Kurztitel

Doppelbesteuerung - Einkommen- und Vermögensteuer (Schweden)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 39/1960

Inkrafttretensdatum

29.12.1959

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

StF: BGBl. Nr. 39/1960 (NR: GP IX RV 11 AB 23 S. 5. BR: S. 147.)

Änderung

BGBl. Nr. 341/1970 (NR: GP XII RV 11 AB 87 S. 10. BR: S. 292.)

BGBl. Nr. 132/1993

BGBl. III Nr. 75/2007 (NR: GP XXIII RV 27 AB 58 S. 17. BR: AB 7675 S. 744.)

BGBl. III Nr. 46/2008 (VFB)

BGBl. III Nr. 55/2010

Sonstige Textteile

Nachdem das am 14. Mai 1959 in Stockholm unterzeichnete Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, welches also lautet:

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Abkommen für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der in diesem Abkommen enthaltenen Bestimmungen.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 7. November 1959.

Ratifikationstext

Das vorstehende Abkommen ist am 29. Dezember 1959 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundespräsident der Republik Österreich und Seine Majestät, der König von Schweden sind, von dem Wunsche geleitet, auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen die Doppelbesteuerung nach Möglichkeit zu vermeiden, übereingekommen, ein Abkommen abzuschließen. Zu diesem Zweck haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Anm.: Es folgen die Namen der Bevollmächtigten.)

Die Bevollmächtigten haben nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart: