Kurztitel

Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Spanien)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 127/2012Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 127 aus 2012,

Inkrafttretensdatum

01.09.2012

Langtitel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreichs Spanien über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen

StF: BGBl. III Nr. 127/2012StF: Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 127 aus 2012,

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 16 Abs. 1 des Abkommens wurden am 14. November 2011 bzw. 30. Juli 2012 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. September 2012 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 16, Absatz eins, des Abkommens wurden am 14. November 2011 bzw. 30. Juli 2012 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. September 2012 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung des Königreichs Spanien (im Weiteren „die Parteien“ genannt),

In der Absicht, die Sicherheit aller klassifizierten Informationen zu gewährleisten, die gemäß dem jeweiligen innerstaatlichen Recht als solche eingestuft und der anderen Partei übermittelt werden,

Von dem Wunsch geleitet, eine Regelung über den gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen zu schaffen, die im Zuge der Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausgetauscht werden oder entstehen,

Sind wie folgt übereingekommen: