Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Übereinkommen über den Straßenverkehr, Fassung vom 24.04.2014

  • Langtitel
    Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Straßenverkehr
    StF: BGBl. Nr. 298/1994
  • Text

    Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zu dem in Wien am 8. November 1968 abgeschlossenen Übereinkommen über den Straßenverkehr (BGBl. Nr. 289/1982, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. Nr. 585/1993) hinterlegt:

     

                                               Datum der Hinterlegung

    Staaten:                                     der Beitrittsurkunde:

     

    Moldau                                   26. Mai 1993

    Turkmenistan                             14. Juni 1993

     

    Folgende Staaten haben erklärt, sich auch weiterhin an das Übereinkommen gebunden zu erachten:

     

    Staaten:                                    mit Wirksamkeit vom:

     

    Bosnien-Herzegowina                       6. März 1992

    Ehemalige jugoslawische

      Republik Mazedonien                    17. September 1991

    Tschechische Republik                     1. Jänner 1993

     

    Gemäß Art. 45 Abs. 4 haben nachstehende Staaten folgende Unterscheidungszeichen notifiziert:

     

    Bosnien-Herzegowina                           BIH

    Ehemalige jugoslawische

      Republik Mazedonien                         MK

    Tschechische Republik                         CZ

    Turkmenistan                                  TMN

     

    Die Ukraine hat erklärt, das Unterscheidungszeichen mit Wirksamkeit vom 21. Jänner 1994 auf „UA'' zu ändern.

    Weiteren Mitteilungen des Generalsekretärs zufolge haben die Slowakei und Tschechische Republik erklärt, daß sie Motorfahrräder den Krafträdern gleichstellen.