Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Bauliche Erweiterung der Universität Klagenfurt, Fassung vom 17.12.2017

§ 0

Langtitel

Bundesgesetz über die bauliche Erweiterung der Universität Klagenfurt unter finanzieller Beteiligung des Landes Kärnten und der Landeshauptstadt Klagenfurt
StF: BGBl. I Nr. 129/1998 (NR: GP XX IA 809/A AB 1353 S. 134. BR: AB 5760 S. 643.)

§ 1

Text

§ 1. Der Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr kann in Anbetracht der regionalen Bedeutung der Universität Klagenfurt Beiträge des Landes Kärnten und der Landeshauptstadt Klagenfurt zum Projekt Erweiterung der Universität Klagenfurt als Subventionen entgegennehmen und diesem Projekt zuführen, sofern sich das Land Kärnten und die Landeshauptstadt Klagenfurt bereit erklären, gemeinsam 50 vH der Errichtungskosten im Sinne der ÖNORM B 1801-1, Ausgabe 1. Mai 1995, höchstens aber 180 000 000 S (brutto) als Subvention in das Projekt einzubringen.

§ 2

Text

§ 2. Zu den Errichtungskosten zählen die Kosten der Einrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 21. Jänner 1970 über die Gründung der Hochschule für Bildungswissenschaften Klagenfurt, BGBl. Nr. 48/1970. Der Kostenbereich Honorare ist in den Errichtungskosten beginnend ab der Teilleistung Entwurf enthalten.

§ 3

Text

§ 3. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr betraut.