Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der Opfer des Krieges, Fassung vom 23.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich der Genfer Abkommen zum Schutze der Opfer des Krieges
StF: BGBl. Nr. 631/1992

Art. 1

Text

Nach Mitteilungen des Schweizerischen Bundesrates haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunde zu den Genfer Abkommen zum Schutze der Opfer des Krieges (BGBl. Nr. 155/1953, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. Nr. 195/1989) hinterlegt bzw. erklärt, sich auch nach Erlangung ihrer Unabhängigkeit an diese Abkommen gebunden zu erachten:

 

Staaten:                        Datum der Hinterlegung

                                der Beitrittsurkunde bzw.

                                Kontinuitätserklärung

 

Bhutan                          10. Jänner 1991

Brunei                          14. Oktober 1991

Kroatien                        11. Mai 1992

Lettland                        24. Dezember 1991

Malediven                       18. Juni 1991

Namibia                         22. August 1991

Slowenien                       26. März 1992

 

Einer weiteren Mitteilung des Schweizerischen Bundesrates zufolge wird Rußland als Vertragspartei dieser Abkommen, denen die Sowjetunion am 10. Mai 1954 beigetreten war, angesehen.