Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Emblem etc. - IFAD, IBRD, IFC, IDA, Fassung vom 24.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 2. Oktober 1981 betreffend eine Abkürzung der Bezeichnung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung, sowie die Bezeichnungen, die Abkürzungen der Bezeichnungen und die Embleme der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Internationalen Finanz-Corporation und der Internationalen Entwicklungsorganisation
StF: BGBl. Nr. 474/1981

Art. 1

Text

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß folgende Bezeichnungen, Abkürzungen der Bezeichnungen und Embleme von internationalen Organisationen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind:

1.

Die in der Anlage 1 abgebildete Abkürzung der Bezeichnung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung in arabischer Sprache.

2. a)

„International Bank for Reconstruction and Development“;

„Banque Internationale pour la Reconstruction et le Developpement“;

„Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung“;

„Banco Internacional de Reconstruccion y Fomento“;

b)

„I.B.R.D.“ (englisch);

„B.I.R.D.“ (französisch);

„B.I.R.F.“ (spanisch);

c)

das in der Anlage 2 abgebildete Emblem in drei Ausführungsformen.

3. a)

„International Finance Corporation“;

„Societe Financiere Internationale“;

„Internationale Finanz-Corporation“;

„Corporacion Financiera Internacional“;

b)

„I.F.C.“ (englisch);

„S.F.I.“ (französisch);

„C.F.I.“ (spanisch);

c)

das in der Anlage 3 abgebildete Emblem.

4. a)

„International Development Association“;

„Association Internationale de Developpement“;

„Internationale Entwicklungsorganisation“;

„Asociacion Internacional de Fomento“;

b)

„I.D.A.“ (englisch);

„I.D.A.“ (französisch);

„A.I.F.“ (spanisch);

c)

das in der Anlage 4 abgebildete Emblem.

Durch diese Kundmachung wird die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 25. August 1980, BGBl. Nr. 412, betreffend die Bezeichnungen, die Abkürzungen der Bezeichnungen und das Emblem des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung nicht berührt.

Durch diese Kundmachung verliert § 1 Z 7, Z 11 und Z 12 der Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 17. Mai 1962, BGBl. Nr. 147, womit Zeichen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz 1953 ausgeschlossen werden, die Gültigkeit.

Anl. 1

Text

Anlage 1

 

Anl. 2

Text

Anlage 2

 

 

Anl. 3

Text

Anlage 3

 

Anl. 4

Text

Anlage 4