Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen, Fassung vom 19.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 30. November 1934, betreffend die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Cubas zum Übereinkommen zur Bekämpfung der Verbreitung und des Vertriebes von unzüchtigen Veröffentlichungen.
StF: BGBl. Nr. II 389/1934

Art. 1

Text

Nach einer Mitteilung des Generalsekretärs des Völkerbundes ist die Ratifikationsurkunde Cubas zu dem im Bundesgesetzblatt unter Nr. 158 aus 1925 kundgemachten Internationalen Übereinkommen vom 12. September 1923 zur Bekämpfung der Verbreitung und des Vertriebes unzüchtiger Veröffentlichungen am 20. September 1934 im Sekretariat des Völkerbundes hinterlegt worden.