Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen, Fassung vom 23.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens betreffend die Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen vom 4. Mai 1910 in der Fassung des Abänderungsprotokolls vom 4. Mai 1949
StF: BGBl. Nr. 533/1994

Art. 1

Text

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hat Kuba am 2. Dezember 1983 seine Annahmeurkunde zum Internationalen Abkommen betreffend die Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen vom 4. Mai 1910 (RGBl. Nr. 116/1912) in der Fassung des Abänderungsprotokolls vom 4. Mai 1949 (BGBl. Nr. 191/1950, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. Nr. 54/1974) hinterlegt und haben nachstehende Staaten erklärt, sich auch weiterhin an das Abkommen idF des Protokolls gebunden zu erachten:

 

Staaten:

 

Lesotho                         am 28. November 1975

Salomonen                       am  3. September 1981

Sambia                          am  1. November 1974

Slowakei                        mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1993

Tschechische Republik           mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1993