Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Emblem - Kommission der EG, Fassung vom 23.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 12. März 1980 betreffend das von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften angenommene Emblem
StF: BGBl. Nr. 156/1980

Art. 1

Text

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß das in der Anlage angeführte von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften angenommene Emblem in drei Ausführungsformen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen ist.

Anl. 1

Text

Anlage