Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Amtliches Zeichen - Vietnam, Fassung vom 21.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 19. März 1986 betreffend das vietnamesische amtliche Zeichen zur Kennzeichnung der Qualität vietnamesischer Produkte
StF: BGBl. Nr. 288/1986

Art. 1

Text

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das in der Anlage angeführte vietnamesische amtliche Zeichen zur Kennzeichnung der Qualität vietnamesischer Produkte in zwei Ausführungsformen Anwendung findet.

Anl. 1

Text

Anlage