Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Anorganische Chemikalien, Fassung vom 18.10.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von anorganischen Chemikalien (AEV Anorganische Chemikalien)
StF: BGBl. II Nr. 273/2003 [CELEX-Nr.: 31976L0464, 31983L0514, 31984L0156, 31996L0061]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 33b Abs. 3, 4, 5 und 7 sowie 33c Abs. 1 WRG 1959, BGBl. Nr. 215, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 156/2002, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet:

§ 1

Text

§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 4 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang A festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.

(2) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 5 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang B festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.

(3) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 6 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang C festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.

(4) Abs. 1 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Herstellen von anorganischen Säuren, Basen oder Salzen mit chemischen oder physikalisch-chemischen Verfahren;

2.

Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;

3.

Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.

(5) Abs. 2 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Herstellen von anorganischen Persauerstoffverbindungen (Wasserstoffperoxid, Peroxosäuren und Persalze) mit chemischen oder physikalisch-chemischen Verfahren;

2.

Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;

3.

Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.

(6) Abs. 3 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Herstellen von Carbiden mit elektrothermischen Verfahren;

2.

Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;

3.

Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.

(7) Die Abs. 1 bis 3 gelten nicht für die Einleitung von

1.

Abwasser aus Kühlsystemen und Dampferzeugern (§ 4 Abs. 2 Z 4.1 AAEV);

2.

Abwasser aus der Wasseraufbereitung (§ 4 Abs. 2 Z 4.4 AAEV);

3.

Abwasser aus der Herstellung einer anorganischen Chemikalie der Abs. 4 bis 6, wenn die Emissionsbegrenzungen für diesen Herstellungsvorgang im Geltungsbereich einer sonstigen Verordnung nach § 4 Abs. 3 AAEV festgelegt sind;

4.

häuslichem Abwasser aus Betrieben gemäß Abs. 4 bis 6.

(8) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten, die in Tätigkeiten der Abs. 4 bis 6 anfallen. Werden in einem Betrieb mehrere Tätigkeiten gemäß Abs. 4 bis 6 ausgeführt und die Abwässer gemeinsam abgeleitet, so sind die Abwässer aus den Tätigkeiten der Abs. 4 bis 6 als Teilströme im Sinne des § 4 Abs. 5 bis 7 AAEV zu behandeln.

(9) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Einleitung gemäß Abs. 1 bis 3 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C erforderlich ist oder sofern bei einer beantragten Einleitung gemäß Abs. 1 bis 3 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 4 bis 6 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik):

1.

Verminderung des Frischwasserverbrauches und des Abwasseranfalles durch

a)

weitestgehenden Ersatz nasser Kühlverfahren durch Trockenkühlverfahren,

b)

Anwendung des Kreislaufkühlverfahrens bei unerlässlichem Einsatz nasser Kühlverfahren,

c)

Einsatz schwach belasteter oder gereinigter Prozesswässer in den Kreislaufkühlsystemen,

d)

Einsatz Wasser sparender Reinigungsverfahren (zB Gegenstromwäsche bei der Produktreinigung); Kreislaufführung oder Mehrfachverwendung schwach belasteter wässriger Kondensate oder Wasch- und Spülwässer, erforderlichenfalls unter Einsatz von Zwischenreinigungsmaßnahmen,

e)

Einsatz wasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung sowie zur Reinigung von Abluft; weitestgehender Verzicht auf den Einsatz von Mischkondensatoren;

2.

Erfassung und Ableitung von Niederschlagswasser, Kühlwasser und Abwasser in getrennten Kanalsystemen; vom Abwassersystem weitestgehend gesonderte Erfassung und Entsorgung des Niederschlagswassers jener Oberflächen einer Anlage gemäß Abs. 4 bis 6, auf denen keine oder nur geringe Rohstoff- oder Produktverunreinigungen anfallen;

3.

bevorzugter Einsatz solcher Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe sowie Herstellungsverfahren, die eine stoffliche Verwertung der im Abwasser enthaltenen Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe oder der Herstellungsrückstände erlauben (zB Katalysatoren, Extraktions- oder Destillationshilfsmittel, Waschflüssigkeiten);

4.

Einsatz von Herstellungsverfahren und Katalysatoren mit optimierter Prozessausbeute, welche das Entstehen von Stoffgemischen verhindern, die nachfolgende abwasserintensive Trennoperationen erfordern;

5.

Auftrennung des Abwassers in stark und schwachbelastete Teilströme mit gesonderter Erfassung und Verwertung hochkonzentrierter Abwässer oder wässriger Rückstände;

6.

Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe; Auswahl und bevorzugter Einsatz solcher Stoffe, die selbst keine gefährlichen Eigenschaften gemäß § 33a WRG 1959 aufweisen und bei denen möglichst keine gefährlichen Reaktionsprodukte aus den Herstellungsprozessen zu erwarten sind;

7.

Einsatz von automationsunterstützten Maßnahmen zur reaktionstechnischen Überwachung der ablaufenden Herstellungsprozesse zwecks Optimierung der Stoffausbeuten, Minimierung des Anfalles an unerwünschten Nebenprodukten oder Reststoffen sowie zur frühzeitigen Erkennung und Behebung von Betriebsstörungen;

8.

Abpuffern von hydraulischen Belastungsstößen und Schmutzfrachtspitzen durch Mengenausgleich;

9.

Einsatz physikalischer, chemischer oder physikalisch – chemischer Abwasserreinigungsverfahren oder deren Kombinationen (zB Sedimentation, Neutralisation, Flotation, Fällung/Flockung, Strippung, Adsorption/Absorption, Extraktion, Oxidation/Reduktion, Membrantechnik) für Abwasserteilströme oder für das Gesamtabwasser bei Direkt- und Indirekteinleitern;

10.

vom Abwasser gesonderte Erfassung und Verwertung von Rückständen aus der Produktion oder Verarbeitung sowie aus der Abwasserreinigung oder deren externe Entsorgung (Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 102/2002).

§ 2

Text

§ 2. Durch nachstehend genannte Parameter der Anhänge A bis C werden gefährliche Abwasserinhaltsstoffe gemäß § 33a WRG 1959 erfasst:

Toxizität (Nr. 2), Antimon (Nr. 6), Arsen (Nr. 7), Barium (Nr. 8), Blei (Nr. 9), Cadmium (Nr. 10), Chrom – Gesamt (Nr. 11), Chrom-VI (Nr. 12), Cobalt (Nr. 13), Kupfer (Nr. 15), Molybdän (Nr. 16), Nickel (Nr. 17), Quecksilber (Nr. 18), Strontium (Nr. 19), Vanadium (Nr. 20), Wolfram (Nr. 21), Zink (Nr. 22), Zinn (Nr. 23), Freies Chlor (Nr. 24), Ammonium (Nr. 25), Cyanid leicht freisetzbar (Nr. 28), Cyanid-Gesamt (Nr. 29), Nitrit (Nr. 31), Sulfid (Nr. 34), AOX (Nr. 38), Summe der Kohlenwasserstoffe (Nr. 39) und BTXE (Nr. 40).

§ 3

Text

§ 3. (1) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 3 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen (§ 6 AAEV).

(2) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 aus der Herstellung anorganischer Cadmiumverbindungen ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Cadmium durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang A mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tageseinsatzkapazität für Cadmium (ausgedrückt in Tonnen pro Tag).

(3) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 aus der Herstellung anorganischer Quecksilberverbindungen ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Quecksilber durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang A mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tageseinsatzkapazität für Quecksilber (ausgedrückt in Tonnen Quecksilber pro Tag).

(4) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 aus der Herstellung borhaltiger Persauerstoffverbindungen ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Bor durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang B mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität für borhaltige Persauerstoffverbindungen (ausgedrückt in Tonnen Natriumperborat-Tetrahydrat pro Tag).

§ 4

Text

§ 4. (1) Eine Emissionsbegrenzung für einen Parameter der Anhänge A bis C ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt:

1.

Eine Emissionsbegrenzung für einen Parameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 40 der Anhänge A bis C gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinander folgenden Messungen vier Messwerte nicht größer sind als die Emissionsbegrenzung und lediglich ein Messwert die Emissionsbegrenzung um nicht mehr als 50% überschreitet („4 von 5“-Regel).

2.

Beim Parameter Temperatur ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der höchste Messwert darf das 1,2fache der Emissionsbegrenzung nicht überschreiten.

3.

Beim Parameter pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der Emissionsbereich darf um max. 0,5 pH-Einheiten über- oder unterschritten werden.

4.

Bei kontinuierlicher Messung der Parameter Temperatur und pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel durch die 80%-Unterschreitung über die Abwasserablaufzeit eines Tages zu ersetzen.

(3) Für die Fremdüberwachung gilt:

1.

Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Überwachung einer Einleitung ein Messwert eines Parameters Nr. 2, 3 oder 5 bis 40 der Anhänge A bis C ermittelt, der zwischen der Emissionsbegrenzung und deren 1,5fachem liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Messwert nicht größer als die Emissionsbegrenzung, so gilt diese als eingehalten. Bei häufigerer Überwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.

2.

Für die Parameter Temperatur und pH-Wert gilt Abs. 2.

(4) Probenahme und Analyse für einen Parameter der Anhänge A bis C sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß § 7 Abs. 4 AAEV sowie gemäß den in Anhang D enthaltenen Methodenvorschriften durchzuführen.

§ 5

Text

§ 5. (1) Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 3 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C (für einen sonstigen Parameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung des Anhangs A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach der Kundmachung in Kraft.

Anl. 1

Text

Anhang A

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 1

(Herstellung von anorganischen Säuren, Basen und Salzen)

 

 

I)
Anforderungen An Einleitungen in ein Fließgewässer

II)
Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

A 1 Allgemeine Parameter

1.

Temperatur

30 °C

35 °C

2.

Toxizität

 

 

2.1

Bakterientoxizität GL

4

a)

2.2

Fischtoxizität GF

b)

a)

3.

Abfiltrierbare Stoffe

50 mg/l

250 mg/l

 

c)

 

 

4.

pH-Wert

6,5-8,5

6,5-9,5

A 2 Anorganische Parameter

5.

Aluminium

2,0 mg/l

durch Parameter

 

ber. als Al

 

Nr. 3 begrenzt

6.

Antimon

0,3 mg/l

0,3 mg/l

 

ber. als Sb

 

 

7.

Arsen

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als As

 

 

8.

Barium

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Ba

 

 

9.

Blei

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Pb

 

 

10.

Cadmium

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cd

d)

d)

11.

Chrom – Gesamt

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cr

e)

e)

12.

Chrom-VI

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

13.

Cobalt

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Co

 

 

14.

Eisen

2,0 mg/l

durch Parameter

 

ber. als Fe

 

Nr. 3 begrenzt

15.

Kupfer

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

 

 

16.

Molybdän

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Mo

 

 

17.

Nickel

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Ni

 

 

18.

Quecksilber

0,01 mg/l

0,01 mg/l

 

ber. als Hg

f)

f)

19.

Strontium

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Sr

 

 

20.

Vanadium

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als V

g)

g)

21.

Wolfram

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als W

 

 

22.

Zink

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Zn

 

 

23.

Zinn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Sn

 

 

24.

Freies Chlor

0,2 mg/l

0,2 mg/l

 

ber. als Cl2

 

 

25.

Ammonium

20 mg/l

h)

 

ber. als N

 

 

27.

Chlorid

durch Par.

 

ber. als Cl

Nr. 2 begrenzt

 

30.

Fluorid

10 mg/l

20 mg/l

 

ber. als F

 

 

31.

Nitrit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als N

 

 

32.

Phosphor – Gesamt

2,0 mg/l

 

ber. als P

 

 

33.

Sulfat

durch Par.

h)

 

ber. als SO4

Nr. 2 begrenzt

 

34.

Sulfid

0,1 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als S

 

 

35.

Sulfit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als SO3

 

 

A 3 Organische Parameter

36.

Gesamter org. geb.

25 mg/l

 

Kohlenstoff TOC

 

 

 

ber. als C

 

 

 

i)

 

 

37.

Chemischer Sauerstoffbedarf

75 mg/l

 

stoffbedarf CSB

 

 

 

ber. als O2

 

 

 

i)

 

 

38.

Adsorbierbare org.

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

geb. Halogene AOX

 

 

 

ber. als Cl

 

 

39.

Summe der Kohlenwasserstoffe

5,0 mg/l

10 mg/l

 

a)

Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.

b)

Der Parameter Fischtoxizität (GF) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen. Es gelten folgende

Emissionsbegrenzungen:

1.

Enthält das Abwasser Chlorid oder Sulfat, so darf in Abhängigkeit vom Chlorid- oder Sulfatgehalt die Fischtoxizität

GF nachstehende Werte nicht überschreiten:

 

Chlorid- oderSulfatgehalt des Abwassers
(in Gramm proLiter)

Fischtoxizität GF gemäß
ÖNORM EN ISO 7346 T 1 oder 2
März 1998

größer als

nicht größer als

 

 

8

2

 

8

16

3

 

16

24

4

 

24

32

5

 

32

40

6

 

40

48

7

 

usw.

usw.

 

 

2.

in allen anderen Fällen GF 2.

c)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

d)

Bei Abwasser aus der Herstellung von anorganischen Cadmiumverbindungen ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,2 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Cadmium. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 4 neben anderen anorganischen Chemikalien auch anorganische Cadmiumverbindungen hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Cadmium am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab-)Wasser einzuhalten.

e)

Bei Abwasser aus der Herstellung von anorganischen Chloraten durch Elektrolyse von wässrigen anorganischen Chloridlösungen gilt eine Emissionsbegrenzung von 1,0 mg/l.

f)

Bei Abwasser aus der Herstellung von anorganischen Quecksilberverbindungen ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,01 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Quecksilber. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 4 neben anderen anorganischen Chemikalien auch anorganische Quecksilberverbindungen hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Quecksilber am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab-)Wasser einzuhalten.

g)

Bei Abwasser aus der Herstellung anorganischer Vanadiumsalze gilt eine Emissionsbegrenzung von 1,0 mg/l.

h)

Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (ÖNORM B 2503 „Kanalanlagen – Ergänzende Richtlinien für die Planung, Ausführung und Prüfung“ Februar 1999).

i)

Die Festlegungen für die Parameter TOC und CSB erübrigen eine Festlegung für den Parameter BSB5.

Anl. 2

Text

Anhang B

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 2

(Herstellung von anorganischen Persauerstoffverbindungen)

 

 

I)
Anforderungen An Einleitungen in ein Fließgewässer

II)

Anforderungen an

Einleitungen in

eine öffentliche

KanalKanalisation

B 1 Allgemeine Parameter

1.

Temperatur

30 °C

35 °C

2.

Toxizität

 

 

2.1

Bakterientoxizität GL

8

a)

2.2

Fischtoxizität GF

4

a)

 

b)

 

 

3.

Abfiltrierbare Stoffe

50 mg/l

250 mg/l

 

c)

 

 

4.

pH-Wert

6,5-8,5

6,5-9,5

B 2 Anorganische Parameter

8.

Barium

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Ba

 

 

11.

Chrom – Gesamt

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

12.

Chrom-VI

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

14.

Eisen

2,0 mg/l

durch Parameter

 

ber. als Fe

 

Nr. 3 begrenzt

18.

Quecksilber

0,01 mg/l

0,01 mg/l

 

ber. als Hg

 

 

22.

Zink

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Zn

 

 

23.

Zinn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Sn

 

 

25.

Ammonium

10 mg/l

d)

 

ber. als N

 

 

26.

Bor

0,35 kg/t

0,35 kg/t

 

ber. als B

e)

e)

27.

Chlorid

durch Par Nr. 2.

-

 

ber. als Cl

begrenzt

 

32.

Phosphor – Gesamt

2,0 mg/l

-

 

ber. als P

 

 

33.

Sulfat

durch Par. Nr. 2

d)

 

ber. als SO4

begrenzt

 

B 3 Organische Parameter

36.

Gesamter org. geb.

30 mg/l

-

 

Kohlenstoff TOC

g)

 

 

ber. als C

 

 

 

f)

 

 

37.

Chemischer Sauerstoffbedarf

100 mg/l

-

 

CSB

h)

 

 

ber. als O2

 

 

 

f)

 

 

39.

Summe der Kohlenwasserstoffe

5,0 mg/l

10 mg/l

40.

Summe der flüchtigen

0,2 mg/l

0,2 mg/l

 

aromatischen Kohlenwasserstoffe

 

 

 

Benzol, Toluol, Xylole und

 

 

 

Ethylbenzol BTXE

 

 

 

i)

 

 

 

a)

Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.

b)

Der Parameter Fischtoxizität (GF) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.

c)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

d)

Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (ÖNORM B 2503 „Kanalanlagen – Ergänzende Richtlinien für die Planung, Ausführung und Prüfung“ Februar 1999).

e)

Die Emissionsbegrenzung für den Parameter Bor ist nur bei Abwasser aus der Herstellung von anorganischen borhaltigen Persauerstoffverbindungen vorzuschreiben; sie bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für anorganische borhaltige Persauerstoffverbindungen (ber. als Natriumperborat-Tetrahydrat).

f)

Die Festlegungen für die Parameter TOC und CSB erübrigen eine Festlegung für den Parameter BSB5.

g)

Bei biologischer Reinigung von Abwasser aus der Herstellung von Wasserstoffperoxid nach dem Antrachinonverfahren ist bei einer TOC-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 100 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) eine Ablaufkonzentration entsprechend einer TOC-Mindesteliminationsleistung von 70% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.

h)

Bei biologischer Reinigung von Abwasser aus der Herstellung von Wasserstoffperoxid nach dem Antrachinonverfahren ist bei einer CSB – Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 330 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) eine Ablaufkonzentration entsprechend einer CSB-Mindesteliminationsleistung von 70% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.

i)

Vorschreibung nur erforderlich bei Herstellung von Wasserstoffperoxid nach dem Antrachinonverfahren.

Anl. 3

Text

Anhang C

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 3

(Herstellung von Carbiden)

 

 

I)
Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

II)
Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

C 1 Allgemeine Parameter

1.

Temperatur

30 °C

35 °C

2.

Toxizität

 

 

2.1

Bakterientoxizität GL

4

a)

2.2

Fischtoxizität GF

2

a)

 

b)

 

 

3.

Abfiltrierbare Stoffe

50 mg/l

250 mg/l

 

c)

 

 

4.

pH-Wert

6,5-9,5

6,5-10,5

C 2 Anorganische Parameter

5.

Aluminium

2,0 mg/l

durch Parameter

 

ber. als Al

 

Nr. 3 begrenzt

8.

Barium

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Ba

 

 

11.

Chrom – Gesamt

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

12.

Chrom-VI

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

13.

Cobalt

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Co

 

 

14.

Eisen

2,0 mg/l

durch Parameter

 

ber. als Fe

 

Nr. 3 begrenzt

16.

Molybdän

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Mo

 

 

20.

Vanadium

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als V

 

 

21.

Wolfram

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als W

 

 

24.

Freies Chlor

0,2 mg/l

0,2 mg/l

 

ber. als Cl2

d)

d)

25.

Ammonium

10 mg/l

e)

 

ber. als N

 

 

26.

Bor

5,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als B

 

 

28.

Cyanid

f)

f)

 

leicht freisetzbar

 

 

 

ber. als CN

 

 

29.

Cyanid – Gesamt

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als CN

 

 

30.

Fluorid

10 mg/l

20 mg/l

 

ber. als F

 

 

31.

Nitrit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als N

 

 

32.

Phosphor – Gesamt

2,0 mg/l

 

ber. als P

 

 

34.

Sulfid

0,1 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als S

 

 

35.

Sulfit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als SO3

 

 

C 3 Organische Parameter

36.

Gesamter org. geb.

25 mg/l

 

Kohlenstoff TOC

 

 

 

ber. als C

 

 

 

g)

 

 

37.

Chemischer Sauerstoffbedarf

75 mg/l

 

CSB

 

 

 

ber. als O2

 

 

 

g)

 

 

39.

Summe der Kohlenwasserstoffe

5,0 mg/l

10 mg/l

 

a)

Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.

b)

Der Parameter Fischtoxizität (GF) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.

c)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

d)

Die Festlegung für den Parameter Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Gesamtchlor.

e)

Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (ÖNORM B 2503 „Kanalanlagen – Ergänzende Richtlinien für die Planung, Ausführung und Prüfung“ Februar 1999).

f)

Die Festlegung für den Parameter Cyanid – Gesamt erübrigt eine Festlegung für den Parameter Cyanid leicht freisetzbar.

g)

Die Festlegungen für die Parameter TOC und CSB erübrigen eine Festlegung für den Parameter BSB ief 5.

Anl. 4

Text

Anhang D

Methodenvorschriften gemäß § 4

1.

Die Parameter Nr. 2, 5 bis 11, 13 bis 23, 25 bis 27, 30, 32, 33 und 36 bis 39 der Anhänge A bis C sind an Hand mengenproportionaler nicht abgesetzter homogenisierter Tagesmischproben zu bestimmen. Bei diskontinuierlicher Entleerung eines Stapelbehälters gilt die Stichprobe als mengenproportionale Probenahme für das entleerte Abwasservolumen.

2.

Die Parameter Nr. 1, 3, 4, 12, 24, 28, 29, 31, 34, 35 und 40 der Anhänge A bis C sind an Hand von Stichproben zu bestimmen. Tägliche Häufigkeit und Intervalle der Stichprobenahmen sind in Abhängigkeit vom Abflussverhalten der Abwasserinhaltsstoffe (Eigenschaften) festzulegen; Konzentrationen und Frachten sind mengenproportional zu ermitteln.

3.

Die Emissionsbegrenzungen der Parameter Nr. 2, 3, 5 bis 11, 13 bis 23, 26, 29, 32 und 36 bis 40 der Anhänge A bis C beziehen sich auf Gesamtgehalte.

4.

Den Emissionsbegrenzungen der Parameter Nr. 6, 16, 19, 20, 21, 26 und 29 der Anhänge A bis C liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 6, 16, 19, 20, 21, 26 und 29 der Anhänge A bis C gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze kleiner ist als die Emissionsbegrenzung.

 

Nr. 

Parameter

Analysenmethode

6

Antimon

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

16

Molybdän

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

19

Strontium

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

20

Vanadium

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

21

Wolfram

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

26

Bor

ÖNORM EN ISO 11885, März 1998

29

Cyanid – Gesamt

ÖNORN EN ISO 14403, April 1998

 

 

ÖNORM M 6285, Dez. 1988