Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Import von Textilprodukten aus Baumwolle und Chemiefasern, Fassung vom 15.08.2018

§ 0

Beachte für folgende Bestimmung

Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Langtitel

(Übersetzung) Memorandum of Understanding zwischen der Regierung Österreichs und der Regierung der Republik Indiens über den Export von bestimmten Textilprodukten aus Baumwolle und aus Chemiefasern aus Indien zum Import nach Österreich
StF: BGBl. Nr. 190/1992

Änderung

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Abs. 24 des Memorandums wurden am 29. November 1991 abgegeben.

Art. 1

Beachte für folgende Bestimmung

Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

Einleitung:

 

1.

Dieses Memorandum of Understanding (MOU) legt die Vereinbarungen fest, die zwischen den Regierungen Österreichs und Indiens hinsichtlich des Exportes bestimmter Textilprodukte aus Baumwolle und aus Chemiefasern aus Indien zum Import nach Österreich getroffen worden sind.

2.

Dieses MOU wurde unter Bedachtnahme auf das Übereinkommen über den Internationalen Handel mit Textilien (im folgenden als „Übereinkommen'' *1) bezeichnet) und das Protokoll vom Juli 1991 betreffend die Verlängerung dieses Übereinkommens getroffen.

Beschränkungsdauer:

 

3.

Als Dauer für dieses MOU wird der Zeitraum vom 1. Jänner 1992 bis 31. Dezember 1992 festgelegt.

4.

(i) Sollte die Übergangsregelung für die Einbeziehung des Textilbereiches in das GATT in der Uruguay-Runde nicht am 1. Jänner 1993 in Kraft treten, so wird dieses MOU um ein zweites Jahr beginnend am 1. Jänner 1993 verlängert. Jede Verlängerung dieses MOUs ist in Zusammenarbeit mit einem Rechtsnachfolger des gegenwärtigen Protokolls über die Verlängerung des MFA abzustimmen, sofern dort irgendwelche Änderungen vorgesehen werden.

(ii) Dieses MOU verliert ab dem Datum des Inkrafttretens der Übergangsregelung für die Einbeziehung des Textilbereiches in das GATT durch die Uruguay-Runde seine Gültigkeit.

Beschränkungsumfang und Zuwachsrate:

 

5.

Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Absätze 11 und 12 wird die Regierung von Indien ihre Exporte der im Anhang I bezeichneten Textilprodukte aus Baumwolle und Chemiefasern nach Österreich im am 1. Jänner 1992 beginnenden Kalenderjahr auf die darin festgesetzten Kontingente beschränken.

6.

Sollte dieses MOU gemäß den Bestimmungen des Artikels 4 dieses MOUs für das Kalenderjahr 1993 verlängert werden, wird die Regierung von Indien ihre Exporte der im Anhang I bezeichneten Textilprodukte aus Baumwolle und aus Chemiefasern vorbehaltlich der Bestimmungen der Absätze 11 und 12 auf die in der Spalte D bezeichneten Zuwachsrate diese Kontingente erhöhen.

7.

Unter Bezugnahme auf Artikel 12.3 des ÜBEREINKOMMENS gelten die in diesen Vereinbarungen festgelegten Beschränkungen nicht für die im Anhang II bezeichneten, in Heimarbeit auf Handwebstühlen erzeugten Gewebe, für händisch hergestellte Textilprodukte aus Baumwolle, die aus diesen, auf Handwebstühlen erzeugten Geweben hergestellt worden sind sowie für die traditionellen im Anhang III angeführten folkloristischen handwerklichen als „Indische Artikel'' bekannte Textilprodukte, sofern sie beim Import von einer Bescheinigung begleitet werden, die von den zuständigen indischen Behörden bestätigt wird. Ein Muster der Bescheinigung ist im Anhang IV (Anm.: Anhang nicht darstellbar) beigeschlossen.

Administration:

 

8.

Gegen Vorlage des Originals der Exportbescheinigung für Exporte nach Österreich (Muster im Anhang V) (Anm.: Anhang nicht darstellbar), welches von der zuständigen indischen Behörde für die im Anhang I angeführten Artikel ausgestellt worden ist, wird die zuständige österreichische Behörde den in der Exportbescheinigung angeführten Importeuren entsprechende Importbewilligungen ausstellen.

9.

Für Zwecke der Beantragung von Importbewilligungen, die gegen Vorlage der im vorgenannten Absatz 8 erwähnten Exportbescheinigungen ausgestellt werden, endet die Gültigkeit dieser Exportbescheinigungen sechs Monate nach dem Ende des Abkommens, in welchem sie ausgestellt wurden.

10.

Die Regierung Indiens wird sich bemühen, darauf zu achten, daß ungebührliche Konzentrationen der Exporte der im Anhang I angeführten Textilprodukte aus Baumwolle und aus Chemiefasern aus Indien nach Österreich vermieden werden, wobei jedoch die Nachfragestruktur und saisonalen Aspekte des Handels gebührend berücksichtigt werden.

Übertrag und Vorgriff:

 

11.

Das Exportkontingent kann für jede Kategorie in jedem Abkommensjahr durch einen Übertrag von 10% und durch einen Vorgriff von 6% überzogen werden. Ein Übertrag ist verfügbar, wenn das Exportkontingent im vorgehenden Abkommensjahr nicht ausgenützt worden ist, und ein Vorgriff wird möglich, wenn Mengen des folgenden Abkommensjahres im vorhinein zur Verfügung gestellt werden. Wird von einem Vorgriff Gebrauch gemacht, so ist die betreffende Menge von der für die gleiche Kategorie im folgenden Jahr festgesetzten Menge abzuziehen. Die Zusammenfassung von Übertrag und Vorgriff darf 11% nicht überschreiten. Alle den Übertrag und den Vorgriff betreffenden Prozentsätze werden von der Höhe des Ausgangskontingentes für das abnehmende Jahr berechnet.

Transferierung:

 

12.

Das Ausgangskontingent für eine Kategorie kann im Laufe eines Abkommensjahres nach Mitteilung der Regierung Österreichs bis zur Höhe von 5% dieses Kontingentes durch Transferierung vom Ausgangskontingent einer anderen Kategorie für das betreffende Abkommensjahr überzogen werden.

Austausch von Statistiken:

 

13.

Indien wird Österreich Informationen über den Export der im Anhang I bezeichneten Textilprodukte aus Baumwolle und Chemiefasern unter Angabe der Nummern und Daten der ausgestellten Exportbescheinigungen, der durch diese Exportbescheinigungen erfaßten Mengen sowie der Namen der Exporteure und Importeure zur Verfügung stellen.

14.

Österreich wird Indien Informationen über die ausgestellten Importbewilligungen und Exportbescheinigungen, gegen deren Vorlage diese Importbewilligungen ausgestellt worden sind, zur Verfügung stellen. Die zur Verfügung gestellten Angaben haben die Nummern der Importbewilligungen, die Nummern der Exportbescheinigungen sowie das Datum und die betreffende Menge zu enthalten. Diese Information ist auf einer monatlichen Basis innerhalb eines Zeitraumes von 30 Tagen nach dem Ende des betreffenden Monates zur Verfügung zu stellen.

Statistische Überwachung:

 

15.

Hinsichtlich der Exporte der im Anhang VI angeführten Baumwolltextilien und Textilprodukten aus Indien nach Österreich werden die zuständigen österreichischen Behörden gegen Vorlage des von den indischen Behörden ausgestellten Originals der Exportbescheinigung automatisch Bewilligungen für den Import dieser Produkte aus Indien ausstellen.

16.

Die indischen Behörden werden die Regierung Österreichs auf einer monatlichen Basis von den Nummern und Daten der ausgestellten Exportbescheinigungen sowie über die Mengen der erwähnten, durch diese Exportbescheinigungen erfaßten Produkte in Kenntnis setzen.

 

17.

Die Regierung Österreichs wird der Regierung Indiens auf einer monatlichen und kumulativen Basis Informationen über die diesbezüglich ausgestellten Importbewilligungen zur Verfügung stellen.

 

18.

Für den Fall, daß die Exporte der im Anhang VI angeführten Produkte aus Indien nach Österreich sich in einer Weise entwickeln, die, nach Auffassung der Regierung Österreichs, Maßnahmen im Sinne des Artikels 4, Absatz 2 des ÜBEREINKOMMENS erfordern, kann die Regierung Österreichs um Konsultationen mit der Regierung Indiens zur Erzielung eines Abkommens zu gegenseitig annehmbaren Bedingungen ersuchen. Dem Ersuchen um solche Konsultationen ist eine Darstellung mit den bezüglichen spezifischen und faktischen Informationen über die tatsächliche Gefahr (im Anhang A des ÜBEREINKOMMENS definiert) einer Marktstörung beizuschließen, welche nach Auffassung der Regierung Österreichs das Ersuchen um Konsultationen erforderlich macht. Indien willigt ein, innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum, an dem es das Ersuchen um Konsultationen erhalten hat, in Konsultationen einzutreten und wird die größtmöglichen Anstrengungen unternehmen, solche Konsultationen innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Beginn abzuschließen.

 

Konsultationen:

 

19.

Jede der beiden Regierungen hat das Recht, Konsultationen mit der anderen Regierung über jede Angelegenheit zu verlangen, die sich aus der Durchführung oder Wirksamkeit dieser Vereinbarungen oder einer anderen damit in Beziehung stehenden Angelegenheit ergibt. Solche Konsultationen werden wie folgt geregelt:

-

jedes Ersuchen um Konsultationen ist der anderen Regierung schriftlich mitzuteilen;

-

dem Ersuchen um Konsultationen ist eine Darstellung beizuschließen, in der die Gründe und Umstände dargelegt werden, die nach Auffassung der ersuchenden Regierung die Vorlage dieses Ersuchens rechtfertigen;

-

die andere Regierung entspricht diesem Ersuchen, und die Konsultationen sind innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Mitteilung dieses Ersuchens abzuhalten;

-

beide Regierungen treten in Konsultationen mit der Absicht ein, ein gegenseitig annehmbares Ergebnis binnen 30 Tagen ab dem Datum an, an dem die Konsultationen tatsächlich beginnen, zu erzielen.

 

20.

Beide Regierungen treten in die gemäß diesen Bestimmungen

abzuhaltenden Konsultationen in einem Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Wunsche ein, Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen beizulegen.

 

Wiederausfuhr aus Österreich:

 

21.

Die Regierung Österreichs wird, soweit wie möglich, die Regierung

Indiens davon in Kenntnis setzen, wenn die nach Österreich eingeführten diesem MOU unterliegenden Textilprodukte aus Baumwolle und aus Chemiefasern später aus Österreich wieder ausgeführt werden. Im Falle, daß solche Wiederausfuhren von der Regierung Indiens den Kontingenten angerechnet worden sind, kann die Regierung Indiens die betreffenden Mengen den entsprechenden Kontingenten gutschreiben.

 

Überprüfung:

 

22.

Jede der beiden Regierungen kann jederzeit Änderungen von

Bestimmungen dieses MOUs unter Bedachtnahme auf das ÜBEREINKOMMEN und das Protokoll vom Juli 1991 betreffend die Verlängerung dieses ÜBEREINKOMMENS voranschlagen.

 

23.

Die Anhänge I-VI (Anm.: Anhänge IV und V nicht darstellbar)

dieses Memorandum of Understanding und die vereinbarten Protokolle bilden einen integrierenden Bestandteil desselben.

 

Schlußbestimmungen:

 

24.

Dieses Memorandum of Understanding tritt am 1. Jänner 1992 nach

dem Austausch von Noten zwischen den beiden Regierungen in Kraft, in welchen die Annahme dieser Abkommen bestätigt wird.

 

Genf, 29. November 1991

 

---------------------------------------------------------------------

*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 623/1974

Anl. 1

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Text

                                                       Anhang I

                                                       --------

 

                        AUSMASS DER BESCHRÄNKUNGEN

 

(A)        (B)        (C)        (D)        (E)        (F)        (G)

 

Artikel   Waren-    Ausmaß    Zuwachs     Trans-     Übertrag/   Kon-

Nummer   be-        der                   ferierung   Vorgriff  ver-

         zeichnung  Beschrän-                                  sions-

                    kung                                       faktor

 

1.      Blusen

        gewebt, aus

        Chemiefasern

        und Baum-

        wolle;

        (Stück)     450 000    6%        5%        10/6%   180 Gramm/

                                                           Stück

 

2.      Hemden

        gewebt, aus

        Baumwolle;

        (Stück)     195 000    6%       5          10/6%   217 Gramm/

                                                           Stück

3.      gewebte   1 100 000    6%       5%         10,6%   217 g/Stk.

Hemden für

Männer oder

Knaben, aus

Chemiefasern (Stk.)

Anl. 2

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Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

(Übersetzung)

 

                                                      Anhang II

                                                      ---------

 

IN HEIMARBEIT HERGESTELLTE ERZEUGNISSE

 

1.

Die in Absatz 7 dieses Memorandum of Understanding vorgesehene Ausnahme für in Heimarbeit hergestellte Erzeugnisse gilt ausschließlich für folgende Erzeugnisse:

a)

auf Handwebstühlen hergestellte Textilgewebe, die auf nur mit Händen oder Füßen betriebenen Webstühlen gewebt und in Indien in Heimarbeit hergestellt wurden;

b)

Bekleidungen oder andere Textilerzeugnisse, die in Indien in Heimarbeit händisch aus - auf oben beschriebenen Handwebstühlen erzeugten - Textilgeweben hergestellt wurden;

c)

traditionelle folkloristische handwerkliche, im Anhang III beschriebene Textilerzeugnisse Indiens.

2.

Die Ausnahme gilt nur für Erzeugnisse, die durch eine von den

zuständigen indischen Behörden gemäß dem Muster im Anhang IV ausgestellte Bescheinigung gedeckt sind. Solche Bescheinigungen führen die Gründe an, auf die sich die Ausnahme stützt.

3.

In Fällen, in denen die zuständigen österreichischen Behörden über

den Ursprung der im Anhang I angeführten Artikel in bezug auf ihre Herstellung auf Handwebstühlen Zweifel hegen, kann die Regierung Österreichs bis zur Zollabfertigung beim Import durch die zuständigen österreichischen Behörden solche Fälle der Regierung Indiens zur Beseitigung dieser Zweifel vorlegen.

4.

Die Regierung Indiens setzt die Regierung Österreichs auf

monatlicher Basis von den Nummern und Daten der Bescheinigungen für Handwebe- und folkloristische Erzeugnisse sowie von den betreffenden Mengen der im Anhang I angeführten Artikel in Kenntnis.

5.

Hiermit werden die zwischen der Regierung Österreichs und der Regierung Indiens am 13. April 1976 und am 20. Mai 1976 getroffenen Vereinbarungen für die Bescheinigung über diese Erzeugnisse aufgehoben.

Anl. 3

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Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

(Übersetzung)

 

                                                    Anhang III

                                                    ----------

 

VEREINBARTE LISTE DER „INDISCHEN ARTIKEL'', d.s. TRADITIONELLE

FOLKLORISTISCHE HANDWERKLICHE TEXTILERZEUGNISSE INDIENS

 

„Indische Artikel'' sind traditionelle folkloristische handwerkliche Textilerzeugnisse, die ausschließlich und historisch in Heimarbeit in Indien hergestellt werden. Sie umfassen die im folgenden aufgezählten Erzeugnisse (Bekleidung und Bekleidungszubehör, Dekorationsstoffe) und solche andere Artikel, die von Zeit zu Zeit vereinbart werden können.

 

I. Bekleidung und Bekleidungszubehör

 

Alle nachstehend angeführten Bekleidungen und Zubehörteile sind ausschließlich und historisch indische traditionelle folkloristische handwerkliche Erzeugnisse auf Grund ihrer Ähnlichkeit, in Form und Dessin, mit Kleidungen und Zubehörteilen, die herkömmlich in Indien getragen werden.

Die im nachstehenden angeführten Erzeugnisse müssen alle folgende Eigenschaften aufweisen: sie

-

sind in Heimarbeit hergestellt worden,

-

haben keine Reißverschlüsse,

-

sind im charakteristischen indischen Volksstil verziert, wobei eine der nachstehenden Methoden Anwendung findet:

-

Handbemalung, Handdruck, handwerkliche Batik oder handwerkliches Knüpfen und Färben (Kalamkari)

-

Handstickerei (Zari)

-

händische Applikationen aus Münzen, Glas- oder Holzperlen, Muscheln, Spiegeln oder ornamentalen Motiven aus Textilien oder anderen handgemachten Materialien

-

Verzierung durch zusätzliche Schußeintragungen von Baumwolle, Seide, Kunstseide oder Metallfäden (Zari)

 

Nr.     Bezeichnung            Beschreibung

 

1       Kurta                 loses, fast gerade geschnittenes Hemd

                               oder tunikaähnliches Kleid, das bis zu

                               den Hüften, Mittelschenkeln, Knien

                               oder Fußknöcheln reicht, mit viertel-,

                               halb- oder ganz langen, engen oder

                               weiten Ärmeln, mit oder ohne Knöpfe

                               (nicht einfärbig);

2       Pherron               kurzes oder bodenlanges, sehr weites

                               Kleid mit langen, weiten Ärmeln, ohne

                               Knöpfe, bestickt, verziert oder

                               bedruckt;

3      Chola                  bodenlanges, weites kleiderähnliches

                               Gewand mit Ärmeln, das hauptsächlich

                               zu Hause getragen wird;

4      Churida Pyjama         im Bund weite Hose (mit Ziehband oder

                               Haken), die an den Fußknöcheln eng

                               zulauft;

5      Salwar                 weite Hose, Beine entweder gerade oder

                               bauschig mit besonderer Weite an den

                               Schenkeln;

6      Gararra                weite Hosen mit Rüschen oder Bauschen

                               unter dem Knie;

7      Tamba                  weite Hosen mit typischer indischer

                               Handornamentik;

8      Lungi                  langes zylindrisches Kleid, das als

                               Überwurf um die untere Körperhälfte

                               getragen wird;

9      Angharka               bodenlanges, leichtes mantelartiges

                               Kleid, das vorne mit einer dekorativen

                               Kordel oder einem Band schließt; mit

                               Ärmeln;

10      Bagal Bandini          knielange oder bodenlange Jacke bzw.

                               mantelartiges Kleid: an der Seite mit

                               Schnüren geschlossen; mit Halbärmeln

                               oder ohne Ärmel;

11      Aba                    bodenlanges Kleid mit eng anliegender

                               Taille, langem weiten Rock, mit

                               Ärmeln;

12  -   Burka                  bodenlanges capeartiges Kleid, das

                               Kopf und Körper des Trägers bedeckt,

                               mit Öffnung für die Augen, die mit

                               einem Flor oder mit Spitzen bedeckt

                               werden;

13      Jawahar Jacket         weite Jacke oder ärmellose Weste, die

                               über einen Kurta getragen wird, mit

                               oder ohne Knöpfe;

14      Choli                  kurzes Mieder, mit oder ohne Ärmel,

                               gewirkt oder gewebt;

15      Ghagra Lahnga          fußknöchellanger, sehr weiter Rock mit

                               Zugband oder Haken in der Taille;

16      Pavadai                Garnitur aus einem boden- oder

                               fußknöchellangen Rock und einem

                               Leibchen;

17      Dupatta                sehr leichter gewebter Schal, etwa 120

                               cm x 80 cm, der mit der Kurta oder dem

                               Churidar getragen wird;

18      Ohdani                 Tuch, etwa 2 m x 1 m mit viel

                               Ornamentation;

19      Patka                  lange Stola, unbedruckt, mit

                               Kunststickerei verziert;

20      Gulu Band              Halsband mit traditioneller

                               Kunststickerei;

21      Kamarband              dekorierter Bund und gewebter Gürtel;

22      Bazuband               dekoratives Armband;

23      Mathapati              dekoratives Stirnband;

24      Safa                   Kopfbekleidung mit traditioneller

                               Stickerei;

 

II. Dekorationsstoffe

 

25      Toran                  Textilartikel, der brauchtümlich zur

                               Dekoration von Türpfosten verwendet

                               wird, bestickt oder mit Applikationen

                               mit folkloristischen Motiven;

26      Tombai                 zylindrische Gehänge mit Applikationen

                               aus handbedruckten, handbemalten oder

                               handbestickten Geweben, die

                               brauchtümlich von Decken oder in

                               Türeingängen hängen;

27      Shamiana               Baldachin oder Markise mit

                               Applikationen bestehend aus Vier-

                               oder Dreiecken in Kontrastfarben, die

                               als Deckendekoration verwendet werden;

28      Kalamkari              Wandbehänge mit mythologischen Szenen,

                               die in Handmalerei oder Handdruck,

                               unter Verwendung von Wachs dargestellt

                               werden;

29      Temple Hangings        handbemalte oder handbedruckte

        (Tempelwandbehänge)    Wandbehänge mit brauchtümlichen

                               mythologischen oder religiösen

                               Motiven;

30      Chakla                 bestickte Wandbehänge, mit oder ohne

                               Spiegelverarbeitung, die

                               Folkloremotive darstellen;

31      Batik wall Hangings    Wandbehänge aus Baumwolle, mit

                               Mustern, die im traditionellen

                               handwerklichen Batikverfahren

                               hergestellt werden (händisches

                               Wachsen, Färben und Kochen wird bei

                               jeder Farbe wiederholt);

32      Chahdani Posh          dekorative Hülle für Tee- oder

                               Kaffeekannen;

33      Takiagilaf             Polsterüberzug, der mit indischen

                               Motiven geschmückt ist;

34      Phulkhari              dekorativ besticktes Tuch mit eng

                               gestickten Streifen aus

                               ungedrehter Seide, aus denen die

                               blumenartigen Stickereien bestehen;

35      Gaddiposh              dekorative Form einer Bettdecke,

                               zuweilen gesteppt;

36      Handgeknüpfte          mit Kette und Schuß aus Wolle oder

        Teppiche               Baumwolle und geknüpftem Flor aus

                               Wolle, wobei jeder Knoten bzw. jede

                               Schlinge händisch erzeugt wird und

                               zwei Kettenfäden verbindet. Nach

                               Fertigstellung jeder Knotenreihe wird

                               ein Schußfaden durch die Kette

                               gezogen. Der Flor wird danach mit der

                               Hand geschoren, um dem Teppich die

                               gewünschte Dicke zu geben. Die

                               traditionellen Muster stammen aus

                               Indien und aus den angrenzenden

                               Gebieten Süd- und Zentralasiens und

                               bestehen meistens aus stilisierten

                               Blumen-, Tier- und geometrischen

                               Motiven, wobei diese entweder als

                               Einzelmuster oder in mehrfacher

                               Wiederholung in einer Bordüre

                               vorkommen. Auch Teppiche mit

                               traditionellen bildlichen

                               Darstellungen (zB Hofstaat, Jagd,

                               Polo, Dschungelszenen), modernes

                               Dessin mit indischen Motiven von alten

                               Denkmälern und Wandgemälden sowie

                               einfärbige Teppiche ohne Muster werden

                               in Indien mit der Hand gefertigt;

37      Hand-woven carpets     nach Art der Kelim, Schumak und

        (handgewebte Teppiche) Karamanie;

38      Gabba                  Bodenbeläge, die durch die Aufbringung

                               von Handstickereien oder Applikationen

                               auf einer Unterlage aus gewebter

                               Wolle, Filz oder Jute hergestellt

                               werden, mit oder ohne einer

                               Rückenschicht aus Baumwolle;

39      Namdas                 ein Bodenbelag mit einer Oberfläche

                               aus Wollfilz, mit oder ohne

                               traditionelle Stickereien in

                               verschiedenen Formen und Größen.

Anl. 4

Beachte für folgende Bestimmung

Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

Anhang IV

---------

 

(Anm.: Anhang IV nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen)

Anl. 5

Beachte für folgende Bestimmung

Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

                                                      Anhang V

                                                      ---------

 

(Anm.: Anhang V nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen)

Anl. 6

Beachte für folgende Bestimmung

Zum Bezugszeitraum vgl. Abs. 3 und 4

Text

(Übersetzung)

 

                                                     Anhang VI

                                                     ---------

 

Liste der Textilien aus Baumwolle und Textilprodukte die einer statistischen Überwachung unterliegen

 

a)

Gewebe aus Baumwolle, HS 5208, 5209, 5210, 5211, 5212, 5802 10 (NRZZ Nr. 5508 und 5509)

b)

Unterkleidung gewirkt oder gestrickt, nicht elastisch nicht kautschutiert, aus Baumwolle HS 6107 11, 6107 21, aus 6108 19, 6108 21, 6108 31, 6109 10, aus 6111 20 (NRZZ Nr. aus 6004)

c)

Oberkleidung und andere Artikel, gewirkt oder gestrickt, nicht elastisch nicht kautschutiert, aus Baumwolle HS 6101 20, 6102 20, aus 6103 19, 6103 22, 6103 32, 6103 42, 6104 12, 6104 22, 6104 32, 6104 42, 6104 52, 6104 62, 6106 10, 6107 91, 6108 91, 6110 20, aus 6111 20,6112 11, aus 6112 20, aus 6112 39, aus 6112 49, 6114 20, 6117 10, 6117 20, 6117 80, 6117 90 (NRZZ Nr. aus 6005)

d)

Oberkleidung aus Baumwolle HS 6201 12, 6201 92, aus 6203 19, 6203 22, 6203 32, 6203 42, 6207 91, aus 6210 10, aus 6210 20, aus 6210 40, 6211 11, 6211 32 (NRZZ Nr. aus 6101)

e)

Oberkleidung aus Baumwolle, ausgenommen Blusen HS 6202 12, 6202 92, 6204 12, 6204 22, 6204 32, 6204 42, 6204 52, 6204 62, 6208 91, aus 6209 20, aus 6210 30, aus 6210 50, 6211 12, aus 6211 20, 6211 42 (NRZZ Nr. aus 6102)

f)

Tischwäsche, Wäsche für die Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle; HS 6302 51, 6302 60, 6302 91 (NRZZ aus 6202)

g)

Bettwäsche aus Baumwolle HS aus 6302 10, 6302 21, 6302 31 (NRZZ Nr. aus 6202)

 

(Übersetzung)

 

Vereinbartes Protokoll

 

Beide Delegationen vereinbarten, daß bei der Einführung von Beschränkungen für eine Kategorie oder Kategorien von Produkten, welche im vorhergehenden Abkommen quantitativen Beschränkungen unterlagen, die jedoch in der Folge aufgehoben worden waren, die wiedereingeführten jährlichen Quoten nicht geringer sein dürfen, als die frühere Beschränkungshöhe zuzüglich eines, soweit dies möglich ist, entsprechenden jährlichen Zuwachses.

 

(Übersetzung)

 

Vereinbartes Protokoll

 

Österreich und die Republik Indien kommen überein, die Bestimmungen des Absatzes 18 des Verlängerungsprotokolls vom 31. Juli 1986 einzuhalten.

Insbesondere darf die Einführung des Harmonisierten Systems einer Partei dieses Memorandums nicht beeinträchtigen, in den vollen Nutzen und Gebrauch dieses zu kommen.

In Übereinstimmung mit dem oben angeführten Absatz 18 hat jede Regierung das Recht, Konsultationen mit der anderen Regierung über jede Angelegenheit zu verlangen, die sich aus der Einführung des Harmonisierten Systems ergibt.