Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Nichteisen - Metallindustrie, Fassung vom 20.10.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen sowie aus der Aluminium-, Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetallherstellung und -verarbeitung (AEV Nichteisen - Metallindustrie)
StF: BGBl. Nr. 889/1995

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 33b Abs. 3, 4, 5 und 7 sowie 33c Abs. 1 WRG 1959, BGBl. Nr. 215, idF des BGBl. Nr. 185/1993 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Umwelt verordnet:

§ 1

Text

§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5 in ein Fließgewässer sind die in Anlage A festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben. Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5 darf in der Regel nicht in eine öffentliche Kanalisation eingeleitet werden; bei unvermeidbarer Einleitung sind die in Anlage A festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.

(2) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 6 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage B festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.

(3) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 7 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage C festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.

(4) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 8 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage D festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.

(5) Abs. 1 gilt für Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Aufbereiten und Veredeln von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen zu Erzkonzentraten;

2.

Reinigen der Abluft aus Tätigkeiten gemäß Z 1 unter Einsatz von wäßrigen Medien.

(6) Abs. 2 gilt für Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Weiterverarbeiten von Blei- oder Zinkerzkonzentraten;

2.

Herstellen von Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall sowie von dabei aus Begleitstoffen gezielt gewinnbaren verkauf- oder verwertbaren Nebenprodukten unter Einsatz von gemäß Z 1 weiterverarbeiteten Erzkonzentraten oder von sonstigen Vormaterialien;

3.

Gießen von Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall oder von Legierungen dieser Metalle;

4.

Herstellen von Halbzeugen (Strangpressen, Schmieden, Warm- und Kaltwalzen, Ziehen) aus Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall oder aus Legierungen dieser Metalle;

5.

Reinigen der Abluft aus Tätigkeiten gemäß Z 1 bis 4 unter Einsatz von wäßrigen Medien.

(7) Abs. 3 gilt für Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Weiterverarbeiten von Wolfram- oder Molybdänerzkonzentraten;

2.

Herstellen von Molybdän- oder Wolframmetall sowie von dabei aus Begleitstoffen gezielt gewinnbaren verkauf- oder verwertbaren Nebenprodukten unter Einsatz von gemäß Z 1 weiterverarbeiteten Erzkonzentraten oder von sonstigen Vormaterialien;

3.

Pressen, Sintern oder Schmelzen von Molybdän- oder Wolframmetall oder von Molybdän- oder Wolframlegierungen;

4.

Herstellen von Halbzeugen (Strangpressen, Schmieden, Warm- und Kaltwalzen, Ziehen) aus Molybdän- oder Wolframmetall oder aus Legierungen dieser Metalle;

5.

Reinigen der Abluft aus Tätigkeiten gemäß Z 1 bis 4 unter Einsatz wäßriger Medien.

(8) Abs. 4 gilt für Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:

1.

Herstellen von Aluminiummetall aus Aluminiumerzkonzentraten;

2.

Gießen oder Umschmelzen von Aluminium oder Aluminiumlegierungen unter Einsatz von gemäß Z 1 hergestelltem Aluminiummetall oder unter Einsatz von sonstigen Vormaterialien;

3.

Herstellen von Halbzeugen aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen;

4.

Reinigen der Abluft aus Tätigkeiten gemäß Z 1 bis 3 unter Einsatz von wäßrigen Medien.

(9) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für die Einleitung von

1.

Abwasser aus Kühlsystemen und Dampferzeugern (§ 4 Abs. 2 Z 4.1 AAEV),

2.

Abwasser aus der Wasseraufbereitung (§ 4 Abs. 2 Z 4.4 AAEV),

3.

Abwasser aus der Behandlung und Beschichtung metallischer Oberflächen (§ 4 Abs. 2 Z 6.4 AAEV),

4.

Abwasser aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Industriemineralien (§ 4 Abs. 2 Z 8.4 AAEV),

5.

Abwasser aus der Herstellung von Schwefelsäure aus sulfidischen Erzen außerhalb eines Betriebes gemäß Abs. 6 oder 7,

6.

Abwasser aus der Herstellung von Ferrolegierungen,

7.

Häuslichem Abwasser aus Betrieben gemäß Abs. 5 bis 8.

(10) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Abluftreinigung. Werden Abwässer gemäß Abs. 1 bis 4 miteinander vermischt, so sind bei einer derartigen Abwassermischung die den Anlagen A bis D zuzuordnenden Abwässer als Teilströme im Sinne des § 4 Abs. 5 bis 7 AAEV zu behandeln.

(11) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Einleitung gemäß Abs. 1 bis 4 für die Einhaltung der Emissionswerte der Anlagen A bis D erforderlich ist bzw. sofern bei einer beantragten Einleitung gemäß Abs. 1 bis 4 die Einhaltung der Emissionswerte der Anlagen A bis D nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5 bis 8 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik):

1.

Bei Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5

a)

Deckung des Wasserbedarfes in der Erzaufbereitung durch Nutzung von bei der Lagerstättenerschließung oder -entwässerung anfallenden Grund- oder Oberflächenwässern;

b)

soweit auf Grund der örtlichen Verhältnisse in einer Erzaufbereitungsanlage technisch möglich oder ökonomisch bzw. energetisch sinnvoll Kreislaufführung von Abwasser (Klarwasser);

c)

Optimierung bzw. Minimierung des Einsatzes von Arbeits- und Hilfsstoffen in der Erzaufbereitung bzw. der Abwasserreinigung; bevorzugter Einsatz nicht wassergefährdender biologisch abbaubarer Arbeits- und Hilfsstoffe; bevorzugter Einsatz solcher Stoffe, für die Rückgewinnungs- oder Wiederverwertungsmöglichkeiten bestehen;

Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern der eingesetzten Arbeits- und Hilfsstoffe;

d)

Einsatz prozeßgesteuerter physikalischer oder physikalisch-chemischer Abwasserreinigungsverfahren (zB Siebung, Filtration, Sedimentation, Neutralisation, Fällung/Flockung);

e)

vom Abwasser gesonderte Entsorgung der bei der Erzaufbereitung oder der Abwasserreinigung anfallenden, nicht weiter verwertbaren Reststoffe.

2.

Bei Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 6 und 7

a)

Vermeidung des Abwasseranfalles oder Verminderung des Wasserverbrauches durch

bevorzugten Einsatz wasserarmer oder wasserfreier Produktionstechniken;

weitestgehend geschlossene Kreislaufführung von Wasser aus der direkten Prozeßkühlung, der Schlackengranulation, der Abluftwäsche sowie von Kühlschmieremulsionen, gegebenenfalls unter Einschaltung von Reinigungsmaßnahmen;

Mehrfachnutzung von Wasser in hintereinandergeschalteten Arbeits- oder direkten Kühlprozessen;

Auftrennung des Abwassers in belastete und unbelastete Teilströme;

Weiterverwendung schwach belasteter Teilströme in anderen Bereichen (zB als Kühlwasser, Reinigungswasser, Waschwasser in Abluftwäschern); direkter Einsatz von auf dem Betriebsgelände anfallendem Niederschlagswasser in Produktions- oder Kühlprozessen;

Hereinnahme schwach belasteter Abwässer aus anderen Herkunftsbereichen in die Produktionsprozesse;

Einsatz von Speicherbecken zur Sammlung von Spritzverlusten, Reinigungswässern oder Leckagen;

b)

Einsatz von Verfahren zur Rückgewinnung von Wert- oder Hilfsstoffen aus Abwässern sowie zur Wiederverwendung oder Regeneration von Prozeßlösungen (zB Flüssig-Flüssig – Extraktion, Zementation, Kristallisation, Ionenaustausch, Membrantechnik);

c)

Wiederverwendung von in den Produktionsprozessen oder bei der Abwasserreinigung anfallenden Rückständen (zB Schlacken, Aschen, Krätzen, Schlämme);

d)

weitestgehender Verzicht auf den Einsatz von Chlor oder chlorabspaltenden Chemikalien bei der Cyanidoxidation;

e)

soweit auf Grund der eingesetzten Produktionsverfahren möglich Verzicht auf den Einsatz von Arbeits- oder Hilfsstoffen mit wassergefährdenden Eigenschaften; Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern der eingesetzten Stoffe;

f)

Einsatz physikalisch-chemischer Abwasserreinigungsverfahren für die Teilströme (zB Cyanidoxidation, Chromat- oder Sulfitreduktion, Sulfidfällung, Emulsionsspaltung, Zerstörung von Komplexbildnern) und für das Gesamtabwasser;

g)

vom Abwasser gesonderte Entsorgung der bei der Abwasserreinigung anfallenden nicht wiederverwertbaren Rückstände.

3.

Bei Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 8

a)

Vermeidung oder Verminderung des Abwasseranfalles durch

bevorzugten Einsatz trockener Verfahren zur Reinigung der Abluft aus Elektrolyseöfen, Umschmelzereien oder Gießereien;

Kreislaufführung von Waschwasser aus der Abluftreinigung bei Einsatz nasser Verfahren, erforderlichenfalls unter Zwischenschaltung von Waschwasserreinigungsverfahren;

Kreislaufführung des Abwassers aus der Anodenfertigung;

Kreislaufführung des Wassers aus der Laugung von Ofenausbruchmaterial;

Kreislaufführung von Wasser aus der direkten Prozeßkühlung (zB Stranggießereien), von Kühlschmieremulsionen usw.;

Wiedereinschleusung aufkonzentrierter Abwässer in den Produktionsprozeß;

soweit auf Grund des verwendeten Produktionsverfahrens möglich, Einsatz von trockenen Kühlverfahren, insbesondere in Gießereien oder Umschmelzwerken;

b)

Wiederverwertung von bei der Abwasserreinigung anfallenden Roh- und Arbeitsstoffen im Produktionsprozeß (zB Aluminiumoxidschlamm, Kryolith aus der nassen Abluftreinigung);

c)

Einsatz physikalisch-chemischer Abwasserreinigungsverfahren in Abwasserteilströmen (zB Abluftreinigung, Emulsionsspaltanlagen, Ofenausbruchlauge) oder für das Gesamtabwasser;

d)

vom Abwasser gesonderte Entsorgung von bei der Abwasserreinigung anfallenden Rückständen, die nicht in Produktionsprozessen wieder verwertet werden können.

§ 2

Text

§ 2. Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 ist die Bewilligungsfrist für die Parameter

Arsen (Nr. 6), Barium (Nr. 7), Blei (Nr. 8), Cadmium (Nr. 9), Chrom-Gesamt (Nr. 10), Chrom-VI (Nr. 11), Cobalt (Nr. 12), Kupfer (Nr. 14), Molybdän (Nr. 16), Nickel (Nr. 17), Quecksilber (Nr. 18), Silber (Nr. 19), Thallium (Nr. 20), Vanadium (Nr. 21), Wolfram (Nr. 22), Zink (Nr. 23), Zinn (Nr. 24), Freies Chlor (Nr. 25), Ammonium (Nr. 26), Cyanid (Nr. 27), Nitrit (Nr. 29), Sulfid (Nr. 32), AOX (Nr. 35), Summe der Kohlenwasserstoffe (Nr. 36), Phenolindex (Nr. 37) und Hexachlorbenzol (Nr. 38) der Anlagen A bis D

gesondert zu begrenzen; die Frist hat fünf Jahre zu betragen.

§ 3

Text

§ 3. (1) Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV anhand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen. Für einen Abwasserinhaltsstoff der Anlagen A bis D, dessen Emissionswert mit einer Konzentration festgelegt ist, ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht durch Multiplikation des Emissionswertes mit der bei der wasserrechtlichen Bewilligung festzulegenden Größe der maximalen Tagesabwassermenge.

(2) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff, dessen Emissionswert als spezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation des Emissionswertes mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe des maximalen Erzrohgutdurchsatzes (ausgedrückt in Tonnen Roherz pro Tag) einer Aufbereitungs- und Veredelungsanlage gemäß § 1 Abs. 5. Die auf Grund eines aktuellen Erzrohgutdurchsatzes zulässige Tagesfracht ergibt sich durch Multiplikation des Emissionswertes mit dem aktuellen Erzrohgutdurchsatz eines Tages. Als aktueller Erzrohgutdurchsatz gilt das arithmetische Mittel der Erzrohgutdurchsätze jener sieben Tage, die dem Probenahmetag (Anlage E, Z 2 und 3) vorhergegangen sind.

(3) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 2 oder 3 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff, dessen Emissionswert als spezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation des Emissionswertes mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität an Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte (ausgedrückt in Tonnen pro Tag) einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6 oder 7.

(4) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 4 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff, dessen Emissionswert als spezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation des Emissionswertes mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität (bei Hexachlorbenzol der maximalen Tagesbehandlungskapazität mit Chlor oder chlorabspaltenden Substanzen) an Aluminium oder Aluminiumlegierung (ausgedrückt in Tonnen pro Tag) einer Anlage gemäß § 1 Abs. 8.

§ 4

Text

§ 4. (1) Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis D ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt:

1.

Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 38 der Anlagen A bis D gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinanderfolgenden Messungen vier Meßwerte nicht größer sind als der Emissionswert und lediglich ein Meßwert den Emissionswert um nicht mehr als 50 % überschreitet („4 von 5“-Regel).

2.

Beim Parameter Temperatur ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der höchste Meßwert darf das 1,2fache des Emissionswertes nicht überschreiten.

3.

Beim Parameter pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der Emissionsbereich darf um nicht mehr als maximal 0,3 pH-Einheiten über- bzw. unterschritten werden.

4.

Bei kontinuierlicher Messung der Parameter Temperatur oder pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel durch die 80%-Unterschreitung über die Abwasserablaufzeit eines Tages zu ersetzen.

(3) Für die Fremdüberwachung gilt:

1.

Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Fremdüberwachung einer Einleitung ein Meßwert eines Abwasserparameters Nr. 2, 3 oder 5 bis 38 der Anlagen A bis D ermittelt, der zwischen dem Emissionswert und dessen 1,5fachem liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Meßwert nicht größer als der Emissionswert, gilt der Emissionswert als eingehalten. Bei häufigerer Fremdüberwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.

2.

Für die Parameter Temperatur und pH-Wert gilt Abs. 2.

(4) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis D sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß § 7 Abs. 4 AAEV sowie gemäß den in Anlage E enthaltenen Methodenvorschriften durchzuführen.

§ 5

Text

§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlagen A bis D (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach ihrer Kundmachung in Kraft.

Anl. 1

Text

ANLAGE A

 

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 1

(Blei-, Wolfram-, Zinkerzaufbereitung)

 

 

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

A.1 Allgemeine Parameter

 

1.

Temperatur

 

30 ºC

2.

Fischtoxizität GF

 

<2

 

a)

 

3.

Abfiltrierbare

 

50 mg/l

 

Stoffe

 

0,2 kg/t d)

 

b), c)

 

4.

pH-Wert

 

6,5-8,5

A.2 Anorganische Parameter

 

5.

Aluminium

 

2,0 mg/l

 

ber. als Al

 

 

e)

 

8.

Blei

 

0,5 mg/l

 

ber. als Pb

 

 

f)

 

9.

Cadmium

 

0,1 mg/l

 

ber. als Cd

 

 

f)

 

11.

Chrom-VI

 

0,1 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

f)

 

13.

Eisen

 

2,0 mg/l

 

ber. als Fe

 

14.

Kupfer

 

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

 

 

f)

 

18.

Quecksilber

 

0,01 mg/l

 

ber. als Hg

 

 

f)

 

22.

Wolfram

 

0,5 mg/l

 

ber. als W

 

 

e)

 

23.

Zink

 

2,0 mg/l

 

ber. als Zn

 

 

f)

 

27.

Cyanid, leicht

 

0,1 mg/l

 

freisetzbar

 

 

ber. als CN

 

 

f)

 

29.

Nitrit

 

1,0 mg/l

 

ber. als N

 

30.

Gesamt-

 

1,0 mg/l

 

Phosphor

 

 

ber. als P

 

32.

Sulfid

 

0,1 mg/l

 

ber. als S

 

 

f)

 

33.

Sulfit

 

1,0 mg/l

 

ber. als SO3

 

 

f)

 

A.3 Organische Parameter

 

34.

Chem. Sauer-

 

75 mg/l

 

stoffbedarf, CSB

 

 

ber. als O2

 

 

g)

 

36.

Summe d.

 

5,0 mg/l

 

Kohlenwasserstoffe

 

37.

Phenolindex

 

0,1 mg/l

 

ber. als Phenol

 

 

f)

 

 

a)

Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.

b)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

c)

Beim Parameter Abfiltrierbare Stoffe sind sowohl der Emissionswert für die Konzentration als auch der Emissionswert für die spezifische Fracht vorzuschreiben.

d)

Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne Erzrohgut, die durch eine nasse Aufbereitungs- und Veredelungsanlage gemäß § 1 Abs. 5 (oder den nassen Teil einer kombinierten naß-trockenen Anlage) durchgesetzt wird. Der Emissionswert gilt für eine nasse Aufbereitungs- und Veredelungsanlage, aus welcher ein Aufbereitungs- und Veredelungsprodukt mit einem Masseanteil der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm von nicht weniger als 40 kg pro Tonne Trockensubstanz (entsprechend 4 Masse-% der Trockensubstanz) gewonnen wird. Beträgt der Masseanteil der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm weniger als 40 kg pro Tonne Trockensubstanz des Aufbereitungs- und Veredelungsproduktes, so ist ein Emissionswert entsprechend 0,5 % des Masseanteiles der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm in der Trockensubstanz des Aufbereitungs- und Veredelungsproduktes einzuhalten.

e)

Vorschreibung nur erforderlich bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 1 aus der Aufbereitung und Veredelung von Wolframerzen.

f)

Vorschreibung nur erforderlich bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 1 aus der Aufbereitung und Veredelung von Blei- oder Zinkerzen.

g)

Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.

Anl. 2

Text

ANLAGE B

 

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 2

(Blei-, Kupfer-, Zinkmetallherstellung und -verarbeitung)

I)

Anforderungen an Einleitungen in ein
Fließgewässer

II)

Anforderungen an
Einleitungen in eine
öffentliche Kanalisation

B.1 Allgemeine Parameter

 

 

1.

Temperatur

30 ºC

35 ºC

2.

Fischtoxizität

4

keine Beeinträchtigungen der

 

GF a)

 

biologischen Abbauvorgänge

3.

Abfiltrierbare

50 mg/l

250 mg/l

 

Stoffe

 

 

 

b)

 

 

4.

pH-Wert

6,5-8,5

6,5-9,5

B.2 Anorganische Parameter

 

 

6.

Arsen

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als As

2 g/t

2 g/t

 

c)

 

 

7.

Barium

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Ba

 

 

8.

Blei

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Pb

15 g/t

15 g/t

 

c)

 

 

9.

Cadmium

0,1 mg/l d)

0,1 mg/l d)

 

ber. als Cd

3 g/t

3 g/t

 

c)

 

 

10.

Chrom-gesamt

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cr

10 g/t

10 g/t

 

c)

 

 

11.

Chrom-VI

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

12.

Cobalt

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Co

 

 

13.

Eisen

3,0 mg/l

durch abfiltrierbare

 

ber. als Fe

 

Stoffe begrenzt

14.

Kupfer

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

10 g/t

10 g/t

 

c)

 

 

15.

Mangan

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Mn

 

 

16.

Molybdän

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Mo

 

 

17.

Nickel

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Ni

15 g/t

15 g/t

 

c)

 

 

18.

Quecksilber

0,01 mg/l e)

0,01 mg/le)

 

ber. als Hg

1 g/t

1 g/t

 

c)

 

 

19.

Silber

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Ag

 

 

20.

Thallium

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Tl

 

 

21.

Vanadium

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als V

 

 

23.

Zink

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Zn

30 g/t

30 g/t

 

c)

 

 

24.

Zinn

2,0 mg/l

2,0 mg/l

 

ber. als Sn

 

 

25.

Freies Chlor

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Cl2

 

 

 

f)

 

 

27.

Cyanid,leicht

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

freisetzbar

 

 

 

ber. als CN

 

 

29.

Nitrit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als N

 

 

30.

Gesamt-

1,0 mg/l

-

 

Phosphor

 

 

 

ber. als P

 

 

31.

Sulfat

-

g)

 

ber. als SO4

 

 

32.

Sulfid

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als S

 

 

B.3 Organische Parameter

 

 

34.

Chem. Sauer-

1,5 kg/t

-

 

stoffbedarf, CSB

i)

 

 

ber. als O2

 

 

 

h)

 

 

35.

Adsorb. org. geb.

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

Halogene, (AOX)

 

 

 

ber. als Cl

 

 

 

j)

 

 

36.

Summe d.

10 mg/l

10 mg/l

 

Kohlenwasserstoffe

 

 

 

a)

Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen;

b)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

c)

Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten; dieser bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6 lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.

d)

Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 6 mehr als 1,0 mg/l Cadmium, so ist er derart vorzureinigen, daß der Emissionswert von 0,1 mg/l am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.

e)

Enthält ein ungereinigter Abwasserteilstrom aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 6 mehr als 0,1 mg/l Quecksilber, so ist er derart vorzureinigen, daß der Emissionswert von 0,01 mg/l am Ablauf der Teilstromreinigungsanlage eingehalten wird.

f)

Die Festlegung für den Parameter Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Gesamtchlor. Die Vorschreibung ist nur erforderlich, wenn zur Cyanidoxidation Chlor oder chlorabspaltende Substanzen verwendet werden.

g)

Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen.

h)

Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.

i)

Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Blei-, Kupfer- oder Zinkmetall einschließlich Nebenprodukte.

j)

Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX.

Anl. 3

Text

ANLAGE C

 

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 3

(Molybdän- und Wolframmetallherstellung und -verarbeitung)

I)

Anforderungen an Einleitungen in ein
Fließgewässer

II)

Anforderungen an
Einleitungen in
eine öffentliche
Kanalisation

C.1 Allgemeine Parameter

 

 

1.

Temperatur

30ºC

35 ºC

2.

Fischtoxizität

4

keine Beeinträchtigung

 

GF a)

 

der biologischen

 

 

 

Abbauvorgänge

3.

Abfiltrierbare

50mg/l

250 mg/l

 

Stoffe

 

 

 

b)

 

 

4.

pH-Wert

6,58,5

6,5-9,5

C.2 Anorganische Parameter

 

 

5.

Aluminium

3,0mg/l

durch abfiltrierbare

 

ber. als Al

 

Stoffe begrenzt

6.

Arsen

0,1mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als As

 

 

12.

Cobalt

1,0mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Co

 

 

13.

Eisen

3,0mg/l

durch abfiltrierbare

 

ber. als Fe

 

Stoffe begrenzt

14.

Kupfer

0,5mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

 

 

15.

Mangan

1,0mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Mn

 

 

16.

Molybdän

5,0mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Mo

60g/t

60 g/t

 

c)

 

 

17.

Nickel

0,5mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Ni

 

 

19.

Silber

0,1mg/l

0,1 mg/l

 

ber. als Ag

 

 

22.

Wolfram

5,0mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als W

200g/t

200 g/t

 

d)

 

 

26.

Ammonium

30mg/l

30 mg/l

 

ber. als N

 

 

28.

Fluorid

20mg/l

20 mg/l

 

ber. als F

 

 

30.

Gesamt-

1,0mg/l

-

 

Phosphor

 

 

 

ber. als P

 

 

31.

Sulfat

-

e)

 

ber. als SO4

 

 

32.

Sulfid

1,0mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als S

 

 

C.3 Organische Parameter

 

 

34.

Chem. Sauer-

1,5kg/t

-

 

stoffbedarf, CSB

g)

 

 

ber. als O2

 

 

 

f)

 

 

35.

Adsorb. org. geb.

0,5mg/l

0,5 mg/l

 

Halogene, (AOX)

 

 

 

ber. als Cl

 

 

 

h)

 

 

36.

Summe d. Kohlen-

10mg/l

10 mg/l

 

wasserstoffe

 

 

 

a)

Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen;

b)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

c)

Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten. Der Emissionswert für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdänmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 für Molybdän lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.

d)

Ist die der wasserrechtlichen Bewilligung einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 Z 1 bis 5 zugrundeliegende Jahresproduktionskapazität an Wolframmetall einschließlich Nebenprodukten größer als 10 Tonnen, so ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration der Emissionswert für die spezifische Fracht einzuhalten. Der Emissionswert für die spezifische Fracht bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte. Der Emissionswert für die spezifische Fracht gilt nicht, wenn in einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7 für Wolfram lediglich eine Tätigkeit der Z 1 bis 4 ausgeübt wird.

e)

Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen.

f)

Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.

g)

Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Molybdän- oder Wolframmetall einschließlich Nebenprodukte.

h)

Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX.

Anl. 4

Text

ANLAGE D

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1 Abs. 4

(Aluminiummetallherstellung und -verarbeitung)

I)

Anforderungen an Einleitungen in ein
Fließgewässer

II)

Anforderungen an
Einleitungen in
eine öffentliche
Kanalisation

D.1 Allgemeine Parameter

1.

Temperatur

30 ºC

35 ºC

2.

Fischtoxizität

4

keine Beeinträchtigungen

 

GF a)

 

der biologischen

 

 

 

Abbauvorgänge

3.

Abfiltrierbare

50 mg/l

250 mg/l

 

Stoffe

 

 

 

b)

 

 

4.

pH-Wert

6,5-8,5

6,5-9,5

D.2 Anorganische Parameter

5.

Aluminium

0,02 kg/t

0,02 kg/t

 

ber. als Al

 

 

 

c)

 

 

8.

Blei

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Pb

 

 

10.

Chrom-Gesamt

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cr

 

 

12.

Cobalt

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Co

 

 

14.

Kupfer

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cu

 

 

15.

Mangan

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

ber. als Mn

 

 

17.

Nickel

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Ni

 

 

23.

Zink

2,0 mg/l

2,0 mg/l

 

ber. als Zn

 

 

25.

Freies Chlor

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Cl2

e)

e)

 

d)

 

 

26.

Ammonium

10 mg/l

10 mg/l

 

ber. als N

 

 

27.

Cyanid,leicht

0,1 mg/l

0,1 mg/l

 

freisetzbar

 

 

 

ber. als CN

 

 

 

f)

 

 

28.

Fluorid

0,3 kg/t

0,3 kg/t

 

ber. als F

 

 

 

c)

 

 

30.

Gesamt-

1,0 mg/l

-

 

Phosphor

 

 

 

ber. als P

 

 

31.

Sulfat

-

g)

 

ber. als SO4

 

 

33.

Sulfit

1,0 mg/l

10 mg/l

 

ber. als SO3

 

 

D.3 Organische Parameter

34.

Chem. Sauer-

0,5 kg/t

0,5 kg/t

 

stoffbedarf, CSB

 

 

 

ber. als O2

 

 

 

c), h)

 

 

35.

Adsorb. org. geb.

1,0 mg/l

1,0 mg/l

 

Halogene, (AOX)

 

 

 

ber. als Cl

 

 

 

i)

 

 

36.

Summe der

0,05 kg/t

0,05 kg/t

 

Kohlenwasserstoffe

 

 

 

c)

 

 

38.

Hexachlorbenzol

0,003 mg/l

0,003 mg/l

 

(HCB)

0,3 mg/t

0,3 mg/t

 

j)

 

 

 

a)

Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.

b)

Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.

c)

Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Aluminium, Aluminiumlegierung oder Aluminiumhalbzeug (§ 1 Abs. 8).

d)

Die Festlegung für den Parameter Freies Chlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Gesamtchlor.

e)

Die Anforderung ist im Abwasserteilstrom aus der Abluftreinigung der Chlorraffination eines Betriebes oder einer Anlage gemäß § 1 Abs. 8 Z 2 einzuhalten; im Gesamtabwasser eines Betriebes oder einer Anlage gemäß § 1 Abs. 8 Z 2 darf kein Freies Chlor bestimmbar sein.

f)

Der Emissionswert ist im Abwasserteilstrom aus der Ofenausbruchlaugung einzuhalten.

g)

Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen.

h)

Die Festlegung für den Parameter CSB erübrigt eine Festlegung für die Parameter TOC und BSB5.

i)

Die Festlegung für den Parameter AOX erübrigt eine Festlegung für den Parameter POX. Die Anforderung ist im Abwasserteilstrom aus der Abluftreinigung der Chlorraffination eines Betriebes oder einer Anlage gemäß § 1 Abs. 8 Z 2 einzuhalten.

j)

Die Anforderung für Hexachlorbenzol ist im Abwasserteilstrom aus der Abluftreinigung der Chlorraffination eines Betriebes oder einer Anlage gemäß § 1 Abs. 8 Z 2 einzuhalten. Der Emissionswert für die spezifische Fracht ist zusätzlich zum Emissionswert für die Konzentration vorzuschreiben; er bezieht sich auf die Tonne installierte Raffinationskapazität für Aluminiummetall oder -legierung mit Chlor oder chlorabspaltenden Substanzen.

Anl. 5

Text

ANLAGE E

Methodenvorschriften gemäß § 4

1. In die Bestimmung des Massenanteiles der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm gemäß Anlage A Fußnote d) sind alle Aufbereitungs- und Veredelungsprodukte feststoffmengenproportional einzubeziehen, die im Probenahmezeitraum (Z 2 und 3) aus der Aufbereitungs- und Veredelungsanlage (bzw. deren nassem Anlagenteil) gewonnen werden. Die Bestimmung der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm hat entsprechend ÖNORM B 4412 Juli 1974 zu erfolgen.

2. Die Parameter Nr. 2, Nr. 5 bis 10, Nr. 12 bis 24, Nr. 26, 28, 30 und 31 sowie Nr. 34 bis 38 der Anlagen A bis D sind anhand einer mengenproportionalen nicht abgesetzten homogenisierten Tagesmischprobe zu bestimmen.

3. Die Parameter Nr. 1, 3, 4, 11, 25, 27, 29, 32 und 33 der Anlagen A bis D sind anhand von Stichproben zu bestimmen. Tägliche Häufigkeit und Intervalle der Stichprobennahmen sind in Abhängigkeit vom Abflußverhalten der Abwasserinhaltsstoffe (Eigenschaften) festzulegen; Konzentrationen und Frachten sind mengenproportional zu ermitteln.

4. Die Parameter Nr. 2 und 3, Nr. 5 bis 10, Nr. 12 bis 24, Nr. 30 sowie Nr. 34 bis 38 der Anlagen A bis D beziehen sich auf Gesamtgehalte.

5. Den Emissionswerten der Parameter Nr. 15, 16, 20, 21, 22 oder 38 der Anlagen A bis D liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 15, 16, 20, 21, 22 oder 38 der Anlagen A bis D gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze unter dem Emissionswert liegt.

 

Nr. 

Parameter

Analysenmethode

15

Mangan

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

16

Molybdän

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

20

Thallium

DIN 38406-E21, Sept. 1980

21

Vanadium

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

22

Wolfram

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

38

Hexachlorbenzol

DIN 38407-F2, Febr. 1993