Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Transeuropäische Eisenbahn (TER) - Treuhandfonds - Verlängerung, Fassung vom 16.09.2014

Verweis auf die gesamte Rechtsvorschrift: RIS - Bundesrecht konsolidiert - Gesamte Rechtsvorschrift für Transeuropäische Eisenbahn (TER) - Treuhandfonds - Verlängerung
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  • Langtitel
    Wirtschaftskommission für Europa; Transeuropäische Eisenbahn (TER); Verlängerung des Kooperationsübereinkommens über den Treuhandfonds
    StF: BGBl. III Nr. 95/2000
    Sonstige Textteile

    Der Nationalrat hat beschlossen:

    Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

    Ratifikationstext

    Der Bundespräsident hat genehmigt, gegen diese Verlängerung keinen Einspruch zu erheben.

    Laut Mitteilung des Exekutivsekretärs der Wirtschaftskommission für Europa ist die Verlängerung des Projekts vom 1. Jänner 1997 bis 31. Dezember 2000 wirksam.

  • Text

    (Übersetzung)

     

    VEREINTE NATIONEN

    WIRTSCHAFTSKOMMISSION FÜR EUROPA

     

     

    S. E.

    Herrn Botschafter

    Harald Kreid

    Ständiger Vertreter Österreichs

    bei den Vereinten Nationen in Genf

     

     

    26. März 1996

     

    Sehr geehrter Herr Botschafter!

     

    Ich würde gerne das Transeuropäische Schienen Projekt (TER) und das Abkommen über den Cooperation Trust Fund *1), das von elf Ländern unterzeichnet wurde, Ihres eingeschlossen, zur Sprache bringen.

     

    Ich würde gerne daran erinnern, daß dieses Abkommen ursprünglich für eine Dauer von 1992 bis 1996 ausgelegt war.

     

    Angesichts der Langfristigkeit der Projektziele, und auf Grund der Erkenntnis, daß eine weitere Entwicklung des Projektes von allgemeinem Interesse für die Teilnehmerländer das Abkommens ist, schlage ich eine Verlängerung für die Zeit von 1997 bis 2000 vor.

     

    Falls daher innerhalb von 90 Tagen vom Datum dieses Schreibens kein Einwand von seiten Ihrer Regierung erhoben wird, ist das als Ihre Zustimmung zu werten.

     

    Ich würde es begrüßen, wenn es möglich wäre, dieses Schreiben an die zuständigen Stellen in Ihrem Land weiterzuleiten.

     

    In der Überzeugung, daß die an dem Projekt beteiligten Länder von der fortgesetzten Kooperation profitieren werden, verbleibe ich

     

     

                                                 mit freundlichen Grüßen

     

                                                     Yves Berthelot

                                                    Exekutivsekretär

     

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    *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 776/1995