Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Laboratorien, Fassung vom 19.10.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus Laboratorien (AEV Laboratorien)
StF: BGBl. Nr. 887/1995

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 33b Abs. 3, 4, 5 und 7 sowie 33c Abs. 1 WRG 1959, BGBl. Nr. 215, idF des BGBl. Nr. 185/1993 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Umwelt verordnet:

§ 1

Text

§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Laboratorien gemäß Abs. 2 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage A der AAEV sowie die in Anlage A dieser Verordnung festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben. Die Wasserrechtsbehörde hat auf Grund der maßgeblichen Inhaltsstoffe und Eigenschaften des Abwassers jene Parameter festzulegen, welche zur Überwachung der Abwasserbeschaffenheit eingesetzt werden (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV).

(2) Abs. 1 gilt für Abwasser aus Laboratorien für:

1.

Naturwissenschaftlich-technische Forschung, Lehre oder Überwachung,

2.

Materialtechnologie, Qualitätskontrolle oder Technische Überwachung,

3.

Chemische Analytik,

4.

Medizinische Forschung und Diagnostik,

5.

Zahntechnik,

6.

Pharmazeutische Forschung, Synthese und Analytik ohne Anwendung gentechnischer Prozesse,

7.

Mikrobiologie ohne Anwendung gentechnischer Prozesse.

Ein Laboratorium im Sinne dieser Verordnung ist ein zweckentsprechend eingerichteter Arbeitsraum für die in Z 1 bis 7 genannten Tätigkeiten, in dem mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen und nach physikalischen, physikalisch-chemischen, chemischen oder biologischen Methoden wissenschaftlich-experimentell, analytisch, präparativ, meß- und anwendungstechnisch, auswertend oder überwachend gearbeitet wird.

(3) Abs. 1 gilt nicht für die Einleitung von

1.

Abwasser aus Kühlsystemen und Dampferzeugern (§ 4 Abs. 2 Z 4.1 AAEV),

2.

Abwasser aus grafischen oder fotografischen Prozessen (§ 4 Abs. 2 Z 7 AAEV),

3.

Abwasser aus gentechnische Prozesse anwendenden Laboratorien (§ 4 Abs. 2 Z 11 AAEV),

4.

Radionukliden im Abwasser von Laboratorien

(§ 90 Strahlenschutzverordnung BGBl. Nr. 47/1972),

5.

häuslichem Abwasser.

(4) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV. Fallen bei einer Abwassereinleitung Abwässer anderer Herkunftsbereiche vermischt mit Abwasser gemäß Abs. 2 derart an, daß

a)

die Abwassermischung nicht dem Geltungsbereich dieser Verordnung zugeordnet werden kann und

b)

auf Grund der örtlichen Gegebenheiten eine Trennung der Abwassersysteme sowie die Errichtung und der Betrieb einer gesonderten Abwasserreinigungsanlage für das Abwasser gemäß Abs. 2 nicht oder nur mit unverhältnismäßigem (§ 21a Abs. 3 lit. a WRG) Aufwand möglich ist,

so gilt die Teilstromanforderung des § 4 Abs. 7 AAEV für einen gefährlichen Abwasserinhaltsstoff des Abwassers gemäß Abs. 2 als eingehalten, wenn zumindest die Maßnahmen des Abs. 5 hinsichtlich der Vermeidung der Ableitung dieses gefährlichen Abwasserinhaltsstoffes und hinsichtlich der Verringerung des Abwasseranfalles eingehalten werden.

(5) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Abwassereinleitung gemäß Abs. 1 für die Einhaltung der Emissionswerte der Anlage A der AAEV oder der Anlage A dieser Verordnung erforderlich ist bzw. sofern bei einer beantragten Abwassereinleitung gemäß Abs. 1 die Einhaltung der Emissionswerte der Anlage A der AAEV oder der Anlage A dieser Verordnung nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Laboratorien gemäß Abs. 2 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik):

1.

Vom Abwasser getrennte Entsorgung von

a)

verbrauchten Laborchemikalien oder -chemikalienresten, insbesondere solchen mit wassergefährdenden Eigenschaften,

b)

mit Wasser nicht mischbaren oder von mit Wasser mischbaren, gefährliche Eigenschaften gemäß § 33a WRG aufweisenden organischen Lösemitteln, gesondert nach halogenfreien und halogenhaltigen,

c)

Schwermetallen (zB Cadmium, Chrom-VI, Quecksilber) oder toxischen organischen Stoffen,

d)

Abscheiderinhalten, verbrauchten Filtermassen, verbrauchten Reinigungsmitteln oder Reinigungsmittelresten.

2.

Gezielter, sparsamer und bestimmungsgemäßer Einsatz von bevorzugt biologisch abbaubaren Reinigungs- und Desinfektionsmitteln; Einsatz von Wasch- und Reinigungsmitteln, die den Anforderungen des Waschmittelgesetzes (BGBl. Nr. 300/1984) und darauf aufbauender Veordnungen (Anm.: richtig: Verordnungen) sowie der Formaldehydverordnung (BGBl. Nr. 194/1990) entsprechen; bei Abwasser aus Laboratorien gemäß Abs. 2 Z 4 oder 7 Einsatz der Desinfektionsmittel entsprechend einem von einer Fachperson für Hygiene ausgearbeiteten und überwachten Desinfektionsplan.

3.

Totalentsorgung von Laborabwasser als flüssiger Abfall bei Anfall von Abwasserkleinstmengen.

4.

Soweit auf Grund des Tätigkeitsbereiches eines Laboratoriums gemäß Abs. 2 möglich Verzicht auf den Einsatz von Laboreinrichtungen mit hohem Wasserverbrauch (zB Wasserstrahl- oder Wasserringpumpen); bei Laboratorien gemäß Abs. 2 Z 3 bevorzugter Einsatz von physikalischen, chemischen oder physikalisch-chemischen Analysenverfahren (gegebenenfalls auch Analysenautomaten) mit möglichst geringem Wasserverbrauch; Weiterverwendung von Kühlwasser aus in der Laborpraxis eingesetzten Kühlsystemen zur Gewinnung von destilliertem Wasser, zur Probenvorbehandlung oder in der naßchemischen Analytik.

5.

Einsatz chemikaliensparender Arbeits- und Analysenmethoden; Erstellung von Mengenbilanzen für die eingesetzten Arbeits- und Hilfsstoffe, insbesondere für solche mit wassergefährdenden Eigenschaften; bevorzugter Einsatz von chemischen Substanzen, für die bereits Wiederverwertungsverfahren existieren; soweit auf Grund des Tätigkeitsbereiches eines Laboratoriums möglich Verzicht auf den Einsatz von Substanzen mit wassergefährdenden Eigenschaften.

6.

Bei der Entsorgung von Abwasser oder flüssigen Abfällen aus Laboratorien gemäß Abs. 2 Z 4, 6 oder 7, welche

a)

mit Erregern von Krankheiten behaftet sind, die gemäß Aids-Gesetz, Epidemiegesetz, TBC-Gesetz oder Tierseuchengesetz meldepflichtig sind,

oder

b)

mit gefährlichen (§ 33a WRG) organischen Stoffen wie zB Mykotoxinen, Zytostatika behaftet sind,

der Ableitung vorhergehende Desinfektion bzw. Inaktivierung des belasteten Teilstromes bzw. der Abfälle mit bevorzugt thermischen Verfahren.

7.

Gesonderte Erfassung von edelmetallhaltigen Konzentraten und Einsatz von Wiedergewinnungstechniken für Edelmetalle zB bei Abwasser aus Laboratorien gemäß Abs. 2 Z 3 oder 5.

8.

Gesonderte Erfassung von radioaktive Stoffe enthaltenden Abwässern und gesonderte Weiterbehandlung gemäß Strahlenschutzverordnung (BGBl. Nr. 47/1972).

9.

Einsatz von Pufferbecken zum Ausgleich von hydraulischen oder Konzentrationsspitzen.

10.

Bei einem Laboratorium gemäß Abs. 2, welches in eine Produktions-, Bearbeitungs-, Verarbeitungs- oder Behandlungsanlage integriert ist, Mitreinigung des Laborabwassers bei jenem Produktionsabwasser, das die gleiche oder eine ähnliche Zusammensetzung aufweist.

11.

Einsatz physikalischer, physikalisch-chemischer oder chemischer, bei Direkteinleitern in Abhängigkeit von der Abwasserbeschaffenheit auch biologischer Abwasserreinigungsverfahren.

§ 2

Text

§ 2. Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 ist die Bewilligungsfrist für die Parameter Antimon (Nr. 1), Molybdän (Nr. 3), Thallium (Nr. 4), Vanadium (Nr. 5), Wismut (Nr. 6), Wolfram (Nr. 7), Ammonium (Nr. 8) und Summe der Kohlenwasserstoffe (Nr. 11) der Anlage A sowie für einen sonstigen gemäß § 1 Abs. 1 vorgeschriebenen gefährlichen Abwasserinhaltsstoff gemäß Anlage B der AAEV gesondert zu begrenzen; die Frist hat sieben Jahre zu betragen.

§ 3

Text

§ 3. Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen (§ 6 AAEV).

§ 4

Text

§ 4. (1) Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlage A ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt:

1.

Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlage A gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinanderfolgenden Messungen vier Meßwerte nicht größer sind als der Emissionswert und lediglich ein Meßwert den Emissionswert um nicht mehr als 50% (bei Ammonium um nicht mehr als 100%) überschreitet („4 von 5“-Regel).

2.

Beim Parameter Ges. geb. Stickstoff gilt die Emissionsbegrenzung als eingehalten, wenn der arithmetische Mittelwert aller im Laufe eines Untersuchungsjahres gemessenen Wirkungsgrade der Elimination größer ist als der Mindestwirkungsgrad gemäß Anlage A.

(3) Für die Fremdüberwachung gilt:

1.

Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Fremdüberwachung einer Einleitung ein Meßwert eines Abwasserparameters der Anlage A ermittelt, der zwischen dem Emissionswert und dessen 1,5fachem (bei Ammonium dessen 2fachem) liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Meßwert nicht größer als der Emissionswert, gilt der Emissionswert als eingehalten. Bei häufigerer Fremdüberwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.

2.

Für den Parameter Ges. geb. Stickstoff gilt Abs. 2.

(4) Für eine Abwassereinleitung aus einem Laboratorium gemäß § 1 Abs. 2 in eine öffentliche Kanalisation gilt im Hinblick auf die Geringfügigkeit der Abwasseremissionen ein Emissionswert eines Abwasserparameters der Anlage A Spalte II der AAEV bzw. der Anlage A Spalte II dieser Verordnung im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung als eingehalten, wenn

1.

der wasserrechtlichen Bewilligung ein Verbrauch an destilliertem und vollentsalztem Wasser von nicht größer als 5 m3/d zugrunde liegt und

2.

in jährlichen Intervallen der Wasserrechtsbehörde durch laufende und regelmäßige Aufzeichnungen nachgewiesen wird, daß das arithmetische Mittel des Tagesverbrauches an vollentsalztem und destilliertem Wasser jedes Kalendermonates des Berichtsjahres nicht größer ist als 5 m3/d und

3.

der sparsame Umgang mit sonstigem Wasser durch laufende und regelmäßige Aufzeichnungen des Wasserverbrauches in jährlichen Intervallen der Wasserrechtsbehörde nachgewiesen wird und

4.

die durch laufende und regelmäßige Aufzeichnungen dokumentierte ständige Beachtung der für das Laboratorium in Betracht kommenden Maßnahmen nach dem Stand der Technik gemäß § 1 Abs. 5 zur Vermeidung der Ableitung gefährlicher Abwasserinhaltsstoffe in jährlichen Intervallen der Wasserrechtsbehörde nachgewiesen wird.

(5) Bei einer Abwassereinleitung aus einem Laboratoriumsverbund, in dem verschiedenartige Laboratorien unter den Bedingungen des § 1 Abs. 4 lit. b vereinigt sind, kann Abs. 4 sinngemäß angewandt werden mit der Maßgabe, daß als Grenze der Geringfügigkeit pro Laboratoriumsart gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 bis 7 ein Verbrauch an vollentsalztem und destilliertem Wasser von 4 m3/d gilt und die Gesamtmenge des Verbrauches an vollentsalztem und destilliertem Wasser des Laboratoriumsverbundes nicht größer ist als 14 m3/d.

(6) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlage A sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß § 7 Abs. 4 AAEV sowie gemäß den in Anlage B enthaltenen Methodenvorschriften durchzuführen.

§ 5

Text

§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 hat innerhalb von sechs Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlage A (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Für eine Abwassereinleitung gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 gilt der erstmalige Nachweis gemäß § 4 Abs. 4 als Anpassung im Sinne des § 33c Abs. 1 und 2 WRG.

(3) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach ihrer Kundmachung in Kraft.

Anl. 1

Text

ANLAGE A

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1

 

 

I)

II)

 

Anforderungen an

Anforderungen an

 

Einleitungen in ein

Einleitungen in

 

Fließgewässer

eine öffentliche

 

 

Kanalisation

 

 

 

A.2 AnorganischeParameter

 

 

1.

Antimon

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Sb

 

 

2.

Mangan

1,0 mg/l

durch absetzbare

 

ber. als Mn

 

Stoffe begrenzt

3.

Molybdän

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als Mo

 

 

4.

Thallium

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Tl

 

 

5.

Vanadium

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als V

 

 

6.

Wismut

0,5 mg/l

0,5 mg/l

 

ber. als Bi

 

 

7.

Wolfram

5,0 mg/l

5,0 mg/l

 

ber. als W

 

 

8.

Ammonium

5,0 mg/l

b)

 

ber. als N

a)

 

9.

Ges. geb.

d)

 

Stickstoff

 

 

 

ber. als N

 

 

 

c)

 

 

10.

Gesamt -

1,0 mg/l

 

Phosphor

 

 

 

ber. als P

 

 

A.3 Organische Parameter

 

 

11.

Summe der Kohlen-

5,0 mg/l

30 mg/l

 

wasserstoffe

 

 

 

a)

Bei biologischer Reinigung des Abwassers gilt die Anforderung nur bei einer Abwassertemperatur größer 12 °C im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage. Die Abwassertemperatur von 12 ºC gilt als unterschritten, wenn bei fünf gleichmäßig über den Probenahmezeitraum verteilten Temperaturmessungen mehr als ein Meßwert unter dem Wert von 12 ºC liegt.

b)

Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für ementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen.

c)

Summe von Org. geb. Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.

d)

Wird das Abwasser mittels biologischer Verfahren gereinigt und liegt der wasserrechtlichen Bewilligung der Abwasserreinigungsanlage eine Tagesrohzulauffracht von mehr als 300 kg BSB5 zugrunde, so ist die der Abwasserreinigungsanlage zufließende Fracht an Ges. geb. Stickstoff um mehr als 75% zu vermindern (Mindestwirkungsgrad). Der Mindestwirkungsgrad bezieht sich auf die der Abwasserreinigungsanlage zufließende bzw. die aus der Abwasserreinigungsanlage abfließende Fracht an Ges. geb. Stickstoff.

Anl. 2

Text

ANLAGE B

Methodenvorschriften gemäß § 4

1. Ein Abwasserparameter Nr. 1 bis 11 der Anlage A ist anhand einer mengenproportionalen nicht abgesetzten homogenisierten Tagesmischprobe zu bestimmen.

2. Die Parameter Nr. 1 bis 7 sowie Nr. 9 bis 11 der Anlage A beziehen sich auf Gesamtgehalte.

3. Den Emissionswerten der Parameter Nr. 1 bis 7 und Nr. 9 der Anlage A liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 1 bis 7 der Anlage A gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze unter dem Emissionswert liegt; für Parameter Nr. 9 der Anlage A gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze nicht größer ist als 0,5 mg/l (ber. als N).

 

Nr. 

Parameter

Analysenmethode

1

Antimon

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

2

Mangan

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

3

Molybdän

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

4

Thallium

DIN 38406-E21, Sept. 1980

5

Vanadium

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

6

Wismut

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

7

Wolfram

DIN 38406-E22, März 1988

 

 

ÖNORM M 6279, Okt. 1991

9

Gesamter gebundener

DIN 38409-H27, Juli 1992

 

Stickstoff