Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0092059

Entscheidungsdatum

19.01.1982

Geschäftszahl

9Os145/81; 11Os173/82; 11Os216/83; 13Os105/86; 13Os10/92; 11Os96/11v

Norm

StGB §71

Rechtssatz

§ 88 (Abs 4) StGB und §§ 83 Abs 1, 86 StGB: gleiche schädliche Neigung.

Entscheidungstexte

TE OGH 1982-01-19 9 Os 145/81

TE OGH 1982-12-22 11 Os 173/82

Vgl auch; Beisatz: Hier: § 88 Abs 1 StGB und § 75 StGB. (T1)

 

TE OGH 1984-01-25 11 Os 216/83

Vgl auch; Beis wie T1

 

TE OGH 1986-10-09 13 Os 105/86

Vgl auch; Beisatz: Daß vorsätzliche und fahrlässige Taten auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen können, kann füglich nicht bezweifelt werden. (T2)

 

TE OGH 1992-03-18 13 Os 10/92

Vgl; Beisatz: Eine Vorverurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung, der keine rücksichtslose Fahrweise zugrundeliegt, beruht nicht auf der gleichen schädlichen Neigung wie die gegenständlichen Straftaten (§ 201 Abs 2 und § 83 Abs 1 StGB), die auf Angriffslust und Rücksichtslosigkeit gegenüber Mitmenschen zurückzuführen sind. (T3)

 

TE OGH 2011-08-25 11 Os 96/11v

Vgl; Beisatz: Eine aus einem Verkehrsunfall, somit einer fahrlässigen Körperverletzung resultierende Verurteilung beruht unabhängig von der Schuldform ‑ als gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet ‑ auf gleicher schädlicher Neigung wie eine Vergewaltigung und Körperverletzung. (T4)