Datum der Kundmachung

13.12.2001

Fundstelle

LGBl. Nr. 114/2001 Stück 47

Bundesland

Tirol

Kurztitel

Gemeindesanitätsdienstgesetz, Tiroler Rettungsgesetz u.a., Änderung

Text

Gesetz vom 3. Oktober 2001, mit dem das Gemeindesanitätsdienstgesetz, das Tiroler Rettungsgesetz, das Tiroler Heilvorkommen- und Kurortegesetz und das Tiroler Krankenanstaltengesetz geändert werden

 

Der Landtag hat beschlossen:

 

Artikel I

 

Das Gemeindesanitätsdienstgesetz, LGBl. Nr. 33/1952, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 26/1997, wird wie folgt geändert:

 

Im § 50 wird der Betrag "3.000,- Schilling" durch den Betrag "218,- Euro" ersetzt.

 

Artikel II

 

Das Tiroler Rettungsgesetz, LGBl. Nr. 40/1987, wird wie folgt geändert:

 

Im Abs. 1 des § 18 wird der Betrag "20.000,- Schilling" durch den Betrag "1.453,- Euro" ersetzt.

 

Artikel III

 

Das Tiroler Heilvorkommen- und Kurortegesetz, LGBl. Nr. 55/1961, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 5/1996, wird wie folgt geändert:

 

Im Abs. 1 des § 32 wird im ersten Satz der Betrag "30.000,-

Schilling" durch den Betrag "2.180,- Euro" ersetzt.

 

Artikel IV

 

Das Tiroler Krankenanstaltengesetz, LGBl. Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 70/2001, wird wie folgt geändert:

 

1.

Im Abs. 1 des § 41a wird der Betrag "74,- Schilling" durch den Betrag "5,38 Euro" ersetzt.

 

2.

Im Abs. 3 des § 41a wird der Betrag "20,- Schilling" durch den Betrag "1,45" Euro ersetzt.

 

3.

Im Abs. 4 des § 41a wird der Betrag "10,- Schilling" durch den Betrag "0,73 Euro" ersetzt.

 

4.

Im Abs. 6 des § 41a wird der zweite Satz aufgehoben.

 

Artikel V

 

Dieses Gesetz tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.