Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Einräumung von Privilegien und Immunitäten - Aufhebung, Fassung vom 11.12.2017

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesregierung, mit der bestimmte Verordnungen der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten aufgehoben werden
StF: BGBl. Nr. 527/1992

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, BGBl. Nr. 677/1977, wird verordnet:

Art. 1

Text

Die Verordnung der Bundesregierung vom 31. Jänner 1989 über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die ausländischen Delegationen, das Exekutivsekretariat sowie die Bediensteten des Exekutivsekretariats der Verhandlung über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, welche im Rahmen der KSZE stattfinden, BGBl. Nr. 83/1989, und die Verordnung der Bundesregierung vom 31. Jänner 1989 über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die ausländischen Delegationen, den Administrator, das Büro des Administrators sowie die Bediensteten des Büros des Administrators der Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa, welche im Rahmen des KSZE-Prozesses stattfinden, BGBl. Nr. 84/1989, werden aufgehoben.