Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung - Änderungsvorschlag, Fassung vom 22.07.2018

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend das Inkrafttreten des Änderungsvorschlages zu Artikel 1 des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen
StF: BGBl. Nr. 812/1993

Art. 1

Text

Die Kundmachung in BGBl. Nr. 685/1993 wird dahingehend abgeändert, daß der Änderungsvorschlag zu Artikel 1 des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen nicht mit 16. August 1993 in Kraft getreten ist, da die gemäß Art. 11 Abs. 5 des Übereinkommens erforderlichen Voraussetzungen noch nicht erfüllt sind.

Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Änderungsvorschlages wird nach Erfüllung dieser Voraussetzungen kundgemacht werden.