Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Schutz der Opfer des Krieges (1929), Fassung vom 23.10.2017

§ 0

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde und des Abkommens über die Behandlung der Kriegsgefangenen
StF: BGBl. Nr. 188/1992

Art. 1

Text

Nach Mitteilungen des Schweizerischen Bundesrates haben folgende weitere Staaten ihre Kontinuitätserklärungen zum Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde und zum Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen (BGBl. Nr. 166/1936, letzte Kundmachung des Geltungsbereiches BGBl. Nr. 187/1950) hinterlegt:

 

Staaten:                              Datum der Hinterlegung der

                                        Kontinuitätserklärung:

 

Estland                                 26. November 1991

Lettland                                26. November 1991

Litauen                                 20. Dezember 1991

 

Die Kontinuitätserklärungen wurden rückwirkend mit 6. September 1991, dem Tag der Anerkennung der Unabhängigkeit dieser Staaten, wirksam.