Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Emblem, Name - ESA, Fassung vom 20.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 11. Juni 1979 betreffend Namen und Embleme von Programmen der Europäischen Weltraumagentur (ESA)
StF: BGBl. Nr. 298/1979

Art. 1

Text

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die Namen von Programmen der Europäischen Weltraumagentur (ESA), nämlich

a)

ariane,

b)

spacelab und

c)

meteosat,

sowie die in der Anlage angeführten Embleme von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.

Diese Ausschließung bezieht sich nicht auf das im Emblem „spacelab“ enthaltene Wort „nasa“.

Durch diese Kundmachung wird die Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 29. November 1976, BGBl. Nr. 8/1977, betreffend die Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem der Europäischen Weltraumagentur (ESA), nicht berührt.

Anl. 1

Text

Anlage