Kurztitel

Verbot wucherischen Fruchtgenusses an verpfändeten Grundstücken

Kundmachungsorgan

JGS Nr. 1305/1816

Inkrafttretensdatum

24.12.1816

Beachte

Mangels besonderer Inkrafttretensregelungen vor 1849 wird als Inkrafttretedatum der Tag der Erlassung angenommen.

Langtitel

Hofdecret vom 24ten December 1816, an das Inner-Oesterreichische Appellations-Gericht, über Note der Hofcommission in Justiz-Gesetzsachen vom 21ten November n. J.

StF: JGS Nr. 1305/1816

Präambel/Promulgationsklausel

Zur Steuerung der vorzüglich in Ober-Kärnthen, dann auch in Steyer, Krain und Istrien herrschenden Gewohnheiten: bey Gelddarlehen statt der Zinsen den Genuß des zur Hypothek verschriebenen Grundstückes oder die jährliche Abgabe einer bestimmten Quantität von Naturalien zu bedingen, findet man zu verordnen: