Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte, Fassung vom 25.11.2014

  • Langtitel
    Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte und zur Aufhebung der Verordnung betreffend eichpflichtige Meßgeräte, die nur geeicht in den Handel gebracht werden dürfen
    StF: BGBl. Nr. 573/1991
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund des § 18 des Maß- und Eichgesetzes (MEG), zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 742/1988, wird verordnet:

  • Text

    Artikel I

     

    Die in § 15 MEG festgelegten Nacheichfristen werden für die folgenden Meßgeräte wie folgt verlängert:

    1.

    für Maßbänder unter 5 m von zwei Jahren auf

    vier Jahre;

    2.

    für Meßgeräte zur Bestimmung des Wassergehaltes von Getreide, die auf dem Trocknungsprinzip beruhen, von einem Jahr auf zwei Jahre;

    3.

    für Induktions-Elektrizitätszähler ab dem Baujahr 1978

    a)

    ohne Zusatzeinrichtungen,

    b)

    mit einer vom Zählerläufer berührungslos

    gesteuerten Impulsgabeeinrichtung, auch

    mit mechanischem Zweitarifzählwerk,

    c)

    mit mechanischem Zweitarifzählwerk

    von 16 Jahren auf 20 Jahre.

  • Artikel II

     

    Die Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau betreffend eichpflichtige Meßgeräte, die nur geeicht in den Handel gebracht werden dürfen, BGBl. Nr. 47/1953, wird aufgehoben.