Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Amtliches Gewährzeichen - Kuba, Fassung vom 13.12.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 24. Feber 1982 betreffend das kubanische amtliche Gewährzeichen für Industrieerzeugnisse
StF: BGBl. Nr. 140/1982

Art. 1

Text

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das in der Anlage angeführte kubanische amtliche Gewährzeichen in zwei Ausführungsformen zur Kennzeichnung der Qualität kubanischer Industrieerzeugnisse Anwendung findet.

Anl. 1

Text