Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kunststoffrohrkennzeichnungsverordnung, Fassung vom 23.10.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung über die Kennzeichnung von Kunststoffrohren, -rohrleitungsteilen, -rohrverbindungen und -formstücken (Kunststoffrohrkennzeichnungsverordnung)
StF: BGBl. Nr. 337/1979 idF BGBl. Nr. 577/1980 (DFB)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, BGBl. Nr. 531, gegen den unlauteren Wettbewerb, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 88/1975, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1. (1) Die unter Abschnitt I, II, III oder IV der Anlage fallenden Kunststoffrohre, -rohrleitungsteile, -rohrverbindungen und -formstücke aus Nummer 3917 des Zolltarifes (Zolltarifgesetz 1988, BGBl. Nr. 155/1987) dürfen nur dann gewerbsmäßig feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, wenn sie nach den Bestimmungen dieser Verordnung gekennzeichnet sind.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Kunststoffrohre, -rohrleitungsteile, -rohrverbindungen und -formstücke, die für den Export bestimmt sind.

§ 2

Text

§ 2. (1) Für die Kennzeichnung sind die in der Anlage angeführten Angaben zu verwenden.

(2) Bei der Angabe „Entspricht NICHT ÖNORM ..“ müssen die Worte „NICHT ÖNORM „ in gleich großen Blockbuchstaben nebeneinander gesetzt werden.

§ 3

Text

§ 3. Die Kennzeichnung ist deutlich sichtbar und lesbar sowie dauerhaft auf die in der Anlage bezeichnete Art anzubringen; sie hat in deutscher Sprache, lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern zu erfolgen.

§ 4

Text

§ 4. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Kennzeichnungsangaben und für die Einhaltung des § 3 ist der Erzeuger, bei Importware der Importeur verantwortlich.

§ 5

Text

§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 1979 in Kraft.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für unter § 1 Abs. 1 fallende Kunststoffrohre, die vor dem 1. August 1979 importiert oder vom Erzeuger ausgeliefert worden sind.

Anl. 1

Text

Anlage

(§§ 1, 2 und 3)

 

Warenbezeichnung

Für die Kennzeichnung zu verwendende Angaben

Vorgeschriebene Kennzeichnungsart

I. Rohre für Wasserversorgungsanlagen und Wasserleitungen

1.

Rohre aus Polyäthylen niedriger Dichte (PE-weich) für Wasserleitungen (ÖNORM B 5170, Ausgabedatum: 1. Jänner 1977)

Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5170 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5170''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr

2.

Rohre aus Polyäthylen hoher Dichte (PE-hart) für Wasserleitungen (ÖNORM B 5172, Ausgabedatum: 1. Juni 1980)

Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5172 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5172''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr

3.

Rohre aus Polypropylen für Wasserleitungen (ÖNORM B 5174, Ausgabedatum: 1. August 1984)

Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5174 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5174''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr

4.

Rohre und Rohre mit angeformten Steckmuffen aus Polyvinylchlorid-hart Wasserleitungen (ÖNORM B 5182, Ausgabedatum: 1. April 1987)

Hersteller - Nenndruck - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5182 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5182''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr

II. Rohre für Abwasserbeseitigungsanlagen und Kanäle

 

Kanalrohre und Formstücke aus PVC-hart (Polyvinylchlorid-hart) geprüft'' (ÖNORM B 5184, Ausgabedatum: 1. August 1980)

Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5184 oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5184''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung auf jedem Laufmeter Kunststoffrohr

III. Abflußrohre für Abwasserleitungen

1.

Abflußrohre und Formstücke aus Polypropylen mit Steckmuffen für heißwasserbeständige Abwasserleitungen (HT) innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 5178, Ausgabedatum: 1. Feber 1982)

Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5178 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5178''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung einmal je Baulänge

2.

Abflußrohre und Formstücke aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) oder Acrylester-Styrol-Acrylnitril (ASA) mit Steckmuffen für heißwasserbeständige Abwasserleitungen (HT) innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 5179, Ausgabedatum: 1. Juni 1984)

Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5179 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5179''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung einmal je Baulänge

3.

Abflußrohre und Formstücke aus Polyvinylchlorid-hart (PVC-hart) mit Steckmuffen für Abwasserleitungen innerhalb von Gebäuden (ÖNORM B 51800, Ausgabedatum 1. Juni 1984)

Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5180 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5180''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung einmal je Baulänge

IV. Drainage- und Sickerleitungsrohre

1.

Drainage- und Sickerleitungsrohre, gelocht oder geschlitzt, aus PVC oder PE

Hersteller - Erzeugungsjahr

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung mindestens 1 Kennzeichnung je 3 m Rohrlänge

2.

Flexible Dränrohre, gewellt, aus PVC-hart (ÖNORM B 5140, Ausgabedatum: 1. Oktober 1982)

Hersteller - Erzeugungsjahr - „ÖNORM B 5140 geprüft'' oder „Entspricht NICHT ÖNORM B 5140''

Prägesignierung oder haltbare Drucksignierung mindestens 1 Kennzeichnung je 5 m Rohrlänge