Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte, Fassung vom 04.09.2015

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Verlängerung von Nacheichfristen für Meßgeräte und zur Aufhebung der Verordnung betreffend eichpflichtige Meßgeräte, die nur geeicht in den Handel gebracht werden dürfen
StF: BGBl. Nr. 573/1991

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 18 des Maß- und Eichgesetzes (MEG), zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 742/1988, wird verordnet:

Art. 1

Text

Artikel I

 

Die in § 15 MEG festgelegten Nacheichfristen werden für die folgenden Meßgeräte wie folgt verlängert:

1.

für Maßbänder unter 5 m von zwei Jahren auf

vier Jahre;

2.

für Meßgeräte zur Bestimmung des Wassergehaltes von Getreide, die auf dem Trocknungsprinzip beruhen, von einem Jahr auf zwei Jahre;

3.

für Induktions-Elektrizitätszähler ab dem Baujahr 1978

a)

ohne Zusatzeinrichtungen,

b)

mit einer vom Zählerläufer berührungslos

gesteuerten Impulsgabeeinrichtung, auch

mit mechanischem Zweitarifzählwerk,

c)

mit mechanischem Zweitarifzählwerk

von 16 Jahren auf 20 Jahre.

Art. 2

Text

Artikel II

 

Die Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau betreffend eichpflichtige Meßgeräte, die nur geeicht in den Handel gebracht werden dürfen, BGBl. Nr. 47/1953, wird aufgehoben.