Kurztitel

Luftlage - Austausch von Informationen und Daten (Schweiz)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 72/2008

Inkrafttretensdatum

04.06.2008

Langtitel

Technische Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich und dem Eidgenössischen Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat über den Austausch von Informationen und Daten über die Luftlage

StF: BGBl. III Nr. 72/2008

Ratifikationstext

Die gegenständliche Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 9 Abs. 1 mit 4. Juni 2008 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich

und

das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

nachfolgend die Parteien genannt,

auf der Grundlage des Abkommens vom 15. April 2008 1) zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft,

sind wie folgt übereingekommen:

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1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 64/2008.