Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Heizkosten-Stammblattverordnung, Fassung vom 21.05.2013

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Verweis auf die gesamte Rechtsvorschrift: RIS - Bundesrecht konsolidiert - Gesamte Rechtsvorschrift für Heizkosten-Stammblattverordnung
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  • Langtitel
    Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der Formblätter für Stammblätter gemäß dem Heizkostenabrechnungsgesetz vorgesehen werden (Heizkosten-Stammblattverordnung)
    StF: BGBl. Nr. 905/1994
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund des § 25 Abs. 6 des Heizkostenabrechnungsgesetzes, BGBl. Nr. 827/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 800/1993 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Justiz verordnet:

  • Text

    § 1. Die Stammblätter nach § 8 Abs. 1 des Heizkostenabrechnungsgesetzes sind von den Wärmeabgebern gemäß den Anlagen A und B (Anm.: Anlagen nicht darstellbar) zu führen.

  • § 2. Bis zum 31. Dezember 1999 können die Stammblätter auch in anderer Form geführt werden, sofern sichergestellt ist, daß sie jedenfalls die in den Anlagen A und B (Anm.: Anlagen nicht darstellbar) vorgesehenen Angaben enthalten.

  • § 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.

  • Anlage A

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    (Anm.: Anlage A nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

  • Anlage B

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    (Anm.: Anlage B nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)