Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Haager Kindesentführungsübereinkommen, Fassung vom 20.10.2017

§ 0

Langtitel

Annahme des Beitritts der Republik Ungarn zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung
(NR:GP XVII RV 1266 VV S. 149. BR: AB 3961 S. 533.)
StF: BGBl. Nr. 626/1990

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Die nachstehende Erklärung wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Erklärung wurde am 17. August 1990 beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten des Königreiches der Niederlande hinterlegt; das Übereinkommen tritt gemäß seinem Art. 38 im Verhältnis zu Ungarn mit 1. November 1990 in Kraft.

Art. 1

Text

(Übersetzung)

 

ERKLÄRUNG

 

Die Republik Österreich erklärt nach Artikel 38 Absatz 4 des Übereinkommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung *1) die Annahme des Beitritts der Republik Ungarn zum vorliegenden Übereinkommen.

Geschehen zu Wien, am 31. Juli 1990

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*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 512/1988