Kurztitel

Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung - Änderung,

Erklärung Ö.

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 33/2000

 

Inkrafttretensdatum

10.03.2000

Langtitel

Änderung der Anhänge I und II samt Beilagen des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen samt Erklärung der Republik Österreich

(NR: GP XX RV 1836 VV S. 181. BR: AB 6030 S. 657.)

StF: BGBl. III Nr. 33/2000

Änderung

idF:

BGBl. III Nr. 38/2005 (Berichtigung)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

 

1.

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages: Änderung der Anhänge I und II samt Beilagen des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen samt Erklärung der Republik Österreich wird genehmigt.

 

2.

Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist die Änderung in französischer Sprache dadurch kundzumachen, daß sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Finanzen aufliegt.

Ratifikationstext

Die Zustimmung gemäß Art. 11 Abs. 1 des Übereinkommens wurde am 10. September 1999 bei der Regierung Schwedens abgegeben; die Änderungen sind gemäß Art. 11 Abs. 2 des Übereinkommens mit 10. März 2000 in Kraft getreten.