Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Verleihung eines Ehrenringes durch den Bundespräsidenten, Fassung vom 11.12.2018

§ 0

Langtitel

Bundesgesetz vom 18. April 1985 über die Verleihung eines Ehrenringes durch den Bundespräsidenten
StF: BGBl. Nr. 181/1985 (NR: GP XVI IA 136/A AB 584 S. 87. BR: AB 2972 S. 460.)

Änderung

§ 1

Text

§ 1. Der Bundespräsident verleiht an österreichische Staatsbürger, welche die Voraussetzungen für die Verleihung des Doktorates unter den Auspizien des Bundespräsidenten („Promotio sub auspiciis Praesidentis rei publicae“) gemäß dem Bundesgesetz BGBl. Nr. 58/1952 in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 219/1960 und BGBl. Nr. 405/1968 in der Zeit vom 1. Mai 1945 bis 30. April 1952 erfüllt haben, einen Ehrenring.

§ 2

Text

§ 2. Die Siegelplatte dieses Ehrenringes hat das Bundeswappen sowie die Worte „sub auspiciis Praesidentis“ zu enthalten.

§ 3

Text

§ 3. (1) Anträge auf Verleihung des Ehrenringes sind beim Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung einzubringen. Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat ein Gutachten der zuständigen akademischen Behörde darüber einzuholen, ob die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. e des zitierten Bundesgesetzes gegeben sind.

(2) Die Abgabe des Gutachtens ist eine Angelegenheit des autonomen Wirkungsbereiches.

(3) Die Kosten des Ehrenringes hat der Antragsteller zu tragen.

§ 4

Text

§ 4. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betraut.