Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung - Änderung, Erklärung Ö., Fassung vom 22.07.2018

§ 0

Langtitel

Änderung der Anhänge I und II samt Beilagen des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen samt Erklärung der Republik Österreich
(NR: GP XX RV 1836 VV S. 181. BR: AB 6030 S. 657.)
StF: BGBl. III Nr. 33/2000

Änderung

idF:

BGBl. III Nr. 38/2005 (Berichtigung)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

 

1.

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages: Änderung der Anhänge I und II samt Beilagen des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen samt Erklärung der Republik Österreich wird genehmigt.

 

2.

Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist die Änderung in französischer Sprache dadurch kundzumachen, daß sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Finanzen aufliegt.

Ratifikationstext

Die Zustimmung gemäß Art. 11 Abs. 1 des Übereinkommens wurde am 10. September 1999 bei der Regierung Schwedens abgegeben; die Änderungen sind gemäß Art. 11 Abs. 2 des Übereinkommens mit 10. März 2000 in Kraft getreten.

Art. 1

Text

(Übersetzung)

 

(Anm.: es folgen die Anhänge I und II sowie die Beilagen I und II)

 

Erklärung der Republik Österreich betreffend die Änderung der Anhänge zum Übereinkommen betreffend die Prüfung und Bezeichnung von

Edelmetallgegenständen

 

Die Republik Österreich erklärt, daß die in den vorliegenden Anhängen dem Ständigen Ausschuß zugewiesenen Kompetenzen einer entsprechenden Änderung des Übereinkommens bedürfen und Änderungen des Übereinkommens sowie der Anhänge dem Verfahren des derzeit in Kraft stehenden Artikels 11 unterliegen.