Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Gerichtlicher Eid der Personen Helvetischen Bekenntnisses, Fassung vom 24.10.2017

§ 0

Beachte für folgende Bestimmung

Mangels besonderer Inkrafttretensregelungen vor 1849 wird als Inkrafttretedatum der Tag der Erlassung angenommen.

Langtitel

Hofdecret vom 21sten December 1832, an sämmtliche Appellations-Gerichte, zu Folge allerhöchster Entschließung vom 20. October 1832, über Vortrag der Hof-Commission in Justiz-Gesetzsachen.
StF: JGS Nr. 2582/1832

Art. 1

Beachte für folgende Bestimmung

Mangels besonderer Inkrafttretensregelungen vor 1849 wird als Inkrafttretedatum der Tag der Erlassung angenommen.

Text

Die Vorschrift des Hofdecretes vom 17. November 1826, Nr. 2231 der J. G. S., über die Feyerlichkeit bey Ablegung des Eides findet, in so fern sie die Aufstellung eines Crucifixes und zwey brennender Wachskerzen betrifft, auf Eide, welche von Helvetischen Confessions-Verwandten abgelegt werden, keine Anwendung.