanhydrid
23470		000080-56-8	alpha-Pinen
23500		000127-91-3	beta-Pinen
23547		009016-00-6 063148-62-9	Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)		Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
23590		025322-68-3	Polyethylenglykol
23651		025322-69-4	Polypropylenglykol
23740		000057-55-6	1,2-Propandiol
23770		000504-63-2	1,3-Propandiol		SML = 0,05 mg/kg
23800		000071-23-8	1-Propanol
23830		000067-63-0	2-Propanol
23860		000123-38-6	Propionaldehyd
23890		000079-09-4	Propionsäure
23920		000105-38-4	Vinylpropionat		SML(T) = 6 mg/kg (2) (berechnet als Acetaldehyd)
23950		000123-62-6	Propionsäureanhydrid
23980		000115-07-1	Propylen
24010		000075-56-9	Propylenoxid		QM = 1 mg/kg in BG
24051		000120-80-9	Pyrocatechol		Siehe “1,2-Dihydroxybenzol”
24057		000089-32-7	Pyromellitsäureanhydrid		SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)
24070		073138-82-6	Harzsäuren
24072		000108-46-3	Resorcin		Siehe “1,3-Dihydroxybenzol”
24073		000101-90-6	Resorcinol-Diglycidylether		QMA = 0,005 mg/6 dm2. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
24100		008050-09-7	Kolophonium
24130		008050-09-7	Kolphoniumharz		Siehe “Kolophonium”
24160		008052-10-6	Tallölharz
24190		008050-09-7	Baumharz		Siehe ‚Kolophonium‘ (Ref.-Nr. 24100)
24250		009006-04-6	Naturkautschuk
24270		000069-72-7	Salicylsäure
24280		000111-20-6	Sebacinsäure
24430		002561-88-8	Sebacinsäureanhydrid
24475		001313-82-2	Natriumsulfid
24490		000050-70-4	Sorbit
24520		008001-22-7	Sojaöl
24540		009005-25-8	Lebensmittelstärke
24550		000057-11-4	Stearinsäure
24610		000100-42-5	Styrol
24760		026914-43-2	Styrolsulfonsäure		SML = 0,05 mg/kg
24820		000110-15-6	Bernsteinsäure
24850		000108-30-5	Bernsteinsäureanhydrid
24880		000057-50-1	Saccharose
24886		046728-75-0	5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz		SML = 5 mg/kg und für Lithium SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
24887		006362-79-4	5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz		SML = 5 mg/kg
24888		003965-55-7	Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz		SML = 0,05 mg/kg
24903		068425-17-2	Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert		Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
24910		000100-21-0	Terephthalsäure		SML = 7,5 mg/kg
24940		000100-20-9	Terephthalsäuredichlorid		SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)
24970		000120-61-6	Dimethylterephthalat
25080		001120-36-1	1-Tetradecen		SML = 0,05 mg/kg
25090		000112-60-7	Tetraethylenglykol
25120		000116-14-3	Tetrafluoroethylen		SML = 0,05 mg/kg
25150		000109-99-9	Tetrahydrofuran		SML = 0,6 mg/kg
25180		000102-60-3	N,N,N`,N`-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin
25210		000584-84-9	2,4-Toluoldiisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
25240		000091-08-7	2,6-Toluoldiisocyanat		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
25270		026747-90-0	2,4-Toluoldiisocyanatdimer		QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) (26)
25360			2,3-Epoxypropyltrialkyl(C5-C15)acetat		QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxygruppe, MG = 43)
25380		-	Vinyl-Trialkyl (C7-C17)acetat (= Vinylversatat)		QMA = 0,05 mg/6 dm2
25385		000102-70-5	Triallyamin		Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
25420		000108-78-1	2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin		SML = 30 mg/kg
25450		026896-48-0	Tricyclodecandimethanol		SML = 0,05 mg/kg
25510		000112-27-6	Triethylenglykol
25540		000528-44-9	Trimellithsäure		SML(T) = 5 mg/kg (35)
25550		000552-30-7	Trimellithsäureanhydrid		SML(T) = 5 mg/kg (35) (berechnet als Trimellithsäure)
25600		000077-99-6	1,1,1-Trimethylolpropan		SML = 6 mg/kg
25840		003290-92-4	1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat		SML = 0,05 mg/kg
25900		000110-88-3	Trioxan		SML = 5 mg/kg
25910		024800-44-0	Tripropylenglykol
25927		027955-94-8	1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan		QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung in Polycarbonaten
25960		000057-13-6	Harnstoff
26050		000075-01-4	Vinylchlorid		Siehe § 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2
26110		000075-35-4	Vinylidenchlorid		QM = 5 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,05 mg/kg)
26140		000075-38-7	Vinylidenfluorid		SML = 5 mg/kg
26155		001072-63-5	1-Vinylimidazol		QM = 5 mg/kg in BG
26170		003195-78-6	N-Vinyl-N-methylacetamid		QM = 2 mg/kg in BG
26305		000078-08-0	Vinyltriethoxysilan		SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.
26320		002768-02-7	Trimethoxyvinylsilan		QM = 5 mg/kg in BG
26360		007732-18-5	Wasser		Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten

Abschnitt B

Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet werden dürfen

Ref.-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen und/ oder Spezifikationen
(1)	(2)	(3)	(4)
13050	000528-44-9	1,2,4-Benzoltricarbonsäure	Siehe “Trimellithsäure”
15730	000077-73-6	Dicyclopentadien
18370	000592-45-0	1,4-Hexadien
26230	000088-12-0	Vinylpyrrolidon

Anlage 2

UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

ALLGEMEINE EINLEITUNG


1.		Diese Anlage enthält das Verzeichnis von:
a)			Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich ,polymere Additive‘. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;
b)			Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.
		Im Sinne dieser Anlage werden die unter den Buchstaben a) und b) genannten Stoffe im Folgenden als ,Additive‘ bezeichnet.
		Im Sinne dieser Anlage werden als ,polymere Additive‘ Polymere und/oder Prepolymere und/oder Oligomere bezeichnet, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen, die aber nicht allein, ohne andere Polymere als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. Dazu gehören auch Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden können, in dem die Polymerisation erfolgt. Nicht hierzu gehören
a)			Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
b)			Farbstoffe;
c)			Lösungsmittel.
2.		Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:
a)			Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
b)			Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationswert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die gleiche Einschränkung für Zn gilt auch für:
i)				Stoffe, deren Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).
ii)				Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38.
3.	Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:
a)		Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie
-			Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
-			Reaktionszwischenprodukte;
-			Abbauprodukte;
b)		Gemische der genehmigten Stoffe.
4.	Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.
5.	Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
-		Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;
-		Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);
-		Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;
-		Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:
-			spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);
-			höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);
-			höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);
-			alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;
-			Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.
6.	Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
7.	Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
8.		Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):
a)			Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;
b)			Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Abschnitt A

Verzeichnis von Additiven

Ref.-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1)	(2)	(3)	(4)
30000	000064-19-7	Essigsäure
30045	000123-86-4	Butylacetat
30080	004180-12-5	Kupferacetat	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
30140	000141-78-6	Etyhlacetat
30280	000108-24-7	Essigsäureanhydrid
30295	000067-64-1	Aceton
30370	-	Acetylessigsäure, Salze
30401	-	Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert
30607	-	Aliphatische lineare C 2 –C 24 -Monocarbonsäuren aus natürlichen Ölen und Fetten, Lithiumsalz	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) (8)
30610	-	Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)
30612	-	Monocarbonsäuren, C2- C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester
30960	-	Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6- C22) mit Polyglycerin
31328	-	Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen
31530	123968-25-2	2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl) phenylacrylat	SML = 5 mg/kg
31542	174254-23-0	Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16- C18- Alkylester	QM = 0,5 Gew.-% im Endprodukt
31730	000124-04-9	Adipinsäure
33105	0146340-15-0	Sekundäre Alkohole, C 12 –C 14 , beta-(2- hydroxyethoxy), ethoxyliert	SML = 5 mg/kg (44)
33120	-	Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4- C24)
33350	009005-32-7	Alginsäure
33535	0152261-33-1	Alpha-Alkene(C 20 –C 24 ), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reaktionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin	Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen.
33801	-	n-Alkyl(C10-C13)benzolsulfonsäure	SML = 30 mg/kg
34281	-	Alkyl(C8-C22) schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette
34475	-	Aluminium-Calcium- hydroxy-phosphit, Hydrat
34480	-	Aluminiumfasern, -flocken und -pulver
34560	021645-51-2	Aluminiumhydroxid
34690	011097-59-9	Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat
34720	001344-28-1	Aluminiumoxid
34850	143925-92-2	Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert	QM = nur zur Verwendung: a) in Polyolefinen von 0,1% (w/w), jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die die Anlage 8 einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt b) in PET von 0,25% (w/w) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist
34895	000088-68-6	2-Aminobenzamid	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke
35120	013560-49-1	Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis (2-hydroxyethyl)ether
35160	006642-31-5	6-Amino-1,3-Dimethyluracil	SML = 5 mg/kg
35170	000141-43-5	2-Aminoethanol	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
35284	000111-41-1	N-(2-Aminoethyl)ethanolamine	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
35320	007664-41-7	Ammoniak
35440	001214-97-9	Ammoniumbromid
35600	001336-21-6	Ammoniumhydroxid
35840	000506-30-9	Arachidinsäure
35845	007771-44-0	Arachidonsäure
36000	000050-81-7	Ascorbinsäure
36080	000137-66-6	Ascorbylpalmitat
36160	010605-09-1	Ascorbylstearat
36840	012007-55-5	Bariumtetraborat	SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium (12), und SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor), vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,
36880	008012-89-3	Bienenwachs
36960	003061-75-4	Behenamid
37040	000112-85-6	Behensäure
37280	001302-78-9	Bentonit
37360	000100-52-7	Benzaldehyd	Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten
37600	000065-85-0	Benzoesäure
37680	000136-60-7	Butylbenzoat
37840	000093-89-0	Ethylbenzoat
38080	000093-58-3	Methylbenzoat
38160	002315-68-6	Propylbenzoat
38510	136504-96-6	1,2-Bis(3-aminopropyl) ethylendiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin	SML = 5 mg/kg
38515	001533-45-5	4,4`-Bis(2-benzoxazolyl)stilben	SML = 0,05 mg/kg (1)
38550	0882073-43-0	Bis(4-propylbenzyliden)propylsorbitol	SML = 5 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
38810	080693-00-1	Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit	SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
38840	154862-43-8	Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol-diphosphit	SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form Bis(2,4-dicumylphenyl) pentaerythritolphosphat und seinem Hydrolyseprodukt (2,4-Dicumylphenol)
38875	002162-74-5	Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung hinter einer PET-Schicht.
38879	135861-56-2	Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit
38885	002725-22-6	2,4-Bis(2,4-dimethyl-phenyl)-6-(2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-1,3,5-Triazin	SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel.
38950	079072-96-1	Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit
39200	006200-40-4	Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3-(dodecyloxy)methylammoniumchlorid	SML = 1,8 mg/kg
39680	000080-05-7	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan	SML(T) = 0,6 mg/kg (28)
39815	182121-12-6	9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren	SML = 0,05 mg/kg
39890	087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0	Bis(methylbenzyliden)sorbit
39925	129228-21-3	3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan	SML = 0,05 mg/kg
40120	068951-50-8	Bis(polyethylenglycol)hydroxymethyl-phosponat	SML = 0,6 mg/kg
40155	0124172-53-8	N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-N,N’-diformylhexamethylendiamin	SML = 0,05 mg/kg (1) (44)
40320	010043-35-3	Borsäure	SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung,
40400	010043-11-5	Bornitrid
40570	000106-97-8	Butan
40580	000110-63-4	1,4-Butandiol	SML(T) = 5 mg/kg (24)
41040	005743-36-2	Calciumbutyrat
41120	010043-52-4	Calciumchlorid
41280	001305-62-0	Calciumhydroxid
41520	001305-78-8	Calciumoxid
41600	012004-14-7 037293-22-4	Calciumsulphoaluminat
41680	000076-22-2	Kampfer	Punkt 9 in Anlage 5 ist einzuhalten
41760	008006-44-8	Candelillawachs
41840	000105-60-2	Caprolactam	SML(T) = 15 mg/kg (5)
41960	000124-07-2	Caprylsäure
42080	001333-86-4	Kohlenstoffschwarz	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
42160	000124-38-9	Kohlendioxid
42320	007492-68-4	Kupfercarbonat	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
42500	-	Kohlensäure, Salze
42640	009000-11-7	Carboxymethylcellulose
42720	008015-86-9	Carnaubawachs
42800	009000-71-9	Casein
42880	008001-79-4	Rizinusöl
42960	064147-40-6	Rizinusöl, dehydriertes
43200	-	Rizinusöl, Mono- und Diglyceride
43280	009004-34-6	Cellulose
43300	009004-36-8	Cellulose-acetobutyrat
43360	068442-85-3	Cellulose, regenerierte
43440	008001-75-0	Ceresin
43480	064365-11-3	Aktivkohle	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
43515	-	Cholinesterchloride von Kokosnussölfett-säuren	QMA = 0,9 mg/6 dm2
44160	000077-92-9	Citronensäure
44640	000077-93-0	Triethylcitrat
45195	007787-70-4	Kupferbromid	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
45200	001335-23-5	Kupferjodid	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)
45280	-	Baumwollfasern
45450	068610-51-5	p-Kresol-Dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer	SML = 5 mg/kg
45560	014464-46-1	Cristobalit
45600	003724-65-0	Crotonsäure	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 (33)
45640	005232-99-5	2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat	SML = 0,05 mg/kg
45703	491589-22-1	cis-1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Calciumsalz	SML = 5 mg/kg
45705	166412-78-8	1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester
45760	000108-91-8	Cyclohexylamin
45920	009000-16-2	Dammar
45940	000334-48-5	n-Decansäure
46070	010016-20-3	alpha-Dextrin
46080	007585-39-9	beta-Dextrin
46375	061790-53-2	Diatomeenerde
46380	068855-54-9	Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze calciniert
46480	032647-67-9	Dibenzylidensorbit
46700	-	5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-und 2,3-dimethyl-phenyl)-3H-benzofuran-2- on, das enthält: a) 5,7-Di-tert- butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (80-100% w/w) und b) 5,7-Di-tert- butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (0-20% w/w)	SML = 5 mg/kg
46720	004130-42-1	2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol	QMA = 4,8 mg/6 dm2
46790	004221-80-1	2,4-Di-tert-butyl-phenyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat
46800	067845-93-6	Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat
46870	003135-18-0	Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat
46880	065140-91-2	Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-benzylphosphonat, Calciumsalz	SML = 6 mg/kg
47210	026427-07-6	Dibutylthiostannonsäure, Polymer [= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer]	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
47440	000461-58-5	Dicyandiamid
47540	027458-90-8	Di-tert-dodecyldisulfid	SML = 0,05 mg/kg
47680	000111-46-6	Diethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg (3)
48460	000075-37-6	1,1-Difluorethan
48620	000123-31-9	1,4-Dihydroxybenzol	SML = 0,6 mg/kg
48720	000611-99-4	4,4`-Dihydroxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
48960	-	9,10-Dihydroxystearinsäure und ihre Oligomere	SML = 5 mg/kg
49080	0852282-89-4	N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4- (1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion	SML = 0,05 mg/kg (39) (45) (46) Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).
49485	134701-20-5	2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol	SML = 1 mg/kg
49540	000067-68-5	Dimethylsulfoxid
51200	000126-58-9	Dipentaerythrit
51700	147315-50-2	2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexyloxy)phenol	SML = 0,05 mg/kg
51760	025265-71-8 000110-98-5	Dipropylenglykol
52640	016389-88-1	Dolomit
52645	010436-08-5	cis-11-Eicosenamid
52720	000112-84-5	Erucamid
52730	000112-86-7	Erucasäure
52800	000064-17-5	Ethanol
53270	037205-99-5	Ethylcarboxymethylcellulose
53280	009004-57-3	Ethylcellulose
53360	000110-31-6	N,N`-Ethylen-bis-oleamid
53440	005518-18-3	N,N`-Ethylen-bis-palmitamid
53520	000110-30-5	N,N`-Ethylen-bis-stearamid
53600	000060-00-4	Ethylendiamintetraessigsäure
53610	054453-03-1	Kupferethylendiamintetraacetat	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
53650	000107-21-1	Ethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg (3)
54005	005136-44-7	Ethylen-N-palmitamid-N`-stearamid
54260	009004-58-4	Ethylhydroxyethylcellulose
54270	-	Ethylhydroxymethylcellulose
54280	-	Ethylhydroxypropylcellulose
54300	118337-09-0	2,2`-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorphosphonit	SML = 6 mg/kg
54450	-	Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
54480	-	Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
54930	025359-91-5	Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer [= Poly(1-hydroxynaphthyl-methan]	SML = 0,05 mg/kg
55040	000064-18-6	Ameisensäure
55120	000110-17-8	Fumarsäure
55190	029204-02-2	Gadoleinsäure
55440	009000-70-8	Gelatine
55520	-	Glasfasern
55600	-	Mikroglaskugeln
55680	000110-94-1	Glutarsäure
55910	736150-63-3	Ester von hydrierten Ricinusölmono-glyceriden mit Essigsäure
55920	000056-81-5	Glycerin
56020	099880-64-5	Glycerindibehenat
56360	-	Ester von Glycerin und Essigsäure
56486	-	Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14-C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16-C18)
56487	-	Ester von Glycerin mit Buttersäure
56490	-	Ester von Glycerin mit Erucasäure
56495	-	Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearinsäure
56500	-	Ester von Glycerin mit Laurinsäure
56510	-	Ester von Glycerin mit Linolsäure
56520	-	Ester von Glycerin mit Myristinsäure
56535	-	Ester von Glycerin mit Nonansäure
56540	-	Ester von Glycerin mit Ölsäure
56550	-	Ester von Glycerin mit Palmitinsäure
56570	-	Ester von Glycerin mit Propionsäure
56580	-	Ester von Glycerin mit Rizinolsäure
56585	-	Ester von Glycerin mit Stearinsäure
56610	030233-64-8	Glycerinmonobehenat
56720	026402-23-3	Glycerinmonohexanoat
56800	030899-62-8	Glycerinmonolauratdiacetat
56880	026402-26-6	Glycerinmonooctanoat
57040	-	Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure
57120	-	Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure
57200	-	Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure
57280	-	Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure
57600	-	Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure
57680	-	Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure
57800	018641-57-1	Glycerintribehenat
57920	000620-67-7	Glycerintriheptanoat
58300	-	Glycin, Salze
58320	007782-42-5	Graphit
58400	009000-30-0	Guar-Gummi
58480	009000-01-5	Gummi arabicum
58720	000111-14-8	Heptansäure
59280	000100-97-0	Hexamethylentetramin	SML(T) = 15 mg/kg (22) (berechnet als Formaldehyd)
59360	000142-62-1	Hexansäure
59760	019569-21-2	Huntit
59990	007647-01-0	Salzsäure
60025	-	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.
60027	-	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/ oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/ oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000)	Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
60030	012072-90-1	Hydromagnesit
60080	012304-65-3	Hydrotalcit
60160	000120-47-8	Ethyl-4-hydroxybenzoat
60180	004191-73-5	Isopropyl-4-hydroxybenzoat
60200	000099-76-3	Methyl-4-hydroxybenzoat
60240	000094-13-3	Propyl-4-hydroxybenzoat
60480	003864-99-1	2-(2`-Hydroxy-3,5`-di-tert-butylphenyl)-5- chlorbenzotriazol	SML(T) = 30 mg/kg (19)
60560	009004-62-0	Hydroxyethylcellulose
60880	009032-42-2	Hydroxyethylmethylcellulose
61120	009005-27-0	Hydroxyethylstärke
61390	037353-59-6	Hydroxymethylcellulose
61680	009004-64-2	Hydroxypropylcellulose
61800	009049-76-7	Hydroxypropylstärke
61840	000106-14-9	12-Hydroxystearinsäure
62020	007620-77-1	12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
62140	006303-21-5	Hypophosphorige Säure
62215	0007439-89-6	Eisen	SML = 48 mg/kg
62240	001332-37-2	Eisenoxid
62245	012751-22-3	Eisenphosphid	Nur für PET-Polymere und Copolymere
62280	009044-17-1	Isobutylen-Buten-Copolymer
62450	000078-78-4	Isopentan
62640	008001-39-6	Japanwachs
62720	001332-58-7	Kaolin
62800	-	Kaolin, calciniert
62960	000050-21-5	Milchsäure
63040	000138-22-7	Butyllactat
63280	000143-07-7	Laurinsäure
63760	008002-43-5	Lecithin
63840	000123-76-2	Lävulinsäure
63920	000557-59-5	Lignocerinsäure
64015	000060-33-3	Linolsäure
64150	028290-79-1	Linolensäure
64500	-	Lysin, Salze
64640	001309-42-8	Magnesiumhydroxid
64720	001309-48-4	Magnesiumoxid
64800	00110-16-7	Maleinsäure	SML(T) = 30 mg/kg (4)
64990	025736-61-2	Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
65020	006915-15-7	Apfelsäure
65040	000141-82-2	Malonsäure
65520	000087-78-5	Mannitol
65920	066822-60-4	N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-carboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz - Octadecylmethacrylat - Ethylmethacrylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere
66200	037206-01-2	Methylcarboxymethylcellulose
66240	009004-67-5	Methylcellulose
66560	004066-02-8	2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexyl-phenol)	SML(T) = 3 mg/kg (6)
66580	000077-62-3	2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methyl-cyclohexyl)phenol)	SML(T) = 3 mg/kg (6)
66640	009004-59-5	Methylethylcellulose
66695	-	Methylhydroxymethylcellulose
66700	009004-65-3	Methylhydroxypropylcellulose
66755	002682-20-4	2-Methyl-4-isothiazolin-3-on	SML = 0,5 mg/kg. Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und –emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.
66905	000872-50-4	N-Methylpyrrolidon
66930	068554-70-1	Methylsilsesquioxan	Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg Methylsilsesquioxan
67120	012001-26-2	Glimmer
67155	-	Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4’-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4’-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4’-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben	Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff bezogen auf die Formulierung). Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
67180	-	Mischung von (50 Gew.-%) n-Decyl-noctylphthalat, (25 Gew.-%) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n-octylphthalat	SML = 5 mg/kg (1)
67200	001317-33-5	Molybdendisulfid
67840	-	Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin
67850	008002-53-7	Montanwachs
67891	000544-63-8	Myristinsäure
68040	003333-62-8	7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2- yl]-3-phenylcumarin
68078	027253-31-2	Cobaltneodecanoat	SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt). Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in Anlage 8 festgelegt ist
68119	-	Neopentylglycol, Diester und Monoester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure	SML = 5 mg/kg Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.
68125	037244-96-5	Nephelinsyenit
68145	080410-33-9	2,2’,2’-Nitrilo(triethyl tris(3,3’,5,5’-tetra-tert-butyl-1,1’-bi-phenyl-2,2’- diyl)phosphit)	SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
68960	000301-02-0	Oleamid
69040	000112-80-1	Ölsäure
69760	000143-28-2	Oleylalkohol
69920	000144-62-7	Oxalsäure	SML(T) = 6 mg/kg (29)
70000	070331-94-1	2,2’-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionat]
70240	012198-93-5	Ozocerit
70400	000057-10-3	Palmitinsäure
70480	000111-06-8	Palmitinsäurebutylester
71020	000373-49-9	Palmitoleinsäure
71440	009000-69-5	Pektin
71600	000115-77-5	Pentaerythrit
71635	025151-96-6	Pentaerythritdioleat	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Anlage 8 festgelegt ist
71670	178671-58-4	Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)	SML = 0,05 mg/kg
71680	006683-19-8	Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5- di-tert-butyl-4- hydroxyphenyl)-propionat]
71720	000109-66-0	Pentan
71960	003825-26-1	Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz	Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden zu verwenden
72141	0018600-59-4	2,2-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)	SML = 0,05 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
72640	007664-38-2	Phosphorsäure
73160	-	Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)ester der Phosphorsäure	SML = 0,05 mg/kg
73720	000115-96-8	Trichlorethylphosphat	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
74010	145650-60-8	Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit	SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
74240	031570-04-4	Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit
74480	000088-99-3	o-Phthalsäure
74560	000085-68-7	Phthalsäure, Benzylbutylester	Nur zu verwenden als a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008 in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung; c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel
74640	000117-81-7	Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester	Nur zu verwenden als a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen; b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel
74880	000084-74-2	Phthalsäure, Dibutylester	Nur zu verwenden als a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen; b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel
75100	068515-48-0 028553-12-0	Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8 C10- verzweigten Alkoholen, über 60% C9.	Nur zu verwenden als a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung; c) technisches Hilfsagens in Konzentra-tionen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)
75105	068515-49-1 026761-40-0	Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9 C11- Alkoholen, über 90% C10	Nur zu verwenden als a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglings- anfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. II Nr. 68/2008, in der jeweils geltenden Fassung, oder Erzeugnissen gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung; c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1% im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel (42)
76320	000085-44-9	Phthalsäureanhydrid
76415	019455-79-9	Pimelinsäure, Calciumsalz
76463		Polyacrylsäure, Salze	SML(T) = 6 mg/kg (36) (für Acrylsäure).
76721	009016-00-6 063148-62-9	Polydimethylsiloxan (MG > 6800)	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
76723	167883-16-1	Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexyl-methan- 4,4`-di-isocyanat	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
76725	661476-41-1	Polydimethylsiloxan, mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 3,5,5-trimethylcyclohexan	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
76730	-	Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert	SML = 6 mg/kg
76807	00073018-26-5	Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1- hexanol	SML = 30 mg/kg
76815	-	Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12-C22- Fettsäuren	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
76845	031831-53-5	Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton	Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.-Nr. 13720 ist einzuhalten. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
76866		Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3-und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18- Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol	SML = 30 mg/kg
76960	025322-68-3	Polyethylenglykol
77370	070142-34-6	Polyethylenglycol-30-dipolyhydro-xystearat
77600	061788-85-0	Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl
77702	-	Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren (C6- C22) und ihre Ammonium- und Natriumsulfate
77708	-	Polyethylenglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 )	SML = 1,8 mg/kg Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
77732	-	Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-3- methoxyphenyl)-acrylat	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.
77733	-	Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-acrylat	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.
77895	068439-49-6	Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether	SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
77897	-	Polyethylenglycol (EO = 1-50)-monoalkylether (linear und verzweigt, C8-C20)-sulfat, Salze	SML = 5 mg/kg
79040	009005-64-5	Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat
79120	009005-65-6	Polyethylenglykolsorbitanmonooleat
79200	009005-66-7	Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat
79280	009005-67-8	Polyethylenglykolsorbitanmonostearat
79360	009005-70-3	Polyethylenglykolsorbitantrioleat
79440	009005-71-4	Polyethylenglykolsorbitantristearat
79600	009046-01-9	Polyethylenglycoltridecyletherphosphat	SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
79920	009003-11-6 106392-12-5	Poly(ethylenpropylen)glykol
80000	009002-88-4	Polyethylenwachs
80077	0068441-17-8	oxidierte Polyethylenwachse	SML = 60 mg/kg
80240	029894-35-7	Polyglycerinricinoleat
80350	0124578-12-7	Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer	Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET), Polystyrol (PS), hochschlagfestem Polystyrol (HIPS) und Polyamid (PA) bis zu einem Massenanteil von 0,1 %. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
80480	0090751-07-8; 0082451-48-7	Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4- diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]- hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]	SML = 5 mg/kg (47) Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
80510	1010121-89-7	Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan- 1,3-diyl)-block-poly(x-oleyl-7-hydroxy- 1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecylbenzolsulfonsäure	Nur zu verwenden als Polymerisationshilfsmittel in Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Poystyrol (PS).
80640	-	Polyoxyalkyl(C2- C4) dimethylpolysiloxan
80720	008017-16-1	Polyphosphorsäuren
80800	025322-69-4	Polypropylenglykol
81060	009003-07-0	Polypropylenwachs
81220	192268-64-7	Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-n- butylamino]1,3,5-triazin-2,4-diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-1,6-hexandiyl [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl) imino]]-alpha -[N,N,N’,N’-tetrabutyl-N’-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)-N’-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinylamino)- hexyl]-[1,3,5triazin-2,4,6-triamin]-omega-N,N,N’,N’-tetrabutyl- 1,3,5-triazin-2,4-diamin]	SML = 5 mg/kg
81500	9003-39-8	Polyvinylpyrrolidon	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
81515	087189-25-1	Poly(zinkglycerinat)	SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)
81520	007758-02-3	Kaliumbromid
81600	001310-58-3	Kaliumhydroxid
81760	-	Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer); SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen).
81840	000057-55-6	1,2-Propandiol
81882	000067-63-0	2-Propanol
82000	000079-09-4	Propionsäure
82080	009005-37-2	1,2-Propylenglykolalginat
82240	022788-19-8	1,2-Propylenglykoldilaurat
82400	000105-62-4	1,2-Propylenglykoldioleat
82560	033587-20-1	1,2-Propylenglykoldipalmitat
82720	006182-11-2	1,2-Propylenglykoldistearat
82800	027194-74-7	1,2-Propylenglykolmonolaurat
82960	001330-80-9	1,2-Propylenglykolmonooleat
83120	029013-28-3	1,2-Propylenglykolmonopalmitat
83300	001323-39-3	1,2-Propylenglykolmonostearat
83320	-	Propylhydroxyethylcellulose
83325	-	Propylhydroxymethylcellulose
83330	-	Propylhydroxypropylcellulose
83440	002466-09-3	Pyrophosphorsäure
83455	013445-56-2	Pyrophosphorigsäure
83460	012269-78-2	Pyrophyllit
83470	014808-60-7	Quarz
83599	068442-12-6	Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn	SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)
83610	073138-82-6	Harzsäuren
83840	008050-09-7	Kolophonium
84000	008050-31-5	Kolophonium, Ester mit Glycerin
84080	008050-26-8	Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit
84210	065997-06-0	Kolophonium, hydriertes
84240	065997-13-9	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin
84320	008050-15-5	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol
84400	064365-17-9	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit
84560	009006-04-6	Naturkautschuk
84640	000069-72-7	Salicylsäure
85360	000109-43-3	Dibutylsebacat
85601	-	Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest)
85610	-	Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)
85680	001343-98-2	Kieselsäure
85840	053320-86-8	Lithiummagnesiumnatriumsilicat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
86000	-	Kieselsäure, silyliert
86160	000409-21-2	Siliciumcarbid
86240	007631-86-9	Siliciumdioxid
86285	-	Siliciumdioxid, silyliert
86560	007647-15-6	Natriumbromid
86720	001310-73-2	Natriumhydroxid
87040	001330-43-4	Natriumtetraborat	SML(T) = 6 mg/kg (23) (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung
87200	000110-44-1	Sorbinsäure
87280	029116-98-1	Sorbitandioleat
87520	062568-11-0	Sorbitanmono- behenat
87600	001338-39-2	Sorbitanmonolaurat
87680	001338-43-8	Sorbitanmonooleat
87760	026266-57-9	Sorbitanmonopalmitat
87840	001338-41-6	Sorbitanmonostearat
87920	061752-68-9	Sorbitantetrastearat
88080	026266-58-0	Sorbitantrioleat
88160	054140-20-4	Sorbitantripalmitat
88240	026658-19-5	Sorbitantristearat
88320	000050-70-4	Sorbit
88600	026836-47-5	Sorbitolmonostearat
88640	008013-07-8	Sojaöl, epoxidiertes	SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. Nr. 531/1995, in der jeweils geltenden Fassung, oder Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
88800	009005-25-8	Lebensmittelstärke
88880	068412-29-3	Stärke, hydrolisiert
88960	000124-26-5	Stearamid
89040	000057-11-4	Stearinsäure
89120	000123-95-5	Stearinsäurebutylester
89200	007617-31-4	Kupferstearat	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
89440	-	Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg (3)
90720	058446-52-9	Stearoylbenzoylmethan
90800	005793-94-2	Calciumstearoyl-2-lactylat
90960	000110-15-6	Bernsteinsäure
91200	000126-13-6	Saccharoseacetat-isobutyrat
91360	000126-14-7	Saccharoseoctaacetat
91530	-	Sulfobernsteinsäure Alkyl(C 4 –C 20 )- oder Cyclohexyldiester, Natriumsalze	SML = 5 mg/kg
91815	-	Sulfobernsteinsäure Monoalkyl(C 10 –C 16 ) polyethylenglycolester, Natriumsalze	SML = 2 mg/kg
91840	007704-34-9	Schwefel
91920	007664-93-9	Schwefelsäure
92030	010124-44-4	Kupfersulfat	SML(T) = 5 mg/kg (7) (berechnet als Kupfer)
92080	014807-96-6	Talkum	Die JECFA-Spezifikationen sind einzuhalten.
92150	001401-55-4	Gerbsäure
92160	000087-69-4	Weinsäure
92195	-	Taurin, Salze
92200	0006422-86-2	Bis(2-ethylhexyl)terephthalat	SML = 60 mg/kg
92205	057569-40-1	Diester von Terephthalsäure mit 2,2`-Methylenbis (4-methyl-6-tert-butylphenol)
92350	000112-60-7	Tetraethylenglykol
92470	0106990-43-6	N,N’,N’,N’-Tetrakis(4,6-bis(butyl-(N-methyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4- yl)amino)triazin-2-yl)-4,7-diazadecan- 1,10-diamin	SML = 0,05 mg/kg
92475	0203255-81-6	3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphon-säure	SML = 5 mg/kg (berechnet als Summe der Phosphit- und Phosphatform des Stoffes und der Hydrolyseprodukte)
92640	000102-60-3	N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin
92700	078301-43-6	2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-(5.1.11.2)-heneicosan-21-on, Polymer	SML = 5 mg/kg
92930	120218-34-0	Thiodiethylenbis(5-methoxycarbonyl-2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)	SML = 6 mg/kg
93440	013463-67-7	Titandioxid
93450	-	Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz]	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
93520	000059-02-9 010191-41-0	alpha-Tocopherol
93680	009000-65-1	Traganth-Gummi
93720	000108-78-1	2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin	SML = 30 mg/kg
93760	000077-90-7	Tri-n-butylacetylcitrat
94000	0000102-71-6	Triethanolamin	SML = 0,05 mg/kg (einschließlich des Hydrochlorid-Addukts)
94320	000112-27-6	Triethylenglykol
94425	0000867-13-0	Triethylphosphonoacetat	Nur zur Verwendung in Polyethylenterepthalat (PET).
94960	000077-99-6	1,1,1-Trimethylolpropan	SML = 6 mg/kg
94985	-	Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure	SML = 5 mg/kg Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.
95000	028931-67-1	Trimethylolpropan, trimethacrylat-methyl-methacrylat, Copolymer
95020	6846-50-0	2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat	SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden.
95200	001709-70-2	1,3,5-Trimethyl- 2,4,6-tris(3,5-di- tert-butyl-4-hy- droxybenzyl)benzol
95270	161717-32-4	2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit	SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)
95420	745070-61-5	1,3,5-Tris(2,2-dimethyl-propanamido)-benzol	SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel”
95725	110638-71-6	Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
95855	007732-18-5	Wasser	Die Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, in der jeweils geltenden Fassung, ist einzuhalten
95858	-	Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen	SML = 0,05 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen.
95859		Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
95883		Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
95905	013983-17-0	Wollastonit
95920	-	Holzmehl und -fasern, naturbelassen
95935	011138-66-2	Xanthan-Gummi
96190	020427-58-1	Zinkhydroxid	SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)
96240	001314-13-2	Zinkoxid	SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)
96320	001314-98-3	Zinksulfid	SML(T) = 25 mg/kg (38) (berechnet als Zink)

Abschnitt B

Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

Ref.-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1)	(2)	(3)	(4)
30180	002180-18-9	Manganacetat	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
31500	025134-51-4	2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure, Copolymer	SML(T) = 6 mg/kg (36) (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)
31520	061167-58-6	2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)- 4-methylphenylacrylat	SML = 6 mg/kg
31920	000103-23-1	Bis(2-ethylhexyl)adipat	SML = 18 mg/kg (1)
34130	-	Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)	SML = 30 mg/kg
34230	-	Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren	SML = 6 mg/kg
34650	151841-65-5	Aluminiumhydroxybis [2,2’-methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)phosphat	SML = 5 mg/kg
35760	001309-64-4	Antimontrioxid	SML = 0,04 mg/kg (39) (berechnet als Antimon)
36720	017194-00-2	Bariumhydroxid	SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)
36800	010022-31-8	Bariumnitrat	SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)
38000	000553-54-8	Lithiumbenzoat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
38240	000119-61-9	Benzophenon	SML = 0,6 mg/kg
38505	351870-33-2	cis-endo-Bicyclo(2.2.1)heptan-2,3-dicarbonsäure, Dinatriumsalz	SML = 5 mg/kg. Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden Reinheit ≥ 96%
38560	007128-64-5	2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen	SML = 0,6 mg/kg
38700	063397-60-4	Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML = 18 mg/kg
38800	032687-78-8	N,N’-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]-hydrazid	SML = 15 mg/kg
38820	026741-53-7	Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit	SML = 0,6 mg/kg
38940	110675-26-8	2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol	SML(T) = 5 mg/kg (40)
39060	035958-30-6	1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan	SML = 5 mg/kg
39090	-	N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) amin	SML(T) = 1,2 mg/kg (13)
39120	-	N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) aminhydrochloride	SML(T) = 1,2 mg/kg (13) berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)
40000	000991-84-4	2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin	SML = 30 mg/kg
40020	110553-27-0	2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol	SML(T) = 5 mg/kg (40)
40160	061269-61-2	N,N`-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin-1,2-dibromethan, Copolymer	SML = 2,4 mg/kg
40720	025013-16-5	Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA)	SML = 30 mg/kg
40800	013003-12-8	4,4`-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)	SML = 6 mg/kg
40980	019664-95-0	Manganbutyrat	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
42000	063438-80-2	(2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML = 30 mg/kg
42400	010377-37-4	Lithiumcarbonat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
42480	000584-09-8	Rubidiumcarbonat	SML = 12 mg/kg
43600	004080-31-3	1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaadamantanchlorid	SML = 0,3 mg/kg
43680	000075-45-6	Chlordifluormethan	SML = 6 mg/kg Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
44960	011104-61-3	Cobaltoxid	SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)
45440	-	Kresole, butylierte, styrolisierte	SML = 12 mg/kg
45650	006197-30-4	2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-ethylhexylester	SML = 0,05 mg/kg
46640	000128-37-0	2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT)	SML = 3,0 mg/kg
47500	153250-52-3	N,N’ -Dicyclohexyl-2,6-naphthalindicarboxamid	SML = 5 mg/kg
47600	084030-61-5	Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris(isooc-tylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-dodecylzinnchlorid
48640	000131-56-6	2,4-Dihydroxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
48800	000097-23-4	2,2’-Dihydroxy-5,5’-dichlorodiphenylmethan	SML = 12 mg/kg
48880	000131-53-3	2,2’-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
49595	057583-35-4	Dimethylzinn-bis(ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)
49600	026636-01-1	Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)
49840	002500-88-1	Dioctadecyldisulfid	SML = 3 mg/kg
50160	-	Di-n-octylzinn-bis[n-alkyl(C10-C16)thioglycolat]	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50240	010039-33-5	Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50320	015571-58-1	Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50360	-	Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50400	033568-99-9	Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50480	026401-97-8	Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50560	-	Di-n-octylzinn-1,4-butandiol-bis(thioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50640	003648-18-8	Di-n-octylzinndilaurat	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50720	015571-60-5	Di-n-octylzinndimaleinat	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50800	-	Di-n-octylzinndimaleinat, verestert	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50880	-	Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2—4)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
50960	069226-44-4	Di-n-octylzinn-ethylenglykol-bis(thioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
51040	015535-79-2	Di-n-octylzinnthioglycolat	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
51120	-	Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexyl-thioglycolat	SML(T) = 0,006 mg/kg (17) (berechnet als Zinn)
51570	000127-63-9	Diphenylsulfon	SML(T) = 3 mg/kg (25)
51680	000102-08-9	N,N’-diphenylthioharnstoff	SML = 3 mg/kg
52000	027176-87-0	Dodecylbenzolsulfonsäure	SML = 30 mg/kg
52320	052047-59-3	2-(4-Dodecylphenyl)indol	SML = 0,06 mg/kg
52880	023676-09-7	Ethyl-4-ethoxybenzoat	SML = 3,6 mg/kg
53200	023949-66-8	2-Ethoxy-2’-ethyloxanilid	SML = 30 mg/kg
53670	032509-66-3	Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-butyrat]	SML = 6 mg/kg“
54880	000050-00-0	Formaldehyd	SML(T) = 15 mg/kg (22)
55200	001166-52-5	Dodecylgallat	SML(T) = 30 mg/kg (34)
55280	001034-01-1	Octylgallat	SML(T) = 30 mg/kg (34)
55360	000121-79-9	Propylgallat	SML(T) = 30 mg/kg (34)
58960	000057-09-0	Hexadecyltrimethyl-ammoniumbromid	SML = 6 mg/kg
59120	023128-74-7	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]	SML = 45 mg/kg
59200	035074-77-2	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]	SML = 6 mg/kg
60320	070321-86-7	2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol	SML = 1,5 mg/kg
60400	003896-11-5	2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol	SML(T) = 30 mg/kg (19)
60800	065447-77-0	1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-dimethylsuccinat, Copolymer	SML = 30 mg/kg
61280	003293-97-8	2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
61360	000131-57-7	2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
61440	002440-22-4	2-(2’-Hydroxy-5’-methylphenyl)benzotriazol	SML(T) = 30 mg/kg (19)
61600	001843-05-6	2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg (15)
63200	051877-53-3	Manganlactat	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
63940	008062-15-5	Lignosulfonsäure	SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden
64320	010377-51-2	Lithiumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod) und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
65120	007773-01-5	Manganchlorid	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
65200	012626-88-9	Manganhydroxid	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
65280	010043-84-2	Manganhypophosphit	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
65360	011129-60-5	Manganoxid	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
65440	-	Manganpyrophosphit	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
66350	085209-93-4	2,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)lithiumphosphat	SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
66360	085209-91-2	2’,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat	SML = 5 mg/kg
66400	000088-24-4	2,2’-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butylphenol)	SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
66480	000119-47-1	2,2’-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butylphenol)	SML(T) = 1,5 mg/kg (20)
67360	067649-65-4	Mono-n-dodecylzinntris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (41) (ausgedrückt als Summe von Monondodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-do-decylzinnchlorid
67515	057583-34-3	Monomethylzinn tris(ethylhexyl-thioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)
67520	054849-38-6	Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (16) (berechnet als Zinn)
67600	-	Mono-n-octylzinn-tris[alkyl(C10-C16)thioglycolat]	SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)
67680	027107-89-7	Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)
67760	026401-86-5	Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 1,2 mg/kg (18) (berechnet als Zinn)
67896	020336-96-3	Lithiummyristat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
68320	002082-79-3	Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat	SML = 6 mg/kg
68400	010094-45-8	Octadecylerucamid	SML = 5 mg/kg
68860	004724-48-5	n-Octylphosponsäure	SML = 0,05 mg/kg
69160	014666-94-5	Cobaltoleat	SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)
69840	016260-09-6	Oleylpalmitamid	SML = 5 mg/kg
71935	007601-89-0	Natriumperchlorat-Monohydrat	SML = 0,05 mg/kg (31)
72081/10	-	Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten.
72160	000948-65-2	2-Phenylindol	SML = 15 mg/kg
72800	001241-94-7	Diphenyl-2-ethylhexylphosphat	SML = 2,4 mg/kg
73040	013763-32-1	Lithiumphosphat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
73120	010124-54-6	Manganphosphat	SML(T) = 0,6 mg/kg (10) (berechnet als Mangan)
74400	-	Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit	SML = 30 mg/kg
77440	-	Polyethylenglykoldiricinoleat	SML = 42 mg/kg
77520	061791-12-6	Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl	SML = 42 mg/kg
78320	009004-97-1	Polyethylenglykolmonoricinoleat	SML = 42 mg/kg
81200	071878-19-8	Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl)imino-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino	SML = 3 mg/kg
81680	007681-11-0	Kaliumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)
82020	019019-51-3	Cobaltpropionat	SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)
83595	119345-01-6	Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl	SML = 18 mg/kg. Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten
83700	000141-22-0	Rizinolsäure	SML = 42 mg/kg
84800	000087-18-3	4-Tert-butylphenylsalicylat	SML = 12 mg/kg
84880	000119-36-8	Methylsalicylat	SML = 30 mg/kg
85760	012068-40-5	Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1)	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
85920	012627-14-4	Lithiumsilicat	SML(T) = 0,6 mg/kg (8) (berechnet als Lithium)
85950	037296-97-2	Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat	SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen
86480	007631-90-5	Natriumbisulfit	SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)
86800	007681-82-5	Natriumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (11) (berechnet als Jod)
86880	-	Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzoldisulfonat	SML = 9 mg/kg
86920	007632-00-0	Natriumnitrit	SML = 0,6 mg/kg
86960	007757-83-7	Natriumsulfit	SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)
87120	007772-98-7	Natriumthiosulfat	SML(T) = 10 mg/kg (30) (berechnet als SO2)
89170	013586-84-0	Cobaltstearat	SML(T) = 0,05 mg/kg (14) (berechnet als Cobalt)
92000	007727-43-7	Bariumsulfat	SML(T) = 1 mg/kg (12) (berechnet als Barium)
92320	-	Tetradecyl-polyethylenoxid(EO = 3-8)ether der Glycolsäure	SML = 15 mg/kg
92560	038613-77-3	Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4`biphenylen-diphosphonit	SML = 18 mg/kg
92800	000096-69-5	4,4`-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)	SML = 0,48 mg/kg
92880	041484-35-9	Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]	SML = 2,4 mg/kg
93120	000123-28-4	Didodecylthiodipropionat	SML(T) = 5 mg/kg (21)
93280	000693-36-7	Dioctadecylthiodipropionat	SML(T) = 5 mg/kg (21)
93970	-	Tricyclodecan-dimethanol-bis(hexahydrophthalat)	SML = 0,05 mg/kg
94400	036443-68-2	Triethylenglykol-bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat]	SML = 9 mg/kg
94560	000122-20-3	Triisopropanolamin	SML = 5 mg/kg
95265	227099-60-7	1,3,5-tris(4-benzoylphenol)benzol	SML = 0,05 mg/kg
95280	040601-76-1	1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-trion	SML = 6 mg/kg
95360	027676-62-6	1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6-(1H,3H,5H)-trion	SML = 5 mg/kg
95600	001843-03-4	1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan	SML = 5 mg/kg

Anlage 3

PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN

Ref.-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1)	(2)	(3)	(4)
18888	080181-31-3	3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer	Die Spezifikationen in Anlage 4 sind einzuhalten“

Beachte für folgende Bestimmung
Im BGBl. II Nr. 325/2007 ist die rechte Spalte (Bezeichnung) verschoben. Die konsolidierte Fassung wurde auf der Grundlage des Anhangs IV der Richtlinie 2002/72/EG in der Fassung der Richtlinie 2007/19/EG, Amtsblatt der Europäischen Union ABl. L 97/2007 S. 50 erstellt.

Anlage 3a

Lipophile Stoffe, auf die der Fettreduktionsfaktor (FRF) angewandt wird

Ref.-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung
31520	061167-58-6	2-tert-Butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4-methylphenylacrylat
31530	123968-25-2	2,4-Di-tert-pentyl-6-[1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl]phenylacrylat
31920	000103-23-1	Bis(2-ethylhexyl)adipat
34130	-	Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)
38240	000119-61-9	Benzophenon
38515	001533-45-5	4,4’-Bis(2-benzoxazolyl)stilben
38560	007128-64-5	2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen
38700	063397-60-4	Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)
38800	032687-78-8	N,N’ -Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]hydrazid
38810	080693-00-1	Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
38820	026741-53-7	Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
38840	154862-43-8	Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
39060	035958-30-6	1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan
39815	182121-12-6	9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren
39925	129228-21-3	3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan
40000	000991-84-4	2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin
40020	110553-27-0	2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol
40800	013003-12-8	4,4’ -Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)
42000	063438-80-2	(2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris- (isooctylthioglycolat)
45450	068610-51-5	p-Kresol-dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer
45705	166412-78-8	1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester
46720	004130-42-1	2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol
47540	027458-90-8	Di-tert-dodecyldisulfid
47600	084030-61-5	Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)
48800	000097-23-4	2,2’ -Dihydroxy-5,5’ -dichlorodiphenylmethan
48880	000131-53-3	2,2’ -Dihydroxy-4-methoxybenzophenon
49080	852282-89-4	N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion
49485	134701-20-5	2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol
49840	002500-88-1	Dioctadecyldisulfid
51680	000102-08-9	N,N’ -Diphenylthioharnstoff
52320	052047-59-3	2-(4-Dodecylphenyl)indol
53200	023949-66-8	2-Ethoxy-2’ -ethyloxanilid
53670	032509-66-3	Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3’-tert-butyl-4’-hydroxyphenyl)-butyrat]
54300	118337-09-0	2,2’ -Ethyliden-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit
59120	023128-74-7	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]
59200	035074-77-2	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]
60320	070321-86-7	2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol
60400	003896-11-5	2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’–methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
60480	003864-99-1	2-(2’ -Hydroxy-3,5’ -di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
61280	003293-97-8	2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon
61360	000131-57-7	2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon
61600	001843-05-6	2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon
66360	085209-91-2	2,2’ -Methylen-bis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat
66400	000088-24-4	2,2’ -Methylen-bis(4-ethyl-6-tert- butylphenol)
66480	000119-47-1	2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6-tert- butylphenol)
66560	004066-02-8	2,2’ -Methylen-bis(4-methyl-6- cyclohexylphenol)
66580	000077-62-3	2,2’ -Methylen-bis[4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol]
68145	080410-33-9	2,2’ ,2” -Nitrilo[triethyl-tris(3,3’ ,5,5’ -tetra-tert-butyl-1,1’ -bi-phenyl-2,2’ -diyl)phosphit]
68320	002082-79-3	Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat
68400	010094-45-8	Octadecylerucamid
69840	016260-09-6	Oleylpalmitamid
71670	178671-58-4	Pentaerythritol-tetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)
72081/10	-	Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)
72141	0018600-59-4	2,2’-(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)
72160	000948-65-2	2-Phenylindol
72800	001241-94-7	Diphenyl-2-ethylhexylphosphat
73160	-	Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)-Ester der Phosphorsäure
74010	145650-60-8	Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit
74400	-	Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit
76807	0007308-26-5	Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol
76866	-	Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18-Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol
77440	-	Polyethylenglykoldiricinoleat
78320	009004-97-1	Polyethylenglykolmonoricinoleat
81200	071878-19-8	Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]- [2,2,6,6 tetramethyl-4-piperidyl)imino]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4 piperidyl)imino]
83599	068442-12-6	Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn
83700	000141-22-0	Rizinolsäure
84800	000087-18-3	4-Tert-butylphenylsalicylat
92320	-	Tetradecyl-polyethylenglykol(EO=3-8)ether der Glycolsäure
92475	0203255-81-6	3,3’,5,5’-Tetrakis(tert-butyl)-2,2’-dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphonsäure
92560	038613-77-3	Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4’ biphenylen-diphosphonit
92700	078301-43-6	2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-heneicosan-21-on, Polymer
92800	000096-69-5	4,4’ -Thiobis(6-tert-butyl-3- methylphenol)
92880	041484-35-9	Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]
93120	000123-28-4	Didodecylthiodipropionat
93280	000693-36-7	Dioctadecylthiodipropionat
95270	161717-32-4	2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit
95280	040601-76-1	1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion
95360	027676-62-6	1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4- hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion
95600	001843-03-4	1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan

Anlage 4

SPEZIFIKATIONEN

Teil A: Allgemeine Spezifikationen

Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG = 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Simulanzlösemittel). Für die Migration der in den Verzeichnissen in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten primären aromatischen Amine gilt diese Beschränkung nicht.

Teil B: Sonstige Spezifikationen

Ref.-Nr.

SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

11530

2-Hydroxypropylacrylat

Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

16690

Divinylbenzol

Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten

18888

3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

Definition

Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen

Chemische Bezeichnung

Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)

CAS-Nr.

080181-31-3

Strukturformel

CH3

CH2

(-O-CH-CH2-C-)m-(O-CH-CH2-C-)n

wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25

Durchschnittliches Molekulargewicht

Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatografie)

Gehaltsbestimmung

Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvaleriansäure

Beschreibung

Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver

Eigenschaften

Identifikationsprüfungen

Löslichkeit

Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (zB Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser

Einschränkung

QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2

Reinheit

Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten.

— Stickstoff

höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff

— Zink

höchstens 100 mg/kg Kunststoff

— Kupfer

höchstens 5 mg/kg Kunststoff

— Blei

höchstens 2 mg/kg Kunststoff

— Arsen

höchstens 1 mg/kg Kunststoff

— Chrom

höchstens 1 mg/kg Kunststoff

23547

Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

24903

hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe

Gemäß den Reinheitskriterien der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, für Maltitsirup E 965 ii

25385

Triallylamin

40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

38320

4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

42080

Kohlenstoffschwarz

Spezifikationen:


—	Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1%, bestimmt nach ISO-Methode 6209.


—	UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode


—	Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Kohlenstoffschwarz


—	Höchstwert für die Verwendung von Kohlenstoffschwarz im Polymer: 2,5 Gew.-%

43480

Aktivkohle

Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.

43680

Chlordifluormethan

Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs

47210

Dibutylthiozinnsäure-polymer

Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)

60025

Spezifikationen:

- Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100°C

- durchschnittliches Molekulargewicht > 450

60027

Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/ oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000) Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da. Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 × 10 -6 m 2 /s)

64990

Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,05 Gew.-%

67155

Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4`-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4`-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62%):(23-27%):(13-17%)

72081/10

Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

Spezifikationen:

Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220°C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung.

Eigenschaften:

Viskosität: > 3 Pa.s bei 120°C

Erweichungspunkt: > 95°C, nach der ASTM-Methode E 28-67

Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)

Farbe einer 50%-igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala

Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 ppm

76721

Polydimethylsiloxan (MG > 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s (= 100 centistokes) bei 25 °C

76723

Spezifikationen:

Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.

76725

Spezifikationen:

Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.

76815

Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12-C22-Fettsäuren

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 5 Gew.-%

76845

Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,5 Gew.-%

77708

Polyethyleneglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 ) Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg

77895

Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:


-	Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28%)


-	Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%)


-	Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

79600

Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecyletherphosphat (mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10% Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecylether

80350

Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin.

80480

Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]-hexamethylene- [(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)] Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2 400 Da. Restgehalt an Morpholin ≤ 30 mg/kg, an N,N’-bis(2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15 000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin ≤ 20 mg/kg

81500

Polyvinylpyrrolidon

Der Stoff muss den in der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung, festgelegten Reinheitskriterien enstprechen.

83595

Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

Zusammensetzung:


-	4,4-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3 (36-46 Gew.- % (*1)),


-	4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23 Gew.- % (*1)),


-	3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5 Gew.- % (*1)),


-	4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)(11-19 Gew.- % (*1)),


-	Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),


-	4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)(< 5 Gew.-% (*1))

Sonstige Spezifikationen:


-	Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%


-	Säurezahl: max. 10 mg KOH/g


-	Schmelzintervall: 85-110 °C

88640

Sojabohnenöl, epoxidiert

Oxiran < 8%, Jodzahl < 6

93450

Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz] Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.

95858

Spezifikationen:


-	Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350


-	Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100°C


-	Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.”

95859

Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:


-	Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%


-	Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 °C


-	Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500

95883

Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:


-	Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.-%


-	Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 °C


-	Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

Anlage 5
ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN“
(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.
(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.
(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.
(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.
(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.
(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.
(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.
(8) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 24886, 62020, 30607, 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.
(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entspricht.
(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.
(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.
(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
36720, 36800, 36840 und 92000.
(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
39090 und 39120.
(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.
(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.
(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.
(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.
(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
67600, 67680 und 67760.
(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
60400, 60480 und 61440.
(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
66400 und 66480.
(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
93120 und 93280.
(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
17260, 18670, 54880 und 59280.
(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
13620, 36840, 40320 und 87040.
(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
13720 und 40580.
(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
16650 und 51570.
(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.
(27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.
(28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
13480 und 39680.
(29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
22775 und 69920.
(30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
86480, 86960 und 87120.
(31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösungen als Simulanzlösung D erfolgen.
(32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.
(33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.
(34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
55200, 55280 und 55360.
(35) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
25540 und 25550.
(36) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980, 31500 und 76463.
(37) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.
(38) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung für Zn gilt für die Bezeichnungen, die ‚... Säure(n), Salze‘ enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).
(39) Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.
(40) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:
38940 und 40020.
(41) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 47600, 67360.
(42) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 75100 und 75105.
(43) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19150 und 19180.
(44) Der SML könnte bei Polyolefinen überschritten werden.
(45) Der SML könnte bei Kunststoffen überschritten werden, die den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,5 % enthalten.
(46) Der SML könnte bei Berührung mit Lebensmitteln mit hohem Alkoholgehalt überschritten werden.
(47) Der SML könnte bei LDPE überschritten werden, das den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,3 % enthält und mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommt.

Anlage 5a

KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

Die in § 8a genannte schriftliche Erklärung enthält folgende Angaben:

1. Identität und Anschrift des Unternehmers, der die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. die für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe herstellt oder einführt;

2. Identität der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff oder der für die Herstellung dieser Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bestimmten Stoffe;

3. Datum der Erklärung;

4. Bestätigung, dass die Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen;

5. angemessene Informationen zu den verwendeten Stoffen, für welche diese Verordnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen enthält, damit auch die nachgelagerten Unternehmer diese Beschränkungen einhalten können;

6. angemessene Informationen über Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, gewonnen aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen über die spezifischen Migrationswerte, sowie gegebenenfalls über Reinheitskriterien gemäß der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, oder der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung.“

7. Spezifikationen zur Verwendung des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff, zB

a) Art oder Arten von Lebensmitteln, die damit in Berührung kommen soll(en);

b) Dauer und Temperatur der Behandlung und Lagerung bei Kontakt mit dem Lebensmittel;

c) Verhältnis der mit Lebensmitteln in Berührung kommenden Fläche zum Volumen, anhand dessen die Konformität des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff festgestellt wurde.

8. Falls eine funktionelle Barriere aus Kunststoff in einem mehrschichtigen Material oder Gegenstand aus Kunststoff verwendet wird: Bestätigung, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff § 8 Abs. 4 bis 6 entspricht.


Die schriftliche Erklärung muss eine einfache Identifizierung der Materialien, Gegenstände oder Stoffe ermöglichen, auf die sie sich bezieht, und ist erneut abzugeben, wenn wesentliche Änderungen in der Produktion Veränderungen bei der Migration bewirken oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.

Anlage 6

GRUNDREGELN FÜR DIE ERMITTLUNG DER MIGRATION


1.	“Migrationsprüfungen” zur Ermittlung der Gesamtmigration und der spezifischen Migration sind anhand der in Kapitel I dieser Anlage genannten Simulanzlösemittel sowie unter den in Kapitel II dieser Anlage festgelegten Prüfbedingungen durchzuführen.
2.	“Ersatzprüfungen”, bei denen “Prüfmedien” unter den festgelegten “Ersatz-Prüfbedingungen” gemäß Kapitel III eingesetzt werden, werden durchgeführt, wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren die Migrationsuntersuchung unter Verwendung der Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel (siehe Kapitel I) nicht durchgeführt werden kann.
3.	“Alternative Prüfungen” gemäß Kapitel IV sind anstelle von Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel zulässig, wenn die in Kapitel IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
4.	In allen drei Fällen ist Folgendes zulässig:
a)		die Anzahl der durchzuführenden Prüfungen auf diejenigen (einen oder mehrere) zu beschränken, die in dem jeweiligen Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten gelten;
b)		die Migrationsprüfungen, Ersatzprüfungen bzw. alternativen Prüfungen nicht durchzuführen, wenn der eindeutige Nachweis erbracht ist, dass die Migrationsgrenzen bei allen vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht überschritten werden können.

KAPITEL I

Simulanzlösemittel


1.	Einleitung
	Da es nicht immer möglich ist, Lebensmittel bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden, werden Simulanzlösemittel eingesetzt. Sie sind durch Konvention nach dem Charakter einer oder mehrerer Lebensmittelkategorien klassifiziert. Tabelle 1 nennt die für die jeweiligen Lebensmittelkategorien zu verwendenden Simulanzlösemittel. In der Praxis sind Kombinationen mehrerer Lebensmittelkategorien möglich, zB fetthaltiger und wässriger Lebensmittel. Die Lebensmittelkategorien werden in Tabelle 2 mit den bei den Migrationsprüfungen zu verwendenden Simulanzlösemitteln aufgeführt.

Tabelle 1
Lebensmittelkategorien und Simulanzlösemittel
Lebensmittelkategorie	Festgelegte Klassifizierung	Simulanzlösemittel	Abkürzung
Wässrige Lebensmit-tel (pH > 4,5)	Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel A vorgeschrieben ist	Destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität	Simulanzlöse-mittel A
Saure Lebensmittel (wässrige Lebensmit-tel mit einem pH-Wert < 4,5)	Lebensmittel, bei denen in Anlage 8 der Kunststoffverordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel B vorgeschrieben ist	3%ige Essigsäure (G/V)	Simulanzlöse-mittel B
Alkoholische Lebensmittel	Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel C vorge-schrieben ist	10%iges Ethanol (V/V). Diese Konzentration ist dem Alkoholgehalt des jeweiligen Lebensmittels anzupassen, wenn dieser 10% überschreitet (V/V)	Simulanzlöse-mittel C
Fetthalige Lebensmittel	Lebensmittel, bei denen in der Anlage 8 der Kunststoff-verordnung die Prüfung mit Simulanzlösemittel D vorge-schrieben ist	Rektifiziertes Olivenöl oder andere fetthaltige Lösemittel	Simulanzlöse-mittel D
Trockene Lebensmittel		Keines	Keine

2. Wahl der Simulanzlösemittel


2.1.	Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit allen Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen
	Die Prüfungen sind anhand der nachstehenden Simulanzlösemittel - von denen diejenigen auszuwählen sind, die als die strengeren gelten - sowie unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchzuführen, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe des Kunststoffs bzw. Gebrauchsgegenstands zu verwenden ist.
-		3%ige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung,
-		10%iges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung,
-		rektifiziertes Olivenöl (Referenzsimulanzlösemittel D).
	Dieses Referenzsimulanzlösemittel D kann jedoch durch eine Mischung synthetischer Triglyceride oder durch Sonnenblumenöl oder Maisöl mit genormten Spezifikationen ersetzt werden (sonstige Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel, Simulanzlösemittel D). Werden bei Prüfungen mit diesen “sonstigen Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel” die Migrationsgrenzwerte überschritten, ist zur Feststellung der Nichübereinstimmung mit der Richtlinie eine Bestätigung des Ergebnisses in einem Versuch mit Olivenöl erforderlich, sofern dies technisch durchführbar ist. Ist eine solche Bestätigung technisch nicht möglich und werden bei dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Migrationsgrenzwerte überschritten, wird davon ausgegangen, dass er der Kunststoffverordnung nicht entspricht.
2.2.	Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit bestimmten Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen Dies trifft nur in folgenden Fällen zu
a)		ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff kommt bereits mit einem bekannten Lebensmittel in Berührung;
b)		dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in Tabelle 1 beschriebenen Lebensmitteltypen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf zB “nur für wässrige Lebensmittel”;
c)		dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in der Anlage 8 genannten Lebensmitteln bzw. Lebensmittelgruppen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf. Diese Angaben sind wie folgt zu machen:
i)		Auf allen Handelsstufen außer der Einzelhandelsstufe ist die “Bezugsnummer” oder die “Bezeichnung der Lebensmittel” zu verwenden, die in der Tabelle der Anlage 8 angegeben ist;
ii)			auf der Einzelhandelsstufe sind Angaben zu machen, die sich nur auf wenige Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen beziehen, vorzugsweise mit leicht verständlichen Beispielen.
	Die Prüfungen sind in den unter Buchstabe b genannten Fällen anhand der in Tabelle 2 als Beispiele genannten Simulanzlösemittel und in den unter den Buchstaben a und c genannten Fällen anhand der in der Anlage 8 genannten Simulanzlösemittel durchzuführen. Sind die Lebensmittel bzw. Lebensmittelgruppen nicht in der Liste der Anlage 8 enthalten, ist in Tabelle 2 die Lebensmittelkategorie auszuwählen, die am ehesten dem zu prüfenden Lebensmittel bzw. der Lebensmittelgruppe entspricht.
	Handelt es sich um einen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, das/der dazu bestimmt ist, mit mehr als einem Lebensmittel oder einer Lebensmittelgruppe in Berührung zu kommen, auf die unterschiedliche Verringerungskoeffizienten anzuwenden sind, so ist für jedes Lebensmittel der entsprechende Koeffizient auf das Prüfergebnis anzuwenden. Überschreiten einer oder mehrere der derart berechneten Werte die Grenzwerte, ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff nicht für das jeweilige Lebensmittel bzw. die Lebensmittelgruppe geeignet.
	Die Prüfungen werden unter den in Kapitel II beschriebenen Prüfbedingungen durchgeführt, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe zu verwenden ist.

Tabelle 2
Simulanzlösemittel, die in den nachstehenden Fällen bei der Prüfung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, zu verwenden sind
Lebensmittel	Simulanzlösemittel
nur wässrige Lebensmittel	Simulanzlösemittel A
nur saure Lebensmittel	Simulanzlösemittel B
nur alkoholische Lebensmittel	Simulanzlösemittel C
nur fetthaltige Lebensmittel	Simulanzlösemittel D
alle wässrigen und sauren Lebensmittel	Simulanzlösemittel B
alle alkoholischen und wässrigen Lebensmittel	Simulanzlösemittel C
alle alkoholischen und sauren Lebensmittel	Simulanzlösemittel C und B
alle fetthaltigen und wässrigen Lebensmittel	Simulanzlösemittel D und A
alle fetthaltigen und sauren Lebensmittel	Simulanzlösemittel D und B
alle fetthaltigen, alkoholischen und wässrigen Lebensmittel	Simulanzlösemittel D und C
alle fetthaltigen, alkoholischen und sauren Lebensmittel	Simulanzlösemittel D, C und B

KAPITEL II

Migrationsprüfbedingungen (Zeiten und Temperaturen)


1.	Für die Durchführung der Migrationsprüfungen sind unter den in Tabelle 3 genannten Zeiten und Temperaturen diejenigen zu wählen, die den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen der zur Prüfung anstehenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sowie gegebenenfalls den Angaben auf dem Etikett über die höchstzulässige Verwendungstemperatur entsprechen. Fällt daher ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei bestimmungsgemäßer Verwendung unter mindestens zwei Zeit-/Temperaturkombinationen im Sinne der Tabelle, so wird die Probe bei der Migrationsprüfung nacheinander allen auf die Probe zutreffenden ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen unterworfen, ohne das Simulanzlösemittel auszutauschen.
2.	Kontaktbedingungen, die allgemein als die strengeren gelten
	In Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass die Bestimmung der Migration auf die Bedingungen beschränkt werden sollte, die in dem jeweils zu prüfenden Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten angesehen werden, werden nachstehend einige Beispiele für Kontaktbedingungen angegeben.
2.1.	Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, unter allen Zeit- und Temperaturbedingungen mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
	Enthalten Etikettierung bzw. Gebrauchsanleitung keine Angaben über Temperatur und Dauer der tatsächlichen Verwendung, sind je nach Lebensmittelkategorie die Simulanzlösemittel A und/oder B und/oder C vier Stunden lang bei 100 °C oder vier Stunden lang bei Rückflusstemperatur zu verwenden und/oder Simulanzlösemittel D ist zwei Stunden lang bei 175 °C zu verwenden. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.
2.2.	Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, für einen unbestimmten Zeitraum bei Raumtemperatur oder darunter mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
	Geht aus der Etikettierung oder der Art der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff hervor, dass sie zur Verwendung bei Raumtemperatur oder darunter bestimmt sind, ist der Versuch über zehn Tage bei 40 °C durchzuführen. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.
3.	Flüchtige Stoffe
		Bei der Untersuchung der spezifischen Migration flüchtiger Stoffe sind die Prüfungen mit Simulanzlösemitteln so durchzuführen, dass der Verlust an flüchtigen Stoffen, der unter den ungünstigsten vorhersehbaren Verwendungsbedingungen auftreten kann, berücksichtigt wird.
4.	Sonderfälle
4.1.	Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, in einem Mikrowellenherd verwendet zu werden, ist die Migrationsprüfung entweder mit einem herkömmlichen Herd oder mit einem Mikrowellenherd durchzuführen, wobei der Tabelle 3 die entsprechenden Zeit- und Temperaturbedingungen zu entnehmen sind.
4.2.	Wird festgestellt, dass die Durchführung der Prüfung bei den in Tabelle 3 angegebenen Kontaktbedingungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, sind bei den Migrationsprüfungen die ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen anzuwenden, unter denen die genannten physikalischen oder sonstigen Veränderungen nicht auftreten.
4.3.	In Abweichung von den Versuchsbedingungen gemäß Tabelle 3 und Absatz 2 muss nur der 2-Stunden-Versuch bei 70 °C durchgeführt werden, wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei tatsächlicher Verwendung weniger als 15 Minuten lang bei Temperaturen von 70 °C bis 100 °C eingesetzt werden kann (zB bei Heißabfüllung) und dies aus einer entsprechenden Etikettierung oder Gebrauchsanweisung hervorgeht. Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff jedoch auch dazu bestimmt, zur Lagerung bei Raumtemperatur verwendet zu werden, ist anstelle des oben genannten Versuchs der 10-Tage-Versuch bei 40 °C durchzuführen, der als strenger angesehen wird.
4.4.	In den Fällen, in denen die Prüfbedingungen durch die Prüfbedingungen in Tabelle 3 nicht in angemessener Weise abgedeckt werden (zB Kontakttemperaturen über 175 °C oder Kontaktzeiten unter fünf Minuten), können andere Bedingungen gewählt werden, die dem zu prüfenden Fall eher entsprechen, sofern die gewählten Bedingungen den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen für die zu prüfenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff entsprechen.

Tabelle 3
Bedingungen für Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln
Kontaktbedingungen bei der ungünstigsten vorhersehbaren Verwendung		Prüfbedingungen
Kontaktzeit		Prüfzeit
t ≤ 5 Min.		siehe Bedingungen unter 4.4.
5 Min. < t ≤ 0,5 Stunden		0,5 Stunden
0,5 Stunden < t ≤ 1 Stunde		1 Stunde
1 Stunde < t ≤ 2 Stunden		2 Stunden
2 Stunden < t ≤ 4 Stunden		4 Stunden
4 Stunden < t ≤ 24 Stunden		24 Stunden
t > 24 Stunden		10 Tage
Kontakttemperatur		Prüftemperatur
T ≤ 5 °C		5 °C
5 °C < T ≤ 20 °C		20 °C
20 °C < T ≤ 40 °C		40 °C
40 °C < T ≤ 70 °C		70 °C
70 °C < T ≤ 100 °C		100 °C oder Rückflusstemperatur
100 °C < T ≤ 121 °C		121 °C (*)
121 °C < T ≤ 130 °C		130 °C (*)
130 °C < T ≤ 150 °C		150 °C (*)
T > 150 °C		175 °C (*)
(*)	Diese Temperatur ist ausschließlich bei Simulanzlösemittel D zu wählen. Bei den Simulanzlösemitteln A, B oder C kann die Prüfung durch eine Prüfung bei 100 °C oder bei Rückflusstemperatur während eines Zeitraums, der dem Vierfachen des gemäß den Grundregeln nach Absatz 1 gewählten Zeitraums entspricht, ersetzt werden.

KAPITEL III

Ersatzprüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)


1.	Können aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren keine Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel eingesetzt werden, sind stattdessen alle in Tabelle 4 genannten Prüfmedien unter den Prüfbedingungen zu verwenden, die denen für das Simulanzlösemittel D entsprechen.
	Die Tabelle enthält Beispiele der wichtigsten Migrationsprüfbedingungen sowie der entsprechenden Bedingungen für die Ersatzprüfungen. Bei nicht in Tabelle 4 genannten Prüfbedingungen sind die genannten Beispiele sowie die bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem zu prüfenden Polymertyp zu berücksichtigen.
	Für jede Prüfung ist eine neue Probe zu verwenden. Bei jedem Prüfmedium sind die gleichen Regeln wie in den Kapiteln I und II für Simulanzlösemittel D beschrieben anzuwenden. Gegebenenfalls sind die in der Anlage 4 der Kunststoffverordnung festgelegten Verringerungskoeffizienten anzuwenden. Bei der Prüfung der Einhaltung von Migrationsgrenzwerten ist der höchste Wert zugrunde zu legen, der unter Einsatz aller Prüfmedien ermittelt wurde.
	Wird festgestellt, dass die Durchführung dieser Prüfungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, ist das Ergebnis des jeweiligen Prüfmediums nicht zu berücksichtigen; es ist der höchste der verbleibenden Werte zu wählen.
2.	In Abweichung von Punkt 1 kann einer oder können zwei der Ersatzprüfungen gemäß Tabelle 4 weggelassen werden, wenn diese Prüfungen auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein als nicht für die jeweilige Probe geeignet angesehen werden.

Tabelle 4

Bedingungen für Ersatzprüfungen

Prüfbedingungen
bei Simulanzlösemittel D

Prüfbedingungen
bei Isooctan

Prüfbedingungen
bei Ethanol (95%)

Prüfbedingungen
bei MPPO (*)

10 Tage - 5 °C

0,5 Tage - 5 °C

10 Tage - 5 °C

10 Tage - 20 °C

1 Tag - 20 °C

10 Tage - 20 °C

10 Tage - 40 °C

2 Tage - 20 °C

10 Tage - 40 °C

2 Std. - 70 °C

0,5 Std. - 40 °C

2 Std. - 60 °C

0,5 Std. - 100 °C

0,5 Std. - 60 °C (**)

2,5 Std. - 60 °C

0,5 Std. - 100 °C

1 Std. - 100 °C

1 Std. - 60 °C (**)

3 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 100 °C

2 Std. - 100 °C

1,5 Std. - 60 °C (**)

3,5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 100 °C

0,5 Std. - 121 °C

1,5 Std. - 60 °C (**)

3,5 Std. - 60 °C (**)

0,5 Std. - 121 °C

1 Std. - 121 °C

2 Std. - 60 °C (**)

4 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 121 °C

2 Std. - 121 °C

2,5 Std. - 60 °C (**)

4,5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 121 °C

0,5 Std. - 130 °C

2 Std. - 60 °C (**)

4 Std. - 60 °C (**)

0,5 Std. - 130 °C

1 Std. - 130 °C

2,5 Std. - 60 °C (**)

4,5 Std. - 60 °C (**)

1 Std. - 130 °C

2 Std. - 150 °C

3 Std. - 60 °C (**)

5 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 150 °C

2 Std. - 175 °C

4 Std. - 60 °C (**)

6 Std. - 60 °C (**)

2 Std. - 175 °C


(*)	Modifiziertes Polyphenylenoxid (Tenax(®).


(**)	Die flüchtigen Prüfmedien werden bis zu höchstens 60 °C eingesetzt. Eine Voraussetzung für die Durchführung der Ersatzprüfungen ist, dass der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff die Prüfbedingungen aushält, die bei Simulanzlösemittel D zur Anwendung kämen. Unter den entsprechenden Bedingungen ist eine Probe in Olivenöl zu tauchen; ändern sich die physikalischen Eigenschaften (zB Schmelzen, Verformung), ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff als ungeeignet zur Verwendung bei der jeweiligen Temperatur anzusehen. Ändern sich die physikalischen Eigenschaften nicht, ist unter Verwendung neuer Proben mit den Ersatzprüfungen fortzufahren.

KAPITEL IV

Alternative Prüfungen für fetthaltige Lebensmittel (“Fat Tests”) (Gesamtmigration und spezifische Migration)


1.	Die Ergebnisse der in diesem Kapitel beschriebenen alternativen Prüfungen können verwendet werden, sofern die nachstehenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind:
a)		Die Ergebnisse einer “Vergleichsprüfung” zeigen, dass die Werte denen in Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen;
b)		die Migrationsgrenzwerte werden - nach Anwendung des entsprechenden Verringerungskoeffizienten gemäß Anlage 4 der Kunststoffverordnung - bei der alternativen Prüfung nicht überschritten.
		Sind beide Bedingungen oder eine der Bedingungen nicht erfüllt, müssen die Migrationsprüfungen durchgeführt werden.
2.	In Abweichung von der unter 1. Buchstabe a genannten Bedingung kann von Vergleichsprüfungen abgesehen werden, wenn anhand wissenschaftlicher Experimente anderweitig nachgewiesen ist, dass die in den alternativen Prüfungen ermittelten Werte denen aus den Migrationsprüfungen entsprechen bzw. darüber liegen.
3.	Alternative Prüfungen
3.1.	Alternative Prüfungen mit flüchtigen Medien
	In diesen Prüfungen werden flüchtige Medien (zB Isooctan, 95%iges Ethanol oder andere flüchtige Lösemittel bzw. Mischungen von Lösemitteln) verwendet. Sie werden unter Kontaktbedingungen durchgeführt, unter denen die Bedingung 1. Buchstabe a erfüllt ist.
3.2.	„Extraktionsprüfungen`“
	Andere Prüfungen, die unter sehr strengen Prüfbedingungen Medien mit sehr hohem Exktraktionsvermögen einsetzen, können durchgeführt werden, wenn auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein anerkannt ist, dass die Ergebnisse dieser Extraktionsprüfungen denen bei Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen.

Anlage 7

Weitere Vorschriften für die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte

Allgemeine Vorschriften


1.		Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß der Anlage 6 wird das spezifische Gewicht für alle Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemittel übergegangene Milligramm Migrat (mg/1) entspricht somit numerisch einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Anlage 8 auch jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.
2.		Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Gebrauchsgegenständen oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontakt mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nach folgender Formel zu korrigieren:

M=∗[({−i>m∗[({−/i>∙∗[({−i>a∗[({−/i>2∗[({−i>a∗[({−/i>1∙∗[({−i>q∗[({−/i> ∙1 000


	wobei
M =		die Migration in mg/kg;
m =		die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen Stoffes, in mg;
a1 =		die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem Lebensmittel oder Verzehrprodukt oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2;
a2 =		die Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff unter den Verwendungsbedingungen in dm2;
q =		die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Berührung steht, in Gramm.
3.	Die Bestimmung der Migration ist am Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bzw. falls diese nicht möglich ist, entweder an einer dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff entnommenen Probe oder gegebenenfalls an für diesen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff repräsentativen Proben durchzuführen. Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht. Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist besonders wichtig für Gebrauchsgegenstände, die aus mehreren Schichten bestehen, für Verschlüsse usw. Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck verbunden sind. Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch einen strengeren Test nachzuweisen.
4.	In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 9 dieser Verordnung werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simulanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den Anlagen 6 und 8 festgelegten Regeln ausgewählt. Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.
5.	Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Anlage 6 festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzunehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel-, Nahrungsergänzungsmittel- bzw. Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.


		Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration


6.	Werden die in den Anlagen 6 und 8 angegebenen wässrigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestimmung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.
	Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann wie folgt verfahren werden. Die Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff ist vor und nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlösemittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der untersuchten Probe dar. Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der während der dritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen Änderungen beschrieben.
	Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zu ermitteln; die zweite und dritte Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für die Bestimmung von M1 festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert (M2 bzw. M3) ermittelt.
	Der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder M1 oder
	M3-M2 den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.
7.	Ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als verordnungskonform zu betrachten.
	Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:
-		20 mg pro kg oder 3 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rektifiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;
-		12 mg pro kg oder 2 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen die anderen in den Anlagen 6 und 8 angegebenen Simulanzlösemittel verwendet werden.
8.	Es dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrationsgrenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich ist.

In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anlage 1 keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von 60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2 angewandt. Die Summe aller festgestellten spezifischen Migrationen darf jedoch nicht den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreiten.

Anlage 8

Liste der Simulanzlösemittel


1.	In der nachstehenden Tabelle mit einer nicht erschöpfenden Aufzählung von Lebensmitteln sind die Simulanzlösemittel, deren Verwendung bei den Migrationsuntersuchungen für ein Lebensmittel oder eine Gruppe von Lebensmitteln vorgeschrieben ist, mit folgenden Abkürzungen angegeben:
	Simulanzlösemittel A:
		destilliertes Wasser oder Wasser von gleicher Qualität;
	Simulanzlösemittel B:
		3-prozentige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung;
	Simulanzlösemittel C:
		10-prozentiges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung;
	Simulanzlösemittel D:
		rektifiziertes Olivenöl 1); wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren andere Simulanzlösemittel verwendet werden müssen, ist das Olivenöl durch eine Mischung synthetischer Triglyceride 2) oder durch Sonnenblumenöl *3) oder durch Maisöl zu ersetzen.
2.	Für jedes Lebensmittel oder jede Gruppe von Lebensmitteln darf/dürfen nur das/die mit dem Zeichen “X” versehene(n) Simulanzlösemittel verwendet werden, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe der in Frage stehenden Materialien und Gebrauchsgegenstände zu verwenden ist. Das Fehlen des Zeichens “X” bedeutet, dass für diese Position oder Unterposition keine Migrationsuntersuchung verlangt wird.
3.	Folgt auf das Zeichen ‚X‘ durch einen Schrägstrich getrennt eine Zahl, so ist das Ergebnis der Migrationsuntersuchung durch diese Zahl zu dividieren. Im Fall fetthaltiger Lebensmittel berücksichtigt diese konventionelle Zahl, der so genannte ‚Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D‘ (DRF), die höhere Extraktionsfähigkeit des Simulanzlösemittels im Vergleich zu Lebensmitteln.
4.	Folgt auf das Zeichen “X” in Klammern der Buchstabe (a), so ist nur eines der beiden angegebenen Simulanzlösemittel zu verwenden:
-		Beträgt der pH-Wert des Lebensmittels mehr als 4,5, so ist das Simulanzlösemittel A zu verwenden;
-		beträgt der pH-Wert des Lebensmittels 4,5 oder weniger, so ist das Simulanzlösemittel B zu verwenden.
5.	Ist ein Lebensmittel in der Liste sowohl unter einer spezifischen Position als auch unter einer allgemeinen Position angegeben, so ist (sind) nur das (die) unter der spezifischen Position vorgesehene(n) Simulanzlösemittel zu verwenden.

________

1) Eigenschaften des rektifizierten Olivenöls:

Jodzahl (Wijs-Zahl)	= 80-88
Refraktionszahl bei 25 °C	= 1,4665-1,4679
Säuregrad (ausgedrückt in % Ölsäure)	= höchstens 0,5%
Peroxydzahl (ausgedrückt in Milliäquivalent Sauerstoff pro kg Öl)	= höchstens 10

2) Zusammensetzung der Mischung synthetischer Triglyceride:

Aufteilung der Fettsäuren

Anzahl der C-Atome in den

Fettsäurerückständen

andere

GLC-Zonen %

6-9

8-11

45-52

12-15

8-10

8-12

≤ 1

Reinheit

Monoglyceridgehalt (enzymatisch)

≤ 0,2%

Diglyceridgehalt (enzymatisch)

≤ 0,2%

nichtverseifbare Stoffe

≤ 0,2%

Jodzahl (Wijs-Zahl)

≤ 0,1%

Säurezahl

≤ 0,1%

Wassergehalt (K. Fischer)

≤ 0,1%

Schmelzpunkt

28+-2 °C

Typisches Absorptionsspektrum (Schichtstärke: d = 1 cm Bezug: Wasser bei 35 °C)

Wellenlänge (nm)

290

310

330

350

370

390

430

470

510

Durchlässigkeit (%)

~15

~37

~64

~80

~88

~95

~97

~98

Mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit bei 310 nm (1 cm - Küvette, Bezug: Wasser bei 35 °C)

3) Kennwette für Sonnenblumenöl

Jodzahl (Wijs-Zahl)	= 120-145
Refraktionszahl bei 20 °C	= 1,474-1,476
Verseifungszahl	= 188-193
relative Dichte bei 20 °C	= 0,918-0,925
nichtverseifbare Stoffe	= 0,5%-1,5%

Bezugs-nummer

Bezeichnung der Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel

zu verwendende Simulanzlösemittel

01.

Getränke:

01.01

Alkoholfreie Getränke oder alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als fünf Volumsprozent:

Wasser, Apfelwein, einfacher oder konzentrierter Fruchtsaft oder Gemüsesaft, Most, Obstnektar, Limonade, Sodawasser, Sirup, Bitter, Kräutertee, Kaffee, Tee, flüssige Schokolade, Bier und andere

X (a)

01.02

Alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr.

unter 01.01 genannte Getränke, jedoch mit einem Alkoholgehalt von fünf Volumsprozent oder mehr:

Wein, Branntwein, Likör

X 1)

X 2)

01.03

Sonstige: unvergällter Ethylalkohol, Propolis-Extrakte

X 1)

X 2)

02.

Getreide, Folgeerzeugnisse von Getreide, Backwaren

02.01

Getreidestärke und Kartoffelstärke


1.		Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben usw.;
2.		Epoxyharzen;
3.		Klebern und Haftvermittlern;
4.		Druckfarben.