Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Wasseraufbereitung, Fassung vom 18.12.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Wasseraufbereitung (AEV Wasseraufbereitung)
StF: BGBl. Nr. 892/1995

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 33b Abs. 3, 4, 5 und 7 sowie 33c Abs. 1 WRG 1959, BGBl. Nr. 215, idF des BGBl. Nr. 185/1993 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Umwelt verordnet:

§ 1

Text

§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser gemäß Abs. 2 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage A festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.

(2) Abs. 1 gilt für Abwasser aus der

1.

Reinigung, Spülung, Regeneration oder Desinfektion von Anlagen zur physikalischen, chemischen oder physikalisch-chemischen Aufbereitung (Siebung, Sedimentation, Flockung, Fällung, Flotation, Filtration, Ionenaustausch, Umkehrosmose, Adsorption) von Niederschlagswasser, Grundwasser oder Wasser aus Oberflächengewässern zu Trink-, Bade- oder Brauchwasser definierter Qualität.

2.

Weiterbehandlung von festen oder flüssigen Rückständen aus Tätigkeiten gemäß Z 1.

(3) Abs. 1 gilt nicht für die Einleitung von

1.

Abwasser aus Kühlsystemen und Dampferzeugern (§ 4 Abs. 2 Z 4.1 der AAEV),

2.

Abwasser aus Anlagen zur Abluftreinigung (§ 4 Abs. 2 Z 4.6 AAEV),

3.

Abwasser aus Laboratorien (§ 4 Abs. 2 Z 4.3 AAEV),

4.

Abwasser aus einer Reinigungsanlage, die in einem Wasserkreislauf zur Zwischenreinigung des im Kreislauf geführten Wassers betrieben wird,

5.

häuslichem Abwasser.

(4) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV.

(5) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Abwassereinleitung gemäß Abs. 1 für die Einhaltung der Emissionswerte der Anlage A erforderlich ist bzw. sofern bei einer beantragten Abwassereinleitung gemäß Abs. 1 die Einhaltung der Emissionswerte der Anlage A nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Anlagen zur Behandlung von Abwasser gemäß Abs. 2 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik) in Betracht gezogen werden:

1.

Bevorzugter Einsatz jener Aufbereitungstechnologien, bei denen möglichst geringe Mengen an Aufbereitungsrückständen oder bei denen wieder- oder weiterverwertbare Aufbereitungsrückstände (zB in der Abluft- oder Abwasserreinigung oder in der Baustoffindustrie) anfallen.

2.

Vom Abwasser getrennte Entsorgung der Reste von Aufbereitungschemikalien und von Reinigungs- oder Desinfektionsmittelresten; vom Abwasser getrennte Behandlung und Entsorgung von festen Rückständen aus der Wasseraufbereitung und der Abwasserreinigung (AWG, BGBl. Nr. 325/1990).

3.

Einsatz ausschließlich solcher Wasch- oder Reinigungsmittel, die den Anforderungen des Waschmittelgesetzes (BGBl. Nr. 300/1984) und darauf aufbauender Verordnungen entsprechen.

4.

Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern aller eingesetzten Arbeitsstoffe; bevorzugter Einsatz solcher nicht toxischer Aufbereitungschemikalien, deren Gesamtabbaubarkeit durch aerobe Mikroorganismen in einem wässrigen Medium größer ist als 80% nach einer Testdauer von 14 Tagen (ÖNORM ISO 7827 Dez. 1987); Verzicht auf den Einsatz von Ethylendiamintetraessigsäure, ihrer Homologen und deren Salze sowie von anderen Aminopolycarbonsäuren, ihren Homologen und deren Salzen; Verzicht auf den Einsatz von metallorganischen Verbindungen, von Chromaten und Nitriten; bei Einsatz organischer Polyelektrolyte auf der Basis von Acrylamid, Acrylnitril oder ähnlichen Monomeren mit wassergefährdenden Eigenschaften Anwendung von Produkten mit einem Monomeranteil von kleiner als 0,1 Masseprozent; Einsatz mineralölarmer oder mineralölfreier Flockungshilfsmittel; Einsatz von Aufbereitungs- oder Regenerationschemikalien mit möglichst geringem Gehalt an halogenorganischen Verbindungen.

5.

Minimierung der abzuleitenden Salzfrachten durch bevorzugten Einsatz von Membranverfahren (Mikrofiltration, Umkehrosmose, Elektrodialyse usw.), soweit dies auf Grund der Belastung des Rohwassers und der aufzubereitenden Wassermengen sinnvoll ist; gesonderte Erfassung der Regenerate bzw. Konzentrate von Ionentausch- oder Umkehrosmoseanlagen; der Ableitung vorhergehende gesonderte Reinigung der Regenerate und Konzentrate.

6.

Rückführung von Abwasser aus der Kiesfilterrückspülung und der Schlammbehandlung in den Wasseraufbereitungsprozeß, ausgenommen bei Einsatz lediglich mechanischer Verfahren vor der Filtration oder bei der Trink- oder Badewasseraufbereitung.

7.

Einsatz von Misch- oder Pufferbecken zwecks Mengen- und Konzentrationsausgleich.

8.

Einsatz physikalischer, physikalisch-chemischer oder chemischer (Siebung, Sedimentation, Filtration, Flotation, Fällung/Flockung), bei Direkteinleitern auch biologischer Abwasserreinigungsverfahren.

9.

Einsatz physikalischer oder chemischer Verfahren zur Konditionierung und Entwässerung der festen Rückstände aus der Wasseraufbereitung und Abwasserreinigung.

§ 2

Text

§ 2. Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 ist die Bewilligungsfrist für die Parameter

Arsen (Nr. 6), Blei (Nr. 7), Cadmium (Nr. 8), Kupfer (Nr. 10), Quecksilber (Nr. 12), Zink (Nr. 13), Freies Chlor (Nr. 14) und AOX (Nr. 22) der Anlage A

gesondert zu begrenzen; die Frist hat fünf Jahre zu betragen.

§ 3

Text

§ 3. Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 der AAEV anhand der eingeleiteten Stundenfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen. Die höchstzulässige Stundenfracht eines Abwasserinhaltsstoffes ergibt sich aus der Multiplikation der im Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Stundenabwassermenge mit dem Emissionswert.

§ 4

Text

§ 4. (1) Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter gemäß Anlage A ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt:

1.

Ein Emissionswert für einen der Abwasserparameter Nr. 2 oder 3 sowie Nr. 5 bis 23 der Anlage A gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinanderfolgenden Messungen vier Meßwerte nicht größer sind als der Emissionswert und lediglich ein Meßwert den Emissionswert um nicht mehr als 100% überschreitet („4 von 5“- Regel).

2.

Beim Parameter „Temperatur“ darf bei Anwendung der „4 von 5“-Regel der höchste Meßwert das 1,2fache des Emissionswertes nicht überschreiten.

3.

Beim Parameter „pH-Wert“ darf bei Anwendung der „4 von 5“-Regel der Emissionsbereich um nicht mehr als max. 0,3 pH-Einheiten über- bzw. unterschritten werden.

4.

Bei kontinuierlicher Messung der Parameter „Temperatur“ oder „pH-Wert“ ist die „4 von 5“-Regel durch die 80%-Unterschreitung über die Abwasserablaufzeit einer Stunde zu ersetzen.

5.

Beim Parameter Ges. geb. Stickstoff gilt die Emissionsbegrenzung als eingehalten, wenn der arithmetische Mittelwert aller im Laufe eines Untersuchungsjahres gemessenen Konzentrationswerte nicht größer ist als der Emissionswert gemäß Anlage A oder wenn der arithmetische Mittelwert aller im Laufe eines Untersuchungsjahres gemessenen Wirkungsgrade der Elimination größer ist als der Mindestwirkungsgrad gemäß Anlage A.

(3) Für die Fremdüberwachung gilt:

1.

Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Fremdüberwachung einer Einleitung ein Meßwert eines der Abwasserparameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 23 der Anlage A ermittelt, der zwischen dem Emissionswert und dessen 2fachem liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Meßwert nicht größer als der Emissionswert, gilt der Emissionswert als eingehalten. Bei häufigerer Fremdüberwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.

2.

Hinsichtlich der Parameter „Temperatur“, „pH-Wert“ und Ges. geb. Stickstoff gilt Abs. 2.

(4) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 in eine öffentliche Kanalisation gilt im Hinblick auf die Geringfügigkeit der Abwasseremissionen ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlage A Spalte II (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechende Emissionswert der Anlage A Spalte II der AAEV) im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung als eingehalten, wenn

a)

der wasserrechtlichen Bewilligung der Wasseraufbereitungsanlage ein Wasserdurchfluß von nicht größer als 5 m3/d zugrundeliegt und

b)

in jährlichen Intervallen der Wasserrechtsbehörde durch laufende und regelmäßige Aufzeichnungen nachgewiesen wird, daß das arithmetische Mittel des täglichen Wasserdurchflusses jedes Kalendermonates des Berichtsjahres durch die Wasseraufbereitungsanlage nicht größer ist als 5 m3/d und

c)

der Wasserrechtsbehörde die durch laufende und regelmäßige Aufzeichnungen dokumentierte ständige Beachtung der Maßnahmen nach dem Stand der Technik (§ 1 Abs. 5 Z 1 bis 7) in jährlichen Intervallen nachgewiesen wird.

(5) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlage A sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß § 7 Abs. 4 AAEV sowie gemäß den in Anlage B enthaltenen Methodenvorschriften durchzuführen.

§ 5

Text

§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlage A (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Für eine Abwassereinleitung gemäß § 4 Abs. 4 gilt der erstmalige Nachweis gemäß § 4 Abs. 4 als Anpassung im Sinne des § 33c Abs. 1 und 2 WRG.

(3) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach ihrer Kundmachung in Kraft.

Anl. 1

Text

ANLAGE A

 

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1

 

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein
Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

A.1

Allgemeine Parameter

 

 

 

1.

Temperatur

30 ºC

35 ºC

 

2.

Fischtoxizität

GF a)

2

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

 

3.

Abfiltrierbare

30 mg/l

150 mg/l

 

Stoffe b)

c)

d)

 

4.

pH-Wert

6,5-8,5

6,5-9,5

 

 

 

 

A.2

Anorganische Parameter

 

 

 

5.

Aluminium

2 mg/l

durch abfiltrierbare Stoffe

 

ber. als A1

c)

begrenzt

 

6.

Arsen

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als As

 

 

 

e)

 

 

 

7.

Blei

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Pb

 

 

 

e)

 

 

 

8.

Cadmium

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cd

 

 

 

e)

 

 

 

9.

Eisen

2,0 mg/l

durch abfiltrierbare

 

ber. als Fe

 

Stoffe begrenzt

 

10.

Kupfer

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

 

 

 

e)

 

 

 

11.

Mangan

1,0 mg/l

durch abfiltrierbare

 

stoffbedarf, BSB5

 

Stoffe begrenzt

 

e)

 

 

 

12.

Quecksilber

0,01 mg/l

0,01 mg/l

 

ber. als Hg

 

 

 

e)

 

 

 

 

13.

Zink

2,0 mg/l

2,0 mg/l

 

 

ber. als Zn

 

 

 

 

e)

 

 

 

 

14.

Freies Chlor

0,2 mg/l

0,2 mg/l

 

 

ber. als Cl2

 

 

 

 

f)

 

 

 

 

15.

Chlorid

durch GF

 

 

ber. als Cl

begrenzt

 

 

 

16.

Ges. geb.

20 mg/l

 

 

Stickstoff

h)

 

 

 

ber. als N

 

 

 

 

g)

 

 

 

 

17.

Gesamt-

2,0 mg/l

 

 

Phosphor

 

 

 

 

ber. als P

 

 

 

 

18.

Sulfat

200 mg/l, im Einzelfall nach Baustoffen und Mischungsverhältnissen im Kanal höhere Werte zulässig (ÖNORM B 2503 Sept. 1992)

 

 

ber. als SO4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A.3

Organische Parameter

 

 

 

 

19.

Ges. org. geb.

30 mg/l

 

 

Kohlenstoff, TOC

 

 

 

 

ber. als C

 

 

 

 

20.

Chem. Sauer-

90 mg/l

 

 

stoffbedarf, CSB

 

 

 

 

ber. als O2

 

 

 

 

21.

Biochem. Sauer-

20 mg/l

 

 

stoffbedarf,

 

 

 

 

BSB5

 

 

 

 

ber. als O2

 

 

 

 

22.

Adsorb. org. geb.

0,2 mg/l

0,2 mg/l

 

 

Halogene (AOX)

i)

i)

 

 

ber. als Cl

 

 

 

 

23.

Summe anion.

1,0 mg/l

keine nachteilige

 

 

und nichtion.

 

Beeinflussung des

 

 

Tenside

 

Kanal- und Klärbetriebes

 

 

a)

Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.

b)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

c)

Die Anforderung gilt nicht bei der Rohwasserentnahme aus einem Fließgewässer

1.

für Siebband- oder Siebtrommelabspritzwasser,

2.

wenn die der Wasseraufbereitung zufließende Rohwassermenge nicht größer ist als 5% des Durchflusses Q95% (ÖNORM B 2400 Februar 1986) an der Entnahmestelle und die Wasseraufbereitung nur mit mechanischen Verfahren (Siebung, Sedimentation, Filtration ohne Chemikalieneinsatz) erfolgt,

3.

wenn die der Wasseraufbereitung zufließende Rohwassermenge größer ist als 5% des Durchflusses Q95% an der Entnahmestelle, lediglich mechanische Verfahren (Siebung, Sedimentation, Filtration ohne Chemikalieneinsatz) eingesetzt werden und zum Zeitpunkt der Entnahme an der Entnahmestelle ein Durchfluß herrscht, der größer ist als der größte Jahresmittelwasserdurchfluß (HJMQ gemäß ÖNORM B 2400 Februar 1986).

Als Rohwasserentnahmemenge gemäß Z 2 oder 3 ist jene Wassermenge maßgebend, die der wasserrechtlichen Bewilligung der Wasseraufbereitungsanlage zugrundeliegt.

d)

Im Einzelfall ist ein höherer Emissionswert zulässig, wenn sichergestellt ist, daß durch die Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 keine Ablagerungen entstehen, die den Betrieb der Kanalisations- oder Abwasserbehandlungsanlage stören.

e)

Vorschreibung nur erforderlich, wenn das der Aufbereitung zugeführte Rohwasser mit diesem Inhaltsstoff belastet ist.

f)

Die Festlegung für den Parameter Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Gesamt-Chlor.

g)

Summe aus Org. geb. Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.

h)

Die Emissionsbegrenzung ist einzuhalten, wenn der wasserrechtlichen Bewilligung der Abwasserreinigungsanlage eine Stundenzulauffracht des ungereinigten Abwassers von mehr als 1,5 kg Ges. geb. Stickstoff zugrundeliegt. Anstelle des Konzentrationswertes kann ein Mindestwirkungsgrad der Abwasserreinigungsanlage von größer als 75% vorgeschrieben werden. Der Mindestwirkungsgrad bezieht sich auf die der Abwasserreinigungsanlage zufließende bzw. die aus der Abwasserreinigungsanlage abfließende Fracht an Ges. geb. Stickstoff.

i)

Ein Emissionswert von 1 mg/l gilt für Abwasser aus

der Abschlämmung von Flockungs- oder kombinierten Flockungs- und Fällungsanlagen

der Regeneration von Ionentauschern oder Aufbereitungsanlagen mit Membrantechnik (zB Ultrafiltration, Umkehrosmose).

Anl. 2

Text

ANLAGE B

Methodenvorschriften gemäß § 4

1. Die Parameter Nr. 2, Nr. 5 bis 13 und Nr. 15 bis 23 der Anlage A sind anhand einer nicht abgesetzten homogenisierten Zweistundenmischprobe oder qualifizierten Stichprobe zu bestimmen; bei biologischer Behandlung des Abwassers ist der Parameter Ges. geb. Stickstoff anhand einer mengenproportionalen nicht abgesetzten homogenisierten Mischprobe zu bestimmen, die über einen Zeitraum von bis zu 24 Stunden gezogen wird.

2. Die Parameter Nr. 1, 3, 4 sowie Nr. 14 der Anlage A sind anhand einer Stichprobe zu bestimmen.

3. Ein gemäß § 4 Abs. 3 AAEV zusätzlich vorgeschriebener Abwasserparameter ist anhand einer nicht abgesetzten homogenisierten Zweistundenmischprobe oder qualifizierten Stichprobe zu bestimmen.

4. Die Parameter Nr. 3, Nr. 5 bis 13, Nr. 16 und 17 sowie Nr. 19 bis 22 der Anlage A beziehen sich auf Gesamtgehalte.

5. Den Emissionswerten der Parameter Nr. 11, 16 und 17 der Anlage A liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 11 oder 17 der Anlage A gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze unter dem Emissionswert liegt; für Parameter Nr. 16 der Anlage A gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze nicht größer ist als 0,5 mg/l (ber. als N).

 

Nr. 

Parameter

Analysenmethode

11

Mangan

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

16

Gesamter gebundener

DIN 38409-H27, Juli 1992

 

Stickstoff

 

17

Gesamt-Phosphor

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991