Kurztitel

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 376/2014

Inkrafttretensdatum

01.10.2014

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014)

StF: BGBl. II Nr. 376/2014

Änderung

BGBl. II Nr. 48/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der § 43 Abs. 7, § 44 Abs. 2 und § 60 Abs. 1 und 2 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Begriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1.

Begriffsbestimmungen

§ 2.

Zusammensetzung der Wahlkommissionen

§ 3.

Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter

§ 4.

Zuständigkeiten der Wahlkommissionen

§ 5.

Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 6.

Umbildung der Wahlkommissionen

§ 7.

Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 8.

Einberufung der Wahlkommissionen

§ 9.

Niederschrift

§ 10.

Unterkommissionen

§ 11.

Verlautbarung der Wahltage

2. Abschnitt

Wahladministrationssystem

§ 12.

Wahladministrationssystem

3. Abschnitt

Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 13.

Erfassung der Wahlberechtigten

§ 14.

Stichtag

§ 15.

Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 16.

Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 17.

Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses

§ 18.

Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 19.

Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 20.

Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

§ 21.

Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen

4. Abschnitt

Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 22.

Wahlvorschläge

§ 23.

Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 24.

Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 25.

Zustimmungserklärungen

§ 26.

Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 27.

Unterstützungserklärungen

§ 28.

Kandidatur für Studienvertretungen

§ 29.

Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 30.

Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 31.

Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 32.

Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

5. Abschnitt

Durchführung der Wahlen

§ 33.

Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten

§ 34.

Verbotszone

§ 35.

Wahllokale

§ 36.

Wahlzelle

§ 37.

Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 38.

Ausübung des Wahlrechts

§ 39.

Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 40.

Stimmabgabe

§ 41.

Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis

§ 42.

Vermerk der Stimmabgabe im Studierendenausweis

§ 43.

Zweifelsfälle

§ 44.

Amtlicher Stimmzettel

§ 45.

Wahlkuverts

§ 46.

Gültiger Stimmzettel

§ 47.

Ungültiger Stimmzettel

§ 48.

Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 49.

Beurkundung des Wahlvorganges

§ 50.

Besondere Umstände

6. Abschnitt

Durchführung der Briefwahl

§ 51.

Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte

§ 52.

Beantragung einer Wahlkarte

§ 53.

Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 54.

Erfassung des Wahlkartenantrages im Wahladministrationssystem

§ 55.

Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte

§ 56.

Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 57.

Rückübermittlung der Wahlkarten

§ 58.

Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 59.

Nichtigkeitsgründe

7. Abschnitt

Wahlergebnis

§ 60.

Zusammenführung der Wahlergebnisse

§ 61.

Wahlakt

§ 62.

Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen

§ 63.

Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 64.

Verständigung der Gewählten

§ 65.

Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 66.

Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen

§ 67.

Wahlwiederholung

8. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 68.

Inkrafttreten

§ 69.

Übergangsbestimmungen

Anlage 1

Niederschrift über die Sitzungen der Wahlkommissionen

Anlage 2

Wahlvorschlag Bundesvertretung

Anlage 3

Wahlvorschlag Hochschulvertretung

Anlage 4

Unterstützungserklärungen Bundesvertretung

Anlage 5

Unterstützungserklärungen Hochschulvertretung

Anlage 6

Bekanntgabe Kandidatur Studienvertretungen

Anlage 7

Abstimmungsverzeichnis

Anlage 8

Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung

Anlage 8-Briefwahl

Amtlicher Stimmzettel Bundesvertretung Briefwahl

Anlage 9

Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung

Anlage 9-Briefwahl

Amtlicher Stimmzettel Hochschulvertretung Briefwahl

Anlage 10

Amtlicher Stimmzettel Studienvertretung

Anlage 11

Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 12

Wahlkarte

Anlage 13 

Zuweisung der Mandate Bundesvertretung

Anlage 14 

Zuweisung der Mandate Hochschulvertretung

Anlage 15

Zuweisung der Mandate Studienvertretung

Anlage 16

Verständigung der Gewählten