Kurztitel

Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Tourismus zwischen Österreich und der Slowakischen Republik

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 887/1994

Inkrafttretensdatum

01.12.1994

Langtitel

ABKOMMEN ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES TOURISMUS ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK

StF: BGBl. Nr. 887/1994

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 15 des Abkommens wurden am 19. bzw. 27. September 1994 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 15 mit 1. Dezember 1994 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Slowakischen Republik

– geleitet von dem Wunsche, ihre Beziehungen zu erweitern und zu vertiefen,

– eingedenk der Bedeutung des Tourismus für das gegenseitige Kennenlernen und die Verständigung der Völker,

– überzeugt von der Rolle, die die Entwicklung des Tourismus bei der weiteren Festigung der Beziehungen zwischen beiden Staaten spielen kann,

– erfüllt vom Wunsche, auf dem Gebiete des Tourismus eine enge und dauerhafte Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil zu fördern,

haben,

auf Grundlage der anläßlich der Konferenz der Vereinten Nationen über Zollformalitäten bei der vorübergehenden Einfuhr privater Straßenkraftfahrzeuge und im Reiseverkehr beschlossenen Abkommen über Zollerleichterungen im Reiseverkehr *), des Zusatzprotokolles zum Abkommen über Zollerleichterungen im Reiseverkehr betreffend die Einfuhr von Werbeschriften und Werbematerial für den Tourismus *) und des Zollabkommens über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenfahrzeuge **), die am 4. Juni 1954 in New York unterzeichnet wurden,

und im Geiste der Empfehlungen der Konferenz der Vereinten Nationen über den Tourismus und die internationalen Reisen,

folgendes vereinbart:

_________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 131/1956

**) Kundgemacht in BGBl. Nr. 131/1956, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 238/1994